Berlin

Berliner Ausländerbehörde

Neuer Name, alte Probleme

Was bringt eine Namensänderung der Berliner Ausländerbehörde, die Rot-Rot-Grün in Landesamt für Einwanderung umbenennen will? Flüchtlingsexperten sind unterdessen skeptisch, dass der angepeilte Imagewechsel gelingt.

Von Marie Frank
Mahnmal

Gedenkstätte Lieberose braucht Geld

In Lieberose sind 577 jüdische Opfer des Faschismus beigesetzt. Um die KZ-Gedenkstätte zu sanieren, beantragte das Amt Lieberose Fördermittel beim Finanzministerium, beim Kulturministerium und beim Landkreis. Knackpunkt ist bislang die Kofinanzierung.

Von Andreas Fritsche
Gleichstellung

Rot-Rot-Grün plant Paritätsgesetz

Zum Internationalen Frauentag am 8. März sendet die Koalition aus SPD, LINKE und Grünen in Berlin ein weiteres starkes Signal zur Stärkung der Rechte von Frauen.

Von Martin Kröger

Polizei sucht im Umland nach vermisster Rebecca

Storkow. Auf der Suche nach der seit gut zwei Wochen verschwundenen 15-jährigen Rebecca aus Berlin-Neukölln hat die Polizei eine großangelegte Suchaktion in Brandenburg eingeleitet. Dabei seien eine Hundertschaft und ein Hubschrauber in der Umgebung von Storkow (Oder-Sp...

4200 neue Arbeitsplätze in Brandenburg

Potsdam. Rund 4200 Arbeitsplätze sind in Brandenburg 2018 nach Angaben der Wirtschaftsförderung neu entstanden oder wurden gesichert. Das sei ein Rekordwert, sagte Wirtschaftsminister Jörg Steinbach (SPD) am Donnerstag in Potsdam. Auch die Gesamtinvestitionen seien mit ...

Woidke setzt auf Lausitzer beim Strukturwandel

Cottbus. Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) hat an Kommunen und Unternehmen in der Lausitz appelliert, bei der Durchsetzung der geplanten Maßnahmen zum Strukturwandel nicht nachzulassen. »Wir brauchen für die Region Technologie-, Planungs- und Fördervorsprung«, sagt...

Berlins Heimaufsicht prüft verstärkt unangemeldet

Berlin. Nahezu verdoppelt hat die Berliner Heimaufsicht die unange᠆kündigten Kontrollen in stationären Pflegeeinrichtungen. Das teilte das Landesamt für Gesundheit und Soziales (Lageso) dem Sender rbb auf Anfrage mit. Insgesamt wurden demnach aber deutlich weniger Einri...

Gefangener entzieht sich Sicherungsverwahrung

Berlin. Aus der Berliner Sicherungsverwahrung ist ein Gefangener entwichen. Entsprechende Informationen der rbb-Abendschau hat die Justizverwaltung am Donnerstag bestätigt. Polizei und Justiz suchen mit Hochdruck nach ihm, hieß es. Der Mann hatte sich Mittwochabend nach...

A100

Mit Nachdruck für den Deckel

Keine Abgase, wenig Lärm, mehr Grün: So ein Autobahntunnel bringt viele Vorteile mit sich. Abgesehen von den hohen Kosten. Eine Onlinepetition rührt die Trommel für eine Überdeckeleung der A100 zwischen Rathenauplatz und Dreieck Funkturm.

Von Jerome Lombard

Notbremserin

Die Berliner Wirtschaftssenatorin Ramona Pop (Grüne) hat die Notbremse gezogen. Die 41-Jährige wird die derzeit laufende Reisemesse »Internationale Tourismusbörse Berlin« (ITB) nicht besuchen. Grund ist das diesjährige Partnerland der Messe, Malaysia. Denn Homosexualitä...

Von Nicolas Šustr

Anstieg rechter Gewalt in Berlin

Berlin. Die Zahl der extrem rechten, rassistischen und antisemitischen Angriffe in Berlin ist im vergangenen Jahr wieder angestiegen, in Brandenburg verbleibt sie auf hohem Niveau. Die Berliner Opferberatungsstelle Reach Out registrierte 309 Angriffe - 42 mehr als im Ja...

Karin Bergdoll ndPlus

Der Kampf hört niemals auf

Karin Bergdoll engagiert sich seit Jahrzehnten für Frauenrechte. Seit 2003 ist sie Mitglied im Arbeitskreis Frauengesundheit, außerdem macht sie beim Bündnis für sexuelle Selbstbestimmung mit. Der Berliner Senat verlieht ihr deshalb den Berliner Frauenpreis.

