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Unten Links

Wer schön ist, hat es leichter. Das gilt auch für Wörter. Was wird nur immer geschimpft über die arme Maßnahme! Sie kann doch nichts dafür, dass sie klingt wie Fallbeil, Fußfessel und Telekommunikationsüberwachungsverordnung. Obwohl sie im Wortsinne - Maß nehmen - doch »das Passende suchen« heißt, hört sie sich leider nach Vollstreckung an. So wird sie lieber mit Zwangs- als mit Spaß- kombiniert, ...

Daniel Lücking

Der Drohnenkrieg muss enden

Es ist eine Farce. Dass von deutschem Boden nie wieder Krieg ausgehen dürfe, war ein Grundkonsens nach dem Zweiten Weltkrieg. Dass die Bundeswehr an immer mehr Einsätzen beteiligt ist, die realistisch betrachtet Kriegseinsätze sind, ist nur mit reichlich dehnbarer Rechtsauslegung und juristischer Spitzfindigkeit zu erklären. Dass die USA Kriege führen, ist indes unbestreitbar. Ein US-Drohnenbedie...

Markus Drescher

Stille Nacht, riskante Nacht?

Bund und Länder haben die Anti-Corona-Maßnahmen verlängert. Die großen Fragen: Reicht das aus und wie gefährlich sind die Weihnachtsausnahmen?

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Robert D. Meyer

Neoliberale Kümmerer

Sieben Jahre nach ihrer Gründung soll die AfD ein Sozialprogramm bekommen. Dafür wurde ein Kompromiss zwischen Marktradikalismus und nationalistisch orientierter Fürsorgepolitik ausgehandelt.

Robert D. Meyer

Auf dem Weg zur nächsten NPD

Weil die AfD-Fraktion im Bundestag und ihre Gäste vergangene Woche für heftigen Tumult sorgten, drohen der Partei nun ernsthafte Konsequenzen. Die Forderungen reichen bis hin zu einem möglichen Verbotsverfahren.

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Moritz Wichmann

Gründungsversuch

Ausgerechnet im gewerkschaftsfeindlichen Süden der USA versuchen Gewerkschafter einen Amazon-Standort gewerkschaftlich zu organisieren. Sie haben einen prominenten Unterstützer: Bernie Sanders.

Ralf Klingsieck, Paris

Sehr erfolgreich und sehr umstritten

Frankreich war Ende der 1990er Jahre das erste Land Europas, in dem sich Amazon ansiedelte. Doch neue Standorte sind häufig sehr unbeliebt. Es wächst der Widerstand gegen die Übermacht des Onlinehändlers

Simon Poelchau

Weltweit reichster Gewerkschaftshasser

Onlinehändler wie Amazon profitieren immens von der Coronakrise, doch seinen Beschäftigten will der Gigant trotzdem nicht mehr zahlen. Am »Black Friday« ruft die Gewerkschaft Verdi nun zum Streik.

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Volker Stahl, Hamburg

Lenz und Leip neu beurteilt

Eine Historikerkommission überprüft in der Hansestadt, ob Straßennamen nach Personen benannt sind, die das NS-Regime unterstützen. Nicht immer ist das leicht zu beurteilen.

Ulrike Wagener

Prävention und Repression

Trotz Kampagnen der Bundesregierung gab es 2019 mehr Tabaktote, mehr Cannabis- und Kokainkonsum. Die Drogenbeauftragte setzt auf bekannte Strategien.

Sebastian Haak

Entsetzen in Hildburghausen

Ausgerechnet an einem Corona-Hotspot sind zahlreiche Menschen gegen den dort verhängten regionalen Lockdown auf die Straße gegangen. Natürlich meistens ohne Masken. Und wieder einmal gibt es massive Kritik an der Polizei.

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Wenig Hoffnung auf Gerechtigkeit

Karlsruhe. Seit zwei Jahrzehnten warten die Opfer des Düsseldorfer Wehrhahn-Anschlags darauf, dass der Attentäter zur Verantwortung gezogen wird - aber ein lange Verdächtiger wurde 2018 freigesprochen, und dabei könnte es möglicherweise bleiben. Am Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe plädierte am Donnerstag keine Seite dafür, das Urteil des Landgerichts Düsseldorf aufzuheben. Die obersten deutsch...

Daniel Lücking

Druck bei den Drohnen

Die Bundeswehr und die CDU möchten bewaffnete Drohnen beschaffen, vorgeblich, um ihre Soldat*innen besser schützen zu können. Mit der Zustimmung lässt sich der Koalitionspartner SPD Zeit.

