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Unten links

Nicht selten ist man genötigt, sich in Räumen aufzuhalten, die starkes Unbehagen in einem auslösen. Woher kommt dieses Unbehagen? Schuld ist fast immer der fremdartige Geruch: Büros, die nach Heizungsluft, Gummibäumen und Topfpflanzen müffeln; öffentliche Verkehrsmittel, in denen sich ein Bouquet aus Bodyspray-, Duschgel- und Haarfestigergeruch ausbreitet; Treppenhäuser, in denen die künstliche Zi...

Von wegen glänzend
Hans-Gerd Öfinger

Von wegen glänzend

Die versprochene Rekordsumme von 86 Milliarden Euro für die klimafreundliche Bahn taugt allein für tolle Schlagzeilen. Auf ein Jahrzehnt verteilt, kann dieser Betrag kaum den aufgelaufenen Investitionsstau bei der Eisenbahn wettmachen.

86 Milliarden - und doch zu wenig
Hans-Gerd Öfinger

86 Milliarden - und doch zu wenig

Der Investitionstau bei der Deutschen Bahn ist schon fast legendär. Eine erkleckliche Summe soll nun für Abhilfe sorgen - auf lange Sicht.

Die Ozeane werden hysterisch
Krut Stenger

Die Ozeane werden hysterisch

Es gibt immer mehr, vor allem rechtsgerichtete Leute in Politik, Wirtschaft und Medien, die Klimaschutzpolitik als Hysterie beschimpfen. Da ihr Einfluss gewachsen ist, hat eine Jury »Klimahysterie« zum #Unwort des Jahres 2019 erkoren.

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Harmonie und Skepsis
Fabian Kretschmer, Peking

Harmonie und Skepsis

Am Mittwoch soll ein erstes Handelsabkommen zwischen den USA und China unterzeichnet werden. Die großen Streitfragen werden vorerst ausgeklammert.

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Leben mit dem Schrecken
ndPlusThomas Berger, Legazpi

Leben mit dem Schrecken

Taifune sind Alltag auf den Philippinen. Doch Zahl und Intensität der Superstürme nehmen zu - eine Folge des Klimawandels, der den Inselstaat laut Einstufung von Experten besonders hart trifft.

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ndPlusRené Heilig

»Besuch« bei Tschetschenen

Die Berliner Generalstaatsanwaltschaft ordnete am Dienstag Durchsuchungen im »islamistischen Milieu« an. Man befürchtete eine »schwere staatsgefährdende Gewalttat«.

ndPlusFabian Goldmann

Schwieriger Weg zu deutschen Imamen

Weil fast alle ihrer Imame aus der Türkei stammen, steht DITIB in der Kritik. Mit einem Ausbildungsprogramm für Imame in Deutschland will der islamische Dachverband das nun ändern.

Das Jahr der Männer - und Frauen
Lotte Laloire

Das Jahr der Männer - und Frauen

Gleichstellung der Geschlechter kann ohne Männer nichts werden. Ministerin Franziska Giffey (SPD) hat dies bei ihren Plänen für 2020 berücksichtigt.

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Vorschnelle Selbstverteidigung

Vorschnelle Selbstverteidigung

Die Bundesregierung hält sich mit einem Urteil zur gezielten Tötung des iranischen Generals Soleimani noch zurück. Ein Gutachten von Wissenschaftlern des Bundestags weist dagegen in eine Richtung.

Kein Frieden in Moskau
ndPlusPhilip Malzahn

Kein Frieden in Moskau

Trotz Annäherung beider libyscher Kriegsparteien scheiterte der russische und türkische Vermittlungsversuch in Moskau und damit das geplante Friedensabkommen.

Kampf um das Erbe Corbyns
Peter Stäuber, London

Kampf um das Erbe Corbyns

Fünf Kandidat*innen bewerben sich um den Labour-Vorsitz. In ihrer politischen Ausrichtung unterscheiden sie sich zum Teil deutlich, aber den Linkskurs wird Labour wohl beibehalten.

