Kommentare

Gleichberechtigung

Das geheime Verlangen

Die Leute lieben es gleich - so lassen Zahlen vermuten, die diesen Donnerstag herauskamen. Wie das Bundesamt für Statistik zeigt, ist der formale Bildungsstand in Liebesbeziehungen gleich, meistens jedenfalls. Schlaue mit Schlauen, Mittlere mit Mittleren, usw. Außerdem ...

Von Lotte Laloire

Zengin azınlık ve yoksul çoğunluk

Erdoğan’ın prestij projesi »İstanbul Havaalanı«, beklendiği gibi Türkiye Cumhuriyeti’nin kuruluşunun 95. yılında açıldı. Hem de 14 Eylül’de kölece çalışma koşullarına isyan eden binlerce işçiden 34’ü eylem nedeniyle halen cezaevinde olduğu halde... Dahası dünyanın ...

Von Yücel Özdemir
12 Euro Mindestlohn

Wäre es wirklich ernst gemeint ...

Es ist ein ganz besonderer Zeitpunkt, den Bundesfinanzminister Olaf Scholz ausgewählt hat, um eine Anhebung des Mindestlohns auf zwölf Euro zu fordern. Natürlich ist diese Forderung seitens der SPD nicht neu. Scholz hat sie selbst schon vor einem Jahr ins Spiel gebracht...

Von Simon Poelchau
"Karawane"

Flucht in das Land ihres Verderbens

5200 Soldaten und 2100 Nationalgardisten sollen die Karawane mittelamerikanischer Migranten an der Grenze zu Mexiko aufhalten. Damit gibt US-Präsident Donald Trump ein Zeichen an seine Wähler: Seht her, ich tue etwas gegen diese »Invasion« in unser schönes Land. Was er ...

Von Christian Klemm
Wie weiter mit der EU?

Europa ist, was wir daraus machen

Anna Cavazzini und Sibylle Steffan haben einiges an der EU auszusetzen. Ein Austeigen kommt für die Europapolitikerinnen der Grünen jedoch nicht in Frage. Für sie ist die europäische Integration die beste Antwort auf die Globalisierung.

Von Sibylle Steffan und Anna Cavazzini
Entwicklungspolitik

Deutsche Renditesuche in Afrika

Die deutsche Kanzlerin Angela Merkel nennt es »moderne Entwicklungspolitik«, der deutsche Entwicklungsminister Gerd Müller nennt es »Fördern und fordern«. Beide meinen dasselbe: Die Entwicklungszusammenarbeit soll in Afrika helfen, die Rahmenbedingungen so zu gestalten,...

Von Martin Ling
Organspenden

Kein Allheilmittel

Stück für Stück werden die Hindernisse für mehr Organspenden aus dem Weg geräumt. Eine mögliche Widerspruchslösung bleibt jedoch noch außen vor, nach der Organe Hirntoten immer dann entnommen werden können, wenn die Betroffenen zu Lebzeiten keinen Widerspruch dagegen ge...

Von Ulrike Henning
Siemens Zukunftscampus

Berlin schlägt Silicon Valley

Warum immer in die Ferne schweifen? »In Berlin gab es Gründerkultur, da gab es im Silicon Valley noch keine Garagen«, schwärmt der Vorstandsvorsitzende der Siemens AG, Joe Kaeser. Der will die Entscheidung seines Konzerns, den Innovationscampus in Berlin zu errichten, a...

Von Martin Kröger
CDU-Vorsitz

Position der Schwäche

Die Entscheidung von Angela Merkel, sich schrittweise aus der Politik zurückzuziehen, ist für die CDU-Vorsitzende riskant. Denn sie hat diese Entscheidung nach einigen Wahlschlappen aus einer Position der Schwäche getroffen.

Von Aert van Riel
Digitalisierung

Keinen Fuß in der Start-up-Szene

Sonderlich froh sollte die IG Metall nicht sein über den Innovationstarifvertrag, den sie mit Bosch geschlossen hat, und mit dem sie auf neue Arbeitsbedingungen in Zeiten der Digitalisierung reagieren will. Zwar schafft sie nun eine tarifliche Absicherung für die Beschä...

Von Simon Poelchau
Rüstungsexporte

Digitale Deals mit Diktatoren

Dass sich die Bundesregierung allen Sonntagsreden zum Trotz schwer tut mit restriktiven Regeln für Rüstungsexporte, ist inzwischen landläufig bekannt. Erinnert sei nur an den politischen Eiertanz um Waffenlieferungen nach Saudi-Arabien. Erst nach der Ermordung des regim...

Von Olaf Standke
Präsidentschaftswahl

Stunde Null in Brasilien

Die Wahl des Rechtsaußenpolitikers Jair Bolsonaro markiert eine Zäsur: Seine Präsidentschaft wird eine unabsehbare Gefahr für alle darstellen, die nicht in sein ultrareaktionäres Weltbild passen.

