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Uwe Kalbe

Rechtskonflikte

Die Demokratie scheint in Gefahr, wenn doch alle Kritiker des Infektionsschutzgesetzes einhellig die Verfassung im Munde führen. Doch am Ende sortieren sich die Kritiker inner- und außerhalb des Bundestages auf durchaus gewohnten Seiten der Barrikade.

Regierung setzt sich durch

Berlin. Nach dem Bundestag hat am Mittwoch auch der Bundesrat die Reform des Infektionsschutzgesetzes passieren lassen, um die Corona-Maßnahmen künftig auf eine genauere rechtliche Grundlage zu stellen. Damit kann das Gesetz nach Ausfertigung durch Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier in Kraft treten. Bei der Aussprache im Bundestag wurden seitens der Regierungsparteien die Veränderungen an dem...

Alexander Isele

USA reduzieren Truppen in Afghanistan

Bis zum 15. Januar wird die US-Präsenz in Afghanistan von 4500 auf 2500 Soldaten verringert. Auf Nato-Mitglieder wie Deutschland steigt nun der Druck, selbst schnell abzuziehen.

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Hendrik Lasch

Verspätete Sondersitzung

Sachsens AfD will die Zustimmung des Freistaats zum Dritten Bevölkerungsschutzgesetz des Bundes verhindern, kommt aber zu spät. Eine von ihr für Dienstag beantragte Sondersitzung des Landtags wird erst am Donnerstag stattfinden. In einem entsprechenden Antrag hatte die AfD gefordert, die schwarz-grün-rote Staatsregierung solle das Gesetz im Bundesrat ablehnen. Dieser war schon am Mittwoch zu einer...

Sebastian Bähr

Ausschreitungen bei Auflösung von Querdenken-Demo

Rund Zehntausend Demonstranten gingen in Berlin gegen die Verabschiedung des Infektionsschutzgesetzes auf die Straße. Unter den Demonstrierenden waren wie zu erwarten zahlreiche Neonazis und Hooligans. Die Polizei setzte Wasserwerfer ein.

Ulrike Henning

Parlamente müssen gefragt werden

Die dritte Änderung und Ergänzung des Infektionsschutzgesetzes kann in Kraft treten. Bundestag und Länderparlamente müssen Corona-Schutzmaßnahmen nun regelmäßig zustimmen, von den Regierungen sind Begründungen gefordert.

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Philip Franzén, Malmö

Philosophie des Vertrauens

In Skandinavien geht die Politik im Umgang mit der Pandemie unterschiedliche Wege. Schweden verschärft die Corona-Maßnahmen, bleibt aber bei seinem Sonderweg.

Anna Maldini, Rom

Zwischen Zukunftsangst und Gottvertrauen

Für die Italiener und ihre Medien ist Corona das alles beherrschende Thema und bei immer mehr Menschen liegen die Nerven blank. Ein konstruktiver politischer Dialog fehlt.

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Markus Drescher

Caffier meldet sich ab

Lorenz Caffier sollte am Donnerstag im Innenausschuss des Landtags von Mecklenburg-Vorpommern Auskunft zu seinem umstrittenen Waffenkauf geben. Krankheitsbedingt wird er nun nicht erscheinen.

Versuch durch die Hintertür

Als Union und SPD 2018 die Parteienfinanzierung aufstocken, ist die Opposition geschlossen dagegen. Geklagt wird separat: Mit der AfD wollen FDP, Grüne und Linke nicht gemeinsame Sache machen.

Ulrike Wagener

Einstiegsdroge in den Rechtsextremismus

Neue Lücke zwischen Ost und West: Während rassistische Ressentiments in der Bundesrepublik leicht abnehmen, steigen sie im Osten. Und Verschwörungserzählungen boomen in der Pandemie.

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Aert van Riel

Völkerrecht unter Beschuss

Bei den Grünen ist ein alter Streit wieder aufgebrochen, unter welchen Umständen sie Militärmissionen der Bundeswehr zustimmen wollen. In ihrem neuen Grundsatzprogramm äußern sie sich nur vage zu diesem Thema.

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Martin Ling

Corbyn nicht mehr allein zu Haus

Die britische Labour-Partei will ihren ehemaligen Parteivorsitzenden Jeremy Corbyn nach einem vorübergehenden Ausschluss wieder aufnehmen.

Andreas Knobloch

Das Trauma der argentinischen Juden

Es ist der bis dato schwerste antisemitische Anschlag in Amerika: Das Attentat auf das jüdische Gemeindezentrum Amia in Buenos Aires am 18. Juli 1994. Der Rechtsanwalt Miguel Bronfman über den Gerichtsprozess, der kurz vor dem Abschluss steht.

