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Unten links

Oft wurde Donald Trump schon verspottet. Deshalb ist es Zeit für eine Ehrenrettung. Denn Präsident zu sein ist kein einfacher Job; erst recht nicht, wenn man ihn auf so hohem Niveau betreibt wie Trump. Rund 15 000-Mal, zählten Faktenprüfer in den USA, hat der Präsident in seiner Amtszeit schon übertrieben, untertrieben, fantasiert, geflunkert, geschummelt - also jedenfalls gelogen. Diese eiserne E...

Haidy Damm

Auf Erfolgssuche

Die Sozialdemokraten wollen endlich mal wieder einen Punktsieg einfahren, nachdem sie die Debatte um den Fortbestand der Koalition mehr oder weniger erfolgreich hinter sich gelassen haben. Eine generelle Geschwindigkeitsbegrenzung macht sich gut in einer Klimadebatte der kleinen Schritte und der angeschlagene Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer ist als Betonkopf in dieser Frage bekannt. Gleichz...

Haidy Damm

Tempolimit auf Wiedervorlage

Die Debatte über ein Tempolimit ist wieder da. Die SPD will eine generelle Geschwindigkeitsbegrenzung einführen, Verkehrsminister Andreas Scheuer lehnt den Vorstoß ab.

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Jana Frielinghaus

Nur eine Schikane mehr

Vor 1990 war die Benachteiligung vieler Linker in der Bundesrepublik Staatsdoktrin. Gegenüber Berufsverboten und Co. wirkt die Aberkennung der Gemeinnützigkeit für einen Antifa-Verband fast harmlos.

ndPlusJana Frielinghaus

»Verfassungswidriger Kampfbegriff«

Die Kategorie »extremistisch« hat in der deutschen Rechtsordnung nichts zu suchen, findet der Staatsrechtler Martin Kutscha. Im Interview erklärt er die Funktion des Extremismusbegriffs und begründet, ab wann Berufsverbote legitim sind.

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ndPlusRudolf Stumberger

Nicht mehr von außen schimpfen

Noch muss Hans Söllner warten, ob die formalen Anforderungen des Wahlleiters erfüllt sind. Klappt das, will der Liedermacher Unterstützer suchen, um Oberbürgermeister in Bad Reichenhall zu werden.

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Zwei Drittel der Wohnungslosen sind Geflüchtete

Zwei Drittel der Wohnungslosen in Deutschland sind anerkannte Flüchtlinge. Zudem haben nach Angaben des Verbandes immer mehr Frauen keine eigene Bleibe und sind in Notunterkünften von Gewalt durch Männer bedroht.

René Heilig

Bombenwerfer und Brückenbauer

Früher erkannte man Rechtsextreme an Glatzen und Springerstiefeln. Heute tragen viele feinen Zwirn. Was die Gefahr für die Demokratie nur größer werden lässt.

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Stoppschild für Rassisten

Das Verfassungsgericht in Mecklenburg-Vorpommern findet, man dürfe im Landtag Menschen mit dem »N-Wort« bezeichnen. Eine Hamburgerin startete eine Petition für die rechtliche Anerkennung des Wortes als rassistisch.

»Mauern der Gleichgültigkeit«

Für Schutz vor Verfolgung oder ein neues Leben machen sich weniger Menschen auf den Weg nach Europa. In die Diskussion um Minderjährige in Griechenland schaltet sich Luxemburgs Außenminister ein.

ndPlusChristian Selz, Kapstadt

Botswana spielt Hollywood

Im Westen galt Botswana als Musterdemokratie. Doch nun ist eine filmreife Korruptionsgeschichte ans Licht gekommen. Im Hintergrund: die Annäherung an China, die die amtierende Regierung betreibt.

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Doch Frauen und Kinder in den Räumen

Jerusalem. Als Reaktion auf einen Raketenangriff aus dem Gazastreifen hat Israel erneut mehrere Ziele in dem Palästinensergebiet bombardiert. Die Luftwaffe habe in der Nacht zum Donnerstag mehrere Stellungen der radikalislamischen Hamas unter Beschuss genommen, teilte die israelische Armee mit. Militante Palästinenser hatten am Mittwochabend eine Rakete auf den Süden Israels abgeschossen. Das isra...