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Frankreich verstärkt Kampfeinsatz

Paris. Der französische Präsident Emmanuel Macron und die Staatschefs der Sahelzone haben sich am Montag auf eine verstärkte militärische Kooperation im Kampf gegen Dschihadisten in der Region geeinigt. Nach dem Gipfel mit den Präsidenten der afrikanischen Länder Mali, Niger, Tschad, Burkina Faso und Mauretanien im französischen Pau kündigte Macron zudem an, weitere 220 Soldaten in die Sahelzone z...

Uneins gegen Macron
Ralf Klingsieck, Paris

Uneins gegen Macron

Die Kommunistische Partei Frankreichs will auch 2020 gegen die Wirtschafts- und Sozialpolitik Macrons kämpfen. Ihr Versuch, linke Parteien gegen die Regierungspolitik zu sammeln, scheiterte aber.

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Angst vor der Zukunft

Angesichts des Konflikts zwischen den USA und dem Iran fühlt sich die seit Langem in New York lebende iranische Künstlerin und Filmemacherin Shirin Neshat dort nicht mehr willkommen. »Ich habe oft gesagt, dass ich mich in diesem Land noch nie als Fremde empfunden habe. Das hat sich geändert. Jetzt habe ich zum ersten Mal Angst vor der Zukunft«, sagte sie in einem Interview dem »Spiegel«. Sie lebe ...

Der immer schwerere Rucksack
ndPlusStephan Fischer

Der immer schwerere Rucksack

Geschichte ist als Mittel der Politik sehr wohl geeignet, Spannungen zu schüren, aber kaum und in manchen Konstellationen keinesfalls, um Konflikte zu befrieden. Das zeigen die jüngsten Spannungen zwischen Polen und Russland.

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Rassistisch

Die ausländerfeindlichen Zwischenrufe während einer Vorstellung im Dresdner Kabarett »Herkuleskeule« sind für den langjährigen Chef dieser Bühne, Wolfgang Schaller, ein ernst zu nehmendes Alarmsignal. »Wir sollten uns mal Gedanken machen, wieso man in unserem Land Staatsschutz braucht, wenn man öffentlich eine Meinung vertritt«, sagte der Kabarettist und Autor im Interview mit der in Dresden ersch...

Abpfiff eines Endspiels
Karlen Vesper

Abpfiff eines Endspiels

Geheimdienstexperte Helmut Müller-Enbergs bevorzugt es, von einer »Begehung« des Hauptquartiers des MfS durch Bürgerrechtler zu sprechen. Die vielzitierte »Erstürmung« der Stasi-Zentrale sei ein Mythos. Im Interview mit »nd« räumt er zudem mit weiteren Legenden auf.

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Der Supercoup
René Heilig

Der Supercoup

Hauptgewinnler der Auflösung des MfS der DDR 1990 war die CIA. Auf bis heute ungeklärter Weise kam sie zwei Jahre später in den Besitz brisanter Unterlagen, der sogenannten Rosenholz-Akten.

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Moons Sisyphusaufgabe
Alexander Isele

Moons Sisyphusaufgabe

Südkoreas Präsident Moon Jae In ist ein unverbesserlicher Optimist, aber das allein wird für Frieden auf der koreanischen Halbinsel nicht reichen. Auch nach der neujährlichen Absage Pjöngjangs an Gespräche mit den USA hofft Moon auf eine Annäherung der beiden Länder - die dann eine Aussöhnung der beide Koreas ermögliche würde. Stoisch erträgt der Präsident den beißenden Spott, den er für seine Ver...

Pflästerchen statt Gesamtkonzept
Jana Frielinghaus

Pflästerchen statt Gesamtkonzept

Familienministerin Giffey hat durchaus vernünftige Ideen. Dass die Arbeit mit Jungen und Männern Schwerpunkt des »Gleichstellungsjahrs 2020« sein soll, ist sinnvoll. Was der Bundesregierung aber fehlt, ist ein ressortübergreifender Ansatz beim Abbau struktureller Ungleichheit.

