Debatte

Haushaltpolitik

Geld für die Zukunft

Das Gebot der Schwarzen Null setzt der Haushaltpolitik enge Grenzen. Dennoch gibt es Möglichkeiten für große Investitionen, wie ein Vorschlag aus Berlin zeigt.

Bedingungsloses Grundeinkommen

Keine Alternative zu Hartz IV

Hartz IV hat Armut zum Massenphänomen gemacht. Das Grundeinkommen erscheint da als verlockende Alternative. Der Armutsforscher Christoph Butterwegge sieht hier aber Gefahren für den Sozialstaat.

Von Christoph Butterwegge
Standortnationalismus

Frappierende Ähnlichkeiten

Eine behauptete Ungleichheit bzw. Ungleichwertigkeit der Menschen - das ist eine politische Grundkonstante, die Neoliberale und Rechtspopulisten miteinander verbindet.

Von Christoph Butterwegge
Holocaust-Gesetz in Polen

Wer die Vergangenheit kontrolliert ...

»Wer die Vergangenheit kontrolliert, kontrolliert die Zukunft«, schrieb George Orwell. Dies könnte auch das Motto des polnischen »Anti-Verleumdungsgesetzes« zum Holocaust sein.

Von Laurence Weinbaum
Linke in der Krise

Der Niedergang der Sozialdemokratie ist eine Gefahr für die Linke

Machen wir uns nichts vor: Der fortschreitende Niedergang der Sozialdemokratie in Kontinentaleuropa birgt auch große Gefahren für die Linke. Nationale Rassisten haben derzeit leichtes Spiel. Doch, es gibt auch anderes und es geht auch anders.

Von Ulrich Maurer und Jan Korte

Fair heißt nicht America first

US-Präsident Donald Trump hat ein Problem richtig erkannt: Die anhaltenden Handels- und Leistungsbilanzdefizite der USA untergraben sukzessive die Stellung des Landes als größte Wirtschaft auf dem Globus und schwächen die Weltwährung Dollar, die seit der notgedrungenen ...

Von Martin Ling
200 Jahre Karl Marx

Marx als Produkt

Solange kein Subjekt der gesellschaftlichen Umwälzung auftritt, lässt sich aus dem Buch »Das Kapital« nicht lernen, wie der Kapitalismus aufgehoben wird, sondern wie er funktioniert.

Von Georg Fülberth
Flucht nach Europa

Migration aus Afrika verlagert sich

In den nächsten Jahren werden sich weniger Menschen in Richtung Europa aufmachen, als es viele AfD-Anhänger beschwören. Doch das liegt nur zum Teil daran, dass die EU ihre Grenzen dicht macht. Viel wichtiger sind Entwicklungen in Afrika.

Von Robert Kappel
Antifa in Ostdeutschland

Gemeinsam gegen Rechts?

Antifa- und zivilgesellschaftliche Gruppen kämpfen auf jeweils eigene Weise gegen Neonazis. Ihr Verhältnis ist nicht immer konfliktfrei - es kann aber auch produktiv sein.

Von Benjamin Winkler
Italien nach der Wahl

Wenn Populismus auf Rassismus trifft

Die Italiener haben ihre Altparteien abgewählt. Sollte jedoch die Fünf-Sterne-Bewegung mit der rassistischen Lega koalieren, wäre das nicht im Land ein Novum. Dann droht der EU eine Auseinandersetzung über innereuropäische Solidarität neuen Ausmaßes.

Von Katja Herzberg
Rechte Betriebsräte

Kein Platz für Nazis

Anfang März wird bei Daimler im schwäbischen Untertürkheim ein neuer Betriebsrat gewählt. Die große Mehrheit des bisherigen Betriebsrats distanziert sich scharf von einer kandidierenden rechten Liste.

Militäreinsatz in Rio de Janeiro

Militärintervention weckt Erinnerung an Diktatur

Brasiliens Präsident Michel Temer sitzt einem alten Irrglauben auf: Gewalt ließe sich mit mehr Gewalt bekämpfen. Per Dekret greift die Bundesregierung erstmals seit 1988 im Bundesstaat Rio de Janeiro ein und macht die Armee dort zum Hüter der öffentlichen Ordnung. Die M...

Von Niklas Franzen
Zukunft der Linken

Falsche Vergleiche

Wenn die demokratische Linke eine eigene Ausstrahlungskraft hat, macht das die Wähler noch nicht automatisch immun gegen rechte Demagogen. Aber es kann ein Antibiotikum gegen deren Gift sein.

