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Untenlinks

Manchmal lässt einem das Leben keine andere Wahl. Da möchte man sich unter der Bettdecke verkriechen und am liebsten nie wieder hervorkommen. Dienstagmorgen, Liveheirat von Stefan Mross bei der Florian-Silbereisen-Show im TV, Zahnarzttermin, Opas Geburtstag vergessen. Da wird die permanente Quarantäne zum Idealzustand. Es gibt nur wenige, die so was wirklich durchziehen. Selbst Robinson Crusoe bra...

Sebastian Bähr

Mit faulen Tricks gegen Seenotretter

Die Bundesregierung nutzt bürokratische Tricks, um die rassistische Abschottungspolitik der EU aufrechtzuerhalten. Doch auch den Black-Lives-Matter-Demonstranten ist bewusst, dass ein Staat auf verschiedene Art töten kann.

Mehr Gehör für die Opfer

Berlin. Die Proteste im Rahmen der Black-Lives-Matter-Demonstrationen am Wochenende kritisierten strukturellen Rassismus in Polizeibehörden. Ein Thema, das eigentlich im Kompetenzbereich der Antidiskriminierungsstelle des Bundes liegen könnte. Doch weil die Polizeien Ländersache sind, bleibt ein wesentlicher Teil diskriminierender und rassistischer Gewalt aus dieser Arbeit ausgeklammert.Eine Lösun...

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Jana Frielinghaus

Debatte um nicht Gesagtes

Nachdem sich Saskia Esken für die Schaffung unabhängiger Beschwerdeinstanzen für Opfer von Polizeigewalt und -rassismus ausgesprochen hatte, hagelt es Vorwürfe gegen die Sozialdemokratin.

Daniel Lücking

Gleiche Rechte, gleiche Chancen?

Rassismusfälle machen ein Drittel der Arbeit der Antidiskriminierungsstelle des Bundes aus. Seit 2015 haben sich die Fallzahlen bei rassistischer Diskriminierung mehr als verdoppelt.

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Andreas Bohne

Afrika stemmt sich gegen die Coronakrise

Südafrika hat weltweit mit die striktesten Beschränkungen eingeführt und umfangreiche Massentests angeschoben. Gleichzeitig fehlen Kapazitäten, die Tests auszuwerten und die Zahlen steigen. Die Situation auf dem Kontinent ist komplex.

»Dieser Einsatz ist meine Pflicht«

Die Schauspielerin Katja Riemann reist seit 20 Jahren mit NGOs in Krisengebiete. Für sie ist Afrika genauso vielfältig wie Europa. »Helfen« kann sie nicht mehr hören, »teilen« findet sie besser – ein Interview.

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Simon Poelchau

Mehr Lohn für mehr Konsum

Mäßigung beim Gehalt steht dem entgegen, was die Politik und Ökonomen der Bevölkerung derzeit immer wieder einimpfen: Der Konsum und die Nachfrage müssten wieder in Fahrt kommen, damit das Land schnell wieder aus der Krise kommt.

Uwe Kalbe

Kein Schaden für Seehofer

Es ist also gut, dass die Regierung wenigstens formal zur Gleichbehandlung gezwungen ist. Da bleiben noch Benachteiligungen zur Genüge, wie gerade die Linkspartei weiß. Für die AfD ist es ein zweifelhafter Sieg.

Felix Jaitner

Halbgare Abrüstungsverhandlungen

Unlängst kündigten die USA ihren Ausstieg aus dem Abkommen über militärische Beobachtungsflüge (»Open Skies«) an. Doch das ist weder Anlass für eine Debatte der UN-Generalversammlung noch für eine globale Abrüstungsinitiative.

Felix Jaitner

Feinbild Richter

Feindbilder zu produzieren ist ein zentraler Baustein der national-konservativen polnischen Regierungspartei Recht und Gerechtigkeit (PiS). Russland, Linke oder die EU-freundliche liberale Elite Polens werden regelmäßig in orchestrierten Hetzkampagnen verunglimpft. Aktuell ist der Warschauer Bezirksrichter Igor Tuleya zur Zielscheibe der Attacken geworden. Weil der 49-Jährige in einem Verfahren Me...