Von Johanna Albrecht und Marion Bergermann
Stromsperren

Energiearmut muss nicht sein

Energiearmut ist ein großes Problem geworden. Können Rechnungen nicht bezahlt werden, droht eine Strom- oder Gassperre. Die LINKE in Berlin möchte solche Sperren am liebsten verbieten.

Von Tim Zülch
Berlin Energie

Stromnetzübertragung wird begrüßt

Die Reaktionen auf die Vergabeentscheidung beim Stromnetz fallen unterschiedlich aus: Initiativen und die Senatskoalition begrüßen den Schritt, die Opposition sieht dagegen einen »Fehlkauf«.

Von Martin Kröger

Stromnetz soll Berliner werden

Die Vergabestelle hat der landeseigenen Berlin Energie den Zuschlag für die Konzession des Stromnetzes in Berlin zugesprochen. Der bisherige Betreiber Vattenfall hat das Nachsehen.

Von Martin Kröger
Rot-Rot-Grün

Vorwärts mit guter Laune

Dicke Bretter bohrt das Mitte-links-Bündnis nach eigener Aussage. Investitionen konnten gesteigert und Schulden getilgt werden. Außerdem wurde Berlin in den vergangenen zwei Jahren sozialer.

Von Martin Kröger

Eine neue Perspektive für die alte Mitte

Ein Ort, in dem Geschichte, Gegenwart und Zukunft der Hauptstadt erlebbar werden, ihr emotionaler Mittelpunkt - aus Sicht der Stiftung sollte das Rathausforum dieser »Demokratieplatz« werden.

Von Tomas Morgenstern
Rummelsburger Bucht

Sozialwohnungen von Padovicz

LINKE und Grüne im Abgeordnetenhaus halten die Entwicklungsziele an der Rummelsburger Bucht für veraltet. Der Lichtenberger Bezirksbürgermeister fürchtet Verzögerungen und Schadenersatz.

Von Nicolas Šustr
Thor Steinar

Thor Steinar zieht es nach Spandau

Neuer Anlaufpunkt für Nazis: Seit Freitag gibt es in Spandau nun einen Laden der bei Rechten beliebten Marke Thor Steinar. Bei den Anwohner*innen herrscht Uneinigkeit über den neuen Nachbarn.

Von Franz Seidl und Franziska Köhler

BVG bietet Beschäftigten deutlich mehr Geld

Im Tarifkonflikt bei den Berliner Verkehrsbetrieben (BVG) kann die Gewerkschaftsseite eine Kernforderung weiterhin nicht durchsetzen. Verlangt wird eine 36,5-Stunden-Woche für alle Beschäftigten bei vollem Lohnausgleich. »Das ist schlicht nicht umsetzbar«, teilte Claudi...

Erneute Festnahme und Hinweise im Fall Rebecca

Im Fall der vermissten Rebecca hüllt sich der verhaftete Schwager des Mädchens nach Angaben der Staatsanwaltschaft in Schweigen. Der 27-Jährige sitzt inzwischen in Untersuchungshaft, am Vormittag wurde ihm der Haftbefehl verkündet. Das sagte eine Sprecherin der Staatsan...

Acht Jahre Haft nach Attacke auf Obdachlose

Für eine tödliche Feuerattacke auf zwei obdachlose Männer in Schöneweide vor rund sieben Monaten ist ein 48-Jähriger zu acht Jahren Haft verurteilt worden. Der Angeklagte habe die Opfer nach einem Streit mit Benzin übergossen und angezündet, begründete das Landgericht a...

Prozess in Berlin

Acht Jahre Haft nach Brandanschlag auf Obdachlose

Das Entsetzen war groß, als ein Mann vergangenen Sommer am Berliner S-Bahnhof Schöneweide zwei Obdachlose in Brand steckte. Eines der Opfer erlag seinen Verletzungen Nun wurde das Urteil gegen den Beschuldigten gesprochen.

Polizeireform

Brennpunktpolizei im Anmarsch

Spätestens Anfang 2020 soll die Strukturreform der Polizei umgesetzt sein. Eine neue »Direktion City« soll den Kampf gegen die Straßenkriminalität effizienter machen.

Von Philip Blees
Bryggeri Helsinki

Gastlichkeit mit tiefbraunem Hintergrund

Die Kneipe Bryggeri Helsinki ist kein Nazitreff. Doch deren Geschäftsführer ist Vorsitzender eines finnischen Vereins, der die Interessen der Mitglieder freiwilliger SS-Bataillone vertritt.

Von Nicolas Šustr