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jot

Rechte

Lutz Bachmann war so einer, und Oliver Flesch ist es offenbar auch. Deutsche Rechte, die Deutschland so sehr lieben, dass sie es hier kaum aushalten und stattdessen auf Teneriffa oder Mallorca leben. Oliver Flesch, noch nie gehört? Ich bisher auch nicht, aber Pro7 hat es mit seiner Dokumentation »Rechts. Deutsch. Radikal« nicht nur geschafft, zwei Fernsehstunden ohne Werbung zu zeigen, sondern auc...

Simon Poelchau

Danke heißt Solidarität

Vor einem halben Jahr wurden die Busfahrer*innen, Pfleger*innen und Kita-Betreuer*innen noch für ihren Einsatz beklatscht. Sie jetzt wegen der Warnstreiks zu beschimpfen, ist höchst unsolidarisch.

Markus Drescher

Bußgeld für falsche Angaben im Restaurant

Bund und Länder haben am Dienstag nach Wegen gesucht, die Infektionszahlen in Deutschland in Schach zu halten. Weltweit sind bereits über eine Million Menschen nach einer Corona-Infektion gestorben.

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Nicolas Šustr

Öko-Solidarität für Busfahrer

Seit Langem ist die BVG unterfinanziert. 2019 konnten die Beschäftigten eine wesentlich bessere Bezahlung aushandeln. Nun geht es der Gewerkschaft Verdi vor allem um bessere Arbeitsbedingungen.

Max Zeising

Trams und Busse stehen still

Die Gewerkschaft Verdi will einen bundesweiten Tarifvertrag für die Beschäftigten im Nahverkehr haben. Doch dagegen wehren sich die Arbeitgeber.

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Ute Weinmann, Moskau

Großmacht auf dem Rückzug

Die Eskalation des Karabach-Konfliktes wirkt sich direkt auf Russland aus. Denn im Land leben große armenische und aserbaidschanische Minderheiten. Heftige Auseinandersetzungen sind die Folge.

René Heilig

Der Karabach-Konflikt ist aufgetaut

Die Diplomatie hat versagt. Jahrelang. Seit Sonntag wird im Südkaukasus wieder gekämpft. Armenien und Aserbaidschan beschuldigten sich gegenseitig, das neue Morden begonnen zu haben.

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Sebastian Haak, Erfurt

Nachdenken über Plan B in Thüringen

Die Thüringer Linke will am April-Termin für die vorgezogene Landtagswahl festgehalten. Hinter den Kulissen gibt es aber Debatten. Wird die Wahl verschoben?

Martin Oversohl, Stuttgart

Polizeieinsatz mit Spätfolgen

Die Bilder des »Schwarzen Donnerstags« haben sich ins kollektive Gedächtnis eingebrannt: Am 30. September 2010 ging die Polizei in Stuttgart brutal gegen Protestierende vor.

Robert D. Meyer

AfD häutet sich weiter

Erst musste die AfD im Bundestag ihren langjährigen Pressesprecher aufgrund menschenverachtender Äußerungen feuern. Nur einen Tag später rechnet ein Gründungsmitglied mit der Partei ab. Beide Ereignisse haben miteinander zu tun.

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Dieter Reinisch

Auftrieb für Irlands Rechtsextreme

Lange Zeit war Irland eine westeuropäische Ausnahme, da sich hier keine rechtsextreme oder -populistische Bewegung festsetzen konnte. Das ändert sich nun.

Kurt Stenger

Konzernchef vor Gericht

Es ist einer der spektakulärsten Wirtschaftsstrafprozesse in der bundesdeutschen Geschichte: Der frühere Audi-Chef Rupert Stadler muss sich wegen Beteiligung am Dieselskandal verantworten.

Ralf Klingsieck, Paris

En marche steckt fest, Macron sucht Ersatz

Als Emmanuel Macron 2016 seine Bewegung gründete, nannte er sie En marche, um die Dynamik seines Sturms auf das Präsidentenamt zu betonen. Doch heute tritt die Partei auf der Stelle, in den Gremien und in der Parlamentsfraktion von En marche fliegen die Fetzen. In den vergangenen Tagen hat erst der stellvertretende Vorsitzende der Bewegung, Pierre Person, sein Amt niedergelegt und dann auch noch d...

