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Lula ist wieder da

Berlin. Er prägte eine Ära sozial orientierter Politik im größten Land Südamerikas: Brasiliens Präsident der Jahre 2003 bis 2010, Luiz Inácio Lula da Silva, erhält voraussichtlich seine politischen Rechte zurück. Am Montag (Ortszeit) hatte der Oberste Richter Edson Fachin vier Verurteilungen Lulas wegen Korruption und Geldwäsche aufgehoben. Er argumentierte, das Gericht im südbrasilianischen Curit...

Peter Steiniger

Später Sieg

Die Annullierung der Korruptionsprozesse gegen Lula ist ein später Sieg der Gerechtigkeit. Offen ist, ob er die Chance ergreift, erneut für die Präsidentschaft zu kandidieren oder weise den Stab weitergibt.

Markus Drescher

Laschet setzt Ultimatum

Während in der sogenannten Masken-Affäre über politische Konsequenzen diskutiert wird, interessiert sich mittlerweile auch die Staatsanwaltschaft für einen der beiden betroffenen Unionspolitiker.

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Claudia Altmann

Mehr Organisation, mehr Repräsentanten

Die algerische Protestbewegung Hirak geht seit Monaten jeden Dienstag und Freitag auf die Straße – mit Erfolg: Bald sollen die Algerier wählen dürfen, nachdem der Präsident das Parlament aufgelöst hat.

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Ute Löhning

Hartmut Hopp ist noch immer frei

In Chile folterte eine deutsche christliche Sekte ihre Opfer. Der frühere Leiter des Krankenhauses der Colonia Dignidad, Hartmut Hopp, floh vor der Haftstrafe nach Deutschland. Und wurde immer noch nicht verurteilt.

Ute Löhning

Ruf nach Aufarbeitung

Opfer der deutschen Sekte in Chile erhalten Einmalzahlungen vom deutschen Staat. Aber eine Gedenkstätte auf dem Gelände sowie die Klärung der Besitzverhältnisse der Colonia Dignidad kommen bisher nicht voran.

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Jana Frielinghaus

Keine Gäste, sondern Inländer

Bereits zum 13. Mal berieten am Dienstag Politiker und Verbandsvertreter Maßnahmen zur »Integration« der mehr als 21 Millionen Menschen mit Migrationsgeschichte in Deutschland.

Reimar Paul

Hindenburgstraße bleibt Hindenburgstraße

SPD, Grüne und Linke im Stadtrat von Northeim wollen die Hindenburgstraße nach der von den Nazis ermordeten Sophie Scholl benennen. Doch CDU, FDP, AfD und eine Wählerliste stellen sich quer.

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Johanna Soll, Boulder, Colorado

Die Universität steht still

Studierende an der Columbia University wollen weniger Gebühren bezahlen während der Corona-Pandemie. Eine linke Campus-Gruppe führt den Kampf an.

Sebastian Haak

Kita dicht trotz Phase Grün

Dürfen Kindergärten ihre Öffnungszeiten trotz niedriger Corona-Infektionszahlen einschränken? Darüber wird im thüringischen Ilmenau heftig gestritten.

Peter Steiniger

Entfesselter Machtkampf in Brasilien

Mit einem Entscheid vom Obersten Gericht sind die Korruptionsurteile gegen den Ex-Präsident Lula da Silva aufgehoben. Nun könnte er erneut kandidieren.

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René Heilig

EU und Nato laufen nicht im Gleichschritt

Nach dem Ende der Trump-Herrschaft wollen die USA wieder enger mit den transatlantischen Partnern kooperieren. Das wirft Fragen nach dem Verhältnis zwischen Nato und EU auf.

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Björn Hayer

Der Sonderort für Sondermenschen

Berlin, du Pflaster der Welt, Berlin, du heiliger Tempel der Kulturen, Berlin, du Stadt der Somnambulen und Nachtschwärmer. Versiffte Berliner Kneipen oder das Ende der Verklärung: Rebekka Kricheldorfs Romandebüt »Lustprinzip«

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Felix S. Schulz

Wie rassistisch ist das britische Königshaus?

Meghan Markle und Prinz Harry stürzen die Royals mit einem Interview in den USA in die Krise. Dieses wird der britischen Monarchie noch allerhand Probleme bereiten. Das Eingeständnis von Rassismus muss eine interne Untersuchung nach sich ziehen.

Christopher Wimmer

»Die Henne-Ei-Frage ist unproduktiv«

Carolin Wiedemann will das Patriarchat zerschlagen. Sie hat das Buch »Zart und frei« geschrieben. Es muss aufhören, dass Menschen fortwährend zu Männern und Frauen gemacht werden sollen. Ein Interview mit der Soziologin.

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Stefan Gärtner

Grenzregime

Schulkino, aber auf dem Niveau eines sehr avancierten Leistungskurses. Der Spielfilm »Moffie« zeigt einen schwulen Rekruten im faschistischen Südafrika. Und formuliert Kritik am Konzept der Intersektionalität.

