Steuermythos II: Ökosteuern, die wirken, erzielen keine Einnahmen

  • Lesedauer: 1 Min.

Als in den 1990er Jahren der breite Einsatz von Umweltsteuern diskutiert wurde, um Energieverbrauch und andere Stoffströme zu reduzieren, entstand die Idee, mit dem Aufkommen andere Steuern und Abgaben zu senken, nach dem Motto: »Tax bads, not goods!« Diese »ökologische Steuerreform« versprach eine »doppelte Dividende«. Es sollten sowohl die Umweltsituation verbessert als auch Steuern und Abgaben gesenkt werden, die schädliche wirtschaftliche Wirkungen oder ungerechte Verteilungswirkungen haben. Die Generalkritik lautete: Wenn Ökosteuern wirklich wirken und ihr Umweltziel erreichen, erzielen sie keine Einnahmen mehr, mit dem man die Staatsausgaben finanzieren kann. Das ist aber ein Missverständnis: In der traditionellen Umweltpolitik ging es um Luftschadstoffe oder Wasser- und Bodenbelastungen, die schnell reduziert werden mussten, weil sie unmittelbare Gesundheitsgefahren oder irreversible Schäden am Ökosystem auslösten. Hier sind staatliche Ge- und Verbote oder Förderprogramme die Mittel der Wahl, die schnell wirken - es hat in der Tat keinen Sinn, hier Steuern zu erheben.

In der Ökosteuerdiskussion ging es aber um breite Belastungen der Ökosysteme, vor allem durch CO2-Emissionen oder weitere Treibhausgase, aber auch durch Abfallmengen oder Land- und Bodennutzung.

Diese Umweltbelastungen lassen sich zumeist nicht schnell verbieten, sondern man muss sie langfristig herunterregeln.

#ndbleibt – Aktiv werden und Aktionspaket bestellen
Egal ob Kneipen, Cafés, Festivals oder andere Versammlungsorte – wir wollen sichtbarer werden und alle erreichen, denen unabhängiger Journalismus mit Haltung wichtig ist. Wir haben ein Aktionspaket mit Stickern, Flyern, Plakaten und Buttons zusammengestellt, mit dem du losziehen kannst um selbst für deine Zeitung aktiv zu werden und sie zu unterstützen.
Zum Aktionspaket

Linken, unabhängigen Journalismus stärken!

Mehr und mehr Menschen lesen digital und sehr gern kostenfrei. Wir stehen mit unserem freiwilligen Bezahlmodell dafür ein, dass uns auch diejenigen lesen können, deren Einkommen für ein Abonnement nicht ausreicht. Damit wir weiterhin Journalismus mit dem Anspruch machen können, marginalisierte Stimmen zu Wort kommen zu lassen, Themen zu recherchieren, die in den großen bürgerlichen Medien nicht vor- oder zu kurz kommen, und aktuelle Themen aus linker Perspektive zu beleuchten, brauchen wir eure Unterstützung.

Hilf mit bei einer solidarischen Finanzierung und unterstütze das »nd« mit einem Beitrag deiner Wahl.

Unterstützen über:
  • PayPal