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Karl-Ludolf Hübener, Montevideo

Montevideo bleibt links

In Uruguays Hauptstadt Montevideo konnte sich die linke Frente Amplio bei den Wahlen behaupten. Daran konnte auch der wegen seines erfolgreichen Corona-Managements populäre rechte Präsident Luis Lacalle Pou nichts ändern.

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Inga Dreyer

Menschliches und Entmenschlichtes

Straßenverkauf in Kolumbien, polnisches Kleinstadtleben: Die Preisträger*innen des Kunstwettbewerbs des Münzenberg-Forums zeigen Einblicke in unterschiedliche Lebenswelten. An diesem Mittwoch um 19 Uhr werden die Preise im Foyer des nd-Gebäudes verliehen. Gleichzeitig wird eine Ausstellung ausgezeichneter Beiträge eröffnet. Seit 2016 werden Preise in den Bereichen Fotografie, Film und Collage für ...

Inga Dreyer

»Das ist eine sehr ausgelieferte Position«

»Die Regisseurin vor der Kamera: Verena Hahn hat in ihrem experimentellen Dokumentarfilm «Deutsche Prepper» drei Männer porträtiert – und sich von ihnen filmen lassen. Ihr künstlerischer Ansatz setzt auf Offenheit und Neugier statt auf Konfrontation.«

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Martin Anders

Der Beitritt der Schallplatte

Schallplatten protzen noch immer in vielen Wohnungen, manchmal stehen sie auch nur verschämt in der Ecke. Aber wegwerfen - wer wirft schon Schallplatten weg? Häufig ist der Plattenspieler längst im Keller geerdet oder entsorgt. Dann ist es Zeit, die Platten auch in den Keller zu bringen, sie zu verschenken oder sie pfiffig bei Ebay anzubieten, wenn man das Handwerk versteht.Die Schallplatten leide...

Johanna Montanari

Besser dreist als still

Femizide, rassistische Berichterstattung, kaum gesellschaftliche Teilhabe: Sibel Schicks Buch «Hallo, hört mich jemand?» rechnet ab mit einem Deutschland, das Augen und Ohren verschließt.

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Falk Schreiber

Utopie Frauenbad

Ein junger Mann im Smoking schaut den Betrachter selbstbewusst an. Kantige Gesichtszüge, fordernder Blick, die Zigarette liegt lässig in der rechten Hand. Max Beckmanns »Selbstbildnis Florenz« (1907) zeigt auf den ersten Blick, wie der damals 23-Jährige sich selbst sehen wollte: als virilen, entschlossenen, aber auch zu Empfindsamkeit und Ironie fähigen Mann. Auf den ersten Blick. Denn im Bildhint...

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Stefan Otto

Gleiche Chancen in weiter Ferne

Die aktuelle Auswertung von Daten der Pisa-Studie thematisiert, was Eltern schon lange beschäftigt. Sie wissen natürlich, dass ihre Kinder auf bessere und schlechtere Schulen gehen können. Das hat nicht nur etwas mit dem sozialen Umfeld zu tun, sondern auch mit der Ausstattung und der Gestaltung des Unterrichts. Zwar gibt es das Prinzip der wohnortnahen Einzugsschulen, aber Eltern haben dennoch di...

Aert van Riel

Kein Grund zur Panik

Die gegenwärtige Krise hat auch positive Effekte. So hat sich die Bundesregierung zumindest vorerst von der unsinnigen Schwarzen Null und der Schuldenbremse verabschiedet. Stattdessen investiert der Staat, um die Krisenfolgen zu mildern und das Wachstum wieder anzukurbeln. Das hat Auswirkungen auf die Haushalte. Die Schulden von Bund, Ländern, Kommunen und Sozialversicherung bei Banken und Privatu...

Markus Drescher

Gesellschaftlicher Balanceakt

Deutschland ist im Vergleich zu vielen anderen Ländern insgesamt bisher ziemlich glimpflich durch die Coronakrise gekommen. Das muss nicht so bleiben, wie es die auch hier steigenden Infektionszahlen andeuten, soll es aber natürlich. Doch wie? Das ist die große Frage, die sich den politisch Verantwortlichen stellt. Und die die Bürgerinnen und Bürger geklärt sehen wollen - möglichst eindeutig, mögl...

