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Unten Links

Ein kleines Personenraten zwischen den Jahren. Wissen Sie, wer das ist? Im aktuellen »Spiegel« wird er in den höchsten Tönen gepriesen: »Der Mann scheint inzwischen in Sphären der Unantastbarkeit vorgedrungen zu sein, in der Kritiken keine Bedeutung mehr haben. Wie konnte das passieren?« Er selbst weiß es nicht: »Es ist nett, wenn die Leute etwas Nettes über mich sagen. Ich erwarte immer, dass das...

Fragiler Frieden

Berlin. Trotz des Waffenstillstands herrschen weiterhin Spannungen zwischen Armeniern und Aserbaidschanern, die bis Mitte November um die Region Bergkarabach gekämpft haben. Das Verteidigungsministerium in Baku teilte am Montag mit, dass seine Streitkräfte am Sonntag von armenischen Kämpfern attackiert worden seien. Der Vorfall habe sich beim Dorf Agdam ereignet, das sich in der Nähe von Bergkarab...

Jana Frielinghaus

In Lauerstellung

Dass Friedrich Merz seinem Mitbewerber um den CDU-Vorsitz, Armin Laschet, wie auch CSU-Chef Markus Söder die Fähigkeit attestiert, die Union in den Bundestagswahlkampf zu führen, zeigt, dass er sich seiner Sache nicht mehr so sicher ist.

Jana Frielinghaus

Knappes Gut Corona-Vakzine

Nach dem Start der Corona-Impfungen mahnen Ministerpräsidenten der Länder die Verlängerung des Lockdowns an. Die Linke fordert, Biontech müsse die Lizenzproduktion des Impfstoffs zulassen.

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Gaston Kirsche.

»Repression kennt viele Wege«

Über 80 Angeklagte stehen bei den »Rondenbarg«-Prozessen in Hamburg vor Gericht. Kim König von der Roten Hilfe Hamburg warnt vor massiven Folgen, sollte sich die Staatsanwaltschaft durchsetzen.

Sebastian Bähr

Lückenhafte und veraltete Akten

Anfang November verhafteten Polizist*innen eine Leipziger Antifaschistin. Deren Anwälte haben nun aufgrund der Weitergabe von Akten Strafanzeige gestellt.

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André Widmer, Fizuli/Suqovushan

Verbrannte Erde, verwundetes Land

Vor einigen Wochen endete der Krieg um Bergkarabach. Bis ein Großteil der aserbaidschanischen Flüchtlinge aus den 90er Jahren in die ehemals armenisch besetzten Gebiete zurückkehren kann, wird es aber noch lange dauern.

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Ulrike Wagener

Seehofers Anti-Migrationspolitik tötet

4441 Menschen sind seit 2018 auf der Flucht im Mittelmeer gestorben. Zu Menschenrechtsverletzungen in Griechenland äußert sich Seehofer nicht, stattdessen will er nun nach Syrien abschieben.

Thomas Händel, Frank Puskarev

Europäische Mindestlöhne oder Potemkinsche Dörfer?

Einen »gerechten Mindestlohn« für alle Beschäftigten in der EU versprach Kommissionspräsidentin von der Leyen Ende 2019. Der nun vorliegende Richtlinienentwurf gibt nur Empfehlungen.

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Grünes Licht für Brexit-Handelspakt

Brüssel. Deutschland und die übrigen EU-Staaten haben sich am Montag hinter den Brexit-Handelspakt mit Großbritannien gestellt. In Berlin wertete das Bundeskabinett unter Leitung von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) das Abkommen positiv. In Brüssel votierten die EU-Botschafter für die vorläufige Anwendung ab 1. Januar. Die formale schriftliche Zustimmung aller 27 Hauptstädte soll bis Dienstag 15 Uhr ...

Reiner Oschmann

Trump möchte die eigene Haut retten

Donald Trump fürchtet Nachstellungen der Justiz, sobald er nicht im Amt ist. Der US-Präsident sucht deshalb fieberhaft nach Wegen, sich selbst zu amnestieren.

Cyrus salimi-Asl

Iran soll weitere Zugeständnisse machen

Noch sitzt Joe Biden nicht auf dem Präsidententhron und schon haben die USA wieder den Iran ins Visier genommen - mit verbaler Unterstützung aus Israel. Der Druck aus Washington für ein erweitertes Atomabkommen könnte sich verstärken.

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André Hahn

Der BND - auch künftig weitgehend kontrollfrei

Der neue BND-Gesetzesentwurf gibt nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts vordergründig vor, die vom Gericht beanstandeten Rechtsverstöße zu beseitigen. Stattdessen lässt er jedoch klaffende Schlupflöcher, die der BND kreativ auslegen kann.

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Daniel Lücking

Kaufen, kaufen, kaufen?

