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Unten links

Hurra, es gibt sie noch, die guten Nachrichten! Nachdem unsere Dopaminproduktion zwei Jahre auf Talfahrt war, geht es stimmungsmäßig endlich wieder bergauf in diesem Land. 2019, weiß der Glücksatlas der Deutschen Post, ist das Jahr eines noch nie da gewesenen »Glückssprungs«. Dem eigenen Leben geben wir im Schnitt sieben von zehn Punkten. Der Fünf-Liter-Kanister destilliertes Wasser auf Amazon hat...

Alina Leimbach

Menschenwürde 15 Jahre verletzt

Das Urteil zu den Hartz-IV-Sanktionen war überfällig. Doch es kaschiert eines nicht: dass weite Teile der Politik, allen voran FDP, CDU und CSU, aber auch weite Teile der SPD bis heute menschenrechtverletzende Politik verteidigt haben.

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ndPlusClaudia Krieg

Solidarisch gegen Drangsalierung

In Berlin verfolgen Betroffene von Hartz-IV-Sanktionen am Dienstag gemeinsam die Urteilsverkündung in Karlsruhe. Sie wollen weiterhin eine komplette Abschaffung derselben.

Alina Leimbach

Wenn Karlsruhe den Feuerlöscher spielt

Über Jahre hielten weite Teile der Politik an den harten Hartz-IV-Strafen fest. Nun urteilte das Bundesverfassungsgericht, dass eine Mehrzahl von ihnen verfassungswidrig ist.

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ndPlusKurt Stenger

Der Stoff, aus dem die E-Träume sind

Elektroautos fahren derzeit mit Lithium-Ionen-Batterien. Für diese braucht es diverse Rohstoffe: darunter das Metall Kobalt, das weltweit knapp ist und vor allem in Konfliktregionen wie Kongo gefördert wird. Und, wie der Name schon sagt, Lithium: ein Alkalimetall, das bei der jetzigen Nachfrage ausreichend vorhanden ist. Allerdings wird der Rohstoff fast ausschließlich in einer Region geförde...

Knut Henkel, La Paz

Jahrhundertprojekt am Ende

Als Zukunftsprojekt sollte die Lithium-Kooperation zwischen der deutschen Firma ACI Systems und Bolivien in die Annalen eingehen. Doch die Rechnung wurde ohne die Bevölkerung vor Ort gemacht.

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Ermittlungen zu Amad A. eingestellt

Amad A. wurde zu Unrecht in der JVA Kleve inhaftiert und starb wenig später nach einem Brand in seiner Zelle. Die Staatsanwaltschaft sieht in dem Fall kein strafbares Verhalten.

ndPlusMarkus Drescher

Digitaler Aktenschrank

Der Austausch zwischen europäischen Sicherheitsbehörden soll einfacher werden, Datenabfragen über Grenzen hinweg sollen nur noch ein paar Klicks benötigen. Technisch nähert man sich diesem Ziel an.

Michael Bartsch

Es war einmal: der Besserossi

Die Stilisierung der DDR-Bürger zu Helden des Herbstes ’89 ist kaum mehr erträglich. Nur wenige wollten ihr Land selbst gestalten. Michael Bartsch wirft einen distanzierten Blick auf hartnäckige ostdeutsche Befindlichkeiten.

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Jürgen Vogt

»Súper Lunes« in Chile

Der chilenische Präsident Sebastián Piñera schließt trotz Massenprotesten in seinem Land einen Rücktritt aus. Allerdings räumte er am Dienstag aber eine Mitverantwortung für die aktuellen Probleme ein.

ndPlusRené Heilig

Bekommt Schwarz-Rot Prozente?

Es ist ein Reflex. Kaum vernimmt die Kanzlerin das Wort »Indien«, schon macht sie Werbung für Produkte der deutschen Rüstungsindustrie.

Lotte Laloire

Kommunen fordern Schutz für Bürgermeister

Nach Morddrohungen gegen Claudia Roth und Cem Özdemir (Grüne) fordert der Deutsche Städte- und Gemeindebund bessere Sicherheitsmaßnahmen für Aktive in der Lokalpolitik.

