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Die Suche nach einer neuen Bundesregierung

Momentan ist völlig offen, wie die nächste Bundesregierung aussehen wird. Einiges deutet darauf hin, dass es eine GroKo-Neuauflage geben wird. Doch es könnte auch auf eine Minderheitsregierung oder sogar auf Neuwahlen hinauslaufen. Alles scheint derzeit möglich.
Merkel und Schulz müssten sich in einer KoKO nicht immer die Hän...
Koko statt GroKo
Robert D. Meyer

Stabil, flexibel und doch gefährlich

Robert D. Meyer hat nur einen Einwand gegen eine Kooperationskoalition

Für die Demokratie wäre eine Kooperations-Koalition eine echte Alternative. dadurch würden alle Parteien enger als bisher am Gesetzgebungsverfahren teilhaben und die Opposition an Einfluss gewinnen. Doch eine Haken hat die Sache doch.

Merkel-Raute und...
Große Koalition
Uwe Kalbe

Versprochener Ehestreit

Vor dem Treffen am Mittwoch bauen Union und SPD am Bild gegenseitiger Unvereinbarkeiten

Rote Linien treiben die Gesprächspartner schon vor den Verhandlungen über eine Große Koalition um. Ob diese einer Koalitionsbildung nicht abträglich seien, ist ebenfalls umstrittenen.

Sozialdemokraten
Aert van Riel

Der Sargnagel

Aert van Riel über anstehende Gespräche von Union und SPD

Durch die kommenden harten Verhandlungen mit der Union wird in der SPD eine schonungslose Aufarbeitung des Wahldebakels und allzu heftige Kritik am Spitzenpersonal vermutlich ausbleiben. Es wäre ein weiterer Sargnagel für die SPD.

Martin Schulz: keine 100 Prozent mehr, aber es hätte schlimmer k...
Sozialdemokraten
Aert van Riel

Schulz wird noch gebraucht

Der Vorsitzende erhält vom SPD-Bundesparteitag ein Mandat für »ergebnisoffene« Gespräche mit der Union

Nach der historischen 20,5-Prozent-Wahlschlappe der SPD ist der große Streit über programmatische und personelle Fehler ausgeblieben. Martin Schulz genießt weiter viel Vertrauen in der Partei.

Ob sich der Wunsch dieses Teddys erfüllt?
SPD-Parteitag
Aert van Riel

Der Schutzpatron von Martin Schulz

SPD-Chef wirbt beim Parteitag für Europapolitik nach den Plänen des französischen Präsidenten Emmanuel Macron

Die SPD hat bei ihrem Parteitag darüber diskutiert, ob sie »ergebnisoffen« Gespräche mit der Union über eine mögliche Regierungsbildung aufnehmen soll. Frankreichs Staatschef will Große Koalition.

Die Jusos haben keine Lust auf eine Fortsetzung von Schwarz-Rot ...
Erneuerung der Sozialdemokraten
Aert van Riel

Die Sehnsucht der SPD-Linken

Der innerparteiliche Erneuerungsprozess war bislang eine Farce. Nun könnte er endgültig zum Erliegen kommen

Teile der Basis und der Parteilinken wollen, dass die SPD sozialer und demokratischer wird. Doch die Chancen hierfür stehen schlecht. Das liegt nicht nur an der drohenden Fortsetzung von Schwarz-Rot.

Regierungsbildung
Andreas Koristka

Stille Macht, heimliche Macht

Andreas Koristka freut sich über die schöne, besinnliche, hoffentlich lang anhaltende Zeit zwischen den Regierungen

Deutschland ist praktisch regierungslos. Großartig, denn: Wir können die Zeit genießen und vor uns hin leben, ohne ständig auf Veränderungen gefasst sein zu müssen. Und der Kapitalismus braucht sowieso niemanden, der ihm dusslig reinredet.

SPD-Vorsitzender Martin Schulz nach den Sitzungen von Präsidium ...
Sozialdemokraten
Aert van Riel

SPD geht auf Merkel zu

Parteivorstand votiert für ergebnisoffene Gespräche mit der Union

Die Führung der SPD erwägt, die Große Koalition fortzusetzen. Ob sie sich damit in den kommenden Wochen durchsetzen wird, ist aber fraglich. Der Widerstand in der Partei gegen Schwarz-Rot ist groß.

Krise in der GroKo
Gabriele Oertel

Wenn zwei sich nicht grün sind

Ministerzoff in der geschäftsführenden Regierung

Mit dem aktuellen Streit zwischen SPD-Umweltministerin Barbara Hendricks und CSU-Agrarminister Christian Schmidt um Glyphosat wird nur eine Kette von gegenseitigen Unverträglichkeiten fortgesetzt.

Bernd Zeller ist Satiriker und Karikaturist und lebt in Jena.
Bernd Zeller

Keine Fragen

Bernd Zeller freut sich schon auf die erste Neujahrsansprache einer amtierenden Bundeskanzlerin

Unser heutiger Bericht befasst sich mit der aktuellen Krise, die darin gipfelt, dass es aller Voraussicht nach eine »Neujahrsansprache der amtierenden Bundeskanzlerin« geben wird und auch so angesagt werden muss, aus staatsrechtlichen Gründen. Seit zwölf Jahren sin...

