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Unten Links

Durch den Ausfall von Karneval und Fasching droht der Verlust einer Kulturtechnik - der Kunst, auf Knopfdruck witzisch zu sein. Den Verfasser dieser Kolumne tangiert dies überhaupt nicht, da hier stets nur feinst ziselierter Humor gehaltvoll dargeboten wird. Trotzdem lässt es nicht kalt, wenn eine so durchschlagende Kunst, die Massenvernichtungswaffe des Frohsinns, ach was, der Atompilz der guten ...

Simon Poelchau

ZeroCovid: Aufrufe allein reichen nicht

Der Ruf nach einem solidarischen Lockdown ist richtig und äußerst sympathisch. Doch reicht die Forderung nach ZeroCovid nicht aus. Es braucht auch eine reale Machtbasis dafür.

Markus Drescher

Verlängerung geht in die Verlängerung

Mitte Februar statt Ende Januar: Der Lockdown wird um zwei weitere Wochen verlängert. Darauf haben sich Bund und Länder am Dienstag geeinigt. Zudem soll es neue Einschränkungen geben.

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Rudolf Stumberger

»Der neue US-Präsident muss Guantánamo schließen«

19 Jahre nach Eröffnung des Gefangenenlagers Guantánamo Bay sind dort noch immer 40 Männer inhaftiert, die seit zwölf bis 19 Jahren festgehalten werden. Der neue US-Präsident Joe Biden hat einst versprochen, das Lager zu schließen.

Max Böhnel, New York

Rückkehr zur Normalität

Vorhaben des neuen US-Präsidenten Joe Biden, die nicht per Dekret verordnet werden können, müssen vom Kongress verabschiedet werden. Manche Demokraten mahnen deswegen eine Zusammenarbeit mit den Republikanern an.

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Moritz Wichmann

Von der linken Idee zu Bidens Schecks

Joe Biden will fast allen US-Amerikanern 1400 Dollar zahlen. Vor allem Parteilinke bei den Demokraten haben das Projekt vorangetrieben.

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Bundeswehr rekrutiert weniger Minderjährige

Osnabrück. Die Bundeswehr hat 2020 so wenige Minderjährige eingestellt wie seit sieben Jahren nicht mehr: 1148 unter 18-jährige Soldatinnen und Soldaten wurden in die Truppe aufgenommen. Gegenüber 2019 ist das ein Rückgang um fast ein Drittel. Das geht aus Daten des Bundesverteidigungsministeriums hervor, die der »Neuen Osnabrücker Zeitung« (NOZ, Dienstag) vorlagen. Knapp 80 Prozent der eingestell...

Reinhard Schwarz

Disput um Hamburgs neue Hauptsynagoge

Die 1938/39 während des Novemberpogroms zerstörte Hauptsynagoge in Hamburg soll wieder aufgebaut werden, auch als Signal gegen Antisemitismus. Über das Wie wird öffentlich diskutiert.

Daniel Lücking

Konzept für Katastrophenschutz

Im kürzlich vorgestellten Grünbuch 2020 zur öffentlichen Sicherheit fordern Expert*innen und Parlamentarier*innen, beim Katastrophenschutz frühzeitig zu handeln, statt drohende Gefahren auf die lange Bank zu schieben.

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Peter Nowak

Räumung aus Profitgier

Ein Mieter, dessen Bleibe zwangsgeräumt werden sollte, darf vorerst bleiben. Vor dem Haus demonstrierten Menschen gegen die Entwidmung von Sozialwohnungen zugunsten von Immobilienkonzernen.

Jana Frielinghaus

Nato-Reform und EU-Armee

Mit einem Papier zu »linker Sicherheits- und Verteidigungspolitik« will der Bundestagsabgeordnete Matthias Höhn in der Linken eine Diskussion über das Verhältnis der Partei zum Militär anstoßen.

Mirco Keilberth, Tunis

Von der Hand in den Mund

In Tunesien reißen die Proteste gegen die Regierung und die Wirtschaftsmisere nicht ab. Seit Tagen demonstrieren vor allem junge Menschen für ihre Zukunft.

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Johannes Greß

»Kleiner Wandel« mit großer Wirkung

Der österreichische Politiker Fayad Mulla ist zum zweiten Mal auf die griechische Insel Lesbos gereist, um sich ein Bild von der Situation im Flüchtlingslager Kara Tepe zu machen. Von Verbesserungen können »beim besten Willen keine Rede sein«.

