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Untenlinks

Satire darf alles - solange das die eigene Filterblase nicht platzen lässt. Wenn man bedenkt, dass so eine Filterblase wie eine Seifenblase sehr fragil ist, kann man sich leicht ausmalen, wie schnell man auf dem Seifenschaum zerplatzter Pointen ausrutschen kann. Und dann landet man entweder auf der Müllkippe, auf der gerade ABM-Maßnahmen für frühere Gesetzeshüter stattfinden oder verstrickt sich i...

Christian Klemm

Antifa-Fahnen vor dem Reichstag

Nachdem Neonazis die Treppe vor dem Reichstag am Samstag in Besitz genommen haben, ist eine Debatte über die Erweiterung der Bannmeile um das Parlament entbrannt. Die aber verhindert keine Naziaufmärsche. Das muss jedoch das Ziel sein.

Mehr als ein bisschen Frieden

Berlin. Der Weg der Grünen von der pazifistischen zur Kriegspartei ist vielen in der Linken heute stete Mahnung: Das soll uns nicht passieren. Zumal dieser Weg mit Lügen und Demagogie gepflastert war. So behauptete Joschka Fischer, damals Bundesaußenminister, das Nato-Bombardement im Kosovo 1999 sei nötig, um ein neues »Auschwitz« zu verhindern. Er fand eine Mehrheit in seiner Partei für diesen un...

Felix Jaitner

Belarussische Opposition organisiert sich

Die anhaltenden Proteste gegen Präsident Alexander Lukaschenko belasten die belarussische Wirtschaft immer stärker. Der von der Opposition ausgerufene Generalstreik blieb jedoch aus.

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Simon Poelchau

Nicht so schlimm wie erwartet

Aufgrund des coronabedingten Lockdowns brach die Wirtschaftsleistung überall in Europa ein. Doch auf dem Arbeitsmarkt macht sich das noch nicht so stark bemerkbar, wie zunächst befürchtet.

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Interview: Robert Stark

Pragmatismus mit Prinzipien

Mitregieren mit klaren Zielen, sozialer Ungleichheit und der Prekarisierung entgegenwirken: Ein Gespräch mit Finnlands linker Bildungsministerin Li Andersson, wie das in Krisenzeiten gelingen kann.

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Marina Mai

Nicht ins Kirchenasyl untergetaucht

Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) hat vor dem Bundesverwaltungsgericht in Leipzig eine Schlappe erlebt. Das erklärte nämlich seine gemeinsam mit den Innenministern der Länder herausgegebene Verordnung zum Umgang mit Kirchenasylen für rechtswidrig. Die Innenminister hatten im Jahre 2018 erklärt, mit Flüchtlingen im Kirchenasyl so zu verfahren, als seien sie untergetaucht. Das ist im Umgang m...

Jana Frielinghaus

Linke verspricht, Friedenspartei zu bleiben

Aussagen von Linksfraktionschef Bartsch und von Gregor Gysi zu möglichen außenpolitischen Zugeständnissen an SPD und Grünen bei Koalitionsverhandlungen im Bund haben viele Genossen alarmiert.

Aert van Riel

Albright Stargast bei Grünen

Spitzenpolitiker der Grünen zeigen sich in der jüngsten Vergangenheit öffentlich mit den einstigen Protagonisten des Kosovokriegs. Die Partei muss noch klären, wo sie in der Außen- und Militärpolitik eigentlich steht.

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Josefine Körmeling

Rechte Gewalt in Suhl

In der Nacht auf Sonntag kam es in der thüringischen Stadt Suhl in einem Bus zu einem tätlichen Angriff auf einen jungen Mann auf Guinea. Laut einem Bericht der »Antifaschistischen Gruppen Südthüringen« (AGST) soll das Opfer zunächst verbal beleidigt und dann mehrfach mit einer Bierflasche ins Gesicht geschlagen worden sein. Der Mann trug mehrere Platzwunden in Gesicht und am Kopf davon, wie ein B...

Alexander Isele

Gegenwind für Chinas Außenminister

Erstmals seit der Corona-Pandemie besucht Wang Yi die EU. Dort wird er mit öffentlicher Kritik empfangen. Die EU-Staaten geben sich ungewohnt geeint im Umgang mit China.

Susann Witt-Stahl, Hamburg

Roter Aufbau im Fokus der Ermittler

Gegen Unterstützer der antiimperialistischen Gruppe Roter Aufbau gab es Hausdurchsuchungen. Ihnen wird vorgeworfen, eine kriminelle Vereinigung aufgebaut zu haben.

