Kommentare

G20 in Buenos Aires

Nicht auf der Höhe der Zeit

Die Erfolgsmeldung spricht Bände: »Wir haben uns auf eine gemeinsame Abschlusserklärung geeinigt.« Was der gastgebende Präsident Mauricio Macri verkündete, war in der Tat nicht zwingend zu erwarten. Die G20 hat sich trotz all ihrer Zerstrittenheit zu Formelkompromissen ...

Von Martin Ling
Bundesliga

Champions League ist wie »Vapiano«

Ich schaue nicht oft Champions-League-Spiele. Die entsprechenden Decoder fehlen, noch mehr aber ein Minimum an Anteilnahme, ohne die Fußball einfach keinen Spaß macht. Ob Barcelona oder Madrid gewinnt, ob Manchester United oder City, ist mir vollkommen wurst. Champions ...

Von Christoph Ruf
Gelbwesten

Macron vor den Scherben seiner Politik

Bisher hat Frankreichs Präsident Macron Widerstand gegen seine neoliberalen Reformen immer ausgesessen, er will nicht unter Druck handeln. Doch der Widerstand derer, die am Wegesrand zurückgelassen werden, wächst.

Von Ralf Klingsieck
Schmierereien in Oberschöneweide

Lichter zünden gegen den Hass

In Oberschöneweide werden Schaufensterscheiben und Häuserfassaden mit antisemitischen Hetzparolen beschmiert. Auch 80 Jahre nach der Reichspogromnacht ist Antisemitismus kein Thema der Vergangenheit.

Von Jérôme Lombard
SPD in der Krise

Vom toten Pferd absteigen

Nachdem der Parteilinke Marco Bülow Anfang der Woche aus der SPD ausgetreten, stellt sich die Frage: Kann man in der SPD noch linke Politik machen? Ulrich Maurer meint: Nein. Bülow hat sich richtig entscheiden.

Von Ulrich Maurer
Linke in der SPD

Es lohnt sich zu kämpfen

Der Parteilinke Marco Bülow ist Anfang der Woche aus der SPD ausgetreten. Aktuell stellt sich deshalb die Frage: Ist linke Politik in der Sozialdemokratie noch machbar? Annika Klose von den Jusos meint ja.

Von Annika Klose
Abgebügelt

Weihnachten ist falsch

Jetzt geht die Scheiße wieder los: Menschen verherrlichen das Rumstehen in der Kälte, verbrennen sich an vier Euro teurem Gewürzwein die Zunge und wollen, dass man irgendwo hinkommt, wo dieser Irrsinn auch noch symbolisch aufgeladen wird. Geniale Idee: Nicht hingehen!

Von Paula Irmschler
SONNTAGmorgen

Tai-Chi zur Einführung

Wer entspannen will, muss sich langweilen. Entweder man guckt den ganzen Abend Fernsehen oder man macht Tai-Chi. Dann wird man auch 100 Jahre alt, fest versprochen!

Von Karl Unterdorf
Hassliebe

Da muss noch etwas kommen

Das Leben ist ein Imbiss, aber nur zur Mittagspause. Man hat keine Zeit und trotzdem ist es fad. Das schnelle, unkonzentrierte Essen im Gehen oder im Stehen. Man kann die Mittagspause auch absitzen wie eine Strafe; dafür, dass man es gewagt hat, eine Kantine zu betreten...

Von Christof Meueler
DGB und Antifaschismus

Wir widersprechen: Wir sind alle Antifa!

Man kann nicht Antifaschismus predigen und selbst kein Antifaschist sein. Nur durch die Zusammenarbeit vieler Antifaschist*innen war es nach der Instrumentalisierung des Todes von Daniel H. möglich, den wöchentlichen Nazidemos etwas entgegenzusetzen.

Von DGB Jugend Chemnitz
Rüstungs-Deal

Noch mehr Waffen für die Mörder

Mit ihrer Entscheidung, Saudi-Arabien weitere Hightech-Waffensysteme im Werte von nicht weniger als 15 Milliarden Dollar zu verkaufen, hat die Trump-Administration ein deutliches Signal gesetzt, nach innen wie nach außen. Den Abgeordneten im US-Senat wurde damit auf unv...

Von Roland Etzel
Tarifeinheitsgesetz

Leicht modifiziertes Machwerk

Eigentlich ist alles ganz einfach. Das Grundgesetz garantiert die Koalitionsfreiheit der Gewerkschaften, ihr Recht, Tarifverträge abzuschließen und für ihre Forderungen zu streiken. Doch es sind ausgerechnet Sozialdemokraten,von Andrea Nahles bis Hubertus Heil, die seit...

