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Kürzungsvorschlägen

Nicht die Kirchen, noch nicht einmal die Möbelhäuser haben wegen Man-kanns-nicht-mehr-lesen wirklich gefehlt. Es waren die Kürzungsanstalten. Nun hat es während Man-will-es-auch-nicht-mehr-schreiben an Kürzungsvorschlägen nicht gemangelt, im Gegenteil. Es musste überall gekürzt werden, es brach alles zusammen, jeder zog sich zurück, machte die Schotten dicht und gab damit gleichzeitig den Schotten...

Philip Malzahn

Profit über Umwege

Die Türkei ist Hauptabnehmer deutscher Kriegswaffen. Beim Thema Waffen ist man sich immer einig, denn das ist ein Bombengeschäft, und damit lässt sich angeblich auch der Interessenfrieden sichern.

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Özlem Alev Demirel

Mit der Bundeswehr gegen Geflüchtete im Mittelmeer

Bis zu 300 Bundeswehr-Soldat*innen sollen die neue EU-Militäroperation IRINI unterstützen. Am Donnerstag soll der Bundestag entscheiden. Was verbirgt sich hinter IRINI, welche Interessen werden verfolgt?

Mirco Keilberth, Tunis

Angst vor der libyschen Wende

Während die meisten Menschen aus Angst vor dem Coronavirus in Libyen zu Hause bleiben, könnte die Schlacht um die Hauptstadt bald vorbei sein.

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André Widmer, Spartak

Drüben, das sind Leute wie wir

Das Dorf Spartak liegt im prorussischen Separatistengebiet bei Donezk in der Ostukraine. Fast sechs Jahre nach Kriegsbeginn sehen die wenigen verbliebenen Einwohner ihre Zukunft als Teil Russlands.

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Uwe Kalbe

Von der Autoindustrie lernen

Dringend notwendige Mittel gehen den Kommunen aus, weil Unternehmen der Region wegen einbrechender Geschäfte weniger Gewerbesteuer und ausbleibende Touristen keine Übernachtungssteuern zahlen. Einen Rettungsschirm von Bund und Ländern gibt es nicht.

Kurt Stenger

Machtkampf der Juristen

Die EZB hat mit mutigen Maßnahmen nicht nur die Eurokrise im Alleingang eingedämmt, sondern agierte auch in der Coronakrise schon eurozonenweit, als die Mitgliedstaaten noch ausschließlich mit sich selbst beschäftigt waren.

Stefan Otto

Überflieger

Als Wolfgang Gründinger das erste Mal in einer größeren Öffentlichkeit in Erscheinung trat, war er Anfang 20. Er forderte vehement eine Generationengerechtigkeit und kritisierte, dass die Jungen über Gebühr unter einer alternden Gesellschaft leiden würden. Es war eine Stimme, die streitbar war. Aber über seine Meinung wurde diskutiert, seine Stimme hatte Gewicht. Vielleicht auch deshalb, weil nur ...

Moralische Lockerungsübungen
Fabian Hillebrand

Moralische Lockerungsübungen

Alte Menschen gehen ja eh bald drauf. Parallel zu der Diskussion um die Rücknahme der Corona-Beschränkungen macht man sich auch moralisch schonmal locker. Und weicht dabei von ethischen Grundsätzen ab.

Moritz Wichmann

Hunger Games in der Krise

Die wütenden Forderungen von US-Republikanern, die Wirtschaft wieder zu öffnen, sind Klassenkampf von oben. Die Corona-beschränkungswillige Mehrheit soll ausgehungert und zur Rückkehr an ihre unsicheren Arbeitsplätze gezwungen werden.

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Markus Drescher

Ganz locker

Ob Kultur, Gastronomie oder Tourismus: Nach der Zeit des vorsichtigen Abwartens bei Lockerungen der krisenbedingten Einschränkungen scheint nun endgültig die Zeit der Öffnungen gekommen.

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Ralf Klingsieck, Paris

Hilfe auf den Weg gebracht

In Frankreich sind durch die Coronakrise mehr Menschen auf Lebensmittelpakete angewiesen. Eine Pariser Vorstadt organisiert Hilfe.

Martin Ling

Venezuela stoppt »Operation Gedeón«

Venezuelas Regierung hat einen erneuten Umsturzversuch durch Söldner unterbunden. 25 000 Soldaten wurden inzwischen in den Alarmzustand versetzt.

