Kommentare

Diesel

Auf der Nase herumgefahren

Falls Sie wissen wollen, wo Sie ihren alten Dieselstinker gegen eine üppige Umtauschprämie loswerden können, dann fragen Sie doch mal in Flensburg nach: Das Kraftfahrtbundesamt sammelt nicht nur Informationen über rücksichtslose Verkehrsrowdys und ist für Tests an neuen...

Von Kurt Stenger

Chance für Einige

Über eine Million Menschen waren aus der öffentlichen Debatte in Deutschland zuletzt fast vollständig verschwunden, denn sie sind seit mehreren Jahren arbeitslos. Man sonnte sich lieber in einem »Jobmärchen«, das allerdings schon immer zu schön war, um wahr zu sein. Die...

Von Ines Wallrodt
Drogenpolitik

Ende der restriktiven Drogenpolitik

Der erzwungene Rücktritt von US-Justizminister Jeff Sessions erzeugt in den USA starke Gefühle. Neben den meisten Demokraten fürchtet auch so mancher prominente Republikaner einen Versuch von Präsident Donald Trump, die Ermittlungen von Robert Mueller in der Russland-Af...

Von Alexander Isele
Frauen in der DDR

Angst vor der Gleichstellung

Der Feminismus gehört zum Sozialismus. Deshalb musste auch ersteres am Ende der DDR abgeschafft werden. Teile der Linken versuchen immer noch das eine vom anderen zu trennen. Dabei werden sie sich im Kampf gegen Rechte und Neolierale brauchen.

Von Kerstin Wolter und Alex Wischnewski
Kampagne #unten

Die Wahrsagerin aus dem Biologieunterricht

Die Wochenzeitung »Freitag« hat unter dem Hashtag #unten eine Kampagne gestartet. Darin sollen Menschen zu Wort kommen, die aufgrund ihrer Klassenzugehörigkeit mit Vorurteilen zu kämpfen hatten. Here we go.

Von Christian Klemm
09. November

Aufmarschverbot ist ein Signal

Noch ist die Verbotsverfügung der Versammlungsbehörde nicht in trockenen Tüchern. Noch können die Neonazis, die am 9. November zum 80. Jahrestag der Reichspogromnacht durch Berlin marschieren wollten, das Verbot vor Gericht anfechten. Das kündigte der Organisator des Au...

Von Martin Kröger
Horst Seehofer

Kampf der Kuscheltiere

Horst Seehofers hartnäckiges verweilen in seinen Ämtern soll seinem Antrieb geschuldet sein, nicht auf »Merkels Männerfriedhof« landen zu wollen. Bleibt nur zu hoffen, dass er nicht wie im Friedhof der Kuscheltiere als Schreckgestalt wiederkehrt.

Von Uwe Kalbe
Atomwaffen

Kein glaubwürdiger Vermittler

Berlin sollte den Abzug der Atomwaffen aus Büchel beschließen. Die kann ein Schritt Richtung Glaubwürdigkeit Deutschlands als Vermittler in nuklearpolitischen Krisen vom INF-Vertrag über den gescheiterten »Iran-Deal« bis zur 2020 anstehenden Überprüfung des Nichtverbreitungsvertrages.

Von Anne Balzer
UN-Migrationspakt

Zum Nutzen aller?

Die verschwörungstheoretische Hetzkampagne der AfD zeigt auch in konservativen Kreisen Wirkung. Dabei formuliert der Pakt die gewünschten neoliberalen Ziele, von erwünschten und unerwünschten Geflüchteten.

Von Vanessa Fischer
Rechtsradikalismus

Die Mitte tendiert nach rechts

Die Linke muss eigene Schwerpunkte setzen, die Interessen von Inländern und Migranten im Auge behält. Nicht leicht, wenn die Mitte immer weiter nach Rechts rückt. Das zeigt eine Autoritarismus-Studie von Forschern der Universität Leipzig.

Von Aert van Riel
Bildungspolitik ndPlus

Ansprüche bis in den Himmel

Die Studie des Zentralinstitut für das Jugend- und Bildungsfernsehen klingt besorgniserregend: Grundschüler wissen nur wenig über Juden und Roma, heißt es in der jüngsten Veröffentlichung. Das Institut fürchtet, dass fehlendes Wissen zu Vorurteilen führen könnte. Klingt...

Von Stefan Otto
EU-Digitalsteuer

Eigentlich Sozialdemokrat

Eigentlich ist Bundesfinanzminister Olaf Scholz ja Sozialdemokrat. Doch mit dem kleinen Wort »eigentlich« hebt man bekannterweise Aussagen auf. So verhält sich Scholz unter seinen europäischen Kollegen sogar noch wirtschaftsfreundlicher als sein konservativer Vorgänger ...

Von Simon Poelchau
elektronische Patientenakte

Die Vermessung des Körpers

Ab 2021 sollen Patienten in Deutschland per Smartphone oder Tablet auf die elektronische Patientenakte zugreifen können. So will es Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU). Katharina Nocun hält wenig bis nichts von dieser Idee.

