Kommentare

Moscheesteuer

Nützliche Debatte

Kfz-Steuer, Kirchensteuer und nun auch eine Moscheesteuer? Politiker der Regierungsparteien haben die Debatte in Gang gebracht.

Von Uwe Kalbe
US-Steuerpolitik

Geschenkt und verbrannt

In Europa fordern Politiker Steuersenkungen für Unternehmen. In den USA wurde das schon umgesetzt. Doch in den »Staaten« nutzten die Konzerne das geschenkte Geld für Aktienrückkäufe, am Jahresende schmierten dann die Kurse ab.

Von Stephan Kaufmann
Bodyshaming

Feiertage, Fressen, Feminismus

Die Feiertage sind vorüber, das Festmahl ist überstanden. Für die meisten, die nicht arbeiten mussten und christlich sozialisiert sind, heißt Weihnachten drei Tage lang durchfressen. Kartoffelsalat mit Würstchen, Raclette mit doppelt Käse im Pfännchen, zwischendurch Van...

Von Caren Miesenberger

Kapitalistischer Konter

Wer gibt dem wird gegeben? Eignet sich der Kapitalismus moralische Kategorien zu Selbstzwecken an heißt es: zurückschlagen!

Von Velten Schäfer
Abgebügelt

Pfeile gegen Links

Irgendwelche Linksaussteiger-Programme gibt es alle Jubeljahre, ob als Idee oder tatsächlich. Aber immer als Witz. Während sich nun aus allen möglichen Behörden die Skandalmeldungen über rechte Mitglieder überschlagen, wurden Plakate für das sogenannte Aussteigerprogramm ›left‹ prämiert.

Von Paula Irmschler
Landtagswahl in Brandenburg

Alternativen zur AfD

In Brandenburg wird 2019 gewählt. In den Umfragen liegen SPD, AfD, CDU und LINKE mit 17 bis 23 Prozent fast gleichauf. Außerdem werden die Grünen ins Parlament einziehen, eventuell auch die FDP und die Freien Wähler. Daraus ergeben sich viele Möglichkeiten.

Von Andreas Fritsche
Festung Europa

Der Preis der Abschottung

Nur 166.000 Menschen haben im Jahr 2017 in Deutschland Asyl beantragt. Kein Grund zur Freude, denn diese Politik fordert ihre Opfer weit weg von den Kernländern Europas: auf dem Mittelmeer und in den Wüsten Afrikas.

Von Fabian Hillebrand
Krise in Sudan

Repression ist kein Ausweg

In Sudan halten die Proteste gegen steigende Brotpreise seit über einer Woche an. Ob der Druck von unten andauert und ausreicht, Sudans Langzeitregenten Omar al-Bashir, der sich 1989 an die Macht putschte, aus dem Regierungssessel zu heben, ist nicht abzusehen.

Von Martin Ling
Konjunkturprognose

Ein bisschen Optimismus

Deutschland erlebt derzeit einen der längsten Aufschwünge der Nachkriegsgeschichte. Dass sich die Aussichten da mittlerweile etwas eintrüben, ist natürlich. Doch dass nun auch in der gesamten Eurozone die Konjunktur zu schwächeln beginnt, ist besorgniserregender. Desweg...

Von Simon Poelchau
Russischer Raketentest

Putins Stöckchen

Russland hat einen neuen Raketentyp getestet, der Hyperschallgeschwindigkeit erreicht. Erfolgreich, versteht sich, denn der Präsident selbst hat den Startknopf gedrückt, um sodann zu erklären: Russlands Sicherheit sei damit auf Jahre gewährleistet, weil diese »neue Art ...

Von René Heilig
Nachwuchs für die Bundeswehr

Söldnertour

In Zeiten der Globalisierung und Fachkräftezuwanderung ist es nur folgerichtig, dass irgendwann auch über die Bundeswehr geredet wird. In ihr Weißbuch wurde das schon vor Jahren geschrieben. Und jetzt hat die Bundesregierung ihre Tour durch die EU-Anwerberegion offenbar...

Von Uwe Kalbe
Berliner Verkehrsbetriebe

Deutlich zu gelassen

Rund 1,1 Milliarden Fahrgäste werden die Berliner Verkehrsbetriebe (BVG) voraussichtlich 2018 befördert haben werden - knapp ein Viertel mehr als noch vor zehn Jahren. Gleichzeitig ist bei der U-Bahn die Zahl der einsatzfähigen Wagen zurückgegangen. Doch auch bei den Be...

Von Nicolas Šustr
Atomare Abrüstung

Gott verhüt’s?

Ab Januar 2019 wird Deutschland - mit 184 der 190 möglichen Stimmen - für zwei Jahre im UN-Sicherheitsrat sitzen. Das ist eine einzigartige Chance, um in einem viel stärkeren Maße als bisher außenpolitische Prozesse mitzugestalten und die regelbasierte Weltordnung fortz...