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Günter Agde

Wie ein Bildhauer im Kloster

Siegfried Kühn, DEFA-Regisseur, 85 Jahre alt, und der gleichaltrige Schauspieler Nikolai Gubenko inszenierten einst Brechts »Der aufhaltsame Aufstieg des Arturo Ui« als Diplomarbeit. Jetzt tun sie das, in Moskau, noch einmal.

Horst Schützler

Die Früchte und der Preis des Sieges

Anfang Juli 2019 erließ Russlands Präsident Wladimir Putin einen Ukas, der das Jahr 2020 zum »Jahr des Gedenkens und des Ruhmes« erklärte. Das Jubiläum sollte den Stolz der Bürgerinnen und Bürger Russlands auf ihre Heimat vertiefen, die moralische und politische Stabilität der Gesellschaft festigen und das internationale Prestige stärken. Corona scheint dies zu vereiteln.Dennoch wird in Russland a...

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Michael Wolf

Die Zukunft ist langweilig

Wechsle die Genres wie andere das Hemd! Oder den USB-Stick. Der große Erzähler Jean Philippe Toussaint hat mit »Der USB-Stick« einen kleinen Roman geschrieben, in dem alles durcheinander, aber leider nicht aufgeht.

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Gegen die Krise der Beteiligung!
Claudia Krieg

Gegen die Krise der Beteiligung!

Es ist beeindruckend, dass sich Menschen, die zu einer Risikogruppe gehören, trotzdem nicht von ihren politischen Vorhaben abbringen lassen: Etwa die Initiator*innen des Berliner Behindertenparlaments.

Martin Kröger

Senat bringt Prämien auf den Weg

Rot-Rot-Grün hat finanzielle Mittel für Kultureinrichtungen beschlossen. Die Beschäftigten im öffentlichen Dienst können sich über eine finanzielle Anerkennung freuen.

Martin Kröger

Linksfraktion plant Generationenwechsel

Nach über einem Jahrzehnt räumt Udo Wolf sein Amt als Fraktionsvorsitzender. Auch Co-Chefin Carola Bluhm, die den Posten vier Jahre bekleidete, will Platz für Jüngere machen.

Ein Parlament für alle
Claudia Krieg

Ein Parlament für alle

Zum Tag der Gleichstellung hat das Berliner Behindertenparlament seine Arbeit aufgenommen und mit einer Aktion seine Webseite eingeweiht. Nun soll die Politik der Hauptstadt inklusiver werden.

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Andreas Fritsche

62 Angriffe auf Gedenkorte für Naziopfer

In Brandenburg werden sowjetische Ehrenfriedhöfe und andere Gedenkorte immer wieder attackiert. Nur selten können die Täter von der Polizei ermittelt werden.

Marie Frank

Mit der Faust gegen Pressefreiheit

Als die 22-jährige Fernsehreporterin Lea R. am 1. Mai einen Polizeieinsatz dokumentieren will, schlägt ihr plötzlich ein Beamter mit der Faust ins Gesicht. Nun ermittelt die Polizei gegen sich selbst.

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Jörg Staude

Nur eine Krise des Verbrenners

Anfang Juni soll über Kaufanreize für Autos entschieden werden. Bis dahin soll eine Arbeitsgruppe von Bundesregierung und Autobranche Maßnahmen beraten, legte der heutige Autogipfel fest.

Hermannus Pfeiffer

Quantitative Lockerung vor Gericht

Das höchste deutsche Gericht hat den Ankauf von Staatsanleihen durch die EU-Zentralbank zum Teil für kompetenzwidrig erklärt. Für die Arbeit der EZB in Coronazeiten ändert sich erst mal nichts.

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Andreas Knobloch, Havanna

Die Gunst der Stunde

Es gab viel Kritik, doch die Fußballfunktionäre des Nord-/Mittelamerikameisters haben entschieden: Die zweite Liga wird zu einer U23-Spielklasse, die erste Liga bleibt für fünf Jahre unverändert.

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Moped-Führerschein schon mit 15 Jahren

Im Mai treten wieder einige Änderungen in Kraft. Die Deutsche Post nimmt die Preiserhöhungen zurück. In vielen Bundesländern können Kinder ab 15 Jahren einen Moped-Führerschein erwerben.

