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Uwe Kalbe

Ressort: Politik
Uwe Kalbe

Uwe Kalbe, Jahrgang 1955, studierte an der Leipziger Karl-Marx-Universität Journalistik, arbeitete seit 1981 als Redakteur der "Volkswacht", der damaligen Bezirkszeitung in Gera, heute die "Ostthüringer Zeitung", seit 1988 beim "nd"

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Aktuelle Beiträge von Uwe Kalbe

Harte Hand statt »fehlgeleiteten Amtsverständnisses«

Keine Entschuldigung nach Bremen

Der »Skandal« in der Bremer Außenstelle des Bundesamtes für Flüchtlinge beschäftigte über Monate die Medien. Nun zeigt die Aufarbeitung Ergebnisse. Das wichtigste: Es gab keinen Skandal.

Sicher ist hier gar nichts

Die Bundesregierung nimmt erneut Anlauf, die Liste »sicherer Herkunftsstaaten« zu verlängern. Am Freitag lag der Gesetzentwurf dem Bundesrat vor.

Das Jammern der Esel

Hans-Georg Maaßen sei es nicht wert, die Koalition platzen lassen zu lassen. Sagte Andrea Nahles, um zu erklären, wieso sie dem Deal zustimmte, den Geheimdienstchef zur Strafe für seine Verfehlungen zum Innen-Staatssekretär zu befördern - obwohl Nahles das falsch findet...

Letzte Hoffnung für Millionen Menschen – der UNHCR

UNHCR in der Klemme

Die EU plant, den Flüchtlingsschutz auszulagern. Das kann sie nicht, ohne wenigstens einen Rest an Recht zu wahren. Organisationen wie der UNHCR sollen ihr dabei helfen. Das ist für diesen ein Problem.

Endzeitraunen

Eine gezielte Falschinformation, um möglicherweise die Öffentlichkeit von einem politischen Mord abzulenken? Die Pietät lässt solche Zuspitzung nur mit einem angemessenen Zögern zu. Hans-Georg Maaßen allerdings hat sich nicht gescheut, im Fall von Chemnitz so polarisier...

Integration gehört zu Deutschland

Männer sehen die Integration von Migranten skeptischer als Frauen, Ostdeutsche als Westdeutsche und Spätaussiedler als andere Migranten. Insgesamt aber bewertet die Bevölkerung Integration positiv.

Maaßen im Zenit

Verfassungsschutzpräsident Maaßen ist zu einer Belastung der Großen Koalition geworden. Ohne Gesichtsverlust ist für keine Seite mehr eine Lösung denkbar. Es sei denn, Maaßen ginge selbst. Alles hängt jetzt von ihm ab.

Hans-Georg Maaßen, Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz, beantwortet auf einer Pressekonferenz Fragen.

Maaßen im Zenit

Die Koalition steckt in der Sackgasse. Was kann die Kanzlerin tun? Erneut hat Horst Seehofer sie vor vollendete Tatsachen gestellt, indem er sich vor den Chef des Verfassungsschutzes stellte. Die Entscheidung traf er wie gewohnt ohne Rücksicht auf Verluste - anderer. An...

Merkel moderiert Maaßen-Misere ab

Die Koalitionsspitzen haben ihren Zwist über die Personalie Hans-Georg Maaßen vertagt. Doch er schwelt weiter. Und er erhält durch Vorwürfe gegen den Verfassungsschutzchef neue Nahrung.

Mit seinem Plädoyer für Hans-Georg Maaßen hat Horst Seehofer die Koalition in eine Krise gestürzt.

»Aus meiner Sicht überzeugend«

Horst Seehofer hielt an Verfassungsschutzchef Maaßen fest, die SPD wollte es nicht hinnehmen. Unversehens befand sich die Große Koalition am Donnerstag erneut im Krisenmodus.