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Claudia Krieg

Furchtbare Juristen

Wen der Umstand verwundert, das eine Person, die einen Eid auf die bundesdeutsche Verfassung geschworen hat, sich mit Rechtsextremen auf einer Versammlung gemeinmacht und deren verschwörungsideologische Inhalte teilt, dem sei empfohlen, sich mit der Nachgeschichte der Rechtspflege im Nationalsozialismus zu befassen. Denn Menschen wie Fritz Bauer, Generalstaatsanwalt in Hessen von 1956 bis zu seine...

Martin Kröger

Finanzpolitische Weichenstellungen stehen bevor

Laut der jüngsten Prognose kommen Berlin und Brandenburg zwar etwas günstiger durch die Krise als gedacht, aber in die Vorausschau sind die Folgen des aktuellen Lockdowns nicht eingerechnet.

Rainer Rutz

Die schwarz-weiß-rote Staatsanwältin

Erst ein Corona verharmlosender Lehrer, nun eine Staatsanwältin: Dreht der Berliner öffentliche Dienst in Sachen Corona-Maßnahmen frei? Politik und Verwaltung sprechen von einer Minderheit - und kündigen rechtliche Konsequenzen an.

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Nicolas Šustr

Stadtgrün entzweit Koalition

Die Charta Berliner Stadtgrün und der Kleingartenentwicklungsplan sollen Freiflächen schützen. Doch es fehlt Geld, und der Schutz geht vielen Abgeordneten nicht weit genug.

Claudia Krieg

Neuköllner müssen sich selbst helfen

Die Infektionszahlen im Bezirk Neukölln sind die zweithöchsten in der Hauptstadt. Viele Menschen leben hier auf engem Raum, vielen fehlt es an der Möglichkeit des Rückzugs und der Information.

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Marie Frank

Wenn die Staatsgewalt außer Kontrolle ist

Im Zuge immer neuer Enthüllungen über Missstände in der Polizei schwindet das Vertrauen vieler Bürger in die Staatsmacht. Ein unabhängiger Polizeibeauftragter soll das ändern.

Tomas Morgenstern, Potsdam

Rot-Schwarz-Grün durch Corona geeint

Seit einem Jahr wird Brandenburg von einer Koalition aus SPD, CDU und Grünen regiert. Die Partner haben ungeachtet politischer Differenzen rasch zu einer Zusammenarbeit gefunden, die das Land glimpflich durch die Coronakrise bringt.

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Lisa Ecke

Suggerierte Entscheidungsfreiheit

Eine neue Studie vom ifo-Institut vermittelt den Eindruck, Menschen in Hartz IV seien faul, hätten keinen Arbeitsanreiz. Die persönliche, prinzipielle Entscheidung zu arbeiten oder nicht, sei ein wichtiger Faktor bei der Aufnahme einer Erwerbstätigkeit, so die Studienautoren. Beispielsweise werde der Arbeitsanreiz bei Menschen in Hartz IV gesenkt, indem hinzuverdientes Geld von mehr als 100 Euro i...

Ulrike Wagener

Auf dem Weg zum Trumpismus

Wie sind die Ergebnisse der Leipziger Autoritarismusstudie zu werten? Insgesamt ist die Zustimmung zur Demokratie hoch, jene zu rassistischen, antisemitischen und sexistischen Einstellungen zwar auch, aber niedriger als in früheren Jahren. In Ostdeutschland aber auch wieder nicht. Dort ist die Tendenz steigend. Ein Ventil für »autoritäre Persönlichkeiten« findet sich nun in der Coronapandemie wied...

Daniel Lücking

Russisch Roulette unter Freunden

Ein Abzug von US-Truppen aus Afghanistan und dem Irak bis zum Ende der Amtszeit von Donald Trump ist unrealistisch. Dennoch wurde die Order nun gegeben. Höchste Zeit, einmal über den unberechenbaren Partner nachzudenken.

Sebastian Haak

Schon auf Wahlkampftour

Monatelang hat sich die Thüringer CDU geziert, nun ist ihre Entscheidung gefallen: Mario Voigt, Mike Mohrings Nachfolger als Vorsitzender der Landtagsfraktion, wird die Christdemokraten in den Landtagswahlkampf 2021 führen. Er ist damit Herausforderer des Ministerpräsidenten Bodo Ramelow von der Linken, die im Freistaat so stark ist wie nirgends in Deutschland. Aus Sicht von Rot-Rot-Grün steh...