SPD nach Jamaika
Uwe Kalbe

Preisfrage

Uwe Kalbe über die sich verdichtenden Anzeichen einer Großen Koalition

Der Parlamentarismus könnte derzeit ganz neue Glaubwürdigkeitserlebnisse produzieren. Überraschende Kooperationen wollen erst einmal nachvollziehbar begründet sein, das verspräche interessante Argumentationen.

Uwe Kalbe

Merkel säuselt, Schulz laviert

CDU-Vorsitzende kommt der SPD mit freundlichen Koalitionsgesten entgegen

CDU-Chefin Angela Merkel wirbt um die SPD. Diese ringt noch mit sich, nennt aber bereits Preise, zu denen sie für eine Große Koalition zu haben sein könnte.

SPD unter Martin Schulz
Aert van Riel

Parteichef ohne Hausmacht

Der SPD-Vorsitzende Martin Schulz kann sich intern nicht mit seinen Strategien durchsetzen

Martin Schulz konnte die Entscheidung zum Oppositionskurs der SPD nur wenige Tage aufrechterhalten. Offensichtlich hat er die Interessenlage in der Bundestagsfraktion falsch eingeschätzt.

Angela Merkel
Große Koalition rückt näher
Aert van Riel

Wie kann Merkel weiter regieren?

SPD diskutiert über Kooperation mit der Union / Vorbild könnte der Berliner Senat zu Beginn der 80er Jahre sein

Das kurz nach der Bundestagswahlniederlage abgegebene Versprechen der SPD, nicht mehr mit der Union zu koalieren, lässt sich nach dem Scheitern der schwarz-gelb-grünen Sondierungen kaum noch aufrechterhalten.

Grünen-Vorsitzender Cem Özdemir wischt sich nach seiner Rede die...
Die Grünen
Aert van Riel

Parteitag der Selbstberauschung

Die Grünen feiern ihr Sondierungsteam und bleiben im Bund gesprächsbereit

Obwohl die Grünen bereit waren, Zugeständnisse bei der Flüchtlingsabwehr zu machen, loben viele Basismitglieder ihre Unterhändler. Mit der Harmonie könnte es bei den Grünen aber bald vorbei sein.

SPD nach Jamaika-Sondierungen
Florian Haenes

Zug ohne Schulz

Bevor die SPD mit der Kanzlerin verhandelt, sollte sie Martin Schulz entlassen, meint Florian Haenes

Fünf Tage nach Scheitern der Jamaika-Sondierung ringt sich die SPD durch, ein Bündnis mit der CDU nicht mehr auszuschließen. Sei die Einsicht richtig oder falsch, sie gelingt der Sozialdemokratie nicht, ohne ihren Vorsitzenden Martin Schulz als verzagten Parteichef zu d...

Grüne nach gescheiterten Sondierungen
Aert van Riel

Jamaika ist uns erspart geblieben

Canan Bayram will eine kritische Debatte über die Sondierungen der Grünen im Bund

Canan Bayram hat sich von Beginn an gegen eine Jamaika-Koalition ausgesprochen. Nun berichtet sie von Erleichterung in ihrer Partei. Ihrer Ansicht nach werden die Grünen weiter um ihre Eigenständigkeit kämpfen.

Manche erwarten den Rücktritt von Martin Schulz. Doch ein Krisen...
Regierungsbeteiligung der SPD
Aert van Riel

Schulz rückt von Oppositionskurs ab

SPD-Chef will Parteimitglieder über eine mögliche Regierungsbeteiligung abstimmen lassen

Nach dem Scheitern der Jamaika-Sondierungen steigt Druck auf die SPD. Die Führung der Sozialdemokraten gibt nun nach und schließt eine Regierungsbeteiligung nicht aus. Schulz' Partei werde sich Gesprächen nicht verweigern.

SPD und Große Koalition
Aert van Riel

Das Trilemma der Sozialdemokraten

Aert van Riel über die Schwierigkeit der SPD, sich von Schwarz-Rot zu lösen

Alle drei Wege, die sich der SPD nun bieten, sind für sie problematisch. Die Ursache dafür ist, dass die Partei nach ihrer Niederlage bei der Bundestagswahl nicht konsequent gehandelt hat.

Jamaika ist gescheitert
David Salomon

Chance für den Parlamentarismus

Eine Minderheitsregierung böte der politischen Linken die Möglichkeit, sich in der Opposition zu reorganisieren, meint David Salomon

Das Scheitern von Jamaika macht eins deutlich: Das Bürgertum ist nicht in der Lage, seine verschiedenen Fraktionen in einer Regierung zusammenzuführen. Jetzt muss ernsthaft über eine Minderheitsregierung nachgedacht werden.

SPD gegen Große Koalition
Aert van Riel

Bloß nicht wieder mit der Union

Die SPD-Führung bekräftigt ihre Absage an eine erneute Große Koalition

Die Sozialdemokraten betonen, dass sie Neuwahlen im Bund nicht scheuen würden. Doch die Partei scheint auf dieses mögliche Szenario nicht sonderlich gut vorbereitet zu sein. Die Sozialdemokraten stecken in einem Dilemma.