Küche des Grauens
Ulrike Henning

Küche des Grauens

Der medizinische Fortschritt - in Form neuer Technik und spezialisierter Fachkräfte - ist teuer, deshalb müssen Klinikleitungen anderswo sparen. Sie haben das bei der Pflege getan und, ohne größere Proteste bisher, auch in den Küchen. Pflegekräfte sind offenbar besser organisiert als Patienten, die den Pamps essen sollen. Kranke sind zudem geschwächt und sowieso oft appetitlos. Also bleiben Graubr...

Kommunist
ndPlusMartin Ling

Kommunist

»Sánchez hat keine Glaubwürdigkeit, überhaupt keine.« Diese Worte dürften Alberto Garzón so schnell nicht mehr über die Lippen kommen. Sie fielen im »nd«-Interview Anfang 2015 über den seit Juni 2018 amtierenden sozialdemokratischen Regierungschef Pedro Sánchez. Damals war weder eine Mitte-links-Minderheitsregierung aus sozialdemokratischer PSOE und Linkspartei Unidas Podemos (Gemeinsam können wir...

Ministerium der Schande
Lotte Laloire

Ministerium der Schande

In der Thüringer LINKEN gibt es Gedankenspiele, ganz in Seehofer-Manier ein »Heimatministerium« einzurichten. Dabei hat »Heimat« weder als Ministerium noch als Konzept je etwas Gutes gebracht. Warum liebäugeln LINKE bloß immer wieder damit?

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Rechte Gefahr sofort angehen
Martin Kröger

Rechte Gefahr sofort angehen

Es ist ein Skandal, dass eine Gruppe von Neonazis aus Neukölln und Umgebung Antifaschistinnen und Antifaschisten seit Jahren ungestört terrorisieren kann. Es braucht endlich neue Ansätze, um den rechten Terror ein Ende zu bereiten.

Berliner AfD muss neuen Chef suchen

Aus der Politik zurückziehen will sich Georg Pazderski nicht. Aber für das Amt des Berliner AfD-Vorsitzenden steht er künftig nicht mehr zur Verfügung. Wer ihm nachfolgt, ist offen.

Berlin investierte 2019 rund 2,5 Milliarden Euro
Martin Kröger

Berlin investierte 2019 rund 2,5 Milliarden Euro

Finanziell läuft es für das Land Berlin prächtig. Zum vierten Mal in Folge wurde ein Milliarden-Jahresüberschuss erzielt. Doch der Jahresabschluss zeigt für das Jahr 2019 auch Probleme auf.

Auf der Feindesliste
Marie Frank

Auf der Feindesliste

Seit Jahren wütet in Neukölln eine rechte Terrorserie. Im Zentrum der Ermittlungen steht Sebastian T. Auf seiner Festplatte wurde nun eine Feindesliste gefunden – darunter auch LINKE-Politikerin Anne Helm.

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Unruhe vor dem Prozess gegen Liebig34
Claudia Krieg

Unruhe vor dem Prozess gegen Liebig34

Zwei Journalistinnen erhielten beim Räumungsprozess gegen das linke Hausprojekt Liebig34 Anzeigen wegen Widerstand und Hausfriedensbruch. Der Innensenat sieht keine Fehler beim Vorgehen der Polizei.

Hauptstadt ist auf dem Holzweg
ndPlusNicolas Šustr

Hauptstadt ist auf dem Holzweg

Die Bauwirtschaft in der Region ist noch nicht so weit. Trotzdem möchte Stadtentwicklungssenatorin Katrin Lompscher (LINKE) beim Holzbau durchstarten. Das hat nicht nur ökologische Vorteile.

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Wo Biomilch und Honig fließen
Andreas Fritsche

Wo Biomilch und Honig fließen

Um zehn Prozent legten die Umsätze im Naturkostfachhandel in Berlin und Brandenburg im vergangenen Jahr zu. Die Fördergemeinschaft Ökologischer Landbau spricht vom Greta-Thunberg-Effekt.

ndPlusAndreas Fritsche

Will Wildau ein Grundstück zu billig abgeben?

Wildaus Linksfraktionschef Heinz Hillebrandt rügt, die kommunale Wohnungsgesellschaft solle ein Grundstück weit unter Wert verkaufen. Vizebürgermeister Marc Anders stellt den Fall anders dar.

