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Untenlinks

Brandenburg dreht durch. Denn eine Baustelle östlich von Berlin hat Besuch aus den USA bekommen. Das gab es früher nicht. Elon Musk hat seinen künftigen Werksstandort in Grünheide besucht. Elektroautos sollen dort vom Band rollen. Das gilt gerade als soo zukünftig. Weil E-Autos überhaupt gar nicht im Stau stehen können, geschweige denn im Weg. Während also seine echten Fans und seine echten Gegner...

Aert van Riel

Menschenrechte als Vorwand

Der russische Oppositionelle Alexej Nawalnyj ist nachweislich vergiftet worden. Es wird allerdings mit zweierlei Maß gemessen, wenn in anderen Ländern Politiker unterdrückt werden oder sogar um ihr Leben fürchten müssen.

Eine vergiftete Beziehung

Berlin. Nach dem Nachweis des Giftanschlags auf den russischen Oppositionellen Alexej Nawalnyj ist eine Debatte über eine angemessene Reaktion entbrannt. Bundesverteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) sprach sich für »eine klare gemeinsame Haltung« der EU aus und griff den Kreml an. Unter anderem Politiker der Union und der Grünen drängten zu Sanktionen gegen Russland, auch durch e...

Peter Steiniger

Fortschritte zunichte gemacht

Den Preis für die Eindämmung der Corona-Pandemie zahlen weltweit vor allem Menschen in bereits prekärer Lage. Die Vereinten Nationen rechnen mit deutlichem Anstieg der Armutsrate von Frauen.

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René Heilig

Schon wieder »Nowitschok«?

Alexej Nawalnyj ist vergiftet worden. Ein Labor der Bundeswehr habe das dabei verwendete Nervengift der »Nowitschok«-Gruppe zuordnen können, hieß es am Mittwochabend aus Berlin.

Jana Frielinghaus

Vorverurteilungen

Unmittelbar nachdem Kanzlerin Merkel verkündet hatte, Alexej Nawalnyj sei mit einem chemischen Kampfstoff vergiftet worden, forderten viele Bundespolitiker unter anderem den Abbruch des Baus der Erdgastrasse Nord Stream 2.

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Der Kuciak-Mord

Der Enthüllungsjournalist Ján Kuciak arbeitete seit 2015 als Redakteur für das Onlineportal aktuality.sk und schrieb überwiegend über Korruptions- und Steuerdelikte in der Slowakei. In diesem Zusammenhang recherchierte er zu den Panama-Papers und Steuervermeidungsstrategien von slowakischen Staatsbürgern sowie den Verbindungen der Regierung von Ministerpräsident Robert Fico zum organisierten Verbr...

Felix Jaitner

Zauberwort Korruption

Der Mord an dem Enthüllungsjournalisten Ján Kuciak und seiner Verlobten Martina Kušnírová hatte weitreichende politische Folgen. Doch an den Machtverhältnissen im Land hat sich nur wenig geändert.

Jindra Kolar, Prag

Freispruch im Mordprozess Kuciak

Der spektakulärste Mordfall in der slowakischen Geschichte endet mit einem dramatischen Urteil. Denn an der Schuld des mutmaßlichen Auftraggebers und seiner Komplizen zweifelt nicht einmal die Präsidentin.

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Kitas verfehlen ihren Bildungsauftrag

Gütersloh. Bildungsexpertinnen haben vor einer Verschlechterung der Kinderbetreuung in Kitas durch zu wenig Fachkräfte gewarnt. Kitas seien zunehmend von Personalengpässen betroffen, erklärte die Hagener Bildungsforscherin Julia Schütz am Mittwoch bei einer Veranstaltung der Bertelsmann Stiftung. Der Personalmangel führe zu mehr Hektik und verhindere, auf Kinder individuell einzugehen. Die pädagog...

Max Zeising

Kampf um »Kenia« in Magdeburg

In Magdeburg koalieren die Grünen seit 2016 mit der SPD und einer CDU, in der so mancher gern mit der AfD regieren würde. Sie wollen gegebenenfalls trotzdem in diesem Bündnis weitermachen.

Hendrik Lasch

20 Jahre Knoten knüpfen

Vor 20 Jahren gründeten junge PDS-Politiker in Leipzig ein unorthodoxes Abgeordnetenbüro. Heute steht es exemplarisch für Veränderungen in der Partei.

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Jedes vierte Kind ist nicht sehr zufrieden

Köln Die Lebenszufriedenheit deutscher Kinder ist einer Unicef-Studie zufolge geringer als in anderen Industrieländern. Nach der am Donnerstag veröffentlichten Untersuchung des Kinderhilfswerks geben in Deutschland 75 Prozent der Mädchen und Jungen an, mit ihrem Leben sehr zufrieden zu sein. In den Niederlanden sind das 90 Prozent, in der Schweiz 82 Prozent und in Frankreich 80 Prozent. Der niedri...

