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René Heilig

Ressort: Politik
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René Heilig, Redakteur Politikressort, Themen: NSU, Rüstungsexporte und Investigatives.

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Aktuelle Beiträge von René Heilig

Der Ruhm und der Name Edward Snowdens drohen zu verblassen.

Snowden und die anderen

Die EU-Richtlinie zum Schutz von Geschäftsgeheimnissen sollte eigentlich bis Juni in nationales Recht umgesetzt werden. Schützt der in Deutschland vorliegende Entwurf Whistleblower ausreichend?

Blick auf das Gebäude der neuen Zentrale des Bundesnachrichtendienstes (BND).

Verlogene Kreidefresserei

»Ausspähen unter Freunden - das geht gar nicht«, hatte Kanzlerin Angela Merkel 2013 verkündet. Sie war empört, denn US-Dienste hatten sich in ihr Handy eingeloggt. Danach war herausgekommen, dass der BND sich gegenüber Verbündeten gleichfalls nicht freundschaftlich verh...

EULEX schleicht sich davon

Zehn Jahre hat die größte zivile EU-Mission EULEX in Kosovo ermittelt. Mitte des Monats packen die Mitarbeiter nun ihre Sachen. Sie blicken auf keine erfolgreiche Arbeit zurück, obgleich sich Tausende abgeordnete Polizisten alle erdenkliche Mühe gaben. Richter und Staat...

Selbst der Tod Amris im Dezember 2016 bei Mailand gibt noch immer zahlreiche Rätsel auf.

Und bald schon ist Sommerpause

Der Untersuchungsausschuss des Bundestag zum Berliner Weihnachtsmarkt-Attentat vor rund eineinhalb Jahren begann mit der Zeugenvernehmung - und blieb dabei weit unter dem gebotenen Niveau.

Die Lawine rollt

Die Verteidigungsministerin hat den »lieben Kolleginnen und Kollegen« der Unions- und der SPD-Fraktion einen Brief geschrieben und darin alle wichtigen Stichworte didaktisch fett gedruckt. »Unberechenbarer und unsicherer« sei die Welt geworden, und deshalb brauche sie m...

Offenbar kein Ziel für den DFB: die zum Gedenken an den Sieg im Zweiten Weltkrieg errichtete Mutter-Heimat-Statue im südrussischen Wolgograd

Kicken ohne Klimaverbesserung

Man kann vieles an Russland kritisieren, doch ein wenig historische Verantwortung gegenüber Russland zu zeigen, hätte der deutschen WM-Mannschaft gut gestanden, meint der Linksabgeordnete Jan Korte.

Auf dem Marsch - doch nicht im Gleichschritt

Kanzlerin Merkel geht in der Debatte über eine andere europäische Verteidigungspolitik auf Frankreichs Präsidenten Macron zu. So wird es vermeldet. Doch ist das auch so?

Der IS ist auf dem Rückzug, aber noch nicht besiegt.

Die Leiche lebt

Deutschland und EU-Europa sind involviert in den Kampf gegen den IS - dies- und jenseits des Mittelmeeres. Doch verstärkter Anti-Terror-Kampf ist zu wenig, um einen Frieden zu gewinnen.

Bundeswehr auf Kriegsfuß mit Vögeln

Anfang April hatte die Bundeswehr zu einer Großübung zur Zertifizierung von Teilen der Very High Readiness Joint Task Force (VJTF) geblasen. Dazu abgestellt waren rund 700 Soldatinnen und Soldaten des Panzerpionierbataillons 130 aus Minden/Westfalen mit rund 230 Rad- un...

Parteispenden als Superwaffe

Neue Vorwürfe gegen die Skandalfirma Heckler & Koch: Manager sollen Abgeordnete mit Spenden gefügig gemacht haben. Das Geschäft boomt weiter.

Die BND-Zentrale in Berlin

BND als Kampfstoff-Dealer?

Die Bundesregierung tat ahnungslos im Fall »Skripal«, attackierte im Rudel Russland und verschwieg, dass der BND schon vor zwei Jahrzehnten ein Stück vom Tatwerkzeug Nowitschok in Besitz hatte.

Heimatschutz auch jenseits eigener Grenzen

Der neue Zuschnitt des Bundesinnenministeriums macht einen Etatvergleich mit den Vorjahren nicht einfach. Sicher ist aber: Die Geheimdienste und die Polizei rüsten massiv auf.

Alles Chlor?

Die Informationen der OPCW lagen auf einer semantischen Feinwaage. Inhalt: Am 4. Februar 2018 wurde im Al-Talil-Viertel der syrischen Ortschaft Sarakib Chlor durch mechanische Einwirkung aus Zylindern freigesetzt. Zwei hat man untersucht. Umweltproben belegten eine unge...

»Plötzlich waren wir in Afrika«

Alle zwei Jahre ist Befehlsempfang für die Spitzen der Bundeswehr in der Hauptstadt Berlin. Auch die Bundeskanzlerin Angela Merkel kam. Sie wollte irgendetwas, doch keinesfalls sich erklären.

Nichts Genaues weiß man nicht

5,76 Millionen Straftaten wurden 2017 registriert. Juchhu! Das ist die niedrigste Zahl seit Wendezeiten. Was wir aber wissen, ist: Statistik ist maximal eines von mehreren Hilfsmitteln, um Realität zu erfassen.

Es reicht – nicht!

Das ist alltäglich: Zwei Ministerien opponieren öffentlich gegen den Entwurf des Bundeshaushalts, den Olaf Scholz (SPD) vorgelegt hatte. Sie verlangen mehr Geld, die Gründe unterscheiden sich jedoch.

Bundeswehr wollte C-Waffen für Ernstfall

Entgegen eigenen Dementis plante die Bundesrepublik in den 1960er Jahren die Beschaffung und den Einsatz von Chemiewaffen. Wie Dokumente belegen, bat Bundesverteidigungsminister Kai-Uwe von Hassel (CDU) 1963 die US-Regierung um entsprechende Lieferungen.

Zukunft in der dritten Dimension

Fast 1100 Aussteller aus 41 Ländern zeigten auf der Internationalen Luft- und Raumfahrtmesse (ILA) neben Prospekten, klebrigen Bonbons, und Kugelschreibern allerlei Innovationen. Beeindruckend - doch auch zum Fürchten.