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Andreas Fritsche

Gefährlicher Corona-Sonderweg

Brandenburg bildet bei den Impfungen bundesweit das Schlusslicht - ein Sonderweg, den das Land schnell verlassen sollte.

Stefan Otto

Der Spalter bleibt außen vor

Wo war eigentlich Horst Seehofer auf dem Integrationsgipfel? Wieder einmal glänzte er mit seiner Abwesenheit - was auch zu erwarten war. Im Juni 2018, als auf einem solchen Treffen mit der Ausarbeitung des Aktionsplans für Integration begonnen wurde, war das noch ein Eklat. Jetzt, als auf dem Gipfel die Ergebnisse präsentiert wurden, haben sich alle offenbar daran gewöhnt, dass der CSU-Bundesinnen...

Martin Ling

EU-Parlament gibt sich eine Blöße

Für das Europäische Parlament ist es peinlich, für die katalanischen Abgeordneten ein Ärgernis. Martin Ling über die Aufhebung der Immunität für Puigdemont und andere katalanische Politiker.

Sebastian Bähr

»Bild«-Chef im medialen Fokus

Der Chefredakteur der »Bild«-Zeitung, Julian Reichelt, sieht sich mit einer »Compliance-Untersuchung« konfrontiert. Die Vorwürfe sollen wiederholtes Fehlverhalten gegenüber Frauen betreffen, von Machtmissbrauch, Nötigung und Mobbing ist die Rede.

Kathrin Vogler

Sicherheit radikal überdenken

Die Linke-Politikerin Kathrin Vogler plädiert dafür, den überkommenen Sicherheitsbegriff radikal zu überdenken. Denn Sicherheit im 
21. Jahrhundert könne nur zivil, kooperativ und ganzheitlich gedacht werden.

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Ulrike Wagener

Rechte Gewalt aufklären

Im Jahr des Terroranschlags von Hanau wurden in Berlin 493 Menschen verletzt, bedroht und gejagt - viele Täter laufen auch 2021 unbehelligt durch die Stadt. Wie kann es sein, dass Deutschland bei der Aufklärung rassistischer Gewalttaten immer wieder bei Null anfängt?

Rainer Rutz

Dann eben ohne Quote

Berlin möchte den Migrantenanteil unter den Beschäftigten des öffentlichen Dienstes deutlich erhöhen. Der Weg dorthin soll aber nicht über eine Quote, sondern über Zielvorgaben und Förderpläne führen.

Marie Frank

Bezirk kommt der Polizei zuvor

Am Dienstag war der Tag der Entscheidungen im Streit um die Brandschutzbegehung der »Rigaer94«. Zwei Gerichtsentscheidungen und ein Senatsbeschluss standen an. Doch der Bezirk regelte die Sache kurzerhand im Alleingang.

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Nicolas Šustr

Preise für Mietshäuser sinken

Die Preisspirale auf dem Berliner Immobilienmarkt hat sich nach über einem Jahrzehnt 2020 ein wenig zurückgedreht. Der Mietendeckel könnte daran nicht ganz unschuldig sein.

Ulrike Wagener

Tatmotiv Rassismus

Trotz Einschränkungen des öffentlichen Lebens bleiben rechte und rassistische Gewalttaten in Berlin auf einem hohen Stand. Die Beratungsstelle ReachOut vermutet einen Zusammenhang mit den Demos gegen die Corona-Maßnahmen.

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Gewalt im Sozialamt
Andreas Fritsche, Frankfurt (Oder)

Gewalt im Sozialamt

Ein 29-Jähriger aus Kamerun ist wegen Widerstands gegen Polizisten in Diedersdorf angeklagt. Seinerseits wirft er den Polizisten Gewalttaten vor. Würde Märkisch-Oderland die Stütze überweisen, wäre es nie zu dem Streit gekommen.

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Lisa Ecke

Das Lohngefälle bleibt hoch

Im Jahr 2020 war das Gehalt von Frauen um 18 Prozent niedriger als das von Männern. Neben der bloßen sexistischen Diskriminierung gibt es noch weitere Gründe, warum sich daran seit Jahren kaum etwas ändert.

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Steffen Schmidt

Dürren werden häufiger

2020 war in Deutschland das zweitwärmste Jahr seit 1881, hieß es auf der coronabedingt nur virtuell abgehaltenen Klima-Pressekonferenz des Deutschen Wetterdienstes. Der CO2-Ausstoß der Wirtschaft stieg trotz Pandemie weiter.