Von René Heilig
Sicherheit im Nahverkehr

Im Würgegriff der Sicherheit

Seid auf der Hut, ihr Menschen mit bösen Absichten! Die deutschen Sicherheitsorgane, allen voran die Bundespolizei, lassen nichts mehr durchgehen. So zumindest das Signal, das man aussenden möchte. Was haben sie denn mit dem Schraubenzieher vor? Etwa Schrauben eindrehen...

Von Nicolas Šustr
Proteste der Gelbwesten

Nur ein wütender Volksmob?

Bei den Gelbwesten-Protesten geht es im Kern um die Sehnsucht nach Anerkennung und Dazugehören, sagt die Grünen-Vizechefin Jamila Schäfer. Von auftretender Gewalt dürfe man sich nicht den Blick darauf versperren lassen, dass die Wut und der Frust Gründe haben.

Von Jamila Schäfer
Erdogans Krieg gegen die Kurden

War, ist, bleibt völkerrechtswidrig

Anders als Trump auf Twitter herumzwitschert, will Erdogan nicht die Reste des IS in Syrien bekämpfen, den er ja erst starkgemacht hat, sondern linke Kurden zur Strecke bringen. Und dafür bekommt er nun vom großen Mann aus Washington freie Hand.

Von Alexander Isele
Japan und die Waljagd

Rückschritt für den Artenschutz

Geht es um den Schutz des Planeten, haben sich die Industrienationen zuletzt mehrfach rückschrittlich gezeigt. Japans Ankündigung, die kommerzielle Waljagd wieder aufzunehmen, ist da nur ein weiterer Schritt.

Von Robert D. Meyer
Donald Trump

Mehr Auflösung

Probleme mit dem Personal, Kritik der Falken in der eigenen Partei und immer neue juristische Probleme. Das Chaos in der Trump-Administration wird größer, doch der US-Präsident ist noch nicht am Ende.

Von Moritz Wichmann
Fußball

Die Krone der Schöpfung

Irgendwie ist der Fußball ja wie der Klassenstreber, den keiner mag: Immer dann, wenn alle ihren Gedanken nachhängen und anfangen, selig wegzudämmern, schnippt er mit den Fingern und bettelt um Aufmerksamkeit. Soll doch bloß keiner vergessen, dass die Krone der Schöpfun...

Von Christoph Ruf
Tarifverträge

Anreiz nicht Zwang

Es mag auf den ersten Blick ungerecht wirken, wenn eine große Gewerkschaft zusätzliche Leistungen nur für ihre Mitglieder durchsetzt. Doch das übersieht, dass nach Gesetz Tarifverträge ohnehin nur für Gewerkschaftsmitglieder gelten. Das sieht in der Praxis nur anders au...

Von Ines Wallrodt
Rechte in Osteuropa

Ist der Zenit überschritten?

Die Bürger Osteuropas gelten allgemein als apolitisch - oder rechts. Jaroslaw Kaczynski in Polen, Viktor Orban in Ungarn oder Aleksandar Vucic in Serbien sind Prototypen der neuen Rechten: Sie verbinden Nationalismus mit rassistisch aufgeladener Kritik an Flüchtlingen, ...

Von Felix Jaitner
Weihnachten

Frohes Fest mit Gleitschuhen

»Weihnachten hat für mich keine religiöse Bedeutung. Da geht es mir wie der großen Mehrheit der Ostdeutschen«, sagt Andreas Fritsche. Für ihn ist das Fest einfach der Tag, an dem er als Kind Gleitschuhe bekam und glücklich war.

Von Andreas Fritsche
US-Verteidigungsminister

Rückzug leicht verständlich

Mit Verteidigungsminister James Mattis verlässt der letzte General die Regierung von Donald Trump. In seinem Rücktrittschreiben kritisiert Mattis den Umgang des US-Präsidenten mit Alliierten.

Von Alexander Isele
Gelbwesten

Keynesianer wider Willen

Es ist höchste Zeit die Anbetung der »schwarzen Null« zu beenden und zur ökonomischen Vernunft zurückzukehren.Das würde auch eine Abkehr von den Maastricht-Kriterien bedeuten, die ökonomisch so unterschiedlich situierte Länder gleichmacht.

Von Jörg Goldberg
Aussteigerprogramme für »Linksextremisten«

Einfluss des rechten Zeitgeistes

Irgendwas läuft falsch. Obwohl derzeit viele diesen Eindruck haben, fällt das Umsteuern nicht leicht. Über Menschen und Initiativen, die trotzdem gegen den Strom schwimmen, über große und kleine Rebellionen lesen Sie auf vielen Seiten dieser Ausgabe.

Von Sebastian Weiermann