Weimar. Das geplante Haus der Weimarer Republik soll auch Raum für Forschung und Bildung bieten, teilte die Stadt Weimar am Dienstag zum offizielle Baustart des 3,9 Millionen Euro teuren Projekts mit. Es soll an die Gründung der Weimarer Republik 1919 und damit an die e...
Erfurt. Begleitet von Protesten ist in Erfurt symbolisch der Grundstein für einen geplanten Moscheebau gelegt worden. Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (LINKE) bedauerte eine Entscheidung des Verwaltungsgerichts Weimar, die Moscheegegnern erlaubte, unmittelbar v...
Durch einen Fehler bei der Aktenübermittlung gab der Verfassungsschutz den Namen eines V-Mannes in der linken Szene in Göttingen heraus. Der sammelte offenbar über zwei Jahre Informationen über Aktivisten in der Universitätsstadt.
Zwischen Israel und der palästinensischen Hamas kommt es zur gefährlichsten Zuspitzung seit dem Gaza-Krieg 2014. In den letzten Tagen kam es zu schweren Raketenangriffen. Es gab Tote auf beiden Seiten.
Die Hartz-Debatte hält an. Jetzt mischt sich auch Juso-Chef Kühnert ein. Er fordert die Abschaffung der Sanktionen für Langzeitarbeitslose. Gleichzeitig will er sie durch positive Anreize ersetzen.
Die Volksgruppe der Rohingya wird in Myanmar gnadenlos verfolgt und vertrieben. Friedensnobelpreisträgerin Aung San Suu Kyi nimmt dieses Vorgehen zumindest hin. Doch jetzt platz Amnesty International der Kragen.
Er ist nicht gänzlich unbekannt, doch auf der Rechnung hatte ihn keiner: Martin Fayulu. Auf diesen Präsidentschaftskandidaten haben sich sieben Parteien aus der kongolesischen Opposition für die für den 23. Dezember terminierten Präsidentschaftswahlen geeinigt. Dann geh...
Der AfD-Kreisverband von Alice Weidel soll vor der Bundestagswahl eine illegale Großspende erhalten haben. Erste Forderungen nach einem Rücktritt der Fraktionschefin werden laut.
Donezk. Bei der Wahl in den Separatistengebieten in der Ostukraine haben wie erwartet die »Präsidenten« von Luhansk und Donezk gewonnen. Leonid Passetschnik setzte sich nach Angaben der Luhansker Wahlkommission am Montag mit 68,4 Prozent der Stimmen durch. Bei der Absti...
Gaza. Nach dem tödlichen Einsatz einer israelischen Spezialeinheit im Gazastreifen ist der Konflikt mit der dort herrschenden Hamas gefährlich eskaliert. Militante Palästinenser hätten am Montag aus dem Küstenstreifen über 80 Raketen und Mörsergranaten auf Israel abgefe...
Berlin. Für Andrea Nahles ist das Maß voll. Horst Seehofers Abgang brächte die personelle Erneuerung der »letzten der drei Regierungsparteien«, hatte die SPD-Chefin in der ARD-Talkshow »Anne Will« gesagt. Da ist viel Erneuerung hineingedeutet in den Wunsch nach einem Rü...
Mehrere langjährige Minister müssen in Bayern ihre Schreibtische räumen. Das nun von Ministerpräsident Markus Söder (CSU) präsentierte Landeskabinett wird vor allem jünger.
Wieder einmal ein Rücktritt vom Rücktritt? Horst Seehofer sei bereit, den CSU-Vorsitz abzugeben, wolle aber Bundesinnenminister bleiben, heißt es. Das ist seine alte Masche. Doch die sind längst alle leid.
Der Entwurf für ein neues sächsisches Polizeigesetz ist bei der Anhörung im Landtag auf scharfe Kritik gestoßen. Viele Regelungen würden mit der Bekämpfung von Terrorismus begründet, heißt es. Doch: »Es ist aber erheblich mehr drin«.
Nach der Ankündigung eines Abgeordneten, eventuell die LINKE-Bundestagsfraktion zu verlassen, forderte ein Vorstandsmitglied eine Positionierung des Gremiums zu Mandaten - ohne Erfolg.
In Afghanistan verschlechtert sich die Sicherheitslage weiter: Bei einem Anschlag in der Hauptstadt Kabul und Gefechten in mehreren Provinzen sind über 100 Menschen ums Leben gekommen.
Sofia. Nach den USA, Ungarn, Australien und Österreich zieht sich auch Bulgarien aus dem geplanten globalen Migrationspakt der Vereinten Nationen zurück. »Das Abkommen gefährdet die nationalen Interessen Bulgariens«, erklärte der Fraktionschef der national-konservativen...
Am Sonntag fanden in den ostukrainischen Volksrepubliken Donezk und Lugansk Präsidentschafts- und Parlamentswahlen statt. Wie im Vorfeld bereits erwartet wurde, gewannen in beiden Rebellengebieten die Amtsinhaber. In Donezk kam Denis Puschilin nach Auszählung der Stimme...
Am Dienstag sollen von Leipzig aus rund 60 Menschen nach Afghanistan abgeschoben werden. Vom Aufschrei gegen die Abschiebepolitik ist nicht viel übrig geblieben.
Eine Schweizer Pharmafirma soll der AfD vor der Bundestagswahl insgesamt 130.000 Euro überwiesen haben. Es ist nicht das erste Mal, dass die Rechten mit Beziehungen zu den Eidgenossen auffallen.
SPD, FDP und Grüne haben in Oberhausen beschlossen, mit einer Arbeitsgruppe gegen heruntergekommene Häuser vorzugehen. Kritiker befürchten, dass damit vor allem Roma-Familien vertrieben werden.
Hindunationalist*innen wollten einen Tempel genau dort errichten, wo zuvor eine Moschee
gewaltsam zerstört wurde. Jetzt benannte der Ministerpräsident des Bundesstaates eine Stadt um.
Bald übernimmt der Linke Manuel Andrés Lopez Obrador in Mexiko die Regierungsgeschäfte. Dann könnten auch die strenge Gesetzeslage zu Abtreibungen liberalisiert werden. Eine Senatorin erklärt Probleme dabei - und Lösungen.
Vor dem Antrittsbesuch von Außenminister Heiko Maas hatte die chinesische Botschaft dem Bundestag eine Einmischung in die inneren Angelegenheiten der Volksrepublik vorgeworfen.
Sachsens LINKE kümmert sich gerade um Bier - genauer: um Orte, an denen es ausgeschenkt wird. »Rettet die Kneipen!«, heißt eine Kampagne, für die im Internet geworben wird und die man unterstützen kann, indem man in einem Lokal ein Bier trinkt.Im künftigen Wahlprogramm ...