Ronald Blaschke

Europäische Bürgerinitiative zum Grundeinkommen gestartet

Am Freitag starteten Aktivist*innen in 23 EU-Ländern eine Initiative zu bedingungslosen Grundeinkommen in der EU. Ein Grundeinkommen könnte regionale Ungleichheiten in der EU minimieren und einen Beitrag zu einer sozialen und gerechten EU sein.

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Rainer Rutz

Sinnfrei und teuer

Parlamentarische Untersuchungsausschüsse gelten gemeinhin als scharfes Schwert der Opposition. Jedenfalls dienen sie dazu, den Regierenden das Leben etwas schwerer zu machen. Vor allem aber sollen sie Transparenz in politische Vorgänge bringen. Dass das auch brachial nach hinten losgehen kann, zeigt der Untersuchungsausschuss des Berliner Abgeordnetenhauses, der sich mit der Entlassung des ehemali...

Yannic Walther

Nazis raus aus den Straßen

Die antikoloniale Widerstandskämpferin Nduna Mkomanile dürfte in Neukölln weitestgehend unbekannt sein. Das könnte sich ändern, falls bald eine Straße nach ihr benannt wird.

Mischa Pfisterer

Anrufe aus dem Kanzleramt

Verkaufsverbote für Alkohol an bestimmten Orten und zu bestimmten Zeiten sind in Berlin wohl vom Tisch. Private Feiern könnten künftig nur noch in kleineren Runden zulässig sein.

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Tim Zülch

Inklusives Naturerleben

Der Natur-Park Schöneberger Südgelände bietet seit Dienstag auch Sehbehinderten ein Naturerlebnis. Das Gelände wurde um taktile Orientierungsmöglichkeiten und barrierearme Erklärtafeln erweitert.

Rainer Rutz

Showtime im U-Ausschuss

Der geschasste Leiter der Gedenkstätte Hohenschönhausen, Hubertus Knabe, provoziert im Untersuchungsausschuss des Abgeordnetenhauses einen Eklat. Am Ende kassiert er 1000 Euro Ordnungsgeld.

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Wilfried Neiße, Potsdam

Deutsche Einheit ist am Lohn zu messen

Mit einer Großen Anfrage zum Thema deutsche Einheit will sich die Linksfraktion im brandenburgischen Landtag an die rot-schwarz-grüne Regierung wenden. Gefragt werde nach innerer Einheit, Treuhand, Löhnen, Lebensbedingungen und anderen Dingen, kündigte Fraktionschef Sebastian Walter am Dienstag an. »Wir arbeiten noch daran«, sagte er.Hintergrund sei, dass es durchaus sanierte Straßen und Stadtzent...

Andreas Fritsche

Bei Pittiplatsch am Stasi-Knast

Die westdeutschen Grünen wollten 1990 lieber vom Wetter reden als von der deutschen Einheit. Heute versuchen sie, den Ostdeutschen zuzuhören.

Seite 14
Hermannus Pfeiffer

Kommunen wollen bei Sparkassen sparen

»Mehr Verantwortung braucht mehr Geld.« Unter diesem Grundsatz zieht die Gewerkschaft in die Tarifauseinandersetzung mit den Arbeitgebern der Sparkassen. Doch die haben auch ihre Sorgen.

Peter Nowak

Unterstützung statt Bevormundung

Das Betreuungsrecht soll moderner und auch neuen internationalen Rechtsnormen angepasst werden. Über den Weg dahin sind sich Betroffene und Politik noch nicht einig.

Seite 15
Lisa Ecke

Arbeiten wie im Hamsterrad

Die Gesundheitsminister der Länder treffen sich am Mittwoch und Donnerstag in Berlin. Zu klären haben die Minister Wichtiges: wie in der Coronakrise die Versorgung zu sichern ist und wie das bezahlt werden soll. Und Protest gibt es oben drauf.

