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Der Fisch stinkt vom Kopf
Aert van Riel

Der Fisch stinkt vom Kopf

Der Fisch stinkt bekanntlich vom Kopf. Das sollte mitbedacht werden, wenn über Maßnahmen gegen Rechtsradikalismus in der Polizei diskutiert wird, meint Aert van Riel.

Noch ist das 1,5-Grad-Ziel erreichbar
Kurt Stenger

Noch ist das 1,5-Grad-Ziel erreichbar

Die bisherigen deutschen Klimaziele sind mit Blick auf das Pariser Weltklimaabkommen unzureichend. Eine Studie zeigt detailliert, was getan werden müsste.

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Stahlknechts Selbstverteidigung
Max Zeising

Stahlknechts Selbstverteidigung

Der sachsen-anhaltische Innenminister Holger Stahlknecht kündigt umfassende Aufklärung über rechte Umtriebe in der Polizei an. Die oppositionelle Linkspartei traut dem CDU-Politiker jedoch schon lange nicht mehr über den Weg.

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Neue Coronatests, aber keine Strategie
Ulrike Henning

Neue Coronatests, aber keine Strategie

Hersteller von Antigentests auf Sars-CoV-2 machen vielversprechende Offerten: Hohe Volumen könnten schnell verarbeitet werden, ein Ergebnis in nur 20 Minuten vorliegen, die Handhabung sei denkbar einfach. Was fehlt: Die Strategie.

»Eine schwierige Kiste«
Markus Drescher

»Eine schwierige Kiste«

Die Beherbergungsverbote in vielen Bundesländern sorgen für reichlich Zwist. Einen Ausweg aus der ziemlich verfahrenen Situation sollen Bund-Länder-Beratungen aufzeigen. Doch das wird wohl nicht ganz einfach.

Bundeswehr im Abwehrkampf
René Heilig

Bundeswehr im Abwehrkampf

Die Bundeswehr kämpft an der »Heimatfront« gegen die Pandemie. Sie unterstützt Gesundheitsämter – und die Rüstungsindustrie. Dank der Zuwendungen aus dem Konjunkturprogramm.

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Gewerkschaftlicher Liebesentzug
Christian Bunke, Manchester

Gewerkschaftlicher Liebesentzug

150 000 Pfund weniger will die Gewerkschaft Unite von nun an jährlich an die Labour-Partei überweisen. Deren neuer Vorsitzender Starmer will sich vom linken Flügel in Partei und Gewerkschaft distanzieren - und umgarnt Milliardäre.

Besetztes Haus mit Zukunftsperspektive
Sebastian Bähr

Besetztes Haus mit Zukunftsperspektive

Als Solidaritätsaktion mit der »Liebig34« hat die Gruppe »Rosarote Zora« in Bremen ein leerstehendes Haus besetzt. Nachdem eine schnelle Räumung ausblieb, diskutieren die Aktivist*innen die Zukunft.

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Tschechiens KP steht vor einem Umbruch
Jindra Kolar

Tschechiens KP steht vor einem Umbruch

Die tschechischen Kommunisten durchleben die schwersten Momente ihrer Existenz seit dem Umbruch 1990. Für die bevorstehenden Parlamentswahlen 2021 muss sich die Kommunistische Partei Böhmens und Mährens, aber auch Tschechiens gesamte Linke neu erfinden.

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Kürbissuppe für alle
Adrian Schulz

Kürbissuppe für alle

Durchgekocht bis zum Gehtnichtmehr: Am Kürbissuppenhass führt für aufgeklärte Linke kein Weg mehr vorbei. Aber reproduziert man damit nicht bloß jene irre Spirale der Distinktion, anstatt das Übel bei der wohlgewürzten Wurzel zu packen?

Tod, Folter, Aprikosen
Christof Meueler

Tod, Folter, Aprikosen

Ein Epos. Über eine Frau. Und über eine Antifaschistin. Das ist alles sehr ungewöhnlich. Dafür hat Anne Weber den Deutschen Buchpreis erhalten. Doch politisch gesehen ist »Annette, ein Heldinnenepos« eher gewöhnlich.

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Anna Panhoff

Unter der Last

In Candice Carty-Williams Debütroman steckt viel mehr, als der ewig gleiche Brei von »Er liebt mich, er liebt mich nicht«, auch wenn die Frage nach Liebe und Anerkennung ein zentrales Motiv der Protagonistin ist. »Queenie«, eine 25-jährige Schwarze Frau, die in London lebt und bei einer Zeitschrift arbeitet, hat eine Beziehung zu dem »white boy« Tom aus gutbürgerlicher Familie. Die jedoch in die B...