Rainer Werning

Menschenrechte auf dem Abstellgleis

Die Philippinen zählen zu den gefährlichsten Ländern für Sozialaktivist*innen. Präsident Duterte droht ihnen weiterhin offen.

ndPlusKnut Henkel

Peru will Reformblockade lösen

In Peru laufen die Vorbereitungen zu den Parlamentswahlen am 26. Januar auf Hochtouren. Neue Gesichter kandidieren für einen Platz im Parlament, doch neue Parteien sind Mangelware.

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ndPlusRainer Balcerowiak

Es bleiben zahllose Baustellen

2019 hat die Bundesregierung so manche Reform im Mietrecht auf den Weg gebracht. Doch geändert hat sich nicht viel - der Einfluss der Immobilienlobby ist zu groß.

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Ulrike Henning

Wenn Milliardensummen täuschen

Die gesetzlichen Krankenkassen werden 2019 erstmals seit 2015 wieder mit einem Defizit abschließen. Die Ausgaben lagen im zu Ende gehenden Jahre eine Milliarde Euro über den Einnahmen. So gigantisch die Summe klingt, dieser Betrag wird im gesamten Gesundheitswesen Deutschlands pro Tag verteilt. Außerdem: Die gesetzlichen Kassen saßen Ende September noch auf einem Rücklagenpolster von über 20 Milli...

Robert D. Meyer

Gemeinsam, aber nicht zusammen

Der SPD-Politiker Ralf Stegner spricht sich mittelfristig für eine Fusion seiner Partei mit der LINKEN aus. In solch einem Wunsch steckt die naive Vorstellung, die Linke ließe sich zu einem einheitlichen Block formen.

Ulrike Wagener

Die Würde von Häusern und Menschen

Was als rassistisch gilt, wird hierzulande viel zu häufig von Menschen entschieden, die selbst nicht von Rassismus betroffen sind. Dass ein deutsches Gericht die Verwendung des »N-Wortes« durch Rechtsaußenpolitiker als »sachlich« einstuft, ist würdelos.

ndPlusSimon Poelchau

Schulden und Gewinne

Es gab Zeiten, da äußerte sich Paul Krugman häufiger zur Wirtschaftspolitik in Europa. Mittlerweile hat der US-Starökonom wohl genug damit zu tun, gegen die Wirtschaftspolitik von US-Präsident Donald Trump anzukämpfen. Doch nun meldete sich der Nobelpreisträger in Sachen deutscher Schuldenbremse zu Wort. »Es ist in Ordnung, Schulden aufzunehmen, wenn es der Gesellschaft in der Zukunft große Gewinn...

Anke Herold

Die Klimakrise ist bereits Realität

Dieses Jahr war wie keines zuvor von der Klimapolitik geprägt. 2019 wurde deutlich, dass die Klimakrise nicht erst in ferner Zukunft stattfindet, sondern Teil unserer Realität ist.

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Claudia Krieg

Mehr Geld für sozialen Wandel

Sowohl die Wirtschaftssenatorin als auch der Finanzsenator sprechen sich für mehr Investitionen aus. Worin und mit welchen Summen das Land investieren soll, darüber gehen die Meinungen auseinander. Die Grünen knüpfen die Lockerung der Schuldenbremse an Investitionen in Klimaschutz und Infrastruktur - Stichwort Klima- und Verkehrswende. Das ist gut, die Frage nach gesichertem und bezahlbarem Wohnra...

Martin Kröger

»Wir kommen aus eigener Kraft aus der Schuldenmisere«

Berlin, Hauptstadt der Schulden: Das war einmal. Konsolidierung wird unter der rot-rot-grünen Regierung groß geschrieben. Zeitgleich will das Land investieren – etwa beim Ankauf von ehemals landeseigenen Wohnungen.

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Mehr Behinderte sollen in reguläre Jobs wechseln

Nur etwa 40 Mitarbeiter aus Berliner Behindertenwerkstätten wechseln pro Jahr auf den allgemeinen Arbeitsmarkt. Dabei könnten es viel mehr sein. Das will Arbeitssenatorin Elke Breitenbach jetzt ändern.

ndPlusTomas Morgenstern

Lebensgefährlicher Schandfleck

In Weißensee, damals eine Berliner Randgemeinde, öffnete 1911 Preußens erstes kommunal geführtes Säuglings- und Kinderkrankenhaus. Heute liegt diese lange Zeit einzigartige Einrichtung in Trümmern.