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Berthold Seliger

Eine Bazooka aus Pappmaché

In der Coronakrise versprach die Bundesregierung auch dem Kultursektor Unterstützung. Aber wo ist die geblieben? Finanzminister Scholz und Arbeitsminister Altmaier sind die Plisch und Plum der Coronahilfe.

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Olga Hohmann

My Eggs-Boyfriend

Als mein Eggs-Boyfriend sich, ganz plötzlich, im Urban Sports Club anmeldete, bekam er nicht nur uneingeschränkten Zutritt zu sämtlichen Fitnessstudios der Stadt und dem (von ihm häufig frequentierten) Spa im Hilton Hotel, er bekam auch »Luke«. »Luke« war ein Personal Trainer. Ich bin mir bis heute nicht sicher, ob »Luke« sein tatsächlicher Name war, oder ob mein Eggs-Boyfriend sich den Namen ausg...

Jakob Hayner

Der Mann mit der Kamera

Er revolutionierte mit »Twin Peaks« das Serienformat und beeinflusste eine ganze Generation von Filmemachern. Doch wirken seine abgründigen Filme unzeitgemäß: David Lynch zum 75. Geburtstag.

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Anna Panhoff

Ein Angebot für Ambiguität

Kapitalismus, Heteronormativität, binäres Geschlechtersystem? Der Sach-Comic »Gender-Kram« erklärt, wie alles zusammenwirkt und bietet einen Überblick auf die komplexe Welt des Geschlechts.

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Jana Frielinghaus

Wünsch dir was

Auf Linke-Parteitagen gefühlte tausend Mal gehört: den Vorwurf von Politikern aus dem Reformerlager an »Fundis«, Maximalforderungen verböten sich, man sei schließlich nicht bei »Wünsch dir was«. Doch offenbar leben auch Realos manchmal in dem »Wolkenkuckucksheim«, in dem sie die linksradikalen Spinner ihrer Partei verorten. Zumindest, wenn sie sich, wie Matthias Höhn, einen Staatenbund wie di...

Cyrus Salimi-Asl

Im Stich gelassen von Europa

In Tunesien gehen die Menschen auf die Straße, weil sie keine Arbeit und nicht genug zum Essen haben. Wie schon vor zwei Jahren, und vor drei Jahren, und ... Dabei lagen alle Hoffnungen auf dem kleinen nordafrikanischen Land.

Wolfgang Hübner

Ein blinder Fleck

Wenn Staaten Sanktionen verhängen, geht es fast immer um Wirtschaftsinteressen – auch wenn sie mit einer menschenrechtlichen Begründung dekoriert werden. Diese Mühe macht sich die US-Regierung in ihrem Kampf gegen Nord Stream 2 kaum noch.

Sebastian Weiermann

Nicht solidarisch

Der Streit um die Führung der nordrhein-westfälischen SPD ist beendet. In einem Brief an die Mitglieder der Partei teilte der noch Landesvorsitzende Sebastian Hartmann mit, dass er beim Parteitag im März nicht wieder antreten wird.

Eva-Maria Schreiber

Impfstoff muss ein Gemeingut sein

In der Debatte hierzulande dreht sich alles darum, wie in Deutschland eine schnelle Produktion und Verteilung der neuen Impfstoffe gegen Covid-19 gelingen kann, um der Pandemie rasch ein Ende zu bereiten. Dabei gerät mehr und mehr die internationale Perspektive aus dem Blick.

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Rücktritt nach rassistischem Angriff

Nachdem der CDU-Bezirksverordnete Sielaff am Sonntag einen Imbissbesitzer in Kreuzberg rassistisch beleidigt und mit einer Flasche beworfen hatte, erklärte er seinen sofortigen Rücktritt als Vorsitzender vom Ausschuss für Ordnungsangelegenheiten.

Nicolas Šustr

Für eine Zukunft nach der Krise

Pessimisten haben in der Corona-Pandemie Hochkonjunktur. Aber Corona hat auch viele Missstände so ins Rampenlicht gerückt, dass die Mächtigen an ihnen nicht vorbeikommen, findet Nicolas Šustr.

Marie Frank

Subkultur verdrängt Kultur

Sechs Jahre dauert die Suche nach Ersatzräumen für die ältesten Jugendzentren Berlins nun bereits an, jetzt scheint eine Lösung gefunden. Wolfgang Werfel ist darüber alles andere als glücklich.