Uwe Kalbe

Kein Recht auf Schutz vor Mord

Die Geschichte hätte das Zeug, das Rechtssystem der Bundesrepublik zu erschüttern. Es geht um Mord und um eine tiefe Kluft zwischen den Bekenntnissen der Bundesregierung und ihrem Handeln. Nun wurde ihr dafür Recht gegeben.

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Barbara Barkhausen, Sydney

Iran tauscht Gefangene aus

Wegen angeblicher Spionage saß Kylie Moore-Gilbert über zwei Jahre im Iran im Gefängnis. Nun wurde sie gegen drei Iraner ausgetauscht, die in Thailand einen Bombenanschlag geplant haben sollen.

Knut Henkel

»Sagasti ist ein demokratischer Ausweg«

Mit Francisco Sagasti haben Perus Parlamentarier sich auf einen Kandidaten verständigt, der als glaubwürdig und als liberal gilt, sagt der Historiker Carlos Monge. Er sieht darin eine Chance, aus der Krise herauszukommen.

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Äthiopien startet Offensive auf Mekelle

Die äthiopische Provinz Tigray ist an Kriegen reich. Von dort startete 1991 der Angriff auf das Mengistu-Regime in Addis Abeba; dort tobte 1998 bis 2000 der Grenzkrieg mit Eritrea, dem mindestens 100 000 Menschen zum Opfer fielen. In Tigrays Hauptstadt Mekelle ist den Kämpfern das im Bild zu sehende Märtyrerdenkmal gewidmet. In Mekelle müssen sich nun eine halbe Million Menschen auf einen heftigen...

Maren Häussermann, Gran Canaria

»Wir nennen es das Lager der Schande«

Seit Wochen mehrt sich die Zahl der afrikanischen Flüchtlinge, die über den Atlantik auf die Kanaren kommen. Dort wachsen die Probleme.

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Alexander Isele

Verkünder der Wahrheit

George Orwell hätte diese Präsidentschaft nicht besser beschreiben können: Wo Lügen zu Wahrheit, Schuld zu Unschuld und Verrat zu Dienst am Land umgedeutet werden, stellte sich nicht die Frage, ob Donald Trump das US-Präsidentenamt beschädigt hat, sondern wie lange der Schaden anhält. Zum Ende seiner Amtszeit belohnt Trump nun Diejenigen, die ihn in seiner korrupten Amtsführung gedeckt haben. Zwa...

Ulrike Henning

Am digitalen Katzentisch

Hunderte Bürger mit positiven Sars-CoV-2-Testergebnissen wurden über Tage nicht informiert - oder konnten nicht gefunden werden. Das punktuelle Versagen ist ein Zeichen dafür, dass in den Gesundheitsämtern etwas nicht funktioniert. Ein weiteres Eingeständnis dessen: die Bitte an die Bürger, Kontakttagebücher zu führen und im Fall eines positiven Tests die anderen Personen zu informieren. Nun zeige...

Sebastian Bähr

Ein Vorschlag voller Hohn

Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier hat wegen der Corona-Pandemie mehr verkaufsoffene Sonntage gefordert. Der Erhalt des stationären Verkaufs in den Städten sei »eine patriotische Aufgabe«, erklärte der Politiker. Bei solchen Aussagen kann man nur den Kopf schütteln. Für die Beschäftigten im Einzelhandel müssen sie sich wie Hohn anfühlen: Dieses Jahr war für sie eines der härtesten überhaupt,...

Sebastian Weiermann

Erfahrene Linke

Ulla Jelpke wird nicht erneut für den Bundestag kandidieren. Die Linkspartei-Politikerin ist bekannt für parlamentarische Anfragen mit breitem Presseecho und ihrem Engagement für soziale Bewegungen.

Anke Herold.

Absturz nach 20 Jahren?

Alte, aber funktionstüchtige Windräder und Solaranlagen brauchen nach Ende der gesetzlichen Förderung eine Anschlusslösung, fordert Anke Herold. Bis 2025 betrifft dies ein Viertel aller Windkraftanlagen.

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Martin Kröger

Seit’ an Seit’ mal ohne Streit

Die Zeiten der offen ausgetragenen Querelen sind in der Berliner SPD derzeit vorbei. Interessant wird, wie lange das Bündnis zwischen Giffey, die dem rechten Flügel zugeordnet wird, und Saleh, der der Parteilinken zuzurechnen ist, hält.

Nicolas Šustr

Akelius teilt in großem Stil auf

Seit bald zwei Jahren leiden die Bewohner der Anton-Saefkow-Siedlung unter Bauarbeiten. Nun kann Eigentümer Akelius die Wohnungen auch lukrativ einzeln verkaufen.