ULrike Henning

Spahn will Kassenreserven plündern

Bei der ab Mittwoch tagenden Gesundheitsministerkonferenz wird über Finanzen geredet. Aber Steuermittel, Kassenreserven und Zusatzbeiträge werden schon für die Corona-Folgen nicht reichen.

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Frank Hellmann

In der Knochenmühle

Champions und Nations League, WM-Qualifikation und Pokal, Supercups und Bundesliga: Für Fußballstars ist der Terminkalender ohnehin schon voll. Corona hat das Problem noch verschärft. Die Lösung wäre einfach, kostet aber viel Geld.Frank Hellmann, Frankfurt am MainAnzeichen von Müdigkeit am Montagabend hatte nicht einmal Jürgen Klopp entdeckt. 3:1 gegen den FC Arsenal, dritter Sieg im dritten Spiel...

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Verbot für Einwegplastik ab Juli 2021

Ein ganzes Paket neuer Regeln soll dafür sorgen, dass weniger Abfall entsteht und mehr wiederverwertet wird. Der Abschied vom Plastikstrohhalm gehört ebenso dazu wie neue Pflichten für Händler. Auch Elektroschrott soll man leichter loswerden.

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Rechtlage ausgefallener Reisen?

Es gibt noch immer Ungereimtheiten bei der Entschädigung von Reisen, die durch die Corona-Pandemie ausgefallen sind. Wie ist die tatsächliche Rechtslage? Michael H., Bernau Auskunft gibt die Rechtsreferentin Simone Meisel von der Verbraucherzentrale Sachsen-Anhalt: Aufgrund der weltweiten Reisewarnungen mussten Reiseveranstalter eine Vielzahl von gebuchten Reisen stornieren. Oftmals war...

Leserpost

Erbe annehmen oder nicht? Im Ratgeber-Beitrag »Soll ich das Erbe annehmen oder nicht?« vom 29. Juli 2020 haben sich aus meiner Sicht einige Ungenauigkeiten »eingeschlichen«. 1. »Alleinerbe oder Miterbe«: Richtig ist, dass eine Immobilie nur durch alle Mitglieder der Erbengemeinschaft verkauft werden kann. Nicht richtig ist, »dass jeder Beteiligte einen gleich großen Teil bekommt«. Ich hab...

Was bedeutet die Reisewarnung für Tschechien und Österreich?

Seit einigen Tagen gibt es eine Reisewarnung jenseits der Grenze Bayerns für Tschechien und Österreich. Ich bin schon häufig in beide Länder gereist. Was bedeutet die aktuelle Warnung? Jochen Sch., Dresden Die Bundesregierung hat ganz Tschechien und das österreichische Bundesland Tirol wegen rasant steigender Infektionszahlen zu Corona-Risikogebieten erklärt und warnt vor touristischen Reise...

Können sich Menschen mehrmals infizieren?

Bei vielen Infektionskrankheiten gilt: Hat ein Patient die Erkrankung hinter sich, ist er einige Zeit vor dem Erreger geschützt. Wie ist das beim Coronavirus? Schützt eine überstandene Corona-Infektion vor Neuansteckung oder kann man sich mehrmals infizieren? Christina B., Berlin Wer eine Corona-Infektion hinter sich hat, möchte sich kein zweites Mal anstecken. Die Frage, wie lange man nach ...

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Digitalisierung kein Strohfeuer

Die Arbeitgeber sehen gute Voraussetzungen dafür, dass die deutsche Wirtschaft gestärkt aus der Corona-Krise hervorgeht.

Seite 20

Wie weit darf die Polizei gehen?

Fühlen sich Nachbarn durch Dauerlärm massiv gestört, wird oft die Polizei gerufen. Zu welchen Maßnahmen darf die Polizei greifen?

Zwischenablesung nicht auf Kosten des Mieters

Endet das Mietverhältnis mit einem Mieter nicht gleichzeitig mit dem Ende des jährlichen Abrechnungszeitraumes, also in der Regel am 31. Dezember eines Jahres, muss möglichst der Verbrauch von Strom, Gas und Heizkosten zum Ende der Mietzeit festgestellt werden.