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Ralf Klingsieck, Paris

Druck auf erwerbslose Franzosen steigt

Seit dem 1. November sind in Frankreich neue Regelungen zur Arbeitslosenversicherung in Kraft. Viele Betroffene werden weniger weniger Geld erhalten. Die größten Verschärfungen müssen junge Berufsanfänger und höhere Angestellte hinnehmen.

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ndPlusWolfgang Hübner

Aus Neugier geboren

Was tun Künstler, wenn sie etwas zu feiern haben? Sie feiern im besten Falle ihre Kunst. Die Lautten Compagney aus Berlin, eines der kreativsten Ensembles für Alte Musik, hat genau das getan - sie beging den 35. Jahrestag ihrer Gründung mit einem Doppelkonzert in der Elisabethkirche. Was Mitte der 80er Jahre als Projekt zweier Studenten der (Ost)Berliner Musikhochschule »Hanns Eisler« begann,...

ndPlusChristopher Suss

Gigantenschlacht mit Hornlautsprechern

In einem berüchtigt gewordenen Plädoyer gegen Techno-Musik stellte Iris Hanika vor einigen Jahren im Wiener »Der Standard« fest: »Es ist jedenfalls keine Musik, die irgendeine Form der Konzentration zuließe, klare Gedanken sind da nicht zu fassen, aber klare Gedanken sind vermutlich gar nicht gewünscht. Techno ist eine Weiterentwicklung der chinesischen Wasserfolter [...].« Wer mit Frau Hanika dar...

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Beine 90 Grad nach oben

Es ist inzwischen fast schon Tradition geworden: Anfang November werden die Mitglieder der Berliner TANZCOMPANY sabrina m. abermals ein Ballettstück wieder aufnehmen, das bereits vor zehn Jahren Premiere feierte: »Moulin Rouge - Eine Hommage an Edith Piaf«. 1999 unter anderem im Berliner Tränenpalast aufgeführt und noch ohne Bezug auf die französische Chansonette, die zu den Stars des Pariser Show...

ndPlusAnna Gyapjas

L’auberge Brandenburg

Wenn Berlin zu viel wird, ist man schnell in Brandenburg. Denn in Brandenburg, da gibt es noch Weite. Wohnen ist bezahlbar, die Luft frei von Feinstaub, und die Sicht in den Himmel unverbaut. Wie leicht es plötzlich ist, all diese Zweifel beiseitezuschieben, denkt sich auch Vela, als sie frisch verzogen in den Sternenhimmel über Brandenburg guckt. Mit ihrer Partnerin Maren lebt Vela jetzt in einem...

Andreas Gläser

Als ich vorging

Ich war froh, dass ich schon im Sommer ’89 in der bis dato eingemauerten Frontstadt Westberlin angekommen war. Dort hatten die Stadtväter eine imposante Kulisse aufbauen lassen. Zwischen dem Potsdamer Platz und dem Gleisdreieck schwebten in der Magnetbahn ziellose Menschen hin und her. Der stillgelegte U-Bahnhof Bülowbogen war eine Markthalle. Wer wollte, der konnte sich den U-Bahnhof Nollendorfpl...

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ndPlusStefan Gärtner

Alten-Kamelle

Mein Lieblingswitz geht so, dass ein Ehepaar nach 70 Jahren Ehe zum Rabbi kommt und sich scheiden lassen will. Fragt der Rabbi erstaunt nach dem Grund; sagt der Mann: »Genug ist genug.« Der Haken der dänischen Filmkomödie, die, weil Dänen halt richtig Englisch können, »Happy Ending« und nicht »Happy End« heißt, steckt schon im hübsch doppelt gemoppelten Titel: Peter erklärt nach 49 Jahren sei...

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Desaster mit Ansage
Stefan Otto

Desaster mit Ansage

Die Zahlen sind alarmierend: Derzeit gibt es in Deutschland mehr als 47 Millionen zugelassene Autos. So viele wie nie zuvor. Vor allem der motorisierte Straßenverkehr hat dazu beigetragen, dass der Bund seine UN-Klimaziele für 2020 verfehlen wird. Beim Autogipfel im Kanzleramt haben die Beteiligten nun vereinbart, bis 2030 sieben bis zehn Millionen E-Autos auf die Straßen zu bringen. Es ist e...

