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Unten Links

In Berlin gibt es nun ein Brot, das auch »Berlin« heißt. Sehr einfallsreich. Es wird in Berlin-Mitte gebacken. Schon seit längerem gibt es in Berlin ein Bier, das nur »Bier« heißt. Und eine Cola namens »Cola«. Das ist noch einfallsreicher. Die Firma sitzt in Berlin-Prenzlauer Berg und behauptet: »Geschmack braucht keinen Namen«. Oder fast keinen: In Berlin-Friedrichshain wird »Original Berliner Ci...

Markus Drescher

Der Kampf muss weitergehen

150 Euro Corona-Zuschlag sollen Menschen bekommen, die auf Leistungen der Grundsicherung angewiesen sind. Wohlgemerkt einmalig. Nach einem Jahr Coronakrise. 150 Euro geteilt durch zwölf ergibt gerade einmal 12,50 Euro pro Monat. Hilfe, die diesen Namen auch verdient, sieht wahrlich anders aus. Zumal die Coronakrise beileibe ja noch nicht vorbei und dieser kümmerliche Zuschlag noch durch eine zusät...

Gefahr nicht gebannt

Erfurt. Der 5. Februar 2020 war nicht nur der Tag, an dem sich Thomas Kemmerich mit den Stimmen der AfD zum Thüringer Ministerpräsidenten wählen ließ. Es war auch der Tag, an dem Susanne Hennig-Wellsow bundesweit bekannt wurde. Die Vorsitzende der Erfurter Linksfraktion trat nach dem Skandalvotum mit einem großen Blumenstrauß in der Hand vor den FDP-Mann - und warf ihm das Gebinde vor die Füße. Ei...

Daniel Lücking

Ethikrat lehnt Privilegien für Geimpfte ab

Der Ethikrat hat das Ergebnis seiner Prüfungen vorgestellt, inwieweit geimpfte Menschen künftig von den allgemeinen Schutzmaßnahmen ganz oder teilweise befreit werden können.

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Demokraten müssen Haltung zeigen
Susanne Hennig-Wellsow

Demokraten müssen Haltung zeigen

Vor einem Jahr ließ sich der FDP-Politiker Thomas Kemmerich mit den Stimmen der AfD zum Thüringer Ministerpräsidenten wählen. Die Thüringer Landes- und Fraktionschefin der Linken, Susanne Hennig-Wellsow, bilanziert die Folgen des Schocks dieses 5. Februar 2020.

Sebastian Haak, Erfurt

Die Angst ist immer noch da

Vor jenem 5. Februar 2020, der die Republik erschütterte, wollte niemand glauben, dass ein Politiker einer demokratischen Partei sich von extrem Rechten würde zum Regierungschef wählen lassen. Es kam bekanntlich anders.

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Kathrin Zeiske

Die Zahl der Femizide steigt

Anfang der 90er Jahre brachten Akademikerinnen in Ciudad Juárez den Begriff »Femizid« in Umlauf, um der neuen Art von Verbrechen, die heute weltweit geläufig sind, einen Namen zu geben. Damals wurden Industriearbeiterinnen der Montagefabriken an der Grenze zu den USA systematisch entführt, vergewaltigt und hingerichtet. Im Jahr 2009 wurde der mexikanische Staat im »Fall des Baumwollfeldes« vo...

Kathrin Zeiske

Als wären Frauen eine Wegwerfware

Die Aktivistin Lydia Graco ist mit den Frauenmorden im mexikanischen Ciudad Juárez groß geworden. Als Normalität möchte sie diese nicht akzeptieren.

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René Heilig

Koalition treibt Entwicklung der Eurodrohne voran

51 Projekte zur Modernisierung der Armee liegen auf dem Tisch der Bundestagshaushälter. Der Koalitionsausschuss brachte zudem Entwicklung und Beschaffung der Eurodrohne auf den Weg.

Lisa Ecke

Abgespeist und im Regen gelassen

Die Koalition hat sich auf einen Corona-Zuschuss in Höhe von 150 Euro für Hartz-IV-Empfänger und auf einen Kinderbonus verständigt. Viele kritisieren dies als viel zu geringe Krisenhilfe für die Ärmsten.

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Weiteres Urteil gegen rechte Gruppe Freital

Im zweiten Prozess gegen die rechtsterroristische »Gruppe Freital« sind am Donnerstag drei Männer und eine Frau vom Oberlandesgericht Dresden zu Haft- und Bewährungsstrafen verurteilt worden. Der Angeklagte Sebastian S. muss für zweieinhalb Jahre ins Gefängnis. Der Vorsitzende Richter des Staatsschutzsenats, Hans Schlüter-Staats, begründete dies mit der »mitgliedschaftlichen Beteiligung« an einer ...