Rika Müller-Vahl

Zusammen was ins Rollen bringen

Früher Morgen am Betriebsbahnhof Glocksee. Streiktag bei der Üstra, dem lokalen Verkehrsbetrieb in Hannover. Wir befinden uns mitten in den Tarifauseinandersetzungen im öffentlichen Nahverkehr. Als wir mit unseren Fahrrädern vor den Betriebshof rollen, werden wir bereits empfangen. Wir, das ist eine Gruppe von Aktivist*innen von Fridays for Future aus Hannover. Ich steige von meinem Fahrrad u...

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Hans-Dieter Schütt

Vom Ausglühen der Utopie

Vor 120 Jahren wurde Anna Seghers geboren. Die jüdisch-kommunistische Schriftstellerin floh vor den Nazis, die ihre Bücher verbrannten, nach Mexiko ins Exil. Dort entstanden ihre großen Romane. Nun ist ein neues Buch über ihre Zeit dort erschienen.

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Christof Meueler

Dämonen und Nazis

Wer Sorgen hat, hat auch Likör. Lou hat außerdem noch drei Dämonen: einen »Fluchtdämon«, einen »Schamdämon« und einen »Dämon ohne besonderen Geschäftsbereich«.Und die alte Freundin Ottilie, die so wirkt, als sei sie aus dem Film »Harold and Maude«.

Matthias Reichelt

Der wunde Punkt ist die eigene Familie

Die Literatur von Bernd Cailloux, Jahrgang 1945, ist zu einem beachtlichen Teil stärker autobiografisch geerdet als bei anderen Autoren, so fiktiv werden manche Begebenheiten verdichtet, entschleunigt und aus subjektiver Position erzählt. Daraus macht er auch kein Geheimnis. Nun hat er seinen Lebensroman nach »Das Geschäftsjahr 1968/89« (2005) und »Gutgeschriebene Verluste« (2012) mit dem dritten ...

Jens Buchholz

Bilderbuchgegensatz

Joseph und Lucy lieben sich. Er ist 22, sie ist 42. Sie ist weiß, er ist schwarz. Er ist Metzger, sie ist Kundin. Und dann droht auch noch der Brexit. Gehen oder bleiben? Nick Hornby wollte in seinem neuem Roman «Just like You» eine «unmöglicher Liebe» feiern.

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Klaus Hammer

Tanz der Ringe und Monde

Sonja Halbfass’ Bilder sind Visionen und Fantasieschauspiele von einer ungeheuren Imaginationskraft: Magische Zeichen und Symbole tauchen wie aus traumhaften Abgründen auf und zerfließen im nächsten Augenblick wieder. Aus wie absichtslos gesetzten Strichen und Formen ergibt sich das Bildzeichen, mal das einer »Love Parade« (1997), eines »Kraftwerks« (1998) mit seinen bedrohlichen Auswirkungen oder...

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Alice Lanzke

Verzögerte Behandlung erhöht Sterberisiko

Bei Krebs kann der Zeitpunkt von Diagnose und Therapie entscheidend dafür sein, wie erfolgreich der Tumor behandelt wird. Angst vor einer Ansteckung mit Covid-19 kann so zum Problem werden.

Angela Stoll

Besser durch Bewegung

Multiple Sklerose verläuft bei vielen Patienten schubweise. Medikamente können bei einem Teil der Fälle verhindern, dass die Krankheit rasch voranschreitet.

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Drei Milliarden Euro für die Autobranche

Berlin. Die Bundesregierung unterstützt die Automobilindustrie mit weiteren drei Milliarden Euro. Wie aus einer Mitteilung von Regierungssprecher Steffen Seibert vom Dienstagabend hervorgeht, stellt sie der Branche damit insgesamt rund fünf Milliarden Euro zur Verfügung. Seibert begründete die neuen Hilfen mit einem »langfristigen Strukturwandel«, der »große Herausforderungen« mit sich bringe. Gle...

Haidy Damm

Mehr Augenhöhe

Wenn Konzerne mit Produzent*innen verhandeln, geht es häufig unfair zu. Dagegen will Agrarministerin Julia Klöckner mit einem geänderten Gesetz zur Agrarmarktstruktur vorgehen.

Andreas Knudsen, Kopenhagen

Rücktritt wegen Nerzmassaker

Die Anfang November beschlossene Schlachtung aller Nerze hat die dänische Regierung in Bedrängnis gebracht - sie hatte keine Rechtsgrundlage. Die Opposition versucht, das auszunutzen.

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Christoph Stukenbrock, Hamburg

Bei den Handballprofis rumort es

Zustimmung hier, Ablehnung da: Angesichts der kontroversen Debatte arbeitet die Bundesliga mit den internationalen Topligen an einer Empfehlung zu einer Teilnahme an der Weltmeisterschaft.