Martin Kröger

Die ganze Hoffnung der SPD

Gegenkandidaturen gibt es nicht, der Teamkandidatur von Franziska Giffey und Raed Saleh zur neuen SPD-Landesspitze steht nichts mehr im Wege. Mit Spannung werden die Ergebnisse der Wahl zum Landesvorsitz erwartet.

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Yannic Walther

Ohne Mieter läuft nichts

Für Mieter ist das Vorkaufsrecht oft der letzte Rettungsanker, für die Politik hingegen ein Wettrennen. Vor allem bei Paketkäufen von Wohnungsunternehmen zeigt sich Optimierungsbedarf.

Moritz Schmöller

Unentspannt bei Hanf-Shops

Erzeugnisse aus dem Hanfprodukt Cannabidiol (CBD) wird entspannende Wirkung nachgesagt. Die Polizei geht hingegen verkrampft mit dem Verkauf der großteils legalen Ware um.

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Wilfried Neisse, Potsdam

Rekord bei den Neuinfektionen

Die Zahl der gemeldeten Todesfälle in Brandenburg stieg am Donnerstag um acht auf 342. In den Kliniken des Landes werden 493 Corona-Patienten behandelt. Der Landtag debattierte in einer Sondersitzung die Lage und die Maßnahmen.

Andreas Fritsche

Handbuch der Zivilcourage

Rechte und rassistische Hetze dürfen nicht unwidersprochen bleiben. Das »Handbuch Zivilgesellschaft« gibt Tipps, wie sich Bürger zusammenschließen und wehren können.

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Karlen Vesper

Die Ausgegrenzten

Migranten und Ostdeutsche verbindet die Erfahrung, aus der Mehrheitsgesellschaft ausgeschlossen zu sein oder von ihr abschätzig behandelt zu werden. Und trotzdem finden sie oft nicht zusammen. Woran das liegt, erklärt die Schriftstellerin Jana Hensel.

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ves

Der Engels unter uns

Friedrich Engels führt schnurstracks gerade aus, während Lenins Weg nach rechts abbiegt. Ist diese Gabelung philosophisch-theoretisch oder gar praktisch-politisch zu interpretieren? Es kömmt immer auf den Standpunkt an. Nähert man sich der Kreuzung im sachsen-anhaltinischen Teutschenthal, hervorgegangen aus sieben mittelalterlichen, von Slawen und Deutschen angelegten Dörfern, würde der Bolschewik...

Julia Trippo

Geteilte Macht ist halbe Macht

Die Notwendigkeit für eine Frauenquote wird schnell offensichtlich: Je dünner die Luft an der Spitze eines Unternehmens, desto weniger Frauen sind dort in der Regel zu finden. Das feministische Allheilmittel ist die Quote trotzdem nicht.

Leonhard Seidl

Rinde, Splitter und Späne

Während meiner Turmschreiberschaft in Abenberg residierte ich, sofern ich nicht im Ostturm arbeitete oder die Umgebung erkundete, in einem kleinen Häuschen mit Garten im Schatten der Burg. Das geduckte Wohnzimmer, die angrenzende Küche und den ersten Stock heizte ich mit in einem kleinen Kaminofen in der Stube. Dafür musste ich Holz hacken. Das Häuschen besaß lediglich eine Eingangs- und Badtür, S...

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Silvia Ottow

Mit Herz, Kreuz und Anker

Jan Kuchenbeckers Geschichten und Franz Bischofs Bilder verschmelzen in »Seesucht« zu einem historischen Ganzen: Das Verdienst des Bildbandes besteht auch darin, die Geschichte der Küstenfischer zu erzählen.

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Haidy Damm

Systemkrise am Schweinemarkt

Wegen Corona und der Schweinepest ist der Preis für Schlachttiere massiv eingebrochen. Die Bundesregierung verspricht der Branche Gegenmaßnahmen.

Hendrik Lasch

Länder wollen Preisbremse für Äcker

Die Preise für Ackerland steigen. Maßnahmen dagegen müssen auf Ebene der Länder beschlossen werden. Sachsen-Anhalt und Brandenburg planen das jetzt.

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Oliver Kern

Aufstieg ohne Ablenkungen

Es läuft. Nach dem Finaleinzug im Pokal und der Tabellenführung in der Bundesliga kommen Potsdams Volleyballerinnen auch im Europapokal eine Runde weiter.

Jirka Grahl

Überirdisch und überbordend

Der Argentinier war der beste Fußballer aller Zeiten und vielleicht auch der meistgeliebte: Nicht nur Argentinien trauert um Maradona.