Trump ist Zeitverschwendung
Kurt Stenger

Trump ist Zeitverschwendung

Die EU ist enttäuscht, Umweltschützer sind empört, und selbst der Kreml kritisiert den Start des Ausstiegsprozesses aus dem Weltklimaabkommen durch die US-Regierung. Aus gutem Grund fallen die Reaktionen so einhellig aus. Denn wenn der historisch größte und aktuell zweitgrößte Emittent von Treibhausgasen beim Klimaschutz sich aus einem verbindlichen weltumspannenden Vertrag zurückzieht, kann dies ...

Ein spätes Signal
Stephan Fischer

Ein spätes Signal

Eine Krux juristischer Bewertungen politischer Vorgänge liegt in ihrer Nachträglichkeit. Und dass sich solche Bewertungen auch noch sehr lange hinziehen können: 15 Jahre hat es gedauert, bis die Karlsruher Bundesverfassungsrichter wesentliche Elemente der Sanktionspraxis der Hartz-IV-Gesetze für grundgesetzwidrig befanden. Und auch auf europäischer Ebene mahlen die Mühlen der Justiz langsam. Der E...

Speaker für nicht nur einen Tag
Alexander Isele

Speaker für nicht nur einen Tag

Vier Wahlgänge benötigte Lindsay Hoyle für seine Wahl zum Sprecher des britischen Unterhauses. Nun will er die vergiftete Stimmung im Parlament wieder beruhigen. Doch das dürfte auch nach den Neuwahlen nicht einfacher werden.

Mario Neumann

30 Pesos, die die Welt bedeuten

In mehreren Ländern der Erde gehen Menschen zur Zeit auf die Straße. Doch was haben diese Bewegungen gemeinsam? Was unterscheidet sie? Mario Neumann ist um Antworten bemüht.

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Grenzenlose Dreistigkeit
Marie Frank

Grenzenlose Dreistigkeit

Der Deutschen Wohnen scheint wirklich jedes Mittel recht zu sein, um ihren ohnehin schon unverschämt hohen Gewinn, den sie mit einem Grundrecht der Menschen - einem Dach über dem Kopf - erzielt, noch zu steigern. Wer dachte, die Machenschaften von Berlins größtem Vermieter erschöpften sich in Verdrängungsstrategien, hat sich getäuscht. Die Deutsche Wohnen kann nämlich mehr, als langjährige Mieter*...

Millionenstrafe für Deutsche Wohnen
Marie Frank

Millionenstrafe für Deutsche Wohnen

Wegen der unzulässigen Speicherung personenbezogener Daten von Mieter*innen muss der umstrittene Immobilienkonzern ein Rekord-Bußgeld von 14,5 Millionen Euro zahlen.

Claudia Krieg

Die Existenzbedrohung bleibt

Die Reaktionen auf das Karlsruher Urteil zur teilweisen Abschaffung der Hartz-IV-Sanktionen fallen in Berlin unterschiedlich aus. Vielen geht die Entscheidung nicht weit genug.

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Nicolas Šustr

Städtebau im Bürgertest

Wohnen, Gewerbe, Verwaltung und soziale Infrastruktur. Das Dragoner-Areal soll zum urbanen Modellquartier werden, auch was die Kooperation zwischen Verwaltung und Stadtgesellschaft betrifft.

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Tomas Morgenstern

Schöner Reisen geht jetzt auch ab Schönefeld

Zwölf Millionen Fluggäste im Jahr werden am Flughafen Berlin-Schönefeld abgefertigt. Nun wird in seine Modernisierung investiert, denn der Airport wird für weitere zehn Jahre als Teil des BER gebraucht.

Andreas Fritsche

LINKE hält Stasi-Prüfung für verzichtbar

Auch 40 Jahre nach der Wende soll die Vergangenheit von Landtagsabgeordneten noch durchleuchtet werden. Die LINKE findet das falsch, doch das Parlament entscheidet anders.

Andreas Fritsche

Fünf Minuten für eine Milliarde

Der Landtag ebnete am Dienstag den Weg zu einer Neuverschuldung Brandenburgs und versperrte nacheinander drei umstrittenen AfD-Abgeordneten den einen noch offenen Sitz im Präsidium.

