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Unten Links

Auch noch nicht auf Clubhouse? Nein? Macht nichts. Clubhouse ist wie Twitter, nur noch unbedeutender: Journalist*innen reden mit Journalist*innen und ein paar Politiker*innen über Dinge, über die sie auch auf Twitter reden. Clubhouse ist eigentlich die Newsgroup der 90er Jahre, nur dass jetzt nicht geschrieben, sondern gesprochen wird: Jeder kann zu Talks einladen, irgendetwas erzählen und andere ...

Aert van Riel

Gestärkter Nawalny

Mit ihrem harten Vorgehen gegen Alexej Nawalny und seine Unterstützer schadet sich die russische Regierung selbst. Ihr Gegenspieler, der sich in Haft befindet, dürfte noch populärer werden.

Aert van Riel

EU berät über neue Russland-Sanktionen

Wegen des Giftanschlags auf Alexej Nawalny hat die EU bereits Sanktionen gegen Vertraute des russischen Präsidenten Wladimir Putin verhängt. Bald könnten weiteren Strafmaßnahmen folgen.

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Julia Behrens, Hanoi

Der Weg zum Parteikongress

Mit dem Kongress der Kommunistischen Partei Vietnams werden die personellen Weichenstellungen festgemacht, die seit vergangenen Sommer auf den Weg gebracht wurden. Gegen Aktivist*innen wird in diesem Zeitraum scharf vorgegangen.

Julia Behrens

Die Anti-Korruptions-Kampagne steht zur Debatte

Was bedeutet der anstehende Parteikongress für Vietnam? In der vietnamesischen Verfassung steht sehr deutlich, dass die Kommunistische Partei die Führung Vietnams ist. Deshalb ist der Parteikongress wichtig, er legt die langfristigen strategischen Ausrichtungen fest. Er entscheidet über das Personal, Außenpolitik und die Entwicklungsrichtung Vietnams, konkret für die nächsten fünf und die...

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Philipp Hedemann

»Die Trump-Administration war die gefährlichste Regierung der Weltgeschichte«

Der Mann ist seit 82 Jahren politischer Aktivist. Doch so etwas »Irres« wie die Regierung des gerade abgetretenen US-Präsidenten Donald Trump habe er noch nicht erlebt, sagt der US-Gelehrte Noam Chomsky. Im Gegenteil: »Die Trump-Administration war die gefährlichste Regierung der Weltgeschichte.«

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Nina Böckmann

Munitionsklau leicht gemacht

Das Leipziger Landgericht hat den Prozess gegen einen Ausbildungsleiter des Kommandos Spezialkräfte (KSK) der Bundeswehr eröffnet. Er soll gegen das Kriegswaffenkontrollgesetz verstoßen haben.

Wolfgang Hübner

Linke plant Parteitag neuen Typus

Weil die Pandemie-Lage und Behördenvorgaben die geplanten Präsenzveranstaltungen einschränken, peilt die Linke nun einen komplette Digitalparteitag zur Wahl der neuen Parteiführung an. Eine dritte Verschiebung steht nicht zur Debatte.

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Max Zeising

Raus aus der Verzagtheit

Die Sozialdemokraten blinken vor der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt links. Auf ihrem Parteitag drängten sie auf das neue Vergabegesetz und äußerten sich positiv zum Modell der Polikliniken.

Ute Weinmann, Moskau

Nawalny-Proteste heizen Russland ein

Bei den landesweiten Protesten von Anhängern des inhaftierten Oppositionspolitikers Alexej Nawalny in Russland sind nach Angaben von Bürgerrechtlern am Samstag fast 3500 Menschen festgenommen worden.

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»Qualvoller Tod« von 39 Vietnamesen

London. Mehr als ein Jahr nach dem Tod von 39 Vietnamesen in einem Kühllastwagen in Großbritannien hat ein Londoner Gericht sieben Angeklagte zu Haftstrafen von bis zu 27 Jahren verurteilt. Die beiden Hauptangeklagten wurden wegen fahrlässiger Tötung und Menschenhandels zu 27 und 20 Jahren Gefängnis verurteilt, wie das Gericht am Freitag mitteilte. Fünf weitere Männer erhielten Haftstrafen zwische...