Jan Paersch

Wurstverrückt in Brüssel

Es beginnt mit einer Party. Zu einem schnulzigen Liebeslied wird dort mit einem Union Jack getanzt, sich gegenseitig Bier eingeflößt und eine EU-Fahne zerrissen. Eine Frau im Leopardenfellkostüm brüllt »We’re taking back control«, ehe sie besoffen vom Tisch fällt. Wenn man der Serie »Parlament« Glauben schenken mag, sind solche Ausschweifungen Business as usual in den Büros des Brüsseler Europapar...

Boris, das Kunstprodukt
Uwe Schütte

Boris, das Kunstprodukt

Boris Johnson? Glauben Sie diesem Mann kein Wort! Jan Roß ist naiv genug, in ihm den Heilsbringer für eine Post-Merkel-CDU zu sehen. Deshalb hat er über Johnson eine Biografie geschrieben.

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»Eine Lachallianz, die entkrampft«
Mascha Malburg

»Eine Lachallianz, die entkrampft«

Der Film »Masel Tov Cocktail« beinhaltet nach eigenen Angaben: 1 Jude, 12 Deutsche, 5 cl Erinnerungskultur, 3 cl Stereotype, 2 TL Patriotismus, 1 TL Israel, 1 Falafel, 5 Stolpersteine und 1 Spritzer Antisemitismus. Ein Gespräch mit Regisseur Arkadij Khaet.

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Ohne Flecktarn geht es auch
Daniel Lücking

Ohne Flecktarn geht es auch

Ist es nicht schön? Ja, es ist nicht schön! Statt Missstände bei wichtigem Personal langfristig zu beheben und Menschen gezielt für den Katastrophenschutz zu qualifizieren, setzt man in der Krise auf die Bundeswehrkapazitäten.

Nicht nur eine Frage des Timings
Simon Poelchau

Nicht nur eine Frage des Timings

Manchmal kommt der Beweis für eine These ganz schnell. Erst am Montag warnte der Industriestaatenclub OECD nach dem vorläufigen Aus einer internationalen Digitalsteuer vor einem globalen Steuerwettbewerb. Einen Tag später fordern Industrieverbände Steuersenkungen für die Unternehmen. Perfektes Timing könnte man sagen. Natürlich ist die Coronakrise das Hauptargument, natürlich argumentieren si...

Erdogan kappt die Leinen
Peter Steiniger

Erdogan kappt die Leinen

Die »Oruc Reis« soll wieder auf Fahrt gehen. Das knallig in die türkischen Nationalfarben getauchte Forschungsschiff will mit militärischem Geleitschutz im östlichen Mittelmeer erneut nach Öl und Gas unter dem Meeresboden schnüffeln, den auch die Nachbarstaaten Zypern und Griechenland beanspruchen. Die Beschlüsse des letzten EU-Gipfels zum Konflikt müssen den türkischen Staatschef nur mittelschwer...

Hartes Los
Kofi Shakur

Hartes Los

»Für Trump zu sein hat mehr Leid für mich verursacht, als die Nichte von Osama bin Laden zu sein.« So äußerte sich Noor bin Ladin, die seit erster Stunde erklärte Anhängerin des US-Präsidenten Donald Trump ist.

Die Krise ist männlich
René Engel

Die Krise ist männlich

Xavier Naidoo, Attila Hildmann, Michael Wendler: Die prägenden Figuren der Coronaleugner- und Verschwörungsszene sind vorwiegend Männer. Zeigt die Coronakrise auch die Krise traditioneller Männlichkeitsbilder und des Patriarchats?

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Fehlender Durchblick
Nicolas Šustr

Fehlender Durchblick

Bereits im Frühjahr schwante den rot-rot-grünen Koalitionären angesichts der aufziehenden Corona-Pandemie Übles. »Ausgerechnet die schwächste Senatorin ist für das Thema zuständig«, beklagte eine einflussreiche Abgeordnete der Grünen. Auch in der Linken - und selbst in Teilen der SPD - sah man das nicht anders. Gesundheitssenatorin Dilek Kalayci (SPD) ist schon früher weder durch große strategisch...

Senat will Hilfen für Gastronomie auflegen

Zwischen der in Berlin regierenden SPD, Linken und Grünen gibt es eine Verständigung für neue finanzielle Unterstützungen für Kneipen und Bars. Mietkosten bis zu 3000 Euro sollen erstattet werden.

Strategie statt Verbotsdebatten
Nicolas Šustr

Strategie statt Verbotsdebatten

Bei der Kontaktnachverfolgung und Information gerade von nicht deutschsprachigen Berlinern hapert es in vielen Bezirken noch gewaltig. Die Gesundheitssenatorin muss hier handeln, fordert die Linke.

