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Rechtsruck in Italien

Das unvorstellbare ist Realität: Die populistische Fünf-Sterne-Bewegung regiert zusammen mit der rassistischen Lega. Die Parteien bemühen sich um eine politische Neuausrichtung Italiens. Die restriktivere Politik gegen Geflüchtete ruft aber bereits jetzt Widerstand im Land hervor.
Rechtsruck in Italien
Anna Maldini, Rom

Italiens Frauenbewegung in »Schockstarre«

Italiens Feministinnen scheinen nach der Bildung der neuen Rechtsregierung wie gelähmt. Viele hatten mit den Fünf Sternen sympathisiert.

Wolf H. Wagner, Florenz

Italien rückt weiter nach rechts

In 761 italienischen Gemeinden wurde am Sonntag gewählt. Vorn liegt das Mitte-Rechts-Lager. Doch während die Lega zulegen kann, muss die Sternebewegung Verluste hinnehmen.

Neue Regierung in Italien
Paola Giaculli

Soziales, unsolidarisches Sammelsurium

Mangels eines konsequent solidarischen Gesellschaftsprojekts der Regierung von Fünf-Sterne-Bewegung und Lega sind auch die wohlklingenden Versprechen der neuen Regierung nur Teile eines Maßnahmen-Sammelsuriums, das den Sozialstaat auszuhöhlen droht.

Neue Regierung in Italien

Lega-Minister Fontana sorgt für ersten Eklat

Noch ganz frisch ist die erste Regierung aus rassistischer Lega und populistischer Fünf-Sterne-Bewegung in Italien im Amt, doch die Ansichten mancher ihrer Mitglieder stammen aus dem letzten Jahrhundert. Etwa das Familienbild von Minister Fontana.

Neue Regierung in Rom
Wolf H. Wagner, Florenz

Populisten regieren Italien

Die Fünf-Sterne-Bewegung und die Lega haben nun doch eine Regierung gebildet, die am Freitag von Italiens Präsident vereidigt wurde. Nun müssen sich die neuen Staatsdiener unter Regierungschef Conte im Alltag beweisen.

Neue Regierung in Italien

Salvini kündigt harten Kurs gegen Geflüchtete an

Matteo Salvini, Chef der rechtsextremen Lega, verspricht, dass es mit der neuen italienischen Regierung schon in wenigen Monaten weniger Steuern, mehr Sicherheit, mehr Arbeit und weniger illegale Migration geben werde.

Wolf H. Wagner, Florenz

Letzte Chance für Rom

Paolo Savona, der den Austritt aus dem Euro fordert, soll doch nicht ins Wirtschaftsressort kommen. Dafür aber soll der postfaschistischen Fratelli d’Italia-AN ein Ministerposten eingerichtet werden.

Regierungsbildung in Italien

Fünf Sterne und Lega einig

Ist das nun der Durchbruch, auf den ganz Europa wartet? Nach all den Kehrtwenden bei der Regierungsbildung in Italien soll es nun doch mit der Allianz zwischen der Fünf-Sterne-Bewegung und Lega klappen.

Matteo Salvini
Samuela Nickel

Scheinheiliger

Der rechte Politiker Matteo Salvini soll zukünftig italienischer Innenminister werden. Was er vor allem beherrscht ist die Selbstinszenierung: Twitter, Facebook, Instagram. Die Asylpolitik wird unter seiner Ägide noch unmenschlicher werden.

Regierungsbildung in Italien
Lucy Adler, Rom

Berlusconi gibt Rechtsregierung seinen Segen

Mehr als zwei Monate nach der Parlamentswahl könnte es in Italien doch noch zu einer Regierungsbildung der rechtsextremen Lega mit der populistischen Fünf-Sterne-Bewegung (M5S) kommen. Ausgerechnet ein Ex-Premier sorgt für die neue Chance.

Münzenbergforum
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