Ines Schmidt

Die Füße der Elefanten

Was für soziale Unterschiede zutrifft, gilt auch für die patriarchalen Verhältnisse in der Gesellschaft: Sie verschwinden nicht während einer Pandemie, sondern treten vielmehr noch deutlicher zutage.

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Hans-Gerd Öfinger

Morddrohung gegen Linke

Vier Kommunalpolitiker der Linken im südpfälzischen Landau haben Ende vergangener Woche einen Drohbrief erhalten, der aus der Neonaziszene stammen dürfte. Dies bestätigte Bastian Stock dem »nd«, der zusammen mit dem ebenfalls im Drohbrief erwähnten Tobias Schreiner für die Linke im Landauer Stadtrat sitzt. Die Briefsendung habe neben einem Anschreiben mit dem Wortlaut »Terroristas Antifa Wanted« u...

Die ahnungslose Frau von der Leyen
René Heilig

Die ahnungslose Frau von der Leyen

Die Regierungsparteien meinen belegt zu haben, dass die frühere Bundesverteidigungsministerin und heutige EU-Kommissionschefin keine Verantwortung für dubiose Vorgänge in ihrem Haus trägt.

Uwe Kalbe

Seehofers Neutralitätspflichten

Bundesinnenminister Seehofer nannte die AfD in einem Interview »staatszersetzend«. Das hätte er nicht auf der Seite seines Ministeriums veröffentlichen dürfen, urteilte das Bundesverfassungsgericht.

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8,46 Minuten - Gedenken an George Floyd rund um den Globus

Von Washington bis Sri Lanka: Rund um den Globus haben in den vergangenen Tagen Menschen den in Minneanapolis getöteten George Floyd mit einer Schweigeminute geehrt. Genauer gesagt waren es acht Schweigeminuten und 46 Sekunden - genauso lange, wie der Polizist Derek Chauvin auf dem Genick des 46-Jährigen kniete, bis dieser schließlich erstickte. Am Dienstag fand im privaten Kreis die Beisetzung de...

Alexander Isele

Steigende Telefonkosten in Peking und Brüssel

Die beiden größten Volkswirtschaften der Welt, die USA und China, befinden sich auf politischem, wirtschaftlichem und technologischem Konfrontationskurs. Die Europäische Union steckt dazwischen.

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»Ich hatte ein krasses Monsterbild von mir«
Marion Bergermann

»Ich hatte ein krasses Monsterbild von mir«

Wenn über Sexismus geredet wird, teilen meist Frauen ihre Erlebnisse in Medien und Hashtagkampagnen. Dabei könnten sich auch die Hauptverantwortlichen äußern. Drei reflektierte Männer erzählen, warum sie sich frauenfeindlich benommen haben.

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Mira Landwehr

It’s a Man’s Man’s Man’s World

Ich bin die Abweichung. Wäre ich im achten Monat schwanger, passte der Sicherheitsgurt im Auto nicht richtig um den Babybauch. Erlitte ich einen Herzinfarkt, hätte ich mit einiger Wahrscheinlichkeit atypische Symptome und würde im schlimmsten Fall ohne Behandlung nach Hause geschickt. Medikamente, die überwiegend oder ausschließlich an männlichen Mäusen und jungen, gesunden männlichen Vertretern d...

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Claudia Krieg

Dankt den Eltern dieser Stadt

Die meisten Eltern haben keine Zeit zu demonstrieren. Ihnen dürfte die Kraft fehlen, die schreienden Kleinkinder in einen Fahrradanhänger zu laden und sich vor das Rote Rathaus zu stellen.

Nicolas Šustr

Deckel drückt die Mieten deutlich

Der Mietendeckel wirkt offenbar. Während Berliner Neubaumieten fast ungebremst in die Höhe schnellen, gehen sie für die Wohnungen, bei denen das Gesetz greift, deutlich herunter.