Von Rainer Balcerowiak
Philippinen

Dutertes Bauernopfer

Drei Schüsse in den Hinterkopf, das Opfer lag auf dem Bauch: Für eine Hinrichtung an dem 17-Jährigen Kian Loyd Delos Santos sind auf den Philippinen drei Polizisten zu bis zu 40 Jahre Haft verurteilt worden. Mindestens 7000 Menschen sind dort in den vergangenen 13 Monat...

Von Alexander Isele
Oury Jalloh

Kein Interesse an Aufklärung

Eine Beschwerde der Angehörigen von Oury Jalloh gegen die Verfahrenseinstellung wurde abgelehnt. Es bleibt der Eindruck, dass Teile des Staatsapparates mutmaßliche Mörder in Uniform schützen wollen.

Von Sebastian Bähr
Wohnungslosigkeit

Sachorientiert und konstruktiv

Wohnungslosigkeit ist ein drängendes Problem in Berlin. Die Abgeordneten der demokratischen Parteien debattierten lösungsorientiert. Doch simple Lösungen wird es nicht geben. Zumindest der Wille ist da, welche zu finden.

Von Martin Kröger
Krise in der Ukraine

Keine Freibriefe

Poroschenko beschwört den »großen Krieg«. Sein Botschafter in Deutschland fordert von Berlin wahrhaftig ein Ultimatum gegen Russland und die Entsendung der deutschen Marine ins Schwarze Meer. Als wüsste niemand mehr, wie solches bereits einmal endete.

Von Klaus Joachim Herrmann
Midterm-Wahlen

Eine Kraft für die Würde im Untergrund

In mehreren konservativen US-Bundesstaaten stimmten eher konservative Wähler bei den Midterms gegen die Politik der Republikaner. Die Basisrevolte der Landbevölkerung zeigt den »gesunden Menschenverstand« der »Hillbillies«.

Von Robert Ogman
Italienisches »Sicherheitsdekret«

Wo bleibt der Aufschrei?

Matteo Salvini zieht seine rassistische Austeritätspolitik weiter durch, wie das nun durch die Abgeordnetenkammer gebrachte »Sicherheitsdekret« zeigt. Anders als das UN-Dokument zu Migration, wäre das Grund für einen Aufschrei auch in Deutschland.

Von Nelli Tügel
NRW-Innenminister

Rechtslinks-Schwäche

Nordrhein-Westfalens Innenminister Herbert Reul plädiert für ein bundesweites Umdenken beim Verfassungsschutz. Er meint, dass der Geheimdienst auch gesellschaftspolitisch wichtig sei. Soweit mag man ihm folgen. Doch dann erklärt der CDU-Mann in der »Süddeutschen«, man d...

Von René Heilig
Abschiebung nach Punktesystem

Bleiberecht für kriminelle Ausländer

Kriminelle Asylbewerber sollen künftig nach einem Punktesystem eingeschätzt werden, das in der Endkonsequenz zur Abschiebung führt. Ein populistischer Vorschlag, der die universelle Gültigkeit von Menschenrechten in Frage stellt.

Von Fabian Hillebrand
UN-Migrationspakt

Streit um Symbolpolitik

Die Aufregung in Deutschland und anderen Ländern über ein UN-Papier, das für die Staaten nicht bindend ist, wirkt absurd. Der Migrationspakt ist lediglich eine Absichtserklärung, um Einwanderung zu steuern. Er hat vor allem symbolische Bedeutung. Rechte Politiker verbre...

Von Aert van Riel
Khashoggi

PR-Stunt mit Konsequenzen

Es ist ein PR-Stunt von Human Rights Watch: Mit ihrer Anzeige gegen Mohammed bin Salman in Argentinien auf Basis des Weltrechtsprinzips wollen die Menschenrechtler erreichen, dass der saudische Kronprinz während seines Besuchs beim G20-Gipfel in Buenos Aires wegen des M...

Von Alexander Isele
V-Leute ndPlus

V-Leute: Wer hilft hier wem?

Dass eine Vertrauensperson des Landeskriminalamts vermutlich von den Anschlagsplänen des Attentäters Anis Amri wusste, bestätigt einmal mehr die Zweifelhaftigkeit so genannter V-Leute. Denn diese, mal ehrlich, sorgen ständig für Ärger. Kein Wunder, sind die meisten von ...

Von Maria Jordan
Rechtsextreme bei der Bundeswehr

Ein lautloser Skandal

Ein rechtes Netzwerk innerhalb der Bundeswehr treibt sein Unwesen. Das ist kein Einzelfall. Wer sich mit der Truppe näher beschäftigt, wird immer wieder auf rechtes Gedankengut stoßen.

Von Martina Renner
Genmanipulierte Babys

Verbesserte Menschen?

Ein genmanipuliertes Baby ist da - glaubt man Medienberichten. Wissenschaftliche Publikationen gibt es bislang keine. Doch sie werden kommen, wenn die chinesische Regierung weitere Versuche nicht verbietet.

Von Steffen Schmidt