Kurt Stenger

Diversifizierung mit Sputnik V

Sputnik V könnte ein weiterer Baustein bei der Corona-Impfkampagne in Deutschland werden. Die Knappheit beenden wird aber auch das russische Vakzin nicht.

Sebastian Bähr

Sozial-ökologisches Bündnis will Wahlkampf aufmischen

Die Dienstleistungsgewerkschaft Verdi, das Klimastreikbündnis Fridays for Future sowie das Bündnis Unteilbar planen derzeit eine gemeinsame Kampagne, um vor der Bundestagswahl für eine sozial-ökologische Transformation zu werben.

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Erste Sputnik-Lieferung im Iran eingetroffen

Teheran. Die erste Lieferung des russischen Corona-Impfstoffes Sputnik V ist am Donnerstag im Iran eingetroffen. Laut der staatlichen Agentur IRNA wurden in der ersten Phase 500 000 Dosen eingeführt. Die Massenimpfung der 83 Millionen Iraner soll Ende Februar oder Anfang März beginnen, so das Gesundheitsministerium. Priorität haben Ärzte- und Pflegepersonal und Ältere.Anfang der Woche gab es seite...

Denis Trubetskoy, Kiew

Selenskyj greift Putins Freund an

Die Sperrung von drei russlandfreundlichen Nachrichtensendern sorgt in der Ukraine für heftige Diskussionen. Präsident Wolodymyr Selenskyj will damit seinen Sinkflug in den Umfragen beenden.

Knut Henkel

Abkehr vom Lenínismus

Am Sonntag sollen 13 Millionen Wähler entscheiden, wer Ecuador aus der Krise manövrieren soll. Der linksorientierte Andrés Arauz gilt als Favorit, gefolgt von dem konservativen Guillermo Lasso und dem Außenseiter Yaku Pérez.

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Ein ganzes Land liegt am Boden

Eine Familie vor den Trümmern Beiruts: Knapp sechs Monate nach der schweren Explosion im Hafen von Beirut ist die Situation im Libanon weiterhin alarmierend. Das Land befindet sich in einer akuten Wirtschaftskrise, die mehr als die Hälfte der Bevölkerung unter die Armutsgrenze zwingt. Insbesondere Kinder sind schwer betroffen. »Ganze Stadtteile sind nach wie vor zerstört. Die Wirtschaftskrise zwin...

Cyrus Salimi-Asl

Europäer sollen vermitteln

Die Positionen im Streit um das Atomabkommen sind glasklar: Der Iran will das alte zurück, die USA wollen ein neues.

Tobias Knudsen, Bangkok

Archaische Monarchie

Die Covid-19-Pandemie mit ihren Freiheitsbeschränkungen spielt in die Hände von autoritären Regimes. Ein solches Regime, das durch die Coronakrise seine Macht festigen kann, regiert Thailand.

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Daniel Lücking

Drauf los rüsten

Beim Blick auf die Liste der 25-Millionen-Vorlagen - zustimmungspflichtige Rüstungsprojekte, die vom Haushaltsausschuss entschieden werden - entsteht der Eindruck, die Coronapandemie würde es nicht geben. U-Boote, Luftverteidigungssysteme, Raketen. Alles denkbar ungeeignet, wenn es darum geht, Deutschland in der Pandemie zu verteidigen. Dabei wäre gerade jetzt ein Rüstungsstopp notwendig, um ...

Sebastian Bähr

Potenzial für positiven Wandel

Fridays for Future, Verdi und das Unteilbar-Bündnis wollen eine gemeinsame Allianz bilden, um den Wahlkampf aufzumischen. Dieser Schritt ist sehr zu begrüßen und stimmt hoffnungsvoll. Die Zusammenarbeit hätte das Potenzial, den notwendigen progressiven Wandel anzukurbeln - die miteinander verschränkten Krisen unserer Zeit scheinen das gesellschaftliche und ökologische Gefüge mit jedem Jahr mehr zu...

Hermannus Pfeiffer

Milliardenbonus dank Callcenter

Deutsche-Bank-Chef Christian Sewing ist derzeit recht erfolgreich. Die Aktie legt an der Börse endlich wieder zu, die Erträge steigen, die Kosten sinken, und die Risikovorsorge konnte weiter verbessert werden. Ausgerechnet im Corona-Krisenjahr erwirtschaftete die Bank erstmals seit 2014 wieder einen Gewinn. Wie wenig selbstverständlich solche Erfolgsmeldungen sind, zeigt ein Blick auf andere europ...

Robert D. Meyer

Aber die Kinder!

Die Moderatorin Marlene Lufen hat bei Instagram ein Video zum Corona-Lockdown hochgeladen, das sich bereits mehr als zehn Millionen Menschen anschauten. In dem Clip wird manipulativ argumentiert.