Peter Nowak

Facebook sperrt linke Accounts

Facebook hat in den vergangenen Wochen Accounts von linken und libertären Initiativen blockiert. So wurden zum Beispiel die Konten von »Crimethinc« und scheinbar mit diesem Kollektiv sympathisierenden Künstler*innen und Autor*innen gesperrt.

Daniel Lücking

Nicht treiben lassen

Nachdem Demonstrant*innen am Wochenende kurzzeitig in einen abgesperrten Bereich vorgedrungen waren, überprüft das Parlament nun das Sicherheitskonzept des symbolträchtigen Gebäudes.

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Sanktionen gegen Den Haag

Trumps Außenminister Pompeo verkündet, dass Konten von Chefstrafermittlerin Fatou Bensouda eingefroren werden, weil sie mögliche US-Kriegsverbrechen in Afghanistan untersucht.

Wolf H. Wagner, Florenz

Rechte machen Rom unsicher

Faschisten und andere Gruppen aus dem rechten Spektrum wollen den Unmut in der italienischen Bevölkerung über die Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie für sich nutzen. Sie trommeln zu einer Großdemo in Rom.

Michael Lenz

Völkermord an den Rohingya

Die beiden westlichen Staaten schließen sich Gambias Klage vor dem Internationale Strafgerichtshof an und wollen ein besonderes Augenmerk auf sexuelle und geschlechtsspezifische Gewalt legen.

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Claudia Krieg

Schafft mehr Bewusstsein!

Weil sie sich selbst nicht als jemanden erleben, der offensiv und offensichtlich rassistische Gewalt ausübt, halten viele Menschen das Problem damit für erledigt. Für viele sieht das allerdings anders aus.

Martin Kröger

Berliner sehen Tendenz der Polizei zu Rassismus

Nach den Black-Lives-Matter-Protesten in den USA wird auch in Berlin verstärkt über Polizeigewalt und Rassismus bei der Polizei diskutiert. Eine Umfrage zeigt, dass die Behörde einen schlechten Ruf hat.

Claudia Krieg

Nur unabhängige Beschwerdestelle hilft

Beschwerden über die Berliner Polizei führen selten zu Konsequenzen. Die Beamten rechtfertigen ihre Einsätze mit der Gesetzeslage. Immer wieder kommt es zu Täter-Opfer-Umkehr, beklagen unabhängige Beratungsstellen.

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Jérôme Lombard

»Wem gehört die Stadt?« dreht am Rad

Ein starkes Zeichen gegen die soziale Spaltung wollen die Organisatoren der Tanzdemo »Wem gehört die Stadt?« auch in Coronazeiten setzen. Für Musik und Sichtbarkeit ist trotzdem gesorgt.

Vanessa Fischer

»Wir sind keine Superspreader«

Mit den Corona-Einschränkungen wurde auch Sexarbeit verboten. Mit einer Aktionswoche wollen Sexarbeitende in Berlin dagegen protestieren. Denn viele in der Branche befürchten, dass die Dinge nicht wieder so sein werden, wie vor der Pandemie.

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Nicolas Šustr

Neue Gleise müssen schneller kommen

Die Bahn spielt eine wichtige Rolle bei der Erreichung der Klimaziele. Dafür müsste der Ausbau nur wesentlich schneller vorankommen.

Andreas Fritsche und Jordi Ziour

Immun gegen Angst vor dem Coronavirus

Die Schlagzeilen zu den Demonstrationen der Querdenken-Bewegung in Berlin waren von den teilnehmenden Rechten dominiert. Es sind dort aber auch Linke mitgelaufen, die sich klar von den Rechten distanziert haben.

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Felix Jaitner

Aufklärung aufgeschoben

Kuciak deckte nicht nur die dubiosen Geschäfte Kočners auf, sondern schrieb auch über die engen Verbindungen zwischen Politik, Wirtschaft und organisiertem Verbrechen. Höchste Zeit, das zur Sprache zu bringen.

Jörg Meyer

Ein wichtiges Tarifergebnis

Wer zahlt die Zeit, die die Beschäftigten nicht mit Hammer oder Beitel auf der Baustelle, aber doch im Dienst des Arbeitgebers verbringen? Dass der Schlichterspruch eine tariflich abgesicherte Entschädigung beinhaltet, ist gut und wichtig; und teuer erkauft

Lisa Ecke

Unglaubwürdige Hartz-IV-Abkehr

Die Forderung der SPD, Hartz-IV-Beziehende sollten mit »mehr Respekt behandelt werden«, ist unglaubwürdig. Die Ersetzung von Hartz IV durch ein Bürgergeld ist bei der SPD nur eine andere Bezeichnung für ein Grundsicherungssystem, das weiterhin mit Bestrafungen, Angst und Bevormundung arbeitet.

Martin Ling

Umstritten

Filmstar Paul Rusesabagina aus Ruanda sitzt in Haft

Anke Herold

Strahlende Klimastrategien

Die CO2-Bilanz von Atomkraftwerken ist zwar deutlich niedriger als bei Kohle- oder Gaskraftwerken, aber auch nicht null. Und die Laufzeitverlängerung von Kernkraftwerken, die schon seit 30 oder 40 Jahren in Betrieb sind, ist zudem mit zunehmenden Risiken verbunden.