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Sabine Dobel, Garmisch-Partenkirchen

Der Bär ist wieder da

Braunbär Bruno hat 2006 für heftige Debatten gesorgt, die Behörden ins Schwitzen gebracht: Wie mit dem Wildtier umgehen, das mehr als 100 Jahre in der Gegend ausgerottet war? Jetzt ist ein Neuer da.

ndPlusDieter Hanisch

Ungeliebte Einrichtung

Nach Niedersachsen formiert sich auch in Schleswig-Holstein Protest gegen die im Frühjahr 2018 eingeführte Pflegeberufekammer. Derzeit läuft eine Petition zur Abschaffung der Einrichtung.

Mit Faustschlägen gegen Neubau
Hendrik Lasch

Mit Faustschlägen gegen Neubau

Nach der Attacke auf eine Immobilienmaklerin in Leipzig vermutet die Polizei einen »linksextremistisch motivierten Hintergrund«. Die breite linke Szene geht auf Distanz und verurteilt den Angriff - wird aber dennoch an den Pranger gestellt.

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Klimaschutz-Rollback misslingt
Verena Kern und Friederike Meier

Klimaschutz-Rollback misslingt

Mit der Parole, den »Krieg gegen die Kohle« zu beenden, war Donald Trump einst angetreten. Doch trotz des geplanten Ausstiegs aus dem Weltklimaabkommen sieht es schlecht für die Branche aus.

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1. FC Nürnberg wirft seinen Trainer raus

Nürnberg. Robert Palikuca wirkte müde, als er am Dienstagmorgen an der Geschäftsstelle des 1. FC Nürnberg vorfuhr. Wie es nach der Pleite beim VfL Bochum in der Trainerfrage weitergehe, wurde der Sportvorstand des 1. FC Nürnberg gefragt. »Es geht immer weiter!«, sagte er - ab jetzt aber ohne Trainer Damir Canadi.Der Österreicher wurde am Dienstagnachmittag nur 170 Tage nach seiner Verpflichtung en...

ndPlusAndreas Schirmer, Katowice

Kampfansagen an Betrüger

Die Welt-Antidoping-Konferenz in Kattowitz hat mit wortmächtigen Kampfansagen von IOC-Präsident Thomas Bach und dem designierten WADA-Chef Witold Banka gegen Sportbetrüger begonnen.

Manfred Hönel

Besser als jede Ruhepause

Seit 2014 hat Marcel Noebels 275 Pflichtspiele für die Eisbären absolviert. Der 27-jährige Eishockeyprofi wird am Donnerstag beim Deutschland-Cup gegen Russland zudem zum 76. Mal für Deutschland spielen. Ein Grund für ein ausgiebiges Gespräch mit dem Eishockey-Star.

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Anbieter sind noch in einer Grauzone

Ob Miete zu hoch, Flug zu spät oder Internet zu langsam: Neue Online-Portale machen es Verbrauchern leicht, ihre Rechte durchzusetzen. Aber was ist mit den Anbietern?

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Große Mängel in der Rentenberatung

Die Beratung der Deutschen Rentenversicherung zur Altersvorsorge zeigt laut Stiftung Warentest deutliche Schwächen. 80 Tester hatten Auskunfts- und Beratungsstellen der Rentenversicherung aufgesucht, um sich zu ihrer Altersvorsorge beraten zu lassen. »Das Ergebnis hat nicht überzeugt. Es war nicht mehr als ausreichend«, so Vorstand Hubertus Primus. Das müsse sich im Interesse der 55 Millionen gese...

Irritationen zum Pflegegeld beim Pflegegrad 2

Im nd-ratgeber vom 23. Oktober 2019 hat sich im Beitrag über das Pflegegeld beim Pflegegrad 2 ein bedauerlicher Fehler eingeschlichen. Dort heißt es: »Wenn Pflegebedürftige zu Hause allein von Angehörigen versorgt werden, haben sie ab Pflegegrad 2 Anspruch auf Pflegegeld in voller Höhe. Beim Pflegegrad 2 sind das 689 Euro im Monat.«

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++ Zahlen und Fakten ++

Netzwerk zur Inklusion übertrifft Ziele Das Netzwerk »Arbeit und Inklusion Mittleres Ruhrgebiet« hat zum Abschluss seiner Arbeit ein positives Fazit gezogen. Die Erwartungen an das im Januar 2017 gestartete Projekt seien »übertroffen worden«, teilte die Diakonie Ruhr in Bochum mit. Ursprünglich sollten 60 Menschen mit einer schweren Behinderung einen dauerhaften Arbeitsplatz im ersten Arbeitsm...