Clara Thompson

Was nach der Räumung bleibt

Für Clara Thompson hat der Protest gegen die Rodung des Dannenröder Waldes den Kampf für eine Mobilitätswende gestärkt. »Wir konnten den Wald nicht retten, aber das heißt nicht, dass der Protest umsonst war.«

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Martin Kröger

Ein Instrument mit Signalwirkung

Es wird höchste Zeit, dass das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe seine Entscheidung zum Berliner Mietendeckel fällt. So oder so dürfte das Urteil wegweisend werden: Denn es geht um nichts weniger als die grundsätzliche Frage, ob die Bundesländer in das Wohnungswesen regulierend eingreifen dürfen oder ob dieser Bereich der Gesetzgebung des Bundes vorbehalten ist. Es ist theoretisch aber auch de...

Claudia Krieg

Schluss mit dem Theater

Das »Verlängerte Wohnzimmer« an der Frankfurter Allee muss angesichts der finanziellen Ausfälle durch den Lockdown um Spenden bitten, damit das selbstverwaltete Theater nicht schließen muss.

Nicolas Šustr

Mietendeckel: Klagen und Realität

Der Verband BBU der regionalen Wohnungswirtschaft verharrt in Fundamentalopposition zum Mietendeckel. Chefin Maren Kern warnt vor »staatlicher Wohnungslenkung«.

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Martin Kröger

Geisel will mehr

Einige Regierungsmitglieder des Senats werden in der kommenden Legislatur nicht weitermachen. Das gilt nicht für den SPD-Innensenator, der am liebsten sein Ressort mit der Stadtentwicklungsverwaltung verschmelzen würde.

Ulrike Wagener

Sozialarbeit per Internet

Nicht erst seit Corona findet ein großer Teil des Alltags digital statt. Lichtenberg will nun auf diesem Wege die politische Teilhabe Jugendlicher fördern.

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Doris Weilandt

Empathie für die Opfer

Im vergangenen Jahr mussten die Feierlichkeiten zum 75. Jahrestag der Befreiung ausfallen. In diesem Jahr ist Ähnliches zu befürchten. Haben Sie deshalb auf der Homepage der Gedenkstätte einen Blog eingerichtet, in dem jeden Tag eine Geschichte erzählt wird? Ein digitales Format zu wählen, ist Ergebnis der Überlegung, dass wir im April, zum Jahrestag der Befreiung des KZ Buchenwald, vieles o...

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Birthe Berghöfer

Das wahre Drama: Verharmlosung

Beziehungstat, Sextäter oder von »Dämonen« getrieben: Berichterstattung über Gewalt gegen Frauen benennt diese selten als strukturelles Problem. Doch was verharmlost, wem geglaubt und wer hinterfragt wird, kann verheerende Auswirkungen haben.

Lars Fleischmann

Einblicke in ein berstendes Land

Als Donald Trump die Wahl gewann, machten sich der Fotograf Jonathan Forsythe und der Journalist Thomas Venker auf den Weg. Sie reisten in 19 Tagen von der Ost- zur Westküste, die Frage im Gepäck: Wie tickt dieses Land?

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Jan Freitag

Matrix verdreht

Owen Wilson ist ein popkulturelles Phänomen. Dank seiner strandblonden Surferoptik galt er lange als Idealbesetzung massentauglicher Komödien, und besonders die dicke Freundschaft mit Ben Stiller hielt ihn im Rampenlicht. Von A wie Anaconda bis Z wie Zoolander war sein Portfolio demnach zwar selten das Schlechteste, insgesamt aber doch ziemlich profan. Weil Owen Wilson aber parallel dazu die Muse ...

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Reimar Paul

»Kritik einfach wegmoderiert«

Atomkraftgegner mahnen mehr Mitbestimmung bei der Endlagersuche an. Wichtige Konferenzen sollten erst nach Corona stattfinden, so ihre Forderung.

Hendrik Lasch

Tarifvertrag soll »Nasenprämie« ablösen

Im Meißen droht die Belegschaft des Kabelwerks mit Streik für einen Tarifvertrag - wie es ihn als Folge einstiger Landespolitik in Sachsen vielerorts nicht gibt.

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Moritz Löhr, Altenberg

»Das Beste, das wir je hatten«

Am kommenden Wochenende könnte der Sachse Francesco Friedrich alleiniger Rekordweltmeister im Bobsport werden - auf seiner Hausbahn.

Christoph Ruf, Stuttgart

Gladbach wirft Stuttgart raus

Während Mönchengladbach im DFB-Pokal dem ersten Titelgewinn seit 1995 etwas näher gekommen ist, zerfleischt sich der Bundesligaaufsteiger aus Stuttgart trotz guter sportlicher Leistungen selbst.