Von Andrea Ypsilanti
Linke Klassenpolitik

Die LINKE spricht nur eine Minderheit der Lohnabhängigen an

Es reicht für die Linke nicht, sich auf die beiden »Progressiven«-Lager mit ihren »Multikulturalismus«-Haltungen zu konzentrieren. Genau darauf droht es aber hinauszulaufen, warnt Ralf Krämer.

Von Ralf Krämer
Linkes Europa

Träumen für den Kontinent

Die Linke steht vor der Aufgabe, eine zeitgemäße Vision eines gemeinsamen Europas zu entwickeln, die die Menschen begeistern kann und mit realen politischen Schritten verbunden ist.

Von Jochen Weichold
Tarifauseinandersetzung der IG Metall

Der Kampf für Freizeit - und um Befreiung

Die aktuellen Tarifforderungen der IG Metall wurzeln in einer langen Tradition der Arbeiterbewegung, die in den USA bis ins 19. Jahrhundert zurückreicht.

Von Miya Tokumitsu
Polen

Schwarzer Tag für die Sejm-Opposition

Selbst Jarosław Kaczyński stimmte für einen Gesetzentwurf, der ein liberaleres Abtreibungsrecht ermöglicht hätte - der Entwurf scheiterte trotzem. Für die PiS ein Sieg auf der ganzen Linie.

Von Stephan Fischer
Linke Klassenpolitik

Verbinden statt gegeneinander ausspielen

Die Arbeiter*innenklasse ist heute völlig anders zusammensetzt als noch vor 30 Jahren. Sie ist weiblicher, migrantischer und zugleich tief gespalten. Prekäre Beschäftigung hat stark zugenommen.

Von Bernd Riexinger
Klausur des LINKE-Bundesvorstands

»Die LINKE muss Kontroversen in der Sache bearbeiten«

Zur Klausur des Bundesvorstands plädiert die Ko-Vorsitzende Kipping für eine sachliche Auseinandersetzung in den Streitfragen Flüchtlingspolitik, Umgang mit der AfD, Parteidemokratie und Wählermilieus. Ein Gastbeitrag.

Von Katja Kipping
Die LINKE nach der Bundestagswahl

Urban sein reicht nicht aus

Die LINKE ist im urbanen Milieu stärker geworden, hat dafür aber auch (neue) Schwächen: Im Osten verliert sie, auch an die AfD, und im Westen ist sie für Wähler auf dem Land wenig attraktiv. diese Schwächen muss sie angehen - ohne die neuen Stärken zu gefährden. Ende der »nd«-Debatte.

Von Klaus Lederer
Die LINKE nach der Bundestagswahl

Was die 2. Internationale zu linker Flüchtlingspolitik sagte

Die Debatte um Flüchtlingspolitik ist mit Lafontaines Beitrag nach der Bundestagswahl neu entfacht. Doch neu ist sie nicht: Schon 1907 wurde von der 2. Internationalen die volle rechtliche Gleichstellung von Ausländern gefordert.

Von Özlem Alev Demirel
Die LINKE nach der Bundestagswahl

Der Rassismus im lafonknechtschen Wagentainment

Wie kann Lafontaine derart anti-internationalistisch daherkommen? Man muss beginnen zu glauben, dass auch all die Wagentaines und Lafonknechts in der LINKEN und um sie herum nicht sauer sind, sondern Rassisten.

Von Stephan Lessenich
Die LINKE nach der Bundestagswahl

Lafontaine und Wagenknecht liegen falsch

In der Debatte um die LINKE nach der Bundestagswahl fordert Juliane Nagel einen konsequent kosmopolitischen Kurs ein. In der Position Oskar Lafontaines sieht sie einen Angriff auf den Gründungskonsens der Partei.

Von Juliane Nagel
Gegen den Rechtsruck

Links für ein städtisches progressives Milieu

Wir haben eine wachsende Basis in unterschiedlichen Milieus. In antirassistischen Bewegungen, im progressiven akademischen Milieus und bei Erwerbslosenkönnen können wir linke Politik stärken. Diese Strategie hält und vertieft den Kurs – eine opportunistische Wende ist nicht nötig.

Von Jakob Migenda
Die LINKE nach der Bundestagswahl

Rein ins Offene, raus Richtung Zukunft

Die LINKE wird gesamtdeutscher, weiblicher - und sie wird immer mehr von Menschen gewählt, die »links« nicht allein sozioökonomisch, sondern kulturell definieren. Gut so. Es gibt keinen Grund, der Linkspartei von 2009 hinterherzutrauern.

Von Alexander Fischer