Debatte

Europa im Salon

»Die Stimme der Kommunen wird lauter«

Am 1. November hatten »nd« und LINKE-Delegation im Europaparlament erneut »in den Salon« eingeladen. Wir dokumentieren Auszüge aus der Podiumsdiskussion.

Migrationsabkommen

Nicht Sargnagel, sondern Fortschritt

Der geplante UN-Migrationspakt wird von rechts attackiert. Doch auch manche Linke sehen darin die Möglichkeit, zum »ständigem Import billiger und williger Arbeitskräfte«. Dabei bringt das Abkommen einige wichtige Fortschritte.

Von Jules El-Khatib, Sofia Leonidakis, Niema Movassat und Igor Gvozden
Linke Gesellschaftskritik

Neue Klassenpolitik

Die Linke hat sich in einer Diskussion festgebissen, die kulturelle und soziale Kämpfe künstlich trennt. Dabei sind sie gemeinsam die Grundlage für linke Politik.

Von Sebastian Friedrich
Wohin geht die LINKE?

Veränderung kommt aus der Gesellschaft

»Unteilbar«, »Hambi bleibt«, Streiks bei Ryanair: Gegen den Rechtsruck hilft nur die Organisierung von unten. Ansätze dazu gibt es längst. Anstatt über falsche Gegensätze zu diskutieren, sollten wir diese Ansätze stärken – und die LINKE erneuern.

Von Jan van Aken, Raul Zelik, Sofia Leonidakis, Harald Weinberg, Rhonda Koch, Michel Brandt, Nina Eumann und Konstantin Gräfe
Die Linke und Europa

Die LINKE und die EU: Ja, Nein, Enthaltung

Gabi Zimmer bezeichnet die Situation der LINKEN auf der europäischen Ebene als defensiv. Und das tut sie völlig zu Recht. Letztlich bedeutet das, unsere Haltung zur EU zu klären.

Von Wulf Gallert
Sammlungsbewegung Aufstehen

Geschichtsbewusst in eine neue Ära der Solidarität

Jan Korte darüber, dass es eine starke LINKE Partei eine wichtige Errungenschaft ist, für die es sich lohnt zu kämpfen. Doch nur wer gegen Rassismus und für soziale Gerechtigkeit kämpft, kann dieses Land grundlegend ändern.

Von Jan Korte
Recht auf Migration

Gegen das Monopol auf Mobilität

Für die Entwicklung einer linken migrationspolitischen Strategie gilt es, solidarische Städte als Orte der Umsetzung globaler sozialer Rechte in den Blick zu nehmen.

Von Stefanie Kron und Henrik Lebuhn
Die LINKE und Migration

Gute Arbeit und gleiche Rechte für alle

Zuwanderung beschränken? Keine Lösung! Das stellte schon der Internationale Sozialistenkongresses von 1907 fest. Die Überlegungen zu Fragen der Migration können heute noch als Kompass für die gesellschaftliche Linke dienen.

Von Bernd Riexinger
Zukunft der EU

Der Regen und die Traufe

Die EU-Reformvorschläge des französischen Präsidenten Macron zielen in erster Linie darauf ab, die EU dergestalt umzugestalten, dass neoliberale Rezepte weiter umsetzbar bleiben.

Von Andreas Thomsen
„Wir sind mehr“-Konzert in Chemnitz

Ein alter Hut – und doch brandaktuell

Für viele mag die Kritik wohlfeil sein und schon tausendmal gehört – bisweilen ein alter Hut. Doch genau darin liegt das Problem. Alle scheinen es schließlich zu wissen, nur ändern tut sich seit Jahren nichts. Um was geht es? Am heutigen Montag werden Künstler wie Kraft...

Von Christopher Wimmer
Haushaltpolitik

Geld für die Zukunft

Das Gebot der Schwarzen Null setzt der Haushaltpolitik enge Grenzen. Dennoch gibt es Möglichkeiten für große Investitionen, wie ein Vorschlag aus Berlin zeigt.

Bedingungsloses Grundeinkommen

Keine Alternative zu Hartz IV

Hartz IV hat Armut zum Massenphänomen gemacht. Das Grundeinkommen erscheint da als verlockende Alternative. Der Armutsforscher Christoph Butterwegge sieht hier aber Gefahren für den Sozialstaat.

Von Christoph Butterwegge
Standortnationalismus

Frappierende Ähnlichkeiten

Eine behauptete Ungleichheit bzw. Ungleichwertigkeit der Menschen - das ist eine politische Grundkonstante, die Neoliberale und Rechtspopulisten miteinander verbindet.