Alexander Ludewig

Die Demütigung des Joachim Löw

Das historische Debakel gegen Spanien wird zur persönlichen Demütigung des Bundestrainers. Um sich die Chance auf Veränderungen zu erhalten, muss er seine Selbstherrlichkeit ablegen.

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Sarah Grieß, INKOTA

Vietnam sucht seinen Weg

99 Tage lang gab es in Vietnam laut Behörden keine einzige Corona-Neuinfektion. Doch am 25. Juli 2020 kehrte das Virus zurück. In der Küstenmetropole Da Nang wurde ein Mann positiv auf Corona getestet. Die Neuigkeit verbreitete sich wie ein Lauffeuer und hinterließ Fassungslosigkeit auf den Gesichtern all jener, die gehofft hatten, die Pandemie sei bereits vollständig besiegt. Denn genau das hatte...

Klimakrise bedroht Kleinbauernfamilien
Sarah Grieß, INKOTA

Klimakrise bedroht Kleinbauernfamilien

Duong Van Chuong erinnert sich noch gut an den tropischen Wirbelsturm im Mai dieses Jahres: »Bei vier Häusern in unserem Dorf wurde das Dach weggefegt. Viele weitere wurden schwer beschädigt.« Mit einem Seufzer streicht er sich die Haare aus dem Gesicht. Sein Blick wandert hinüber zum nahen Akazienwald - oder zu dem, was noch davon übrig ist. Auch dort wütete der Taifun, mehr als 80 Hektar des Wal...

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»Große Fragen entscheiden die Männer!«
Sarah Grieß, INKOTA

»Große Fragen entscheiden die Männer!«

Als Quach Thi Yen ihr erstes selbst verdientes Geld in den Händen hält, strahlt sie übers ganze Gesicht: »Mein Mann und seine Familie sehen mich nun mit anderen Augen!« Zu verdanken habe sie das dem kleinen Gemüsebeet vor ihrem Haus, rund 90 Kilometer nördlich der vietnamesischen Hauptstadt Hanoi. Dort hat sie in den vergangenen Monaten Kohlrabi, Tomaten, Gurken, Kohl und süßen Senf angebaut und n...

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Schafft ein, zwei, drei Waldgärten
Helge Swars, Weltfriedensdienst

Schafft ein, zwei, drei Waldgärten

»Früher hatten wir Regenschirme, um uns vor Regen zu schützen. Heute schützen wir uns damit vor der Sonne.« Wenn die Alten in Chimanimani erzählen, klingt es wie ein Märchen: Früher seien Quellen aus den Bergen gesprudelt. Was heute Trockensavanne ist, war damals dicht bewaldet. Überall konnte man Früchte pflücken, die Flüsse waren reich an Fischen, es gab eine Fülle an Wildtieren und keinen Mange...

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Helge Swars, Weltfriedensdienst

Simbabwe im freien Fall

Für die Menschen in Simbabwe gehört die Krise zum Alltag - die Wirtschaft ist bereits vor Covid-19 kollabiert. Das Bruttoinlandsprodukt pro Kopf hat sich seit 2017 nahezu halbiert. Eine Hyperinflation frisst die Gehälter von Angestellten förmlich auf, sofern sie überhaupt ausgezahlt werden. Zwei von drei Menschen arbeiten in der Landwirtschaft. Die meisten leben und überleben von dem, was sie selb...

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Katja Neuendorf, SODI

Drei Länder, drei Probleme

Das Südliche Afrika umfasst mehrere Staaten des afrikanischen Kontinents südlich des Äquators. In SODIs länderübergreifendem Projekt kooperieren vier lokale Organisationen aus Namibia, Südafrika und Mosambik. Bereits seit den Anfängen von SODI 1990 und gewachsen aus historischen Verbindungen der Solidaritätsarbeit in der DDR setzt der Verein mit Partnerorganisationen Projekte in den Ländern um. Mo...

Lokale Lösungen sind der richtige Weg
Katja Neuendorf, SODI

Lokale Lösungen sind der richtige Weg

Die großen Auswirkungen des Klimawandels im Südlichen Afrika werden vor allem durch die vielen Erfahrungen der Menschen deutlich. Ein Blick auf ihr Schicksal und unsere eigenen Erfahrungen mit den Dürresommern der vergangenen drei Jahre hier in Deutschland zeigen, dass es uns alle betrifft. Schon heute müssen wir auch durch internationale Solidarität eine Zukunft mit nachhaltigen Lösungen anstoßen...