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Martin Kröger

Stadtwerke errichten Mieterstrom-Projekt

Auf über 23 Gebäuden in Berlin-Hohenschönhausen werden derzeit Photovoltaikanlagen installiert. In Kooperation mit einer Wohnungsbaugenossenschaft entsteht ein neues Mieterstromprojekt.

Denkmal für Trostfrauen darf vorerst bleiben
Mascha Malburg

Denkmal für Trostfrauen darf vorerst bleiben

Das Mahnmal gegen sexualisierte Kriegsgewalt in Berlin-Moabit sollte laut Bezirksamt bis diesen Mittwoch entfernt werden. Doch nach massenhafter Kritik und einem Eilantrag beim Verwaltungsgericht darf die Statue vorerst bleiben.

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Wilfried Neiße, Potsdam

Weichgespülter Blick auf ein Land voller Widersprüche

Unter dem Titel »Wir sind Brandenburg. 1990 - 2020 - 2050«, zeigt die Landeszen᠆trale für Politische Bildung als Beitrag zum Einheitsjubiläum ab diesem Mittwoch in Potsdam eine eigene Ausstellung.

Landtag und BER auf Annäherungskurs
Tomas Morgenstern

Landtag und BER auf Annäherungskurs

Mit einer Führung über den neuen Hauptstadtairport wirbt die Flughafengesellschaft bei den Mitgliedern des BER-Sonderausschusses des Brandenburger Landtages für das Infrastrukturprojekt.

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Kulturförderung statt RWE-Aktien
Sebastian Weiermann, Dortmund

Kulturförderung statt RWE-Aktien

Viele Städte und Verbände in Nordrhein-Westfalen hielten bisher RWE-Aktien. In der vergangenen Woche gab es einen größeren Verkauf. Ein kleiner Erfolg für die Divestment-Bewegung.

Angst vor der Grube hinter der Grenze
Hendrik Lasch, Dresden

Angst vor der Grube hinter der Grenze

Ein Kohletagebau im Dreiländereck von Sachsen, Polen und Tschechien sorgt für Spannungen zwischen den Nachbarn. Das Wasser in der Region wird verschmutzt.

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Norbert Suchanek

Gran Chaco in Flammen

Die Amazonas-Abholzung in Brasilien wird weltweit kritisiert. Doch in den Mercosur-Partnerländern spielt sich eine nicht weniger katastrophale menschliche und ökologische Tragödie ab.

Lisa Ecke

Die verharmloste Wirtschaftsmacht

Die organisierte Kriminalität fühlt sich in Deutschland sehr wohl. Auf einer Veranstaltung sprechen Experten über die Gründe.

Ceta vor Gericht
Simon Poelchau

Ceta vor Gericht

Ein Hauptargument gegen das Ceta-Freihandelsabkommen zwischen der EU und Kanada ist, dass die geplanten Sondergerichte für Konzerne demokratische Spielräume aushöhlen. Dabei wird der Kampf gegen Ceta auch juristisch geführt.

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Corona ist der größte Gegner
Christoph Stukenbrock und Tobias Schwyter, Frankfurt am Main

Corona ist der größte Gegner

Kaum sind die Fans zurück in den Arenen, drohen wieder Geisterspiele. Während Klubs in Hallensportarten wieder um ihre Existenz bangen, scheint die Fernsehübertragung im Fußball vorerst gesichert.

Der rollende Hotspot
Tom Mustroph

Der rollende Hotspot

Weil die Hygieneblasen ein Konstruktionsproblem haben, dünnt das Virus das Feld der Italienrundfahrt aus. Ob die Radprofis ihr Ziel Mailand erreichen werden, hängt von der Dynamik der Infektion ab.

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Wer ist betroffen? Welche Regeln gelten?

Wer ist betroffen? Welche Regeln gelten?

Herbstzeit ist Ferienzeit und damit Reisezeit. Was müssen Reisende aus Risikogebieten in den Herbstferien beachten? Wie ist die Situation innerhalb Deutschlands und im Ausland? Dazu Fragen & Antworten.

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Kasse zahlt nicht

Im Streit um die Kostenerstattung alternativer Arzneien und Heilmethoden wurde die Position der gesetzlichen Krankenkassen gestärkt.

Berufsrecht soll geändert werden

Nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom 26. Februar 2020, das die Tür für organisierte Sterbehilfe aufgestoßen hat, will die Bundesärztekammer das Berufsrecht entsprechend anpassen. Die Ärztekammer könne keine Norm aufrechterhalten, die dem Arzt jede Form von Unterstützung untersage, so Klaus Reinhard, Präsident der Ärztekammer.Das Gericht hatte nach Klagen von Schwerkranken, Sterbehelfe...