12.09.2018, Berlin: Horst Seehofer (l, CSU), Bundesminister für Inneres, Heimat und Bau, und Hans-Georg Maaßen (r), Präsident des Bundesamts für Verfassungsschutz (BfV), kommen aus der Sondersitzung des Innenausschusses im Deutschen Bundestag. Der Verfassungsschutzchef muss sich wegen seiner Interview-Äußerung, es habe in Chemnitz keine «Hetzjagden» gegeben, vor dem geheim tagenden Parlamentarischen Kontrollgremium und bei einer Sondersitzung des Innenausschusses des Bundestages erklären.

Regelverstoßgerecht

Wissen ist Macht. Und weil Informationshoheit Arbeitsgrundlage von Geheimdiensten ist, beschert ihnen das außergewöhnliche Macht. In Demokratien soll diese ausgeglichen werden durch eine besondere Kontrolle - die des Parlaments. Man weiß, dass sie löchrig ist, letztlich...

Dünnhäutiger Maaßen, genervte SPD

Auch nach seinen Auftritten im Bundestag bestimmt Verfassungsschutzchef Hans-Georg Maaßen die Debatten. Am Donnerstag kam es zu einem Krisentreffen der Koalition.

Die Koalition braucht eigentlich einen Mediator: Horst Seehofer im Gespräch mit Andrea Nahles

Kein Spaß am Schulterschluss

Erregung über die AfD, fragwürdige Äußerungen von Verfassungsschutzchef Maaßen, die Ereignisse in Chemnitz: Viel Stoff für die Generaldebatte im Bundestag am Mittwoch. Auch um Haushalt ging es.

Bellizistenwettlauf

Die Frage ist, ob die Befürworter eines Militärschlages gegen Syrien glauben, was sie zur Begründung anführen. Dass damit die Zivilbevölkerung in Idlib geschützt werden solle. Dass ein Giftgaseinsatz verhindert werden könne. Dass der Westen auf diese Weise seine Werte v...

140 Millionen DDR-Mark waren schon für ein neues Textilmaschinenzentrum in Chemnitz verbaut, als 1994 die Abrissbagger kamen.

Trümmer der Treuhand

Wenn es um die Gründe für den Zulauf zur AfD geht, wird schnell nach speziellen Ursachen im Osten, gern auch in der DDR gefragt. Andere sehen eher in der Zeit nach dem Ende der DDR eine Antwort.

Ein Freiwilliger verteilt Suppe an Geflüchtete im ungarischen Transitzentrum Röszke.

Essen vor Gericht erstritten

Wer sich für Flüchtlinge in Europa einsetzt, ist derzeit in der Defensive. Das verbindet zugleich. Pro Asyl ehrt eine Organisation in Ungarn, die den Kampf auf scheinbar verlorenem Posten nicht aufgibt.

Sahra Wagenknecht

Streit um linke Moral

Die Sammlungsbewegung »Aufstehen« ist gestartet und in aller Munde. Am Donnerstagabend wurde eine Debatte für eine Sendung von rbb-Inforadio aufgezeichnet, an der auch Sahra Wagenknecht teilnahm.

Promintente Unterstützer von Aufstehen: Sahra Wagenknecht (LINKE) (r-l), Ludger Volmer (Bündnis 90/Die Grünen), Simone Lange (SPD), der Autor Bernd Stegemann und Hans Albers.

Eine Chance

Wie auch die Motivlage bei den einzelnen Initiatoren von Aufstehen ist - die Suche nach einem bequemen Weg ist den Sammlungsbewegten nicht vorzuwerfen. Allein die Idee, es könne einen dritten Weg geben - schon dieser Gedanke zeugt von Kreativität und verdient Respekt statt Hochmut.

Sahra Wagenknecht, Ludger Volmer, Simone Lange und Bernd Stegemann gehen in den Saal der Bundespressekonferenz, um dort ihre Bewegung »Aufstehen« vorzustellen.

Kern ist die soziale Frage

Über 100.000 Unterstützer zeigt die Sammlungsbewegung »Aufstehen« an. Sie sollen jetzt zur politischen Macht werden. Doch es gibt auch Widerstände.

Auf Herz und Nieren prüfen

Rund 10.000 Kranke warten in Deutschland auf ein lebensrettendes Organ, doch es gibt zu wenige Spender. 2012 sollte eine Gesetzesreform dies ändern. Jetzt ist es wieder soweit.