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276 Tonnen Kampfmittel geräumt

In Brandenburg sind nach den Schlachten des Zweiten Weltkriegs und der Stationierung der sowjetischen Armee immer noch riesige Flächen mit Kampfstoffen belastet.

ndPlusOliver von Riegen

Wohin steuert Rot-Schwarz-Grün im neuen Jahr?

Noch ist sie keine 100 Tage im Amt, die Brandenburger Koalition aus SPD, CDU und Grünen. Das Bündnis hat sich den Zusammenhalt auf die Fahne geschrieben. Doch vor ihm liegen einige Herausforderungen.

Andreas Fritsche

Streit um des Kaisers Sohn

Während sich in Brandenburg weitere Verhandlungen mit den Hohenzollern andeuten, sammelt die LINKE Unterschriften gegen jedwede Entschädigung für Enteignungen.

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ndPlusRudolf Stumberger

Der Sensorkittel aus Schrobenhausen

Ein Schneidermeister in Oberbayern, der sein Geld vor allem mit maßgeschneiderter Kleidung verdient, sucht sich ein zweites Standbein und findet für seine Kunden »tragbare Lösungen«.

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ndPlusSebastian Bähr

Vampirrapper

Es fällt schwer, einen Rapper ernstzunehmen, der sich auf dem Plattencover mit falschen Vampirzähnen zeigt und auf Twitter »Graf« nennt. Im Fall von Moritz Wilken alias Grim104 haben wir es jedoch mit einer besonderen Situation zu tun. Hier handelt es sich schließlich um einen begnadeten Künstler, der seit vielen Jahren sowohl alleine als auch gemeinsam mit Hendrik Bolz im Rahmen der Rapcombo Zuge...

ndPlusHans-Dieter Schütt

»Eine rührende Vorstellung«

60 Jahre Bitterfelder Weg: Autoren wurden geboren und auch in die Verzweiflung getrieben. Die DDR-Kulturpolitik wiederholte die Fehler der proletarisch-
revolutionären 
Literatur vor dem Krieg: sie übertrieb und verschwieg.

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Andrej Reder

Empörend

Andrej Reder kann aus eigener Erfahrung versichern, dass die heutigen Kameraden der VVN-BdA sich dem Schwur der überlebenden Häftlinge des Konzentrationslagers in Buchenwald verpflichtet fühlen und keinerlei extremistische Ziele und Absichten verfolgen.

Gerhard Henschel

Er war ein guter Lehrer

Bis ins hohe Alter war Hermann L. Gremliza voller Angriffslust und Spottlust. Gegen den Kapitalismus, die Sozialromantik, den Kitsch und die lügenden Adjektive. Ein Nachruf auf den Herausgeber von «konkret».

ndPlusGunnar Decker

Geometrie der blauen Blume

Seine Bilder verweigern sich dem Abschluss, sie lassen vieles offen. Darin liegt die Erotik des Werdens, die nie aufhört. Auch darum nicht, weil Dieter Goltzsche, der morgen fünfundachtzig Jahre alt wird, immer wieder malend einen Anfang macht. Ebenso naiv wie weltwissend. Er zeichne, um sich kennen zu lernen, sagt er in dem zu seinem Geburtstag erschienenen Bildband mit dem Titel »Schwarz«, der T...

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Jan Freitag

«Bella Germania» ist nicht bella

Fernsehen braucht man nicht mehr nur im Fernsehen schauen – aber wird es dadurch besser? Vor allem vor den Dreiteilern im ZDF muss gewarnt werden. Ein Rückblick auf die zehn wichtigsten Formate im Fernsehsumpf 2019.

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Lars Becker

»Wir können nur gewinnen«

Bundestrainer Stefan Horngacher geht als Nachfolger des erfolgreichen Werner Schuster in seine erste Vierschanzentournee. Im Interview spricht der 50-Jährige über die deutschen Chancen, die von ihm vorgenommenen Änderungen im Trainerteam sowie geheime Materialplanungen.