Hermannus Pfeiffer

Ostern auf Mallorca

Die Corona-Pandemie ist für den Tourismus ein schwerer Tiefschlag. Doch nicht jeden traf die Krise gleich hart. Die Reisebranche verbreitet auf ihrer internationalen Leitmesse ITB Zweckoptimismus

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Alexander Ludewig

Gleiche Stelle, gleiche Welle

Friedrich Luft war jahrzehntelang die Stimme der Kritik. Seine gleichnamige Radiosendung beendete der Theaterkritiker stets mit denselben Worten. In Anlehnung daran heißt an diesem Mittwoch in der Champions League: Wir spielen wieder. Wie immer - gleiche Zeit, gleiche Stelle, gleiche Welle. Wie schon im Achtelfinalhinspiel treffen RB Leipzig und der FC Liverpool auch im Rückspiel in Budapest aufei...

Andreas Schirmer

Allmächtiger Herr der Ringe

Reformer oder Machtbewahrer. IOC-Präsident Thomas Bach spaltet mit seinem Verhalten in vielen Krisen die Meinungen. Am Mittwoch steht er vor der Wiederwahl. Gegenkandidaten gibt es keine.

Frank Hellmann

Das Gespür verloren

Im Sommer, sieben Jahre nach dem magischen Moment von Rio, macht der Bundestrainer Schluss - nach 17 Jahren beim DFB. Namen möglicher Nachfolger werden schon gehandelt, bei der Suche steht der Verband vor einer Kardinalfrage.

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Lockdown-Kosten nicht mit anrechnen

Einer Schülerin aus einer Hartz-IV-Familie stehen wegen der Schulschließungen im Lockdown ein Computer und ein Drucker zu. Diese Kosten dürfen nicht beim Regelbedarf angerechnet werden.

Sabine Junge

Pflegegrade gibt es auch für Kinder

Kinder mit einer Behinderung oder einer chronischen Erkrankung haben ebenso wie Erwachsene Anspruch auf Pflegeleistungen. Für die Begutachtung gibt es allerdings einige altersrelevante Ausnahmen.

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Benachteiligung ist auszuschließen

Arbeitgeber dürfen die Auszahlung von Zuschlägen an behinderte Arbeitnehmer nicht an Bedingungen knüpfen, die zur Benachteiligung Einzelner führen.

Sabine Meuter

Wenn der Arbeitgeber mitlauscht

Gegenseitiges Vertrauen, wertschätzender Umgang - das macht ein gutes Betriebsklima aus. Doch nicht immer geht es in Unternehmen harmonisch zu.

Zahlen & Fakten

In der Pandemie weniger Fehlzeiten Im vergangenen Jahr ist in der Corona-Pandemie die Zahl der Krankentage gesunken. So lag der Krankenstand von Erwerbstätigen, die bei der Techniker Krankenkasse (TK) versichert sind, bei 4,13 Prozent, wie die TK mitteilte. 2019 waren es noch 4,22 Prozent. Im Jahr 2020 war ein TK-Versicherter durchschnittlich 15,1 Tage krankgeschrieben, im Jahr zuvor 15,4 Tage...

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Was Immobilienkäufer 2021 beachten müssen

Corona-bedingte Beschränkungen, Lockdown und Homeoffice - viele träumen nicht erst seit der Corona-Pandemie von mehr Platz in den eigenen vier Wänden und damit verbunden auch vom Eigenheim.

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Unbeaufsichtigte Kinder mit Folgen

Der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe hat in einem Rechtsstreit konkretisiert, wie gut Eltern auf ihre kleinen Kinder aufpassen müssen.

Dr. Björn Krämer

Testierfähigkeit des Erblassers überprüfen

Die Corona-Krise erhöht die Gefahr von Erbschleicherei. Wie aber können Erblasser vorbauen und sich gegen ausgebootete Erben zur Wehr setzen? Ratsam sind in jedem Fall vorausschauende Regelungen.

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OnlineUrteile.de

Friseur haftet für kahle Stelle am Kopf

Eine Schülerin absolvierte ein Praktikum in einem Friseursalon. Als Anerkennung versprach ihr der Saloninhaber eine kostenlose Haarbehandlung mit Färben.

Mehr Beschwerden von Verbrauchern

Tausende Verbraucher haben sich auch im vergangenen Jahr bei der Finanzaufsicht Bafin über ihr Kreditinstitut oder ihre Versicherung beklagt.

Versicherungen nicht kündigen

Vorsicht beim Sparen in Corona-Zeiten - denn eine Kündigung von Versicherungsverträgen ist meist mit erheblichen finanziellen Einbußen verbunden.

Bafin will Bankkunden im stärken

Die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (Bafin) geht gegen Banken vor, die unzulässige Zinsanpassungsklauseln verwenden.

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Ab 1. März blaues Kennzeichen

Ab 1. März 2021 sind für Mofas, Mopeds und E-Scooter nur noch die blauen Kennzeichen gültig. Die schwarzen Nummernschilder verlieren ihre Gültigkeit.

Wie eine Rohr-Mafia die Kunden abkassiert

Toilette verstopft, Spüle nicht abflussfrei - wer sich in einer solchen Notsituation befindet, könnte Opfer der sogenannten Rohr-Mafia werden - wenn man sich allein auf die Google-Suche im Internet verlässt.