Maximal zu 50 Prozent einsatzbereit sieht der Vorsitzende des Vereins Deutscher Bundeswehrverband, André Wüstner, seine Truppe. Sein Arbeitgeber, das Verteidigungsministerium, das die Hoheit über das Zahlenwerk hat, will 74 Prozent Einsatzbereitschaft erkennen. Ja was denn nun? Lange etabliert sei die Datenbasis und »seit Jahren nach einer einheitlichen Bezugsgröße« ermittelt, erläutert der Sprech...

Sebastian Weiermann

Keine Strategie

Der Spruch über zwei Linke mit den drei Meinungen ist alt und nicht besonders lustig. Schaut man allerdings auf die Debatte um eine Wahlkampfstrategie für die Linke, trifft er zu. Da gibt es einerseits ein Papier des Bundesvorstands, in dem einfach nicht viel steht. Der Text strahlt aus, dass er auf maximale Kompromissfähigkeit hin geschrieben wurde. Sowas weckt bei diskussionsfreudigen Linken nat...

Kurt Stenger

Die Börsen-Herdenimmunität

Von einem »Traumszenario für Aktien« schwärmt gerade so mancher Analyst. Die technische Chartanalyse weist auf einen stabilen Aufwärtstrend hin, und wirtschaftlich machen nur gute Nachrichten die Runde: Der Brexit wird nicht chaotisch, das US-Konjunkturpaket kommt doch. Und es geht los mit den Corona-Impfungen, bis zur Jahresmitte könnte eine Art Herdenimmunität erreicht sein, was die Wirtschaft b...

Fabian Kretschmer, Peking

Wuhan-Bloggerin

»Streit anzetteln und Ärger provozieren«, lautet der Paragraf 293 im chinesischen Strafgesetzbuch, der in der Volksrepublik immer dann zur Anwendung kommt, wenn regierungskritische Stimmen von ihrer in der Verfassung verankerten Meinungsfreiheit Gebrauch machen. Am Montag hat ein Gericht in Shanghai die Bürgerjournalistin Zhang Zhan wegen ebenjenen Strafbestands zu vier Jahren Haft verurteilt. Lau...

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Andreas Fritsche

Das Richtige nicht richtig gemacht

Brandenburgs Bildungsministerin Britta Ernst (SPD) übernimmt am 15. Januar den Vorsitz der Kultusministerkonferenz und will den digitalen Unterricht in den Mittelpunkt stellen. Das gibt Anlass zu der Frage: Was für ein Typ Politikerin ist Britta Ernst? Was dürfen wir uns von ihr erhoffen? Zunächst lässt sich festhalten, dass die 59-Jährige in der Bildungspolitik moderne, vielversprechende, ri...

Marie Frank

Ein Bett für alle Fälle

In Berlin sind Zehntausende Menschen wohnungslos. Für ihre Unterbringung sind die Bezirke zuständig, doch das klappt mehr schlecht als recht. Künftig soll ihre Unterbringung zentral gesteuert werden.

Rainer Rutz

Immer noch zu wenig

Das Berliner Schulbauprogramm kommt voran, heißt es aus der Senatsbildungsverwaltung. Kritiker monieren aber, dass das Tempo insgesamt zu schleppend ist. So wurden Großschadenfälle auch schon auf 2024 und später verschoben.

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Zu kurz gedacht bei der Straßenbahn
Nicolas Šustr

Zu kurz gedacht bei der Straßenbahn

Die neue Straßenbahngeneration für Berlin, die ab Ende 2022 rollen soll, wird maximal 50 Meter lang werden. Eine Entscheidung, die auf Jahrzehnte Fahrgastkapazität kosten kann.

Tomas Morgenstern

Startbahnen Richtung Zukunft

Berlin verfügte nach der Wende über drei aktive Verkehrsflughäfen. Seit dem 31. Oktober 2020 verbindet einzig der BER die deutsche Hauptstadt mit den Metropolen der Welt. Die Flughafenlandschaft hat sich verändert - und damit die Stadt-

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Andreas Fritsche, Nauen

Ein Pikser, der Leben retten kann

Die kommunale Wohn- und Pflegezentrum Havelland GmbH hat durch Covid-19 keinen ihrer 600 Bewohner verloren, aber einen ihrer 400 Mitarbeiter. Seit Montag wird am Standort in Nauen geimpft.

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Axel Klingenberg

Lyrik im Lockdown

Die Liebe in den Zeiten von Covid19 ist eigentlich genau so, wie die Liebe immer schon war. Sie kommt. Sie geht. Und manchmal tut sie weh. Davon legen 184 Poetinnen und Poeten in 235 Gedichten auf über 200 Seiten der neuen Ausgabe des Buchmagazins »Das Gedicht« Zeugnis ab. »Die Wiederentdeckung der Liebe« lautet das Thema.Darüber schreiben unter anderem Alex Dreppec und Xóchil A. Schütz, Jan Wagne...