Ralf Klingsieck, Paris

Macron wirbt für Entspannung

Frankreichs Präsident Emmanuel Macron schlägt wegen der ausufernden Polizeigewalt Kritik aus der Zivilgesellschaft entgegen. Nun hat er zum virtuellen Befriedungstreffen geladen.

René Heilig

Erdung der Sternenkrieger

Der neue US-Präsident Joe Biden erbte von seinem Amtsvorgänger Donald Trump allerlei, was die Welt nicht sicherer macht. Dazu gehört die Aufrüstung des Weltraums. Will und kann er diese Entwicklung stoppen?

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Thomas Berger

Indien impft im Rekordtempo

Indien impft schnell viele Menschen, auch sechs der ärmeren Nachbarstaaten sollen Impfstofflieferungen erhalten. Geimpft wird jedoch auch mit einem Impfstoff, gegen den es einige Vorbehalte gibt.

Knut Henkel

»Staatlich sanktioniertes Greenwashing«

Mit dem staatlichen Textilsiegel »Grüner Knopf« will die Bundesregierung über Grenzen hinweg soziale und ökologische Standards voranbringen. Ein Jahr nach Vorstellung des Siegels gibt es Kritik.

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Markus Drescher

Hände weg vom Sozialstaat

Wie auch immer die immensen Corona-Ausgaben refinanziert werden sollen, es müssen auch hier die richtigen Schlüsse aus der Pandemie gezogen werden. Und die können nur lauten: Hände weg vom Sozialstaat! Sparen beziehungsweise kürzen in diesem Bereich muss tabu sein.

Simon Poelchau

Knapp daneben ist auch vorbei

Die Ergebnisse des DGB-Verteilungsberichts könnten fast eine Erfolgsmeldung sein, wenn das kleine Wörtchen »fast« nicht wäre: Denn seit der Jahrtausendwende stiegen die Lohneinkommen bis 2019 »fast« so schnell wie die Vermögenseinkommen.

Robert D. Meyer

Erst lockern, wenn es wirklich passt

Der Unionsvize im Bundestag Georg Nüßlein fordert, dass es nach dem formalen Auslaufen der geltenden Corona-Maßnahmen am 14. Februar definitiv Lockerungen geben müsse. Tatsächlich aber nährt das Gefeilsche um Stichtage falsche Hoffnungen.

Sebastian Weiermann

Spitzensozi

Er soll die NRW-SPD aus der Krise führen: Thomas Kutschaty, Essener, Oppositionsführer und Lautsprecher der kriselnden SPD von Rhein und Ruhr. Zwei Jahre lang hat er sich angeschaut, wie Sebastian Hartmann den Fall der Partei nicht stoppen konnte. Die Kommunalwahlen im September gaben dann den Ausschlag. Selbst in der sozialdemokratischen Erbmonarchie Dortmund musste der SPD-Kandidat in die Stichw...

Christoph Ruf

Der Rasen als Kinoleinwand

Fußball hat dieser Tage etwas sehr Surreales, findet unser Kolumnist Christoph Ruf, der neben Schalke einem anderen Verein den Abstieg gönnt.

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Andreas Fritsche

Argumentieren statt verbieten

Der eine oder andere mag es falsch finden, gerade jetzt das Berliner Versammlungsgesetz zu liberalisieren. Aber es ist prinzipiell richtig, und es wäre verkehrt, damit zu warten. Denn was bringt es und wozu führt es, wenn andere Bundesländer wie Nordrhein-Westfalen in der Coronakrise das Demonstrationsrecht verschärfen? Es bestärkt doch nur jene »Querdenker«, die fest davon überzeugt sind, die Pan...

Philip Blees

Die Pandemie radikalisiert

410 Meldungen haben die Lichtenberger Register im Jahr 2020 aufgenommen. Der Anstieg geht vor allem auf die erhöhte Anzahl an Propaganda-Taten zurück. Das hängt auch mit der Pandemie zusammen.

Martin Kröger

Versammlungsfreiheit mit roten Linien

An diesem Montag beschäftigt sich der Innenausschuss mit den Plänen des Mitte-links-Bündnisses zum Versammlungsrecht. Rot-Rot-Grün will das liberalste Demonstrationsrecht Deutschlands schaffen.