Von Katharina Nocun
Macrons Sicherheitsdenken

Eine EU-Armee für wen?

Vor wem muss sich EU-Europa verteidigen können? Eine interessante Frage, die Frankreichs Präsident am Dienstag ebenso interessant »mit Blick auf China, auf Russland und sogar auf die Vereinigten Staaten« beantwortet hat. Emmanuel Macron verspürt bereits einen ersten Ang...

Von René Heilig
Deutsche Wohnen

Enteignen statt wegkaufen

Dank Investoren und unsozialer Bundepolitik können Miet-Aktivisten mit Zulauf rechnen. Der neueste Clou: 700 Wohnungen in der Karl-Marx-Allee hat sich der private Wohnkonzern »Deutsche Wohnen« geschnappt.

Von Nicolas Šustr
Quotierte Landesliste

Der Wahn der alten Männer

Unter den 88 Landtagsabgeordneten in Brandenburg gibt es nur 34 Frauen. Ab der übernächsten Wahl 2024 streng quotierte Landeslisten vorzuschreiben, hätte nicht garantiert, dass es künftig 44 Frauen sind. Denn die Hälfte der Mandate wird an Wahlkreissieger vergeben. An d...

Von Andreas Fritsche
Hans-Georg Maaßen

Maaßens Qualen

Hans-Georg Maaßen hat lange daran gearbeitet, den blöden Job als Präsident des Verfassungsschutzes loszuwerden. Doch erst jetzt hat sein Vorgesetzter Seehofer die Hilfeschreie der gequälten Beamtenseele verstanden.

Von Andreas Koristka
Make Europe great again

Früher war alles besser ...

... glauben zwei Drittel aller Menschen in der EU, so die jüngste Bertelsmann-Studie mit dem Titel »Make Europe great again«. In Zeiten der allgemeinen gesellschaftlichen Verunsicherung flüchten sich Europäer in Nostalgie.

Von Alexander Isele
SPD an die Groko

Vorwärts nimmer mit den Sozis

Von Neuanfang reden derzeit viele in der SPD. Am kommenden Wochenende veranstaltet die Partei in Berlin zwecks Sammlung von Ideen, was man künftig sein will, ein »Debattencamp« mit zahllosen »SpeakerInnen« aus Politik, Wirtschaft, Gewerkschaften und Kultur. Die Parteima...

Von Jana Frielinghaus
Energiewende

Was der Lausitzer braucht

Es gibt in der Lausitz mehr versicherungspflichtige Jobs. Seit 2007 ist ein Plus von 11,4 Prozent zu verzeichnen gewesen. Die Chancen, einen Ausbildungsplatz zu finden, haben sich auch verbessert. Auf einen Bewerber kommen statistisch 0,96 Lehrstellen. Früher waren es n...

Von Andreas Fritsche
Hans-Georg Maaßen

Ein Held. Und bald Minister?

Die Führung des Verfassungsschutzes ist Maaßen los - Bundesinnenminister Seehofer versetzt ihn in den Ruhestand. Doch möglicherweise gelingt dem Mann ein Comeback unter einem anderen CDU-Vorsitzenden.

Von René Heilig
AfD-Gutachten zum Verfassungsschutz

»Reizwörter«, die Stimmung machen

Ein Rechtswissenschaftler gibt den AfD-Mitgliedern Tipps, um einer Beobachtung durch den Verfassungsschutz zu entgehen. Doch würde die Partei die Empfehlungen des Gutachters Murswiek beherzigen, hätte das Konsequenzen beim Wähler.

Von Christian Klemm
Jens Spahn

Rechter Vorwahlkampf

Von Sebastian Kurz lernen heißt siegen lernen, meint vermutlich Bundesgesundheitsminister Jens Spahn. Der österreichische Kanzler hat vergangenen Mittwoch erklärt, sein Land werde dem UN-Migrationspakt nicht beitreten, um einem Verlust von »Souveränität« bei der Regelun...

Von Jana Frielinghaus
Stresstest für Banken

Simulation mit wenig Aussagekraft

Die Spekulationen vor dem Bankenstresstest gingen fehl: Italienische Banken galten als Favoriten für die rote Laterne bei der Prüfung durch die Europäische Bankenaufsicht (EBA). Stattdessen haben die Deutsche Bank, mehrere deutsche Landesbanken sowie britische Institute...

Von Martin Ling
Reform des Sexualstrafrechts ndPlus

Jein heißt Jein

»Nimm dir die Frau, sie will es doch auch«, raunt das Teufelchen auf der rechten Schulter dem Würstchen ins Ohr. Das war 1996 und ein Songtext. Auch in der echten Welt konnte man damals andere »beglücken«, egal, was die selbst wollten. 20 Jahre später, im November 2016,...

Von Lotte Laloire