Rainer Rutz

Gesünder lernen aus der Ferne

Angesichts des unverändert starken Infektionsgeschehens hat sich in Berlin inzwischen eine breite Front gegen eine etwaige Teilöffnung der Schulen vor den Winterferien gebildet.

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Claudia Krieg

Gegen Fischsterben in Lichtenberg

Aktivisten der Tierrechtsorganisation Peta demonstrieren gegen das umstrittene Bauvorhaben des Aquariums Coral World an der Rummelsburger Bucht, das im Zuge des ebenso umstrittenen Bebauungsplans Ostkreuz entstehen soll.

Nicolas Šustr

Druck aufs Gewerbe wächst

Die Pandemie führt vielen die eigene Verletzlichkeit vor Augen. Kultur und Gewerbe sind in einer existenziellen Krise. Die Rufe nach einer Beteiligung von Reichen an den Kosten der Krise werden lauter.

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Wilfried Neiße und Andreas Fritsche

Beobachtung der AfD gerechtfertigt

Brandenburgs AfD zieht gegen ihre Beobachtung durch den Verfassungsschutz vor das Landesverfassungsgericht und vor das Verwaltungsgericht. Doch von Linke bis CDU besteht kein Zweifel am Charakter der Landespartei.

Wilfried Neiße, Potsdam

Dem Wolf geht es an den Kragen

Auch wenn sich beim Einbruch eines Wolfsrudels in eine Viehherde die Risse nicht einem bestimmten Wolf zuordnen lassen, soll der Abschuss möglich sein.

Tomas Morgenstern

Tesla-Umfeld unter Zugzwang

Mit dem Baufortschritt an der Autofabrik in Grünheide wächst nicht nur die Sorge um die Umwelt. Denn wie soll die Region die wachsenden Verkehrsströme, die große Zahl an Pendlern und Wohnungsuchenden verkraften?

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Simon Poelchau

Keine Inflation in Sicht

Kritiker der EZB behaupten, dass ihre Geldpolitik zu einer höheren Inflation führt. Doch schon nach der Finanzkrise bewies die Wirklichkeit das Gegenteil.

Ulrike Henning

Lückenhafter Infektionsschutz

Die Corona-Maßnahmen in Deutschland sind auch durch weiterhin existierende Wissenslücken bestimmt. Diese betreffen unter anderem die Ansteckungsorte.

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Hermannus Pfeiffer

Auch Russland setzt auf Flüssiggas

In der fossilen Energiewirtschaft geht derzeit der Trend hin zu Flüssiggas. Auch Russland löst sich zunehmend von seiner starken Abhängigkeit von Pipelines und dem Westen.

Lisa Ecke

»Das ist unterlassene Hilfeleistung«

Kim M. zog für ein schulisches Referendariat von Niedersachsen nach Berlin. Das Referendariat hat er nicht bestanden, seit August ist er erwerbslos. Seit über fünf Monaten muss er nun von rund 260 Euro im Monat leben.

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Oliver Kern

Die Macht der Sponsoren

Der Präsident von Belarus Alexander Lukaschenko und René Fasel, Präsident des Eishockey-Weltverbands, haben sich noch kürzlich umarmt. Jetzt findet das Turnier doch nicht in Belarus statt - der Hauptsponsor Skoda hatte mit seinem Ausstieg gedroht.

Jörg Soldwisch

Kein Spielzeug für Lukaschenko

Nach dem Entzug der Eishockey-WM flüchtet Belarus in die Opferrolle. Bei der Opposition und in der Sportpolitik ist die Erleichterung groß. Andere Verbände geraten nun auch unter Druck.

Michael Wilkening, Kairo

Handball in der Hochsicherheitszone

Während in den Straßen Kairos von der Pandemie kaum etwas zu spüren ist, beschränkt sich das Leben der Handballer und anderer Beteiligter während der Weltmeisterschaft auf zwei stark bewachte Orte: die Hallen und die vier Hotels.

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Wie sind Phishing-E-Mails zu erkennen?

Die Corona-Krise beflügelt Cyberkriminelle. Besonders dreist: Sie nutzen die Notlage von Unternehmen aus, die in der Corona-Pandemie in wirtschaftliche Schieflage geraten sind.