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Josefine Körmeling

Platz für Widerstand

Am Wochenende wurde im Wedding bei einer Kundgebung der »Widerstandsplatz« gegen Femizide eingeweiht. Verschiedene feministische Bündnisse fordern ein Ende der patriarchalen Gewalt.

Andreas Fritsche

Wärme spenden im Kinderhospiz

Zwölf Plätze bietet das Hospiz Sonnenhof für Kinder, Jugendliche und junge Erwachsene. Sieben Plätze sind derzeit belegt. Die Coronakrise erschwert die wichtige Arbeit, die hier geleistet wird.

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Tomas Morgenstern

Kein Druck im Kessel bei der Stammbahn

Um das wachsende Verkehrsaufkommen und die Klimaziele zu stemmen, braucht die Hauptstadtregion mehr Schienenverkehr. Eine große Rolle spielt da die Potsdamer Stammbahn, deren Wiederaufbau Teil des Infrastrukturprojekts »i2030« ist.

Wilfried Neiße und Andreas Fritsche

Die Nervensäge

Im Landtag fällt Philip Zeschmann von den Freien Wählern den Abgeordneten der anderen Parteien auf den Wecker. Er sagt, er sei von den Bürgern nicht gewählt, um sich bei anderen Parteien beliebt zu machen.

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Georg Leisten

Die Wirklichkeit hinter dem Augenlid

Ausgestorbene Architekturkulissen und die Entvölkerung der Straßen: Eine Ausstellung der Hamburger Kunsthalle erkennt in Giorgio de Chiricos Halbschlafbildern den Propheten unserer pandemischen Gegenwart.

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Norma Schneider

Willkommen in der Literatenhölle

In der »Literatenhölle« bekommen alle Schriftsteller*innen ihre ganz persönliche Strafe aufgebrummt: Hemingway darf nur noch Sätze mit höchstens fünf Wörtern sagen, James Joyce schreibt Anmerkungen zu seinen Anmerkungen und Dostojewski betreibt eine »Idealfigurenschmiede« und muss am Fließband perfekte Romanfiguren erschaffen.Für den georgischen Autor Beka Adamaschwili ist die Literaturgeschichte ...

Jakob Hayner

Der letzte Kommunist

1961 wurde, nach dem Mauerbau, in der BRD ein Boykott gegen die Stücke Bertolt Brechts organisiert. Einer, der sich mit seiner Schrift »Kreuzzug gegen Brecht« dagegen wandte, war André Müller sen. - Gründer und Vorsitzender des Arbeitskreises Bertolt Brecht. Obwohl Brecht als kommunistischer Künstler von dauerhaftem Einfluss blieb, war der 1925 geborene Willi Fetz - er nannte sich André Müller, se...

Enno Stahl

Die Exzesse der Eltern

Politisch und feministisch: Elsa Koesters Generationenroman »Couscous mit Zimt« führt von der Kolonialgeschichte Tunesiens über den Pariser Mai 1968 zu den Studentenprotesten Nuit Debout von 2016.

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Rudolf Stumberger

Live ins Nichts

Zwischen abgesagten Konzerten und der nächsten Mietzahlung: Wie der Münchner Bluesmusiker Rusty Stone ohne Publikum und Einnahmequellen durch den Corona-Lockdown kommt.

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Noah Kohn

Klub der guten Hoffnung

Hertha BSC reagiert auf die sportliche Misere und zieht drastische Konsequenzen: Trainer Labbadia und Manager Preetz müssen nach der 1:4-Heimniederlage gegen Bremen gehen. Jetzt soll ein Neuanfang her.

Seite 16

Russlands Langlaufstar rastet aus

Aus Frust über ein legales Manöver im Zielsprint fährt der Weltcupführende Alexander Bolschunow einen Gegner über den Haufen. Dem russischen Langläufer droht nun eine Sperre.

Michael Wilkening, New Capital

Der Anführer steht im Abseits

Trotz eines klaren Sieges gegen Brasilien erreicht die deutsche Mannschaft nicht die K.o.-Runde der Handball-WM. Ein junger Flensburger konnte sein Potenzial dennoch aufzeigen. Dagegen manövriert sich ein früherer EM-Held ins Abseits.