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ndPlusHagen Jung

Wenn der Staat bei den Alten klingelt

Mit »präventiven Hausbesuchen« will Niedersachsen Älteren dabei helfen, möglichst lange selbstständig in vertrauter Umgebung leben zu können. In Hamburg ist ein solches Projekt auch auf Kritik gestoßen.

ndPlusPeter Nowak

Mit dem Router ins Internet

Vor dem Landesarbeitsgericht in Stuttgart wurde die Kündigung eines Softwareentwicklers verhandelt. Dem ist eine längere Auseinandersetzung vorausgegangen.

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2000 weitere Stellen bei Opel auf Kippe

Rüsselsheim. Der Autobauer Opel dürfte in Zukunft weiter schrumpfen. Die Tochter des französischen PSA-Konzerns hat sich Optionen zum weiteren Abbau von Arbeitsplätzen in seinen deutschen Werken gesichert. Ein entsprechender Bericht des »Handelsblatts« wurde am Dienstag in Unternehmenskreisen bestätigt. Neben den bereits fest mit Betriebsrat und IG Metall verabredeten 2100 Stellenstreichungen könn...

Neue Vorgaben für bessere Pflege
ndPlusUlrike Henning

Neue Vorgaben für bessere Pflege

Die Deutsche Krankenhausgesellschaft, der Deutsche Pflegerat und die Gewerkschaft ver.di haben am Dienstag ein Instrument zur Bemessung des Pflegepersonalbedarfs vorgestellt.

Budenzauber gegen Erderwärmung
Peter Eßer, Brüssel

Budenzauber gegen Erderwärmung

Bis 2050 will die EU-Kommission Europa zum ersten klimaneutralen Kontinent machen. Die Brüssler Behörde rechnet dafür allerdings mit Mitteln, die ihr derzeit gar nicht zur Verfügung stehen.

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Der Kampf ums große Geld
ndPlusAlexander Sarter und Pirmin Closse, Offenbach

Der Kampf ums große Geld

Die anstehende Vergabe der Medienrechte war das bestimmende Thema beim Neujahrsempfang der Deutschen Fußball Liga.

Ratlos in die Hauptrunde
Michael Wilkening, Trondheim

Ratlos in die Hauptrunde

Weil sich die DHB-Auswahl nicht mal mehr auf ihre Defensivarbeit verlassen kann, hofft sie in der EM-Hauptrunde durch den Ortswechsel auf einen Neustart.

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Höhere Kaufprämien bis 2025 beschlossen

Höhere Kaufprämien bis 2025 beschlossen

Das Elektrofahrzeug ist die Zukunft der Automobilindustrie. Die Zulassungszahlen für reine E-Autos stiegen 2019 im beträchtlichen Maße. Das hat Gründe. Dazu Fragen & Antworten im nd-ratgeber.

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Vorzeitig in die Rente gehen bleibt attraktiv

Der vorzeitige Übergang in die Rente bleibt für viele ältere Beschäftigte attraktiv, so der Altersreport des Instituts Arbeit und Qualifikation (IAQ) der Universität Duisburg-Essen. Danach ging 2017 mehr als jeder zweite Neurentner vor dem 65. Lebensjahr in den Ruhestand. Auch die Rente ab 63 nach 45 Versicherungsjahren erfreut sich großer Beliebtheit. 36,2 Prozent der Männer und 27,1 Prozent der ...

Das Anlegen vom Pflegedienst ist erstattungsfähig

Kompressionstrümpfe unterstützen und entlasten die Venen. Sie dienen der Behandlung von Schwellungen oder Krampfadern und lindern daraus resultierende Schmerzen. Außerdem kommen sie bei der Therapie von Thrombosen und sogenannten post-thrombotischen Syndromen zum Einsatz. Krankenkassen erstatten zwei bis vier Paar Kompressionstrümpfe pro Jahr. Waren früher nur die Kompressionsstrümpfe der Klasse I...

Mehr Rente für pflegende Angehörige
Uwe Strachovsky

Mehr Rente für pflegende Angehörige

Wer einen Angehörigen ab Pflegegrad 2 zu Hause pflegt, kann sein Rentenkonto möglicherweise etwas auffüllen. Beiträge muss er dafür nicht zahlen.

