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EU folgt Vorbild USA

Registrierpflicht für alle Einreisenden vorgeschlagen

Brüssel. Zur Abwehr von Terroristen, Kriminellen und illegalen Migranten schlägt die EU-Kommission nach dem Vorbild der USA eine Registrierungspflicht für alle einreisenden Ausländer vor. Demnach sollen sich ab 2020 beispielsweise auch US-Bürger sowie Reisende aus Ländern, die ebenfalls von einer Visumpflicht befreit sind, vorab online einer Sicherheitsüberprüfung unterziehen. Bürger aus mehr als 50 befreundeten EU-Staaten brauchen bislang nur einen Reisepass, um in Schengenstaaten einzureisen.

Der Online-Antrag für die Genehmigung soll fünf Euro kosten und in zehn Minuten ausgefüllt sein. Nicht unter die geplante Regelung würden beispielsweise derzeit Türken oder Russen fallen. Für sie gilt die Visumpflicht. Das neue System würde beispielsweise Touristen wie Geschäftsleute verpflichten, im Vorfeld ihrer Reise eine Einreisegenehmigung zu beantragen. Diese würde nur erteilt werden, wenn eine Datenanalyse positiv verläuft.

Vorbild für das Etias genannte Vorhaben der EU-Kommission ist das US-System Esta. Es wurde 2009 im Zuge verschärfter Sicherheitsbestimmungen eingeführt. So müssen sich auch alle Deutschen vor der Einreise in die Vereinigten Staaten registrieren.

Die EU-Kommission erklärt ihren Vorstoß mit den aktuellen Bedrohungen durch internationalen Terrorismus und die Probleme mit illegaler Migration.

Der Aufbau des Systems erfordert schätzungsweise Investitionen in Höhe von 212 Millionen Euro. Hinzu würden vermutlich laufende Kosten in Höhe von 85 Millionen Euro kommen. Diese sollen allerdings durch die Einnahmen aus den Gebühren gedeckt werden.

Die Zahl der Terrortoten in den OECD-Ländern hat sich 2015 im Vergleich zum Vorjahr mehr als versiebenfacht. Das geht aus einem Bericht der Londoner Denkfabrik Institute für Economics and Peace (IEP) hervor, der am Mittwoch veröffentlicht wurde. Nach 77 Terroropfern im Jahr 2014 gab es demnach ein Jahr darauf 577 Tote in den Mitgliedsländern der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) zu beklagen. Allein bei den Pariser November-Anschlägen wurden 130 unschuldige Menschen getötet.

Zur OECD gehören 35 Industrienationen in Amerika, Europa und dem Pazifikraum sowie die Türkei. Weltweit sei die Zahl der Todesopfer durch Terroranschläge im vergangenen Jahr leicht zurückgegangen, berichtet das Institut. Insgesamt wurden 2015 beinahe 30 000 Menschen von Terroristen getötet - rund zehn Prozent weniger als 2014. Grund für den Rückgang seien vor allem erfolgreiche Operationen gegen Boko Haram in Nigeria und gegen die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) in Irak.

In westlichen Industrieländern sieht das Bild ganz anders aus. 21 von 35 OECD-Ländern erlebten im Jahr 2015 Terroranschläge. Am schlimmsten traf es Frankreich und die Türkei. Hauptverantwortlich ist der IS. Die Terrormiliz weitete ihre Aktivitäten im Jahr 2015 von 14 auf 28 Länder aus. Agenturen/nd

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