Pflegegeld ist gegebenenfalls für die Bestattung zu verwenden

Eine Pflegegeldnachzahlung ist mit dem Tod des Hilfebedürftigen nicht immer vor dem Zugriff der Sozialhilfe geschützt. Geht die Zahlung auch nur eine Minute vorm Todeszeitpunkt auf das Konto ein, gehört das Geld zum Nachlass und muss grundsätzlich für anfallende Bestattungskosten verwendet werden.

Eigenanteil erneut gestiegen

Eigenanteil erneut gestiegen

Bewohner von Pflegeheimen müssen einen immer höheren Eigenanteil aufbringen. Dieser Betrag lag bundesweit zum Stichtag 1. Juli im Schnitt bei 2015 Euro im Monat, so der Verband der Ersatzkassen (VDEK).

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Approbation verloren wegen Unwürdigkeit im Arztberuf

Betreibt ein Arzt unerlaubt Bankgeschäfte, verbunden mit hohen Vermögensschäden für seine Patienten, ist das ein schwerwiegendes Fehlverhalten. Ein Widerruf der Approbation »wegen Unwürdigkeit zur Ausübung des ärztlichen Berufs« kann die Folge sein.

Heimarbeit ist sozialversicherungspflichtig

Heimarbeit ist kein Homeoffice. In Heimarbeit wird in der eigenen Arbeitsstätte im Auftrag und für Rechnung von Gewerbetreibenden, gemeinnützigen Unternehmen oder öffentlich-rechtlichen Körperschaften gearbeitet.

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OnlineUrteile.de

Den Zweithund nicht erlaubt

Eine Berliner Hundehalterin lebt in einer zirka 50 qm großen Wohnung. Der Vermieter hatte der Tierhaltung zugestimmt. Die kleine Mischlingshündin der Mieterin war schon zehn Jahre alt und krank. Daher wollte sich die Frau einen zweiten Hund zulegen und bat den Vermieter um die Erlaubnis. Doch dieses Mal wies der Vermieter ihre Bitte ab.Die Klage der Mieterin auf Zustimmung blieb beim Landgericht B...

Auch bei weniger als 2000 Euro Mietrückstand

Ungeachtet von Notstandsmaßnahmen und besonderen Ausnahmen ergibt sich aus dem Mietvertrag die Pflicht, monatliche Miete zu zahlen. Kommt der Mieter mit dieser Verpflichtung in Verzug, gibt das Gesetz dem Vermieter die Möglichkeit, den Mietvertrag fristlose und fristgemäß zu kündigen.

Wer nachhaltig den Hausfrieden stört ...

Wer nachhaltig den Hausfrieden stört ...

Eine Mieterin, die jahrelang mit den anderen Hausbewohnern im Streit liegt, stört nachhaltig den Hausfrieden und muss ihre Wohnung räumen. Zuletzt durch die Bezeichnung eines Mitmieters durch ihren Freund als »Du Arschloch«.

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Kein Anspruch auf »Vergemeinschaftung«

Kein Anspruch auf »Vergemeinschaftung«

Gemeinsam ist man stärker - dieser klare Grundsatz gilt auch im Wohnungseigentumsrecht. Um den Verwalter zu einem Vorgehen anzutreiben oder andere Eigentümer zu überzeugen, verspricht ein gemeinsames Auftreten Erfolg.

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Unterhalt steuermindernd

Eltern können für ihre lange studierenden Kinder Unterhaltszahlungen als außergewöhnliche Belastungen geltend machen.

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Ein Klick - drei Verträge

Ein Klick - drei Verträge

Flüssig sein - für viele Verbraucher ein echtes Problem, gerade in den wirtschaftlich schwierigen Zeiten wie jetzt durch das Coronavirus.

Konsum auf Pump kommt teuer zu stehen
Hermannus Pfeiffer

Konsum auf Pump kommt teuer zu stehen

Trotz niedrigster Zinssätze bleiben Verbraucherkredite unterm Strich teuer. Denn viele Banken verlangen dafür eine Absicherung. Die Bundesfinanzaufsicht hat sich das einmal ganz genau angeschaut.

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Welche Regeln gelten für Reisende in europäische Urlaubsländer?

Reisen ins Ausland sind alles andere als einfach. Nach einer Aktualisierung der Liste mit Corona-Risikogebieten bleiben unterm Strich nur noch wenige Länder übrig, für die weder vor Reisen gewarnt noch von ihnen abgeraten wird. Dazu zählen die Urlaubsländer Italien, Griechenland, Zypern und Malta. Die Bundesregierung hat inzwischen weitere Regionen als Risikogebiete erklärt. Dazu gehören Rumä...