Schallschutz-Tipps gegen Lärm

Bei Geräuschen vom Nachbarn haben Mieter wenige Möglichkeiten, die Wohnung für mehr Schallschutz baulich zu verändern. Ein paar kleine Maßnahmen können aber schon helfen.

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Staudensorten auf dem Prüfstand

Damit Hobby- und Profigärtner bei der großen Staudenvielfalt und Fülle an Neuheiten nicht den Überblick verlieren, gibt der Arbeitskreis Staudensichtung regelmäßig Sortenempfehlungen heraus. Dazu werden die jeweiligen Gattungen an verschiedenen Standorten in Deutschland, Österreich und der Schweiz ausgepflanzt und über mehrere Jahre beobachtet. Die Höchstnote von drei Sternen und damit eine »ausge...

Ingrid Laue

Ist der Verkauf meldepflichtig?

Wenn ein Hobbygärtner unter anderem Kartoffeln, Gurken, Möhren, Honig und Marmelade an Vorbeifahrende vor seinem Hoftor verkauft - braucht er dafür eine besondere Genehmigung?

Peter Kollewe

Ein früher frostiger Herbstbeginn

Oh Gott. Von Bodenfrost sprach der Wetterbericht. Und am Morgen: Reif auf Nachbars Laubendach. Das verhieß nichts Gutes für Dahlien und Kletterbohnen.

Seite 22

Corona-Quarantäne für Schülerin

Das Oberverwaltungsgericht (OVG) Berlin-Brandenburg bestätigte eine Corona-Quarantäne-Anordnung der Stadt Potsdam für eine Schülerin.

Homeoffice soll steuerlich gefördert werden

Hessen und Bayern wollen sich im Bundesrat dafür einsetzen, dass mehr Menschen ihr Homeoffice von der Steuer absetzen können. Insbesondere Bürger, die sich kein eigenes Arbeitszimmer einrichten können, sollen von der geplanten «Einfachvariante» profitieren, wie der bayerische Finanzminister Albert Füracker (CSU) und der hessische Finanzminister Michael Boddenberg (CDU) mitteilten. Die Initiative, ...

Bonus für gesundes Verhalten teils steuerfrei

Der von einer Krankenkasse gewährte Bonus für gesundheitsbewusstes Verhalten mindert laut einem Urteil des Bundesfinanzhofs nicht den Sonderausgabenabzug für Krankenversicherungsbeiträge, sofern der Bonus einen finanziellen Aufwand des Steuerpflichtigen ausgleicht.Der gesetzlich krankenversicherte Kläger hatte von seiner Krankenkasse insgesamt 230 Euro Bonus für »gesundheitsbewusstes Verhalten« be...

Mehr Freiheiten bei der Teilzeitarbeit

Die Bundesregierung brachte Mitte September eine Reform des Elterngeldes auf den Weg (»nd« berichtete). Danach sollen Familien im Elterngeldbezug künftig mehr Freiheiten bei der Gestaltung ihrer Teilzeitarbeit haben.

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Register für das 3. Quartal 2020

Register für das 3. Quartal 2020

Stichwort Nr. / Seite A Altanschließer (Verfassungsklage gescheitert) 1474/5 Arbeit (Berufsorientierung und Digitalisierung) 1477/3 Arbeitsrecht (Arbeitspause) 1475/3 Arbeitsrecht (Arbeitsschutz) 1473/3 Arbeitsrecht (Falsche Angaben zum Nebenjob) 1466/3 Arbeitsrecht (Gleichstellung bei Vorstellung) 1470/3 Arbeitsrecht (Homeoffice steuerlich gefördert) 1477/6 ...

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Fenster mit klarer Sicht - aber zu welchem Preis?

»Jetzt ist die Zeit, um Heizkörper und Fenster zu reinigen. Verstaubte Heizkörper, verschmutzte Gardinen und Tapeten verschwenden viel Energie und damit Ihr Geld und Fenster, die nicht mehr strahlen, ärgern jede Hausfrau.« Ein Anzeigetext, der dafür wirbt, Heizkörper und Fenster in wenigen Minuten professionell und komplett ohne Chemie zu einem Aktionspreis von 5 bis 8 Euro pro Heizkörper oder Fen...