Von Niklas Franzen
Zeitumstellung

Es ist nie zu spät

Ein EU-weiter gemeinsamer Zeitpunkt der Uhrenumstellung schafft ein Gefühl des Zusammenhalts. Der europäische Gedanke wird vertieft, wenn man sich beim Drehen an der Uhr als Teil einer großen Bewegung fühlen kann. Und das soll verschwinden?

Von Bernd Zeller
Michael Müller

Impulsgeber für Soziales

Symbolisch ist bereits alles erledigt. Bereits beim Einheitsfest am 3. Oktober übergab Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller (SPD) den Staffelstab für die Bundesratspräsidentschaft an Daniel Günther, den CDU-Ministerpräsidenten von Schleswig-Holstein. Rein fo...

Von Martin Kröger
Wirtschaftsminister in der Türkei

Vermeintlich hehre Anliegen

Es läuft gut bei den deutsch-türkischen Wirtschaftsbeziehungen - und das ist verstörend. Denn obgleich alle von »Normalisierung« schwafeln, kann davon für viele Menschen in der Türkei keine Rede sein. Zwar behauptete Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier am Freitag z...

Von Nelli Tügel
Syrien-Gipfel

Machtkampf nicht nur um Idlib

Bei ihrem Vierer-Gipfel zu Syrien am Wochenende haben die Türkei, Russland, Frankreich und Deutschland die Bildung eines Verfassungskomitees bis Jahresende gefordert. Auf ein solches Gremium hatten sich auch schon die über 1500 Teilnehmer beim »Kongress für nationalen D...

Von Karin Leukefeld
Folgen aus der Hessen-Wahl

Rechtsbündig

Wenn das Ergebnis in Bayern vor zwei Wochen direkte Folge bundespolitischer Verwerfungen in den sogenannten Volksparteien war, wird Hessen zum letzten Auslöser bundespolitischer Konsequenzen für diese werden müssen.

Von Uwe Kalbe
Knastzeitschrift

Eine Stimme zu haben heißt nicht, dass sich schnell etwas ändert

»Unhaltbare Hygienezustände« in der Justizvollzugsanstalt Tegel sind der Aufmacherartikel der Jubiläumsausgabe des »lichtblicks«, der Gefangenenzeitschrift der Inhaftierten. Nicht zum ersten Mal thematisieren die Redakteure des Blattes den ihrer Meinung nach dilettantis...

Von Nicolas Šustr
Linke im Hambacher Forst

Ganz blind

Der Verfassungsschutz warnt vor radikalen Gruppen. Sie nutzten den Protest gegen die Rodung des Hambacher Forsts, um ihre staatsgefährdenden Unterwanderungspläne zu verfolgen. Doch mit Staatsgefährdung hat das nichts zu tun.

Von Uwe Kalbe
Präsidentschaftswahl

Brasilien in Aufruhr

Was bisher bunt und fröhlich war an Brasilien, steht an diesem Sonntag auf dem Spiel: Gewinnt der rechtsradikale Bolsonaro, wird es für die vielfältigen sozialen Bewegungen - die feministischen, indigenen, afrobrasilianischen, gewerkschaftlichen, queeren und anderen - eng.

Von Martin Ling
Reichtum und Armut

Selbst gemachte Milliarden

Nicht ganz überraschende Neuigkeiten aus der Welt der Superreichen: Sie werden immer reicher. Stephan Kaufmann erklärt, wie der Reichtum der Reichen mit dem Lohn und der Leistung anderer zusammenhängt.

Von Stephan Kaufmann
Geschäft mit der Armut

Arbeitslosigkeitserhaltungsarbeit

Die Erhaltung der Armut ist ein Bestseller. Je selbstverständlicher man mit ihr Geld verdienen kann, umso unwahrscheinlicher ist ihre Abschaffung. Das System Hartz IV hat einen ganzen Wirtschaftszweig etabliert.

Von Leo Fischer
Pro: Haushalt von Italien

Bruch mit neoliberalen Regeln

Sollten Linke die italienische Regierung im Haushaltsstreit mit der EU-Kommission unterstützen? Ja, findet Steffen Stierle. Wer gegenüber Italien auf Regeleinhaltung pocht, pocht auf Sozialabbau und Privatisierungsprogramme.

Von Steffen Stierle
Hassliebe

Entzauberung im E-Mail-Fach

In der guten alten Zeit, also vor gut 20 Jahren, wohnte der E-Mail ein Zauber inne. Überraschung, Aufregung, Geheimnis: All das konnte dieses neue Kommunikationsmittel jederzeit auf den klotzigen Monitor spülen. Obwohl man auch damals wusste, dass irgendein technischer ...

Von Velten Schäfer
Gentrifizierung

Radikaler Widerstand verändert die Politik

Der Widerstand gegen die Verdrängung von Mietern in der Hauptstadt radikalisiert sich zusehends: Neben bunten Paraden und Lärmdemonstrationen gibt es immer häufiger Besetzungen. Auch die Enteignung von Wohnungsunternehmen wird neuerdings gefordert.

Von Martin Kröger