Merkel mahnt den Machthaber mild

Kanzlerin nennt gegenüber Erdogan Meinungsfreiheit »entscheidend«

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Ankara. Bei ihrem Treffen mit dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan hat Bundeskanzlerin Angela Merkel auf Einhaltung der Meinungsfreiheit in der Türkei gepocht. Sie habe »darauf hingewiesen, dass in diesem tief greifenden Umbruch die Gewaltenteilung und Meinungsfreiheit gewahrt sein« müssen, sagte Merkel am Donnerstag im Präsidentenpalast in Ankara. »Opposition gehört zu einem demokratischen Staat dazu«, betonte sie. Die Bevölkerung habe sich bei dem Putschversuch vom 15. Juli sehr deutlich für die Demokratie eingesetzt. »Gerade deshalb ist jetzt eine entscheidende Frage die Meinungsfreiheit«, sagte Merkel bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Erdogan. Sie habe »sehr ausführlich« mit Erdogan über die Freiheit der Presse gesprochen. Merkel sagte dem türkischen Präsidenten gleichzeitig eine enge Zusammenarbeit im Kampf gegen jede Form des Terrorismus zu. Dabei verwies die Kanzlerin nicht nur auf islamistische Anschläge, sondern auch auf die verbotene PKK. AFP/nd Seite 8

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