Seoul. Im Konflikt mit den USA baut Nordkorea nach Medienberichten seine Verteidigungsstellung an der Ostküste aus und hat Kampfflugzeuge dorthin verlegt. Nordkorea reagierte damit offensichtlich auf die Entsendung mehrerer Langstreckenbomber und Kampfjets der USA in de...
Istanbul. Nach elf Monaten Untersuchungshaft ist ein wegen Terrorverdacht angeklagter prominenter Journalist der Zeitung »Cumhuriyet« freigelassen worden. Ein Gericht in Istanbul habe am Montagabend entschieden, den Kolumnisten Kadri Gürsel bis zu einem Urteil unter Auf...
Berlin. Die Beschaffungsagentur der NATO hat beim Flugzeugbauer Airbus fünf Transport- und Tankflugzeuge vom Typ A330 MRTT bestellt, die von Deutschland und Norwegen finanziert werden. Mitte Februar hatte Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) eine entsprech...
Straßburg. Der Europarat prangert in einem Bericht unmenschliche Bedingungen für Flüchtlinge und andere Migranten in Griechenland an. Bei Besuchen im Frühjahr und Sommer vergangenen Jahres fanden Experten des Anti-Folter-Komitees der Organisation in den sogenannten Hots...
Berlin. Die EU-Grenzschutzbehörde Frontex hat die Mitgliedstaaten aufgefordert, gemeinsame Regeln für schnellere Abschiebungen abgelehnter Asylbewerber zu schaffen. »Wir brauchen eine einheitliche Rechtslage«, sagte Frontex-Chef Fabrice Leggeri dem »Handelsblatt«. Derze...
Brüssel. Der CSU-Europapolitiker Manfred Weber hat eine positive Bilanz des EU-Programms zur Umverteilung von Flüchtlingen gezogen. »Die Entscheidung vor zwei Jahren war sachlich richtig, weil Europa in einer schwierigen Situation Handlungsfähigkeit zeigen und alle Soli...
Dortmund. Nach der Räumung des Hochhauskomplexes Hannibal II in Dortmund hat die NRW-Stadt nach eigenen Angaben inzwischen mehr als 300 Menschen in Wohnungen und anderen Übergangsunterkünften untergebracht. Eine Sporthalle, in der zunächst 120 Menschen untergekommen war...
Bad Bibra. Das Aus für die Burgenlandkäserei in Bad Bibra im Burgenlandkreis (Sachsen-Anhalt) ist beschlossen. Der Aufsichtsrat votierte für eine neue Struktur und mehrere Werksschließungen, wie die Eigentümer-Gruppe Deutsches Milchkontor (DMK) am Dienstag mitteilte. De...
Gießen. An der Universität Gießen (Hessen) entsteht ein Zentrum, das Ersatzmethoden für Tierversuche entwickeln und bessere Bedingungen für Versuchstiere schaffen soll. Zwei neue Professuren in Gießen und Frankfurt am Main sollen Strategien entwickeln, wie Tierversuche ...
Düsseldorf. Die Ermittlungen zur Bezahlung des freigestellten Polizeigewerkschaftschefs Rainer Wendt sind weitgehend abgeschlossen. Das hat Nordrhein-Westfalens Justizminister Peter Biesenbach (CDU) dem Rechtsausschuss des Düsseldorfer Landtags mitgeteilt. Der Oberstaat...
Nun geht es Schlag auf Schlag: Noch-AfD-Chefin Frauke Petry kündigte am Dienstag ihren Austritt aus der Rechtsaußenpartei an. Zwei Tage nach dem Wahlerfolg spitzt sich der Konflikt weiter zu.
Ganz neu ist das Phänomen nicht: Bereits zu Jahresanfang konnte die SPD eine regelrechte Eintrittswelle verzeichnen. Sie scheint sich nun zu wiederholen - auch bei der Linkspartei.
Mit aller Macht wollten die Republikaner ein Gesetz zur Gesundheitsversorgung durchbringen. Aber Trumps Konservativen gelingt einfach keine Einigung, es gibt zu viele Abweichler. Es ist sogar fraglich, ob es überhaupt zu einer Abstimmung kommt.
Ein Dating-Portal, das Studentinnen eine »Verbesserung ihres Lebensstils« durch reiche Männer verspricht, sorgt in Belgien für Aufregung. Die Freie Universität von Brüssel wehrt sich gegen die Aufstellung der freizügigen Werbeplakate.
Die 29-Jährige Whistleblowerin soll nicht nach Kanada einreisen dürfen. Die Begründung: Die ihr in den USA zur Last gelegten Straftaten seien nach kanadischem Gesetz wie Landesverrat zu behandeln. Manning will sich gegen die Entscheidung wehren.
72 Prozent der Stimmberechtigten haben laut Wahlkommission am Montag an der nicht bindenden Abstimmung über die Unabhängigkeit Irakisch-Kurdistans teilgenommen. Das Ergebnis wird für Dienstagabend erwartet.
Nur scheinbar stagniert die Linkspartei. Sie hat bei der Bundestagswahl im Osten Stimmen verloren, deutlich. Doch überall im Westen gelangt der Sprung aus dem Milieu der Splitterparteien über die Fünf-Prozent-Hürde.
Obwohl die SPD ihr bislang schlechtestes Bundestagswahlergebnis eingefahren hat, scheut die Partei personelle Konsequenzen. Man will geschlossen wirken. Dabei wäre jetzt eine schonungslose Fehleranalyse angesagt.
Er wollte es »nochmal wissen«, der 63-Jährige Linkspartei-Abgeordnete und Finanzexperte Axel Troost. Die Linksfraktion verliert einen Wirtschaftspolitiker, der nie die Konfrontation mit dem Anti-Europa-Flügel scheute.
Sieben Parteien, (noch) sechs Fraktionen, ein neues Element, so viele Abgeordnete wie noch nie, Ergebnisse, die es so noch nicht gab in der Geschichte des Bundestages. Der Wählerwille hat etwas ausgelöst.
Warschau. Im Zuge der umstrittenen Justizreform in Polen hat Präsident Andrzej Duda eine Ausweitung der Befugnisse des Staatsoberhaupts und Änderungen an der Verfassung vorgeschlagen. Duda präsentierte am Montag Vorschläge, wonach künftig er über die Besetzung des Lande...
Erbil. Trotz scharfer internationaler Kritik haben die Menschen im kurdischen Nordirak in einem historischen Referendum über ihre Unabhängigkeit abgestimmt. Unter den mehr als fünf Millionen Wahlberechtigten zeichnete sich am Montag eine hohe Beteiligung ab. Es wurde mi...
Die AfD wurde bei der Bundestagswahl in Sachsen stärkste Partei. Die CDU, die seit 1990 dominiert, wird von anderen Parteien in Mithaftung genommen. Wie sie auf die Niederlage reagiert, ist offen.
Der im Wahlkampf nur notdürftig überdeckte Streit zwischen CDU und CSU bricht wieder mit aller Schärfe aus. Die CSU reagiert panisch auf ihre krachende Niederlage in Bayern. Doch ein Rechtsruck wird nicht mehr Erfolg bringen.
Es hätte ein schöner Morgen für die LINKE sein können. Eine halbe Million mehr Stimmen, Zuwachs im Westen, fünf Direktmandate, hundertfache spontane Neueintritte. Wenn, ja wenn da nicht die AfD wäre.