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»Der Systembruch geschieht überall«

Ihr neuestes Stück heißt »Schwarzer Block«. Worum geht es?Es geht um linksradikale Bewegungen der vergangenen einhundert Jahre. Ich beginne mit dem Widerstand gegen den Kapp-Putsch, mit getöteten Antifaschist*innen auf der Barrikade am Kottbusser Tor in Berlin. Und ende in der Gegenwart. Der Text ist ein Erinnerungstext: Vorwärts und nicht vergessen! Ich habe Stimmen und Erfahrungen gesammelt und ...

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Robert D. Meyer

Laues Windchen

Hunderte Rechtsextreme hatten am Samstag die Treppe zum Berliner Reichstag für wenige Minuten besetzt. In vielen Medien war von einem »Sturm«die Rede. Faktisch ist das nicht nur falsch, sondern es unterstützt sogar die Erzählung der Antidemokraten.

Thomas Wagner

Im Zustand der Verwahrlosung

Alles beginnt mit eine Vermisstenmeldung. Eine 47-jährige Frau aus Deutschland ist in ihrer Unterkunft, einer kleinen Pension in Südfrankreich, nicht mehr aufgetaucht. Wanderer finden einige ihrer Kleidungsstücke im Gebüsch. Ihr Begleiter, der wenige Jahre ältere Mathematiker Martin Gödeler, Hauptprotagonist und Ich-Erzähler von Michael Wildenhains Roman »Die Erfindung der Null«, gerät unter Tatve...

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Peter Nowak

Sie haben noch einen Koffer in Berlin

Vom Untergrund in den Urwald: In seinem Dokumentarfilm »Gegen den Strom – Abgetaucht in Venezuela« begleitet Regisseur Sobo Swobodnik drei ehemalige Linksradikale, die vor der deutschen Justiz nach Südamerika geflohen sind.

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Dieter Hanisch, Kiel

Chaos in der Wäscheversorgung

Das Universitätsklinikum Schleswig-Holstein (UKSH) ist mit seinen beiden Standorten in Kiel und Lübeck und etwa 14 500 Beschäftigten der größte Arbeitgeber in dem nördlichen Bundesland und einziger medizinischer Maximalversorger dort. Im vergangenen Jahr bekam die Klinik in Kiel einen hochmodernen, über 320 Millionen Euro teuren Neubau. Während bei der Ausstattung mit Hightech offenbar geklotzt wi...

Reimar Paul

Endlagersuche kommt in Fahrt

Bislang verläuft die 2017 neu gestartete Suche nach einem Endlager für hoch radioaktiven Atommüll in Deutschland vergleichsweise geräuschlos. Das dürfte sich demnächst ändern.

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Achim Wahl

Eine konservative, neoliberale Offensive

Die weltweite Krise der neoliberalen Hegemonie hat die Auseinandersetzung zwischen rechten und linken Kräften in Lateinamerika verschärft. Die Rechte hat ihre Offensive verstärkt und institutionelle Positionen zurückerobert.

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Luzenko gewinnt zweite Bergankunft

Mont Aigoual. Alexei Luzenko hat die 6. Etappe der Tour de France gewonnen. Die 191 Kilometer von Le Teil bis hinauf auf den Mont Aigoual hatte der 27-jährige kasachische Meister am Donnerstag zunächst in einer achtköpfigen Spitzengruppe verbracht, die sich direkt nach dem Start gebildet hatte. Erstmals in diesem Jahr war einer Fluchtgruppe vom Favoritenfeld ein Vorsprung von teils mehr als sechs ...

Tom Mustroph

Sprühen, sprühen, nochmals sprühen

Arnaud und seine Kollegen verteilen täglich literweise Desinfektionsmittel aus Tornistern. Da seine eigentliche Arbeit in der Coronazeit ruht, hat er dafür viel Zeit - und Spaß daran.

Profifußball ignoriert Vorgaben der Politik

Frankfurt am Main. Christian Seifert führte seinen Kampf gegen die Furcht mit leicht verschwitztem Gesicht. »Natürlich darf man nicht leichtsinnig werden. Aber Angst vor dem, was passieren könnte, darf uns nicht lähmen«, sagte der Chef der Deutschen Fußball-Liga (DFL), als er am Donnerstag im heißen Scheinwerferlicht eines Frankfurter Hotelraums die Pläne des Profifußballs hinsichtlich einer Zusch...

Alexander Ludewig

Stetes Spiel um Aufmerksamkeit

Vor 50 Jahren hob der DFB das Fußballverbot für Frauen auf. Seitdem hat sich viel getan, Verband und Vereine stehen dennoch vor großen Herausforderungen. Das zeigt schon das Eröffnungsspiel der Bundesliga an diesem Freitag.