Kommentare

Syrien

Idlib ohne Zauberformel

Erdogan und Putin haben mit der Vereinbarung von Sotschi zu Idlib einen in dieser Tragweite kaum erwarteten politisch-diplomatischen Erfolg erzielt, standen sie sich doch als Repräsentanten tief im Syrien-Krieg verwickelter Regionalmächte dort als Antipoden gegenüber: d...

Von Roland Etzel
Zucker

Dissen mit Billig-Limo

Mit einer Stunde Fußball pro Woche mehr kann ein Kind in nur 20 Wochen ein Kilogramm Gewicht abbauen. Gelingt es den Eltern, für den Junior vier Cola pro Woche etwa durch die gleiche Menge Wasser zu ersetzen, ist das überflüssige Kilogramm schon nach knapp neun Wochen r...

Von Ulrike Henning
Kampf um Kohleausstieg

Zeitpunkt verpasst

Vor wenigen Wochen geisterte ein Streit durch die Medienlandschaft. Umweltverbände hatten angekündigt, aus der Kohlekommission auszusteigen, sollte der Hambacher Forst gerodet werden. Seit Tagen nun bereitet RWE genau diese Rodung vor. Der Energiekonzern lässt die beset...

Von Haidy Damm
Handelsstreit zwischen USA und China

Nachhaltig verschobene Verhältnisse

Die am Montagabend von US-Präsident Donald Trump verhängten neuen Zölle auf chinesische Produkte im Wert von 200 Milliarden Dollar werden vermutlich nicht das letzte Wort sein, das im Handelsstreit zwischen Peking und Washington gesprochen wird. Schließlich warnen auch ...

Von Simon Poelchau
Transparenz der Schufa

Blackbox Schufa

Die Grünen-Politikerin Tabea Rößner kritisiert: Für Verbraucher ist es undurchsichtig, woher die Daten von Auskunfteien wie der Schufa stammen, an wen sie gegangen sind und bei welchen Firmen sie gespeichert werden. Sie selbst hatte damit auch Ärger.

Von Tabea Rößner
Humboldt-Universität

Schluss mit der HU-Übeltäterei

Das war der erste Streich, doch der zweite folgt sogleich, heißt es bei Max und Moritz. Auch im Falle der Humboldt-Universität zu Berlin häufen sich mittlerweile die Streiche. Sie richten sich allerdings nicht gegen das Kleinbürgertum wie die Scherze der zwei »Buben«, s...

Von Julia Boving
Ratspräsidentschaft

Hauptsache gegen Migranten

Vor dem Anti-Migrations-Sondergipfel der Europäischen Union, der am Mittwoch im österreichischen Salzburg beginnt, herrscht rege Betriebsamkeit. Auf dem Feld der Sozialpolitik hingegen herrscht: Stillstand. Das ist in der EU zwar nix Neues. Allerdings fällt die Absage d...

Von Nelli Tügel
Georg Maaßen

Endzeitraunen

Eine gezielte Falschinformation, um möglicherweise die Öffentlichkeit von einem politischen Mord abzulenken? Die Pietät lässt solche Zuspitzung nur mit einem angemessenen Zögern zu. Hans-Georg Maaßen allerdings hat sich nicht gescheut, im Fall von Chemnitz so polarisier...

Von Uwe Kalbe

An der roten Linie

Unser heutiger Bericht befasst sich mit einem kunsthistorischen Thema von unabsehbarer Tragweite. In einer Höhle in Südafrika haben Forscher einen Stein gefunden, auf dem sich rote Linien befinden, gezogen vor 73 000 Jahren. Damit wäre diese Zeichnung das älteste Kunstw...

Von Koalitionskrise, Kunst, Kochrezept? Bernd Zeller
Diesel-Skandal

Betrug zahlt sich aus

»Der Staat ist kein Autohändler«, behauptete Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer am Montag. Doch wie heißt es so schön: Zwischen Reden und Tun liegt das Meer. Denn was der Christsoziale als neues »Konzept« für Nachrüstungen von älteren Dieselautos ankündigt, lässt de...

Von Marie Frank
Streik bei Neue Halberg Guss

Der Schuss muss sitzen

Sieben Wochen lang war der Streik beim Autozulieferer Neue Halberg Guss ausgesetzt. Die Arbeiter in Leipzig und Saarbrücken hofften darauf, dass eine Schlichtung die »Kuh vom Eis« holen könnte. Die IG Metall hat guten Willen gezeigt, doch der Eigentümer Prevent hat die ...

Von Hans-Gerd Öfinger
Obdachlose in Berlin

Die BVG ist kein Herbergsbetrieb

In Berlin wurden im Winter zwei bis drei U-Bahnhöfe geöffnet, um Obdachlose vor dem Erfrieren zu bewahren. Damit ist jetzt Schluss. Die Bahnhöfe bleiben über Nacht geschlossen. Der Grund sind Sicherheitsbedenken. Ein Kommentar

Von Nicolas Šustr
#Aufstehen

Es sich lohnt, um die Sammlungsbewegung zu kämpfen

Aus der Linken heraus ist ein neuer Versuch begonnen worden, das neoliberale Weiter-So von links herauszufordern – #Aufstehen. Elf Thesen, warum die Sammlungsbewegung kritische Solidarität und Mitgestalten braucht.