Georg Sturm

Amazon boykottieren oder nicht?

Verhinderte Ansiedlungen von Tech-Konzernen in Berlin-Kreuzberg und New York machen Aktivist*innen aus Friedrichshain Hoffnung, auch dort Amazon von seinen Plänen abhalten zu können.

Claudia Krieg und Rainer Rutz

Fragile Normalität

Viele Eltern befürchten, dass Kitas und Schulen aufgrund neuer Infektionsausbrüche wieder schließen müssen. Wie die Grünen vermissen sie einen überzeugenden »Plan B« des Senats.

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Wilfried Neiße

Hilfe für die Krisenverlierer

160 Millionen Euro für den BER-Airport, aber die Solo-Selbstständigen werden in der Krise mit Hartz IV abgespeist - für die Linksfraktion im Landtag begeht Rot-Schwarz-Grün bei der Sozialpolitik »Wortbruch«.

Tomas Morgenstern

Dürre gefährdet Trinkwasser

Als Folge der bislang erneut anhaltenden Trockenheit leidet der Zufluss der Flüsse im Süden Brandenburgs. Damit wachsen Sorgen vor einer erhöhten Schadstoffbelastung des Wassers.

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Mindestlohn auf unterem Niveau

Bei einem Mindestlohnverdienst von 9,35 Euro pro Stunde verdient man in Vollzeit 1584 Euro brutto im Monat. Lediglich Luxemburg (2142 Euro), Irland (1656 Euro), die Niederlande (1636 Euro) sowie Belgien (1594 Euro) haben damit einen höheren Mindestlohn innerhalb der EU, wie das Statistische Bundesamt am Dienstag mitteilte. Das klingt im Vergleich zunächst ganz gut. Doch der Schein trügt: Gemessen ...

John Dyer, Boston

Milliardengeschäft mit kurzen Tanzvideos

Zu den größten Profiteuren des Corona-Lockdowns unter den Internetfirmen gehören Zoom, Hello-fresh, Teamviewer - und TikTok. Das Videostreamingportal ist populär, stößt aber auch auf Kritik.

Kurt Stenger

V-Effekt an den Börsen

An den Börsen scheint die Coronakrise abgehakt zu sein. Es gibt zwar Gründe, warum die Aktienkurse längst wieder steigen. Doch Übertreibungen sind Börsennormalität.

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Jirka Grahl

Tschüss, Rassist!

Genug ist genug, haben sie sich beim FSV Mainz 05 gedacht, als diese Kündigung eintraf - das Schreiben eines Mitglieds, das geradeheraus mitteilte, ihm würden zu viele Schwarze in der Mannschaft spielen.

Nikolaj Stobbe

»Für jedes kleine Aua ein Ibuprofen«

Im deutschen Fußball ist der Missbrauch von Schmerzmitteln wohl an der Tagesordnung. Zu dieser Erkenntnis kommt eine ARD-Dokumentation. Geht man nach den Dopingrichtlinien, ist das jedoch legal.

Felix Lill, Tokio

Das Ende der Superlative

Tokio denkt über eine sparsame Olympiavariante nach. Was durch eine Reduktion der Zuschauerzahlen vor allem Infektionen vorbeugen soll, könnte auch aus weiteren Gründen Schule machen.

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Urlaubsziele in Europa vor dem Neustart

Ob Kroatien oder Österreich: Hält der Trend bei den Corona-Infektionszahlen an, könnten in Europa viele Grenzen ab 15. Juni wieder offen sein. Die Reisefreiheit innerhalb der EU kehrt schrittweise zurück.