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»Linksgerichtete Indoktrination«

Washington. Vor seinem umstrittenen Besuch in Kenosha im Bundesstaat Wisconsin hat US-Präsident Donald Trump einen weißen Schützen verteidigt, der am Rande von Antirassismus-Protesten in der Stadt zwei Menschen erschossen haben soll. Trump suggerierte, der junge Mann habe in Notwehr gehandelt: Die Demonstranten hätten ihn »sehr gewalttätig« angegriffen und er »wäre wohl getötet worden«, sagte er a...

Karin Leukefeld

Schwerer Job für Adib

Mustafa Adib soll neuer libanesischer Ministerpräsident werden. Vor ihm stehen schier unlösbare Aufgaben. Die Hisbollah erklärt sich zur Kooperation bereit.

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Iryna Herasimovich

Wir sind andere Bäume

Andere Bäume Du wolltest, ich wäre grün wie eine Tanne, Immer grün, im Herbst wie im Winter. Du wolltest, ich wäre biegsam, wie eine Weide, würde mich immerzu biegen, ohne aufrecht zu stehen. Aber ich bin ein anderer Baum. Das ist ein bekanntes Lied der russischen Sängerin Jelena Kamburova, es begleitet die selbstgemachte Slideshow, mit der sich Juliana Michnewitsch auf Facebook als Scha...

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Beatrix Dargel

Von Arkadien bis Atlantropa

Trotz Digitalisierung und künstlicher Intelligenz - die Landwirtschaft ist heute und auch auf absehbare Zukunft unsere unverzichtbare Lebensgrundlage. Gleichwohl sind Veränderungen und Erneuerungen schon seit Generationen auch auf dem Lande Teil des Lebens. Die in manchen Städterträumen vorherrschende Gleichsetzung von Landleben und »Guter alter Zeit« ist ein Trugbild. Mit Veränderungen gehen imme...

Ralf Klingsieck, Paris

Auf der Anklagebank nur Mitwisser

45 Verhandlungstage sind bis zum November für den am heutigen Mittwoch beginnenden ersten Prozess zu den Terroranschlägen in Paris vor fünf Jahren angesetzt. Er verhandelt den Überfall auf die Redaktion der Satirezeitschrift »Charlie Hebdo«.

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Philip Malzahn

Über die Angst vor dem Tod und dem Leben

Vorsicht! Unzensierte Bilder: Bei dem 11. Arabischen Filmfestival in Berlin steht der Kampf der Frau im Mittelpunkt. Dabei soll das Klischee der bemitleidenswerten und unterdrückten Frau zerbrochen werden.

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Stefan Otto

Alles besser als Homeschooling

Alle Bundesländer haben sich vorgenommen, nach den Sommerferien wieder zum Regelbetrieb zurückzukehren. Alternativen dazu standen bei den Kultusminister*innen nicht mehr zur Diskussion.

Oliver Eberhardt

Nicht mehr als eine Atempause

Ein Blick auf die Geschichte ernüchtert: 198 Mal haben sich Israel und die Hamas seit 2007 bereits auf Waffenruhen geeinigt. Doch besser wurde nie etwas, und auch diesmal wird sich, falls überhaupt, nur wenig ändern.

Kurt Stenger

Gegen das schnelle Vergessen

Der Skandal um den mittlerweile insolventen Zahlungsdienstleister, der mit kriminellen Machenschaften zur Nummer eins der deutschen Finanzwelt aufstieg, ist zu bedeutend, als dass er dem raschen Vergessen in der Medienwelt überlassen werden darf.

Dieter Hanisch

Ins Abseits geschwurbelt

David Claudio Siber hat keinen Platz mehr bei den Grünen in der Flensburger Ratsversammlung. Eine Rede am Samstag auf der Demonstration gegen die Corona-Maßnahmen in Berlin hat ein Nachspiel: Er muss die Fraktion verlassen.

Georg Fülberth

Rechtsaußen bleibt intakt

Das Wundern ist teilweise groß darüber, dass die AfD nicht von der Coronakrise profitiert. Dies ist seinerseits aber schon wieder etwas merkwürdig, denn eine Antwort liegt nahe: Der Ausnahmezustand ist immer die Stunde der Exekutive.

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Nicolas Šustr

Außen-Gastro mit Ökostrom beheizen

In die vom Hotel- und Gaststättenverband Dehoga aufgebrachte Diskussion über eine zeitlich befristete Wiederzulassung von Heizpilzen in Schankgvorgärten hat sich am Dienstag Berlins Wirtschaftssenatorin Ramona Pop (Grüne) eingeschaltet. »Die Corona-Pandemie trifft insbesondere die Gastronomie stark. Wir teilen die Sorgen der Branche mit Blick auf Herbst und Winter«, erklärte Pop. Die Herausforderu...