Gutachter muss freien Willen des Betroffenen prüfen

Bei der Einrichtung einer Betreuung für eine psychisch kranke Person muss die mangelnde Fähigkeit des Betroffenen zur freien Willensbildung belegt sein. Wenn ein Gutachter nicht ausdrücklich festgestellt hat, dass der psychisch Kranke keinen freien Willen bilden kann, ist das Betreuungsverfahren fehlerhaft und muss wiederholt werden.

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Rund um Nutzung, Schäden und die Kündigung
ndPlusWibke Werner

Rund um Nutzung, Schäden und die Kündigung

Meistens wird Mietern bei Abschluss des Mietvertrags auch ein Keller im Wohngebäude zugewiesen. Selbstverständlich ist das nicht. Und auch ein Anspruch auf einen Kellerraum oder Kellerverschlag haben Mieter nicht.

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Wohnung nur »an Deutsche«

Das Augsburger Amtsgericht wird ganz deutlich: »Schlichtweg nicht hinnehmbar« sei die von einem Vermieter per Inserat betriebene »offene Benachteiligung von Ausländern«. Ein aus Afrika stammender Mietinteressent soll eine Entschädigung bekommen.

Maklercourtage kann entfallen

Maklercourtage kann entfallen

Es sind bei einem Immobilienverkauf viele Interessen unter einen Hut zu bekommen und immer wieder ist dabei fraglich, welche Informations- und Auskunftspflichten den Makler treffen und was er für sich behalten darf.

ndPlusMichaela Rassat, Juristin der ERGO Rechtsschutz Leistungs-GmbH

Klimaanlage ist bauliche Veränderung

Installiert ein Wohnungseigentümer eine Klimaanlage auf seiner Terrasse, ist dies eine bauliche Veränderung.

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Familien in Ost und West werden sich immer ähnlicher

30 Jahre nach dem Mauerfall verschwinden die Unterschiede im familiären Zusammenleben zwischen Ost und West, teilte das Statistische Bundesamt in Wiesbaden mit. Deutliche Unterschiede bestehen bei der Kinderbetreuung: Kleinkinder in Ostdeutschland waren im Jahr 2018 weitaus häufiger (52 Prozent) in Tagesbetreuung als im Westen (30 Prozent).Die sogenannte Eheschließungsziffer - die Zahl der Heirate...

Verfassungsrechtlich strittig
Dr. Rolf Sukowski

Verfassungsrechtlich strittig

Umstritten ist die Rentenreform seit der Einführung im Jahr 2005. Im Fokus der Kritiker: die mögliche Doppelbesteuerung. Vor Gericht konnte eine Zweifachbesteuerung bislang allenfalls in Einzelfällen nachgewiesen werden.

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Es geht nicht nur um Kleingeld
ndPlusHermannus Pfeiffer

Es geht nicht nur um Kleingeld

Die ersten Muster-Prozesse gegen Sparkassen werden 2020 in Sachsen stattfinden. Die Verbraucherzentrale des Landes klagt gegen zwei Sparkassen, um Prämiensparern zu ihrem Recht und ihrem Geld zu verhelfen.

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Vorsicht vor Trickbetrügern

Die Deutsche Rentenversicherung Mitteldeutschland warnt aufgrund aktueller Vorfälle vor Trickbetrügern. Immer wieder versuchen Betrüger auf vielfältige Art und Weise im Namen der Deutschen Rentenversicherung Menschen um ihr Geld zu bringen oder an sensible Daten zu gelangen. Getarnt als angebliche Mitarbeiter bauen sie den Kontakt zu ahnungslosen Mitbürgern dabei meist per Telefon, aber auch per B...

Den Winter an die Kette legen

Den Winter an die Kette legen

Wer im Winter in die Berge fährt, kann auf Schneeketten nicht verzichten. Es gibt viele Strecken, auf denen die klassischen Winterreifen nicht ausreichen und bei winterlichen Straßenverhältnissen Ketten vorgeschrieben sind.