Von Michael Brie und Dieter Klein
Wohltätigkeit und karitatives Engagement

Verschönerung der hässlichen Fratze des Neoliberalismus

Steuervermeidung, Imagegewinn und Politikbeeinflussung: Das karitative Engagement der Reichen ist nicht uneigennützig. Im Gegenteil: Mit privaten Wohlfahrtsorganisationen wird der Sozialstaat zurückgedrängt und angegriffen.

Von Asmaa Yousouf

Mosekunds Montag

Herrn Mosekunds Hausgemeinschaft hatte wie jedes Jahr ein Sommerfest vorbereitet, und wie jedes Jahr war Herr Mosekund für die schriftlichen Angelegenheiten zuständig. Mit einem Nachbarn hatte er sich wie jedes Jahr in den Biergarten begeben, wo sie die Einladung verfas...

Von Wolfgang Hübner
Kohleausstieg

Energieriese mit Realitätsverlust

Ein Freifahrtschein für weitere rund 20 Jahre Abbaggerung und Verstromung von Kohle? Eigentlich müsste der fossile Energiekonzern RWE in Jubelstürme über einen solchen Vorschlag aus der Kohlekommission der Bundesregierung ausbrechen. Das Gegenteil ist der Fall. Wie...

Von Kurt Stenger
Protest in der Türkei

Paternalistischer Kapitalismus

Die Arbeitsbedingungen auf der Flughafenbaustelle von Istanbul sind besonders krass. Das hängt mit dem von Präsident Recep Tayyip Erdogan geschaffenen Termindruck zusammen. Aber auch mit dem Einsatz vieler Wanderarbeiter aus Ostanatolien und Aserbaidschan, die kaum orga...

Von Jan Keetman
Äthiopien und Eritrea

Perestroika am Horn von Afrika

Zum Friedensschluss gehören zwei, doch über die treibende Kraft gibt es keinen Zweifel: Äthiopiens junger Ministerpräsident Abiy Ahmed war der Initiator des Friedensabkommens mit Nachbar Eritrea, das nun im saudi-arabischen Dschiddah im Beisein unter anderem des UN-Gene...

Von Martin Ling
#ausspekuliert

Das Kapital der Straße

Es ist noch gar nicht so lange her, 2013 war es, da verkaufte die CSU die gemeinnützige Baugesellschaft GBW an ein privates Augsburger Immobilienunternehmen. Bei der Landtagswahl, die im selben Jahr stattfand, dürften die Folgen dieser Entscheidung noch nicht spürbar ge...

Von Ines Wallrodt
Polizeieinsatz in Schöneberg

Helfer der Verdrängung

»Wir sind nicht erst seit gestern laut.« Dieser Satz einer Mitarbeiterin des Kollektivs von Potse und Drugstore ist bezeichnend. Seit 1972 gibt es den Drugstore, das älteste selbstverwaltete Jugendzentrum Berlins. Seit den 80er Jahren ist auch der benachbarte Treffpunkt...

Von Maria Jordan
Bundesverfassungsschutzpräsident

Maaßen im Zenit

Die Koalition steckt in der Sackgasse. Was kann die Kanzlerin tun? Erneut hat Horst Seehofer sie vor vollendete Tatsachen gestellt, indem er sich vor den Chef des Verfassungsschutzes stellte. Die Entscheidung traf er wie gewohnt ohne Rücksicht auf Verluste - anderer. An...

Von Uwe Kalbe
Dialog zwischen Nord- und Südkorea

70 Jahre angestauter Redebedarf

Da scheint es viel Redebedarf zu geben: »Ab heute können Süd- und Nordkorea 24 Stunden am Tag und 365 Tage im Jahr direkte Konsultationen zu Fragen der Fortschritte in den innerkoreanischen Beziehungen, Frieden und Wohlstand auf der koreanischen Halbinsel führen«, so Ch...

Von Alexander Isele
Militarismus

Abrüsten war einmal

Als Reaktion auf die »Aggression« aus Moskau (O-Ton Bundesaußenminister Heiko Maas) führt die Bundeswehr jetzt einen multinationalen Gefechtsverband der NATO in Litauen. Grundlage ist ein Beschluss des Bündnisses vom Juli 2016, im Zuge der Enhanced Forward Presence (EFP...

Von Felix Jaitner
Skandal um Maaßen

Schlimmer

SPD-Abgeordnete beklagen das Nichtstun der Regierung, der sie selbst angehören. Leo Fischer meint: Das ist Gestus eines jämmerlich vor sich hinkläffenden Kettenhunds.

Von Leo Fischer
Antifaarbeit

Es werden mehr

Überall hört man derzeit: »Mehr als erwartet«. Gemeint sind die zahlreichen Demonstranten auf antirassistischen Demos. Auch wenn das Problem damit noch nicht verschwunden ist, kann nicht bestritten werden: Wir werden mehr.

Von Nelli Tügel
Das Blättchen Heft 19/18