Nicolas Šustr

Heizpilze statt Flugzeuge?

Letztlich lügt sich Berlins Wirtschaftssenatorin ein bisschen in die Tasche mit dem Vorschlag an die Bezirke, die Zulassung von Elektro-Heizstrahlern, die mit Ökostrom betrieben werden, zu prüfen.

andreas Fritsche

Brandenburg erlaubt dem Sexgewerbe erotische Massagen

Obwohl aktuell nur 180 Brandenburger an Covid-19 erkrankt sind und die Infektionszahlen sehr moderat steigen, bleibt es durch die angestrebte Bundeseinheitlichkeit bei einigen strengen Maßnahmen.

Martin Kröger

Auf Demonstrationen gilt Maskenpflicht

Wenn sich bei Demonstrationen in Berlin mehr als 100 Personen versammeln, müssen die Teilnehmerinnen und Teilnehmer eine Mund-Nase-Bedeckung tragen. Verstöße sollen zukünftig mit einem Bußgeld geahndet werden.

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clk

Linkes Bildarchiv Umbruch ist in Nöten

Berlin. »Es fehlen uns in jedem Monat 700 Euro«, sagt Hermann Bach vom Umbruch Bildarchiv am Dienstag zu »nd«. Das über 100 000 Bilder beherbergende linke Archiv ist in finanziellen Nöten und braucht dringend finanzielle Hilfe.Das Umbruch, wie es unter seinen vielen guten Bekannten meist genannt wird ist eine Institution. Viele Fotograf*innen, die das alternative, linke Berlin begleiten, überlass...

Andreas Fritsche

Polnischer Befreier von Berlin

Vor der Technischen Universität wird nun im Westteil Berlins an die polnischen Soldaten erinnert, die hier am 2. Mai 1945 gegen die Faschisten kämpften.

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jordi ziour

Wirtschaftskrise trifft Marginalisierte hart

In Berlin und Brandenburg entwickelt sich der Arbeitsmarkt unerwartet positiv, sind sich die Bundesagentur für Arbeit, Unternehmerverbände und Linkspartei einig - der Gewerkschaftsbund ist skeptischer.

wilfried Neiße, Potsdam

Linksfraktion fordert 35-Stunden-Woche

Es muss möglich sein, die Krise in einem Modus zu bewältigen, der nicht zu Lasten großer Teile der Bevölkerung geht, findet die oppositionelle Linke und tritt mit der Vorlage eines Strategiepapiers in den politischen Herbst ein.

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Sandra Kirchner

Typengenehmigung auf dem Prüfstand

Künftig soll der Schadstoffausstoß von Neuwagen in der EU auch auf der Straße gemessen werden. Die jetzt in Kraft getretene Reform der Genehmigungsverfahren lässt aber weiterhin Schlupflöcher für die Autohersteller.

Ulrike Henning

Kein Weg ohne Wiederkehr

Die Tagesform des Pflegebedürftigen gibt den Takt für das therapeutische Handeln vor. Dieser Ansatz hilft, aus dem Pflegeheim wieder nach Hause zu kommen.

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Bauernprotest zum EU-Agrarministertreffen

Koblenz. Am Boden und in der Luft haben am Abschlusstag des Treffens der EU-Agrarminister in Koblenz Bauern und Umweltaktivisten demonstriert. Viele Landwirte fuhren am Dienstag sehr früh am Morgen mit ihren Traktoren in die Rhein-Mosel-Stadt, hupten und verlängerten mit ihrem Protest gegen die EU-Agrarpolitik die Staus des Berufsverkehrs, wie die Polizei mitteilte. Hoch in der Luft schwebte ein G...

Kevin Trublet, Leicester

Coronavirus in Textilwerkstätten

Ein massiver Corona-Ausbruch suchte die Stadt Leicester heim. Sie gilt als das englische Armenhaus - und ist Standort zahlloser Billigtextilwerkstätten.

Haidy Damm

Alle an einem Tisch

Die Zukunftskommission Landwirtschaft nimmt demnächst ihre Arbeit auf. Ob die unterschiedlichen Interessen in einem neuen gesellschaftlichen Konsens münden, ist mehr als fraglich.

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Jan Mies

Spielen in Risikogebieten

Die Nations League startet in die zweite Saison. Das Format hat in der vergangenen Spielzeit funktioniert und auch beim DFB Anklang gefunden.

Oliver Kern

Zoff am Netz

Die US Open sollten als erstes Grand-Slam-Turnier nach der Coronapause die Rückkehr ins normale Tennisleben signalisieren. Doch nichts ist normal in diesen Tagen. Die Absagenflut vor dem Turnier war virusbedingt, der neueste Streit geht allein von Menschen aus: von Spielern, Turnierveranstaltern und Funktionären. Höhepunkt war eine Bekanntgabe des Weltranglistenersten Novak Djokovic am vergangenen...

