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Europawahl 2019

Am 26. Mai wird ein neues Europaparlament gewählt. Beobachter sprechen davon, dass dies die wichtigste Abstimmung darüber sein wird, in welche Richtung sich der Staatenbund entwickelt. Während die Rechte weiter auf dem Vormarsch ist, ringt die Linke um neue Konzepte für den Kontinent.
»Wo ist Macron?« Aus Protest ersetzten Umweltschützer in der Sta...
Emmanuel Macron
Ralf Klingsieck, Paris

Macron ruft zum EU-»Neubeginn«

Die Europawahl rückt näher. Der französische Präsident Macron hat anlässlich dessen einen Aktionsplan für eine EU-Reform vorgeschlagen. Die Meinungen dazu sind auch in Frankreich geteilt.

Wahlrecht für Behinderte
Dirk Baas

Sozialverbände fordern rasche Wahlrechtsänderung

Klarer Auftrag vom Bundesverfassungsgericht: Psychisch kranke und behinderte Menschen unter Betreuung dürfen nicht per se von Wahlen ausgeschlossen werden. Zur Europawahl soll die Änderung stehen.

Die Parteivorsitzenden bei der Pressekonferenz der »europäischen...
Europawahl
Felix Jaitner

Für Europa, gegen die PiS!

Fünf polnische Parteien schließen sich zur »europäischen Koalition« gegen die Regierung zusammen. Ein gemeinsames Programm haben sie nicht.

LINKE zur Europawahl
Jana Frielinghaus

Visionen für ein neues Europa

Wenige Tage vor dem Europa-Parteitag haben einige LINKE-Politiker die Wähler aufgefordert, Verantwortungsbewusstsein zu zeigen und im Mai einen Rechtsruck in der EU zu verhindern.

Vereinigte Staaten von Europa
Nelli Tügel

Imperialistische »Missgeburt« oder linkes Herzensprojekt?

Sozialisten und Gewerkschafter haben vor 100 Jahren leidenschaftlich darüber gestritten, ob die Vereinigten Staaten von Europa erstrebenswert sind. Heute begeistert die Idee weniger Linke als damals - aus guten Gründen.

Jugendliche über Europa
Simone Schmollack

Europa, wir kommen

Würde morgen ein Referendum über den Verbleib des eigenen Landes in der EU stattfinden, würden 71 Prozent der jungen Menschen in Europa für »Bleiben« stimmen. Egal, ob die jungen Frauen und Männer aus Griechenland, Italien, Polen, Spanien, Deutschland stammen. Das hat d...

Europawahl
Simon Poelchau

Barley macht im Wahlkampf auf sozial

Eigentlich hat Europa hierzulande ein relativ gutes Image. Doch das Problem ist, dass die EU vor allem bei sozialen Fragen wie gerechter Besteuerung von Konzernen zu wenig tut.

Europawahl
Uwe Sattler

»Wir brauchen kein plattes EU-Bashing«

Wulf Gallert ist Vizepräsident des Landtags von Sachsen-Anhalt. Im nd-Interview spricht er über das Europawahlprogramm seiner Partei die LINKE und Erwartungen der linken Wählerschaft.

Europawahl 2019
Judith Benda

Für eine deutliche pro-europäische EU-Kritik

Wer die Gesellschaftsverhältnisse verändern will, muss den herrschenden Konsens in Frage stellen. Als LINKE müssen wir eine deutliche pro-europäische EU-Kritik formulieren und nicht in Phrasen wie »einzigartiges Friedens- und Erfolgsprojekt« verfallen.

Zukunft der EU
Jürgen Klute

Europa unter Druck von rechts

Die Initiativen gegen populistische Tendenzen in EU-Parlament und Rat wachsen - sind aber zersplittert, sagt der Europapolitiker Jürgen Klute. Im Zusammenspiel hätten sie jedoch gute Chancen erfolgreich zu sein.

Ralf Klingsieck

Verzicht auf EU-Austritt

Beim Wahlkampfstart waren sie die ersten, beim Zieleinlauf der Europawahlen am 26. Mai wollen sie die ersten aus Frankreich sein: das von Marine Le Pen geführte rechtsextreme Rassemblement National (RN). Im Pariser Saalbau Mutualité war am vergangenen Wochenende die aus...

Europa und die AfD
Robert D. Meyer, Riesa

Feindbild EU

Ein EU-Austritt Deutschlands als letzte Option, die Abschaffung des Europaparlaments und des Euros: Die AfD zieht mit noch radikaleren Forderungen als vor fünf Jahren in die Europawahl.

Europawahl
Robert D. Meyer

AfD plant den Bruch mit Europa

Abwicklung des EU-Parlaments, Rückkehr zu nationalen Währungen, womöglich ein Dexit: Der Leitantrag zum AfD-Europawahlprogramm propagiert die weitgehende Abschaffung des Staatenbundes.

CSU-Klausur
Aert van Riel

Neue Klänge

Die CSU hofft darauf, dass sie nach der Europawahl im Mai den Vorsitzenden der EU-Kommission stellen kann. Ihr Vizechef Manfred Weber hat als EVP-Spitzenkandidat gute Chancen. Im Wahlkampf gibt sich die CSU deswegen auf einmal proeuropäisch.

SPD und die Europawahl
Aert van Riel

Mit Patriotismus in den Wahlkampf

Die Sozialdemokraten müssen bei der Europawahl im Mai herbe Verluste fürchten. Spitzenkandidat Frans Timmermans sieht Nationalisten und Konservative als Hauptgegner.