14 Thüringer Landräte gesucht

Kommunalwahlen am 15. April gelten als Stimmungstest für die Landtagswahl 2019

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Erfurt. Knapp 1,6 Millionen Thüringer sind am 15. April aufgerufen, 14 Landräte, sechs Oberbürgermeister der kreisfreien Städte sowie 71 haupt- und 29 ehrenamtliche Bürgermeister zu wählen. Die Abstimmungen gelten als Stimmungstest vor der Landtagswahl 2019. Thüringen wird seit Ende 2014 von einer rot-rot-grünen Koalition regiert.

Das Kandidatenfeld ist im Vergleich zu Landtagswahlen bunter und mancherorts auch unübersichtlicher. Dies zumal nicht überall gewählt wird, denn aus dem in den 1990er Jahren zunächst noch gemeinsamen Thüringer Kommunalwahltermin wurden mit der Zeit immer mehr Termine. Den Anfang machte der Saale-Orla-Kreis, dessen früherer Landrat Peter Stephan Ende 1999 rund ein halbes Jahr vor Ablauf seiner Amtszeit Präsident des Landesverwaltungsamtes wurde, so dass der Kreis seitdem immer einige Monate früher wählt. Ausgeschert sind auch der Kreis Saalfeld-Rudolstadt (vorzeitiger Rücktritt des ehemaligen Landrats Hartmut Holzhey 2014) und der Kreis Nordhausen (LINKE-Landrätin Birgit Keller ging Ende 2014 in die Landesregierung). Auch bei den Kommunen mit Oberbürgermeistern gibt es Ausnahmen.

Sonderfall Gemeindefusion
Thüringens Innenminister Georg Maier (SPD) kann sich mit einem gemeinsamen Wahltermin für jene Thüringer Kommunen anfreunden, die in den nächsten Wochen fusionieren. »Ich kann mir das im Herbst vorstellen. Der Vorschlag ist interessant. Wir prüfen das«, erklärte Maier dieser Tage auf Anfrage. CDU-Fraktionschef Mike Mohring hatte kürzlich vorgeschlagen, die Wahltermine in diesen Kommunen zusammenzulegen. Dabei geht es um 13 kommunale Zusammenschlüsse, an denen 46 Gemeinden mit rund 242 000 Einwohnern beteiligt sind. Mohring hatte den Vorschlag damit begründet, dass ohne die Einigung auf einen gemeinsamen Wahltermin im Herbst an jedem Sonntag irgendwo in Thüringen Kommunalwahlen stattfinden würden. Laut Maier sind die Wahlen in den 46 Kommunen, die freiwillig zusammengehen wollen, nach den rechtlichen Regelungen frühestens ab Oktober möglich. Zunächst muss der Landtag für die Gemeindefusionen noch grünes Licht geben. dpa/nd

Da in Thüringen mit 65 Jahren Schluss ist für hauptberufliche Amtsinhaber, treten einige langjährige Verwaltungschefs nicht mehr zur Wahl an. Längstdienender unter den bald »Ex-Landräten« ist Hans Helmut Münchberg (parteilos) aus dem Weimarer Land - er ist seit 1990 im Amt. Unter den jetzt erneut antretenden Landräten und OB-Kandidaten sind damit nur noch zwei, die seit den Thüringer Kommunalwahlen 1990 im Amt sind: Werner Henning (CDU) im Eichsfeld und Martina Schweinsburg (CDU) im Kreis Greiz. Sie ist auch Präsidentin des Landkreistages.

Auch einige Landespolitiker können sich den Wechsel in hauptamtliche Kommunalämter vorstellen. In Zeulenroda-Triebes treffen mit Volker Emde (CDU) und Diana Skibbe (LINKE) zwei Landtagsabgeordnete im Feld der Konkurrenten von Amtsinhaber Dieter Weinlich aufeinander. In den kreisfreien Städten kandidieren Landtagsvizepräsidentin Margit Jung (LINKE) in Gera sowie in Erfurt Karola Stange (LINKE) und Stefan Möller (parlamentarischer Geschäftsführer der AfD-Fraktion) bei den OB-Wahlen, in Sondershausen Babett Pfefferlein (Grüne) bei der Bürgermeisterwahl. SPD-Landesgeschäftsführer Michael Klostermann tritt bei der OB-Wahl in Eisenach gegen die Amtsinhaberin Katja Wolf (LINKE) an. In Arnstadt bewirbt sich der Sozialrichter Jens Petermann, der auch Mitglied des Verfassungsgerichtshofs ist, für die LINKE als Bürgermeisterkandidat.

In verschiedenen Wahlkreisen verzichteten die Regierungsparteien LINKE und SPD darauf, konkurrierende Landratskandidaten aufzustellen. Häufig geht dies auf formelle Absprachen für gemeinsame Kandidaten oder Unterstützungsabkommen zurück. So tritt im Kreis Schmalkalden-Meiningen die parteilose Peggy Greiser für beide Parteien an, im Unstrut-Hainich-Kreis unterstützt die LINKE den SPD-Landrat Harald Zanker. Ähnliches gilt für die Ilm-Kreis-Landrätin Petra Enders von der LINKEN. dpa/nd

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