Tom Mustroph, Orcieres-Merlette

Vielleicht geht’s nach Paris

Bei zwei Coronafällen muss ein Team die Frankreichrundfahrt verlassen. Ein großer Ausbruch würde wohl den kompletten Abbruch nach sich ziehen. Ob es dann einen echten Sieger gibt, ist unklar. Doch daran wollen die Stars gar nicht denken.

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Mindestbußgeld für Maskenverweigerer

Die vielen verschiedenen Regeln im Kampf gegen die Corona-Pandemie sollen ein Ende haben. Gelungen ist die Abstimmung untereinander nicht. Einig war man sich darin, dass es keine Lockerungen der Auflagen geben wird.

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Jobcenter weiter mit Sanktionen

Hartz-IV-Empfänger müssen fortan wieder mit Sanktionen rechnen, sollten sie gegen Auflagen der Jobcenter verstoßen. Eine entsprechende Weisung hat die Bundesagentur für Arbeit in Absprache mit dem Bundesarbeitsministerium an die Jobcenter herausgegeben.

Überwiegend ein positives Urteil

Patienten bewerten die Ärzte überwiegend mehrheitlich positiv. Am häufigsten werden im Internet Zahnärzte, Orthopäden und Urologen bewertet.

Krankenkassenbeiträge sind auch weiterhin zu zahlen

Rentner, die eine aus dem Arbeitslohn bezahlte Direktversicherung erhalten haben, müssen hierauf weiterhin Beiträge zur gesetzlichen Krankenversicherung bezahlen. Das stellte das Bundessozialgericht (BSG) klar.

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Die explodierende E-Zigarette durch Dienstschlüssel

Es liegt kein Arbeitsunfall vor, wenn sich der in der Hosentasche mitgeführte E-Zigaretten-Akku entzündet. Auch dann nicht, wenn dieser aufgrund eines Kurzschlusses durch Kontakt mit dem Dienstschlüssel explodiert.

Christina Müller, Expertin der NÜRNBERGER Versicherung

Vorbeugen bei Unfällen und Bedienungsfehlern

Arbeitgeber haben ihre Beschäftigten ausreichend und angemessen über Sicherheit und Gesundheitsschutz am Arbeitsplatz zu unterweisen - so schreibt es das Arbeitsschutzgesetz in § 12 vor.

+++Zahlen & Fakten +++

Furcht vor »Generation Corona« Der Direktor des Instituts für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung der Bundesagentur für Arbeit, Bernd Fitzenberger, fürchtet eine »Generation Corona«, die ihr Leben lang Nachteile erleiden könnte. Die Zahl derer, die ohne abgeschlossene Berufsausbildung bleiben, könnte in diesen Jahrgängen größer ausfallen als in anderen, sagte er dem RedaktionsNetzwerk Deutschlan...

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Mietminderung beim »freien Blick« in die Wohnung?

Kann ein Nachbar nach Errichtung eines Neubaus in die Räumlichkeiten eines Mieters schauen, so kann eine Mietminderung von 10 Prozent gerechtfertigt sein, wenn der Mieter nicht mit einem solchen Neubau rechnen musste.

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Wohneigentum zahlt sich aus

Die Mieten in Deutschland steigen - und zwar schneller als die Renten. Für viele Mieter bedeutet das eine zusätzliche Belastung durch Wohnkosten im Alter. Entschuldetes, selbst genutztes Wohneigentum kann diese deutlich senken.

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Wichtig ist die Alltagskompetenz der Senioren

Immer wieder gelingt es Bankmitarbeitern, Betrugsversuche wie beispielsweise den Enkeltrick zu vereiteln und Senioren vor finanziellem Schaden zu bewahren. Um auf Verdachtsmomente angemessen zu reagieren, braucht es viel Feingefühl hinterm Bankschalter.

Hermannus Pfeiffer

Verbraucherschützer helfen in 20 Sprachen

Corona trifft auch die Zahlungsfähigkeit vieler Verbraucher hart. Inkassodienstleister drohen säumigen Kunden mit folgenschweren Konsequenzen. Hilfe verspricht ein beispielhaftes Modellprojekt.

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Sterne-Hinweise für Hotels müssen nachgebessert werden

Wer würde nicht gern einmal eine Nacht im Fünf-Sterne-Hotel verbringen? Doch wer bei Google suchte, musste aufpassen: Nicht immer entsprach dort die entsprechende Auszeichnung den offiziellen Kriterien. Nun muss das Unternehmen nachbessern.