Von Christoph Butterwegge
Holocaust-Gesetz in Polen

Wer die Vergangenheit kontrolliert ...

»Wer die Vergangenheit kontrolliert, kontrolliert die Zukunft«, schrieb George Orwell. Dies könnte auch das Motto des polnischen »Anti-Verleumdungsgesetzes« zum Holocaust sein.

Von Laurence Weinbaum
Linke in der Krise

Der Niedergang der Sozialdemokratie ist eine Gefahr für die Linke

Machen wir uns nichts vor: Der fortschreitende Niedergang der Sozialdemokratie in Kontinentaleuropa birgt auch große Gefahren für die Linke. Nationale Rassisten haben derzeit leichtes Spiel. Doch, es gibt auch anderes und es geht auch anders.

Von Ulrich Maurer und Jan Korte

Fair heißt nicht America first

US-Präsident Donald Trump hat ein Problem richtig erkannt: Die anhaltenden Handels- und Leistungsbilanzdefizite der USA untergraben sukzessive die Stellung des Landes als größte Wirtschaft auf dem Globus und schwächen die Weltwährung Dollar, die seit der notgedrungenen ...

Von Martin Ling
200 Jahre Karl Marx

Marx als Produkt

Solange kein Subjekt der gesellschaftlichen Umwälzung auftritt, lässt sich aus dem Buch »Das Kapital« nicht lernen, wie der Kapitalismus aufgehoben wird, sondern wie er funktioniert.

Von Georg Fülberth
Flucht nach Europa

Migration aus Afrika verlagert sich

In den nächsten Jahren werden sich weniger Menschen in Richtung Europa aufmachen, als es viele AfD-Anhänger beschwören. Doch das liegt nur zum Teil daran, dass die EU ihre Grenzen dicht macht. Viel wichtiger sind Entwicklungen in Afrika.

Von Robert Kappel
Antifa in Ostdeutschland

Gemeinsam gegen Rechts?

Antifa- und zivilgesellschaftliche Gruppen kämpfen auf jeweils eigene Weise gegen Neonazis. Ihr Verhältnis ist nicht immer konfliktfrei - es kann aber auch produktiv sein.

Von Benjamin Winkler
Italien nach der Wahl

Wenn Populismus auf Rassismus trifft

Die Italiener haben ihre Altparteien abgewählt. Sollte jedoch die Fünf-Sterne-Bewegung mit der rassistischen Lega koalieren, wäre das nicht im Land ein Novum. Dann droht der EU eine Auseinandersetzung über innereuropäische Solidarität neuen Ausmaßes.

Von Katja Herzberg
Rechte Betriebsräte

Kein Platz für Nazis

Anfang März wird bei Daimler im schwäbischen Untertürkheim ein neuer Betriebsrat gewählt. Die große Mehrheit des bisherigen Betriebsrats distanziert sich scharf von einer kandidierenden rechten Liste.

Militäreinsatz in Rio de Janeiro

Militärintervention weckt Erinnerung an Diktatur

Brasiliens Präsident Michel Temer sitzt einem alten Irrglauben auf: Gewalt ließe sich mit mehr Gewalt bekämpfen. Per Dekret greift die Bundesregierung erstmals seit 1988 im Bundesstaat Rio de Janeiro ein und macht die Armee dort zum Hüter der öffentlichen Ordnung. Die M...

Von Niklas Franzen
Zukunft der Linken

Falsche Vergleiche

Wenn die demokratische Linke eine eigene Ausstrahlungskraft hat, macht das die Wähler noch nicht automatisch immun gegen rechte Demagogen. Aber es kann ein Antibiotikum gegen deren Gift sein.

Von Andrea Ypsilanti
Linke Klassenpolitik

Die LINKE spricht nur eine Minderheit der Lohnabhängigen an

Es reicht für die Linke nicht, sich auf die beiden »Progressiven«-Lager mit ihren »Multikulturalismus«-Haltungen zu konzentrieren. Genau darauf droht es aber hinauszulaufen, warnt Ralf Krämer.

Von Ralf Krämer
Linkes Europa

Träumen für den Kontinent

Die Linke steht vor der Aufgabe, eine zeitgemäße Vision eines gemeinsamen Europas zu entwickeln, die die Menschen begeistern kann und mit realen politischen Schritten verbunden ist.

Von Jochen Weichold