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Über Sitzgruppe gestolpert

Eine Klinik hat eine sogenannte Verkehrssicherungspflicht. Sie muss unter anderem dafür sorgen, dass Besucher nicht gefährdet werden. Eine solche Pflicht ist nicht grenzenlos.

Keine tödlichen Medikamente

Trotz Liberalisierung der Sterbehilfe durch ein Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom 26. Februar 2020 weigert sich Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU), schwer kranken Patienten den Erwerb tödlicher Medikamente zu gestatten.Dies geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine schriftliche Anfrage der FDP-Bundestagsabgeordneten Katrin Helling-Plahr hervor. »Die Auslegung des Betäubungsm...

Ist eine Zwangsbehandlung möglich?

Ärzte und Behörden müssen eine Patientenverfügung beachten. Diese stößt aber dann an ihre Grenzen, wenn es um die Rechte Dritter geht.

Kein Versicherungsschutz gewährleistet

Firmenläufe sind beliebt - aber rechtlich gesehen nicht ohne Tücken. So hatte eine beim Jobcenter beschäftigte Person im Falle eines Unfalls bei einem für eine Vielzahl von Firmen und Einrichtungen organisierten Firmenlauf keinen Anspruch auf Entschädigungsleistungen aus der gesetzlichen Unfallversicherung.

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Ist privates Posten im Unternehmen verboten?

Schon so manchem Arbeitgeber ist es passiert: Ein Mitarbeiter hat mit einer unbedachten Äußerung in den sozialen Netzwerken eine Negativ-Welle ins Rollen gebracht. Aber darf der Arbeitgeber reinreden, wenn Mitarbeiter auf sozialen Netzwerken aktiv sind?

+++ Zahlen & Fakten +++

UNO warnt: Mehr junge Menschen arbeitslos Die Vereinten Nationen haben vor einer wachsenden Arbeitslosigkeit bei Jugendlichen gewarnt. 2019 hätten 267 Millionen junge Leute (15 bis 24 Jahre) keinen Job gehabt oder seien nicht in einer Ausbildung gewesen, teilte die Internationale Arbeitsorganisation (ILO) in Genf mit. Junge Frauen seien von der Misere besonders stark betroffen: 181 Millio...

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Mieterschutz in Zeiten der Corona-Pandemie

Viele Menschen arbeiten wegen der Corona-Pandemie derzeit im Homeoffice. Doch ohne ein Zuhause wäre das nicht möglich. Damit Mieter ihre Wohnung nicht wegen des Virus verlieren, beschloss der Bundestag neue Regeln.

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Corona-Krise: Sommersemester finden statt

An den deutschen Hochschulen soll nach dem Willen der Bundesländer das Sommersemester trotz der Einschränkungen durch die Corona-Krise stattfinden. »Das Sommersemester 2020 wird ein ungewöhnliches, es soll jedoch kein verlorenes Semester sein«, erklärte die Kultusministerkonferenz (KMK) der Länder. Für die Hochschulen sollen demnach »die erforderlichen Rahmenbedingungen für einen möglichst reibung...

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Hermannus Pfeiffer

Wer zu riskant angelegt hat, zahlt nun die Zeche

Der Corona-bedingte Absturz der Finanzmärkte droht für viele Menschen in Deutschland zum Verlustbringer zu werden - etwa mit Blick auf ihre Geldanlagen in den populären Investment-Zertifikaten.

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Eigenmächtig in teurere Klasse?

Passagiere dürfen ihre Flugtickets nicht eigenmächtig aufwerten, nur weil ihre Sitzplatzreservierung nicht berücksichtigt ist.

Corona-Krise: Abzocke bei Goldkäufen im Internet

Betrüger versuchen, von der Corona-Krise zu profitieren und verkaufen online Gold, das es gar nicht gibt. Auf die Fake-Seiten gelangen Verbraucher über Anzeigen in Suchmaschinen. Die Verbraucherzentrale Brandenburg (VZB) warnt: Vorsicht bei Goldkäufen im Internet!

Neue Lufthansa-Richtlinie

Der Verband der Vertreter für Fluggastrechte APRA verweist auf ein verbraucherfeindliches Vorgehen der Lufthansa, das durch eine neue Richtlinie der Airline ausgelöst wird.