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Versicherte müssen 2021 mehr zahlen

Derzeit legen die gesetzlichen Krankenversicherungen ihre Zusatzbeiträge für 2021 fest. Nach aktuellen Zahlen muss rund jeder zweite Versicherte mehr zahlen.

Versicherte haben einen Anspruch darauf

Für Patienten brechen 2021 digitale Zeiten an. Denn Dokumente für Arztbesuche können künftig auch in eine Smartphone-App gespeichert werden. Dazu Fragen & Antworten.

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Zahlen & Fakten

Pandemiebedingte Krankschreibungen Beschäftigte in der Kinderbetreuung und Kindererziehung sind bislang am häufigsten wegen Corona krankgeschrieben worden. Zwischen März und Oktober waren 2672 von 100 000 Arbeitnehmern in diesem Bereich wegen einer Covid-19-Infektion zu Hause geblieben, wie aus einer Auswertung des Wissenschaftlichen Instituts der AOK hervorgeht. Damit liege diese Gruppe mehr ...

Ulrich Jonas

Jobs für Langzeitarbeitslose

Gut 910 000 Menschen in Deutschland gelten laut Bundesagentur für Arbeit (BA) als Langzeitarbeitslose. Welche Zukunft haben sie? Dazu Fragen & Antworten.

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Die Vorsorge steht an erster Stelle

Einen toten 57-Jährigen und mehrere leicht verletzte Personen meldete die Berliner Feuerwehr nach einem Brand in einem Wohngebäude der Friedrichshainer Niederbarnimstraße am 13. Oktober - kein Einzelfall.

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Gabi Stephan

Schwachstellen schützen

2019 wurden 87 000 Einbruchsdelikte gemeldet. Dabei geben, statistisch gesehen, Einbrecher nach etwa drei Minuten auf. Gerade in der dunklen Jahreszeit sollte der Einbruchschutz gründlich geprüft werden.

»Grünes Heizöl« im Einsatz

Auch Gebäude mit einer modernen Öl-Brennwertheizung können langfristig die Klimaziele erreichen. Dazu soll zukünftig ein innovativer Brenn- stoff beitragen.

Die Frist läuft am 31. Januar 2021 ab

Photovoltaikanlagen, Batteriespeicher und Blockheizkraftwerke sind im Marktstammdatenregister (MaStR) zu registrieren, um die Einspeisevergütung zu erhalten und keine Bußgelder zu riskieren.

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OnlineUrteile.de

Wer ist die soziale Bezugsperson?

Hat in einer gleichgeschlechtlichen Beziehung eine Partnerin die Kinder der anderen Partnerin mitbetreut, so ist sie als soziale Bezugsperson anzusehen.

Keine außergewöhnliche Belastung

Wer wegen Baumängeln am selbst genutzten Eigenheim einen Rechtsstreit führt, der kann die Kosten dafür nicht als außergewöhnliche Belastung geltend machen.

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Das gestohlene Leasing-Fahrzeug

Wenn ein Leasingvertrag für ein Fahrzeug vorzeitig endet und der Kunde eine Vollkaskoversicherung auf Basis des Neupreises abgeschlossen hat, steht ihm beim Diebstahl auch ein Teil des Geldes zu.

OnlineUrteile.de

Wenn ein Originalschlüssel fehlt

Ein Versicherungsnehmer meldete der Kaskoversicherung den Diebstahl seines Wagens. Die Versicherung ersetzte den Verlust nicht, weil nicht alle Originalschlüssel vorlagen.

Jörn Bender

Neue Regeln für Kreditkarten

Fällt eine Kreditkarte in unbefugte Hände, können Kriminelle damit im Internet leicht auf Einkaufstour gehen. Schärfere Regeln sollen Verbraucher besser schützen. Die Umsetzung dauert länger als geplant.

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Betrüger machen mit Corona Kasse

Wer Opfer der Corona-Krise finanziell unterstützen möchte, sollte den Empfänger seiner Spenden sorgfältig auswählen. Denn es geben sich immer wieder Kriminelle als Wohltäter aus.

Preisvergleich hilft beim Geld sparen

Neues Jahr, neue Preise - auch für Strom und Gas. Ein Grund, den eigenen Tarif zu prüfen und beim Energieversorger nachzufragen, ob es günstiger geht, und sein eigenes Nutzungsverhalten zu untersuchen.