Sieben Fachrichtungen

Wer sich mit Pflanzen auskennt oder dies erlernen möchte, ist hier richtig. Ein Gärtner hat später allerbeste Möglichkeiten, sich beispielsweise zum Landschaftsarchitekten weiterzubilden.

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OnlineUrteile.de

Vorgetäuschter Eigenbedarf der Vermieterin

Hat eine Vermieterin wegen Eigenbedarfs gekündigt, zieht aber nach dem Auszug der Mieterin nicht selbst ein, sondern vermietet die Wohnung zu weitaus höherer Miete an Fremde, dann muss die Vermieterin belegen können, warum der erklärte Eigenbedarf nachträglich entfallen ist. Wurde nämlich wie in diesem Fall der Eigenbedarf nur vorgetäuscht, dann schuldet die Vermieterin der Ex-Mieterin einen Ersat...

Hinweis und Tipp vom Mieterverein VIADRINA

Im Artikel »Urteile des Bundesgerichtshofs« (nd-rategeber vom 9. Oktober 2019, Seite 4, muss es im Teil Rückzahlung überzahlter Mieter richtig heißen »... gilt demnach die II. Berechnungsverordnung«, nicht 11. Berechnungsverordnung. Entschuldigung. Zum Thema Wohnfläche rät Hartmut Höhne vom Mieterverein VIADRINA Frankfurt (Oder) allen Mietern: Wenn Ihr einzieht, messt die Fläche der einz...

ndPlusBirgit Leiß

Über Schimmel, Gerüche und Schadstoffe

Die juristische Beratung seiner Mitglieder ist eine Kernaufgabe des Berliner Mietervereins (BMV). Doch manchmal braucht man bei mietrechtlichen Problemen weitere Expertinnen und Experten - sei es, um das Vorhandensein eines Mangels überhaupt beweisen zu können, sei es, um für eine spätere gerichtliche Auseinandersetzung gerüstet zu sein. Für solche Fälle hat der Mieterverein eine Reihe von Gutachtern, die mit ihrem technischen Sachverstand Probleme wie Schimmel, Gerüche und Schadstoffe oder Lärm unter die Lupe nehmen. In welchen Fällen lohnt sich ihr Einsatz? Und wer übernimmt die Kosten?

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Krippe bezahlen trotz Krankheit des Kindes

Der erste Tag in der Krippe und schon ist das Kind krank. Ein Münchner Ehepaar hat sich deswegen geweigert, die Krippe zu bezahlen. Die Einrichtung habe es nicht geschafft, andere Kinder von ihrem Sohn fernzuhalten. Das Amtsgericht hat eine andere Meinung dazu.

Lernportale im Praxistest

Zahlreiche Internetportale bieten Schülern digitalen Lernstoff für wichtige Fächer an. Man sollte sich vorher gut informieren, wie jetzt ein Test ergab. Es gibt nämlich deutliche Qualitätsunterschiede zwischen den Anbietern.

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ndPlusAlexander Sturm

Was bringen negative Bauzinsen?

Kein Zins mehr für den Baukredit, stattdessen ein kleiner Nachlass von der Bank: Mit dem Druck der EZB könnte das für manche Wohnungskäufer bald Realität werden. Die Bauzinsen nähern sich bereits der Null-Marke. Negativ verzinste Kredite würden die Immobilienwelt auf den Kopf stellen.

ndPlusHermannus Pfeiffer

»Null Prozent« ist nicht kostenlos

Niedrige Zinsen sorgen für spärliche Erträge auf Spar-, Tages- und Festgeldkonten. Kreditnehmern bescheren sie dagegen besonders günstige Konditionen. Aber Konsum auf Pump wird durch versteckte Nebenkosten zum lukrativen Geschäft für Banken.

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Was ist im Straßenverkehr erlaubt?

Wer in einer Großstadt lebt, kommt im wahrsten Sinne des Wortes nicht um sie herum: E-Scooter, Roller mit Elektroantrieb, stehen überall. Und die Fahrer sind mit ihnen überall unterwegs.