Politik

09.04.2021 Berlin. In Corona-Zeiten fühlen sich viele Menschen einsam. Man kann kaum jemanden treffen, von Reisen wird abgeraten. Da ist es nicht verwunderlich, dass sich die Deutschen immer mehr Haustiere anschaffen. Sie fungieren als soziale Begleiter bei Spaziergängen oder dahe...

09.04.2021 Für die Umsetzung der gemeinsamen Beschlüsse von Kanzlerin und Ministerpräsident*innen sind die Länder zuständig - tun dies aber höchst unterschiedlich. Der Bund soll deshalb mehr Rechte bekommen.

09.04.2021 Trotz Machtkämpfen, Verfassungsschutz und allerlei Skandalen dürfte der AfD im September der Wiedereinzug in den Bundestag gelingen. Wie das Ergebnis der Rechtsaußenpartei möglichst klein gehalten werden könnte, dazu hat der Politologe Michael Lühmann Ideen.

09.04.2021 Auf dem Parteitag in Dresden wird die AfD eher geräuschlos ihr Programm zur Bundestagswahl beschließen. Unklarheit herrscht seit Monaten darüber, ob und wie viele Spitzenkandidat*innen es geben soll.

09.04.2021 Getrieben vom Landvolk und einigen Weidetierhalterverbänden, blies Niedersachsens Umweltminister Olaf Lies zur Wolfsjagd. Nach dem Abschuss zweier Jungwölfe gerät er von anderer Seite unter Druck.

09.04.2021 Nach Kritik an der Luca-App sorgte TV-Satiriker Jan Böhmermann nun für breite Bekanntheit der teuren Software, die immer mehr Bundesländer einkaufen. Ein Berliner Unternehmer feierte eine virtuelle Party mit über 600.000 Log-Ins.

09.04.2021 In Halle hat der Stadtrat nach langen Debatten auf die Impfaffäre des Oberbürgermeisters reagiert. Der parteilose Politiker Bernd Wiegand soll seinen Hut nehmen und das Rathaus verlassen.

09.04.2021 Wirtschaft oder Ökologie? Hafenwirtschaft, rot-grüner Senat und Bundesregierung haben sich für Ersteres entschieden. Die Elbvertiefung kam trotz Warnungen von Umweltverbänden.

09.04.2021 Immer neue Gewaltausbrüche gefährden den fragilen Frieden in Nordirland. Kräfte aus dem protestantischen Lager stellen den im Brexit-Abkommen festgelegten Sonderstatus des Gebiets infrage.

09.04.2021 18 Präsidentschaftskandidat*innen bewerben sich in Peru um das Vertrauen der Wahlberechtigten. Gegen sechs von ihnen ermittelt die Staatsanwaltschaft wegen Korruption. Die politische Krise im Land schwelt weiter.

09.04.2021 Die Wahlen zum Edinburgher Parlament am 5. Mai könnten als Folge des Brexits einem neuen Referendum über die Sezession Schottlands den Weg bahnen.

09.04.2021 Für viele außerhalb Grönlands war sein Sieg bei den Parlamentswahlen eine Überraschung, aber bei näherem Hinsehen wird klar: Múte Inequnaaluk Bourup Egede hat dafür 15 Jahre gearbeitet.

09.04.2021 Wer sich nur über das Nein der Caritas zu einem Pflege-Tarifvertrag empört, aber zum politisch gewollten Sozialdumping schweigt, macht es sich zu einfach. Die Kritik muss sich radikal gegen die neoliberale Fehlkonstruktion richten.

08.04.2021 »Die Horrorszenarien haben sich nicht bewahrheitet und die Leute haben mehr Freiheit gewonnen« - so beschreibt der Demokrat Chuck Schumer die Marihuana-Legalisierung in US-Bundesstaaten. Nun kommt Virginia dazu.

08.04.2021 Bei ihrem Besuch in Ankara musste EU-Komissionschefin Ursula von der Leyen auf einem weit entfernten Sofa sitzen. Das sorgte ordentlich für Aufregung. Doch die eigentlichen Probleme zwischen der EU und der Türkei sind ganz andere.

08.04.2021 In vorab bekanntgewordenen Auszügen aus ihrem neuen Buch macht Sahra Wagenknecht Identitätspolitik verächtlich. Ihre Kritiker in der Linkspartei sehen das als parteischädigendes Verhalten, ihre Unterstützer verweisen auf ihre Beliebtheit.

08.04.2021 Wegen der wieder stark wachsenden Belastung der Intensivstationen schlagen Fachleute Alarm. Laut dem Statistischen Bundesamt sind die Bruttolöhne und -gehälter pro Kopf im vergangenen Jahr gesunken. Die Meldungen zur Coronakrise im Überblick.

08.04.2021 Bei der Parlamentswahl in Grönland hat die linke Umweltpartei Inuit Ataqatigiit einen klaren Sieg errungen. Die Sozialisten lösen damit die bisher regierenden Sozialdemokraten ab.

08.04.2021 Die USA wollen ihre letzten verbliebenen Kampfeinheiten aus dem Irak abziehen. In Zukunft soll es nur noch um »Training, Ausstattung und Unterstützung« der irakischen Sicherheitskräfte gehen. Doch noch fehlt ein Zeitplan.

08.04.2021 Präsident Joe Biden will die Waffengesetze in den USA mit mehreren Verfügungen etwas verschärfen. Unter anderem soll damit gegen Waffen vorgegangen werden, die aus einem Grund besonders schwer zu kontrollieren sind.

08.04.2021 Halles Oberbürgermeister Wiegand soll seinen Hut nehmen und das Rathaus verlassen. Er hatte sich impfen lassen, bevor er offiziell an der Reihe war. Der Stadtrat hat ihm nun die Rote Karte gezeigt. Doch dabei wird es wohl nicht bleiben.

08.04.2021 Berlin. Zahlreiche Regierungen auf der Welt haben die Corona-Pandemie genutzt, um die Menschenrechte einzuschränken. Das geht aus dem Jahresbericht von Amnesty International hervor, der am Mittwoch in Berlin vorgestellt wurde. Die Menschenrechtsorganisation hat hierfür ...

08.04.2021 Wird die Bundesrepublik erneut in einen harten Lockdown geschickt? Die Kanzlerin jedenfalls ist dafür. Sollte es so kommen, stellt sich auch wieder die Frage, was dies für den Schulunterricht bedeutet.

08.04.2021 Seit der Stabilisierung der Lage in Libyen sind viele Milizen in ihre Kasernen zurückgekehrt. Doch bewaffnete Gruppen, die nun nicht mehr auf den Lohnlisten von Armee oder Polizei stehen, wenden sich wieder dem Geschäft mit Migranten zu.

08.04.2021 Zum dritten Mal verordnet Paris wegen der Corona-Pandemie Bewegungseinschränkungen. Die Zustimmung zu den Maßnahmen in der Bevölkerung hat deutlich abgenommen.