Stefan Ripplinger

Karel Gott muss mitspielen

Ein Fotomodell (Marta Kaňovská) ist von der Welt angeödet, will vor ihr und sich selbst fliehen, aber trifft zu ihrem Unglück überall auf Plakate, auf denen sie mit irgendeiner Luxusware posiert (»Decke«, 1961). Die Spitzensportlerin (Eva Bosáková) hat ihre mühselig eingeübten Sprünge am Barren vorgeführt, das Publikum ist abgezogen. Da besteigt eine plumpe Reinigungskraft den Barren und wirft sic...

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Marina Mai

Wann ist man wirklich Zuhause?

»Obgleich ich nie geflüchtet war, machten die Institutionen und Strukturen aus mir ein Flüchtlingskind«, schreibt NhuMi, die heute als Pädagogin arbeitet. Zur Welt kam sie vor knapp drei Jahrzehnten in Südwestdeutschland. Ihr Vater war als vietnamesischer Vertragsarbeiter in die DDR gelangt; ihre Mutter und ältere Schwester konnten Anfang 1990 in den ostdeutschen Staat übersiedeln. Die Familie übe...

Dagmar Enkelmann

Ein Nomadenjunge blickt zurück

Wenig im Fokus der Erinnerungen an das Ende der DDR sind die, die den Mauerfall als ausländische Studierende oder Fachkräfte direkt miterlebt haben und deren Zukunft plötzlich ungewiss wurde. Wie haben sie die politische Wende erlebt, mit welchen Eindrücken, vielleicht Ängsten, und was ist aus ihnen geworden? Einer, der dazu gehörte, war Dendev Terbishdagva, geboren im »Jahr des Roten Affen«, 1956...

Manî Cûdî

Der besondere Reiz des Zu-sich-selbst-Kommens

Braucht man denn noch eine Theorie?«, heißt es häufig in linken Kreisen, es sei doch schon über alles geschrieben worden. Dabei ist doch die Frage, wie wir die Theoriegenese neu denken können. Zwischen theoretischem Reduktionismus und rudimentärem Pragmatismus gibt es durchaus eine Realität, in der Theorie angewandt, überdacht, kritisiert und wiederaufgearbeitet wird. Eine epistemologische Realitä...

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Jan Freitag

Große Miezen und arme Schlucker

Serien, das ist die Erkenntnis des Fernsehjahres 2020, waren nie wichtiger als im Seuchenjahr 2020. Mangels Alternative bestand die Unterhaltung schließlich vorwiegend aus dem Angebot der Streaming-Portale und TV-Sender. Unter den prägendsten (nicht unbedingt besten) Formaten finden sich daher natürlich auch horizontale Erzählungen, die über mehrere Folgen oder gar Staffeln reichen. Bewegt haben a...

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Jana-Sophie Brüntjen, epd

»Das Leben ist wesentlich härter geworden«

Es sind kleine Beträge, die zu viel werden: Für Hartz-IV-Empfängerinnen und -Empfänger können schon 1,50 Euro für Desinfektionsmittel eine schmerzhafte Zusatzausgabe sein. In der Pandemie gibt es viele solcher Mehrkosten.

Dieter Hanisch, Kiel

Bitte nicht noch mehr Touristen

Die Corona-Lockdowns haben die Reisebranche in eine tiefe Krise gestürzt. Vielerorts wird über die Zeit danach nachgedacht. An der Ostsee hoffen Anwohner, dass es keine Rückkehr zu unbegrenztem Wachstum gibt.

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Thomas Eßer und Patrick Reichardt, Oberstdorf

Polens Mannschaft muss draußen bleiben

Die Mission Titelverteidigung ist für Dawid Kubacki schon vor dem Auftakt der Tournee vorbei. Polens Team darf wegen eines positiven Corona-Tests nicht am Springen in Oberstdorf teilnehmen.

Ist ohne Fußball alles Staub?

Freundinnen und Freunde des Fußballs, wir stehen an der Schwelle zum neuen Jahr und es kann nur besser werden. Die Profis dürfen weiter knödeln, doch in der 4. Liga meines Vertrauens setzen die Spieler Bauchfett an und sortieren sich auf dem Arbeitsmarkt neu. Unser Innenverteidiger, der Vierschrot, geht zum Abu C.- Clan nach Berlin, dort ist seit dem Wochenende eine Stelle frei. Er hat O-Beine wie...

Oliver Kern

Der schüchterne Riese

Gabriel Clemens bezwingt bei der WM als erster deutscher Darts-Profi einen Titelverteidiger und steht unter den besten 16 der Welt. Doch für all jene, die aus dem Sport eine Unterhaltungsmarke machen wollen, ist er zu alt und introvertiert.