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Vorzeitig beendet oder abgesagt - neu beantragen

Die Corona-Pandemie stellt auch die bundesweit über 1000 Reha-Kliniken vor neue Herausforderungen. Um die Ausbreitung des Corona-Virus zu verlangsamen, wurde empfohlen, Neuaufnahmen zur stationären und ambulanten medizinischen Rehabilitation in allen Reha-Kliniken solange auszusetzen, wie die von der Bundesregierung ausgesprochenen Beschränkungen sozialer Kontakte gelten. Darauf weist die Deutsche...

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Birgit Zimmermann

Mit Tattoo-Klage gescheitert

Darf sich ein bayerischer Polizist «Aloha» auf den Unterarm tätowieren lassen? Zweimal schon blieb eine Klage des Mannes erfolglos. Jetzt hat das Bundesverwaltungsgericht höchstrichterlich entschieden.

Sönke Möhl

Ein Richter kündigt Verfassungsbeschwerde an

Wie viel Arbeitszeit darf ein Richter in einen einzelnen Fall stecken? Kann er trotz richterlicher Unabhängigkeit ermahnt werden, schneller zu sein? Der BGH sagt ja - in gewissen Grenzen.

+++ Zahlen & Fakten +++

Späterer Abschluss für Auszubildende Mit knapp zwei Monaten Verspätung aufgrund der Coronakrise haben die Prüfungen an der Industrie- und Handelskammer (IHK) Berlin begonnen. 33 Auszubildende legten kürzlich ihre mündliche Prüfung ab, wie die IHK mitteilte. Bis zum Sommer sollen etwa 8000 Prüflinge in den Ausbildungs- und Weiterbildungslehrgängen ihre Prüfungen abgeschlossen haben, sagte eine ...

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Mietvertragsverletzung

Lässt ein Mieter seine Hunde auf den Gemeinschaftsflächen des Anwesens entgegen der Hausordnung und ungeachtet mehrerer Abmahnungen frei laufen, stellt dies eine erhebliche Verletzung mietvertraglicher Pflichten dar.

OnlineUrteile.de

»Dieser Huso kann mich mal«

Wird ein Vermieter vom Mieter auf Facebook öffentlich beleidigt, dann kann er ihm fristlos kündigen.

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Baubeschreibungen richtig vergleichen

Schon der Name »Bau- und Leistungsbeschreibung« klingt für den Hausbau-Laien - und das sind die meisten angehenden Bauherren - wenig sexy. Dennoch ist sie das zentrale Dokument im sogenannten »Werkvertrag«, der alles für den Hausbau regelt.

Ersetzt ein Sachkundenachweis für Verwalter die Kontrollinstanzen?

Viele Fragen erreichen derzeit den Verbraucherschutzverband Wohnen im Eigentum (WiE) zum Entwurf eines neuen Wohnungseigentumsgesetz. Das Gesetz soll am 19. Juni 2020 verabschiedet werden. Betroffen sind davon circa 10 Millionen Eigentumswohnungen, rund 25 Prozent aller Wohnungen in Deutschland.

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RA Andreas Otto Kühne

Für steuergünstige Schenkungen nutzen

Viele Vermögensinhaber sorgen sich um den Wertverlust ihrer Anlagen. Gleichzeitig eröffnen sich jetzt attraktive Steuersparpotenziale bei Schenkungen.

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Überweisen in Sekundenschnelle

Manchmal muss es schnell gehen: Dank der Echtzeitüberweisung, auch als »Instant Payment« bekannt, ist es heute möglich, Geld in Sekundenschnelle zu überweisen.

Beim Immobilienkauf flexibel bleiben!

Wer ein Immobiliendarlehen aufnimmt, geht langfristige Verpflichtungen ein - nicht selten für zwei Jahrzehnte und mehr. In der Zeit können sich aber die Lebensumstände grundlegend zum Nachteil des Kreditnehmers ändern.

Hermannus Pfeiffer

Das Häuschen im Grünen

Häufig ist es die größte finanzielle Entscheidung, die Verbraucher in ihrem Leben treffen. Zu bauen, zu kaufen oder zu sanieren. Hilfe versprechen öffentliche Fördermittel und ein neues Verbraucherportal.