neues deutschland http://www.neues-deutschland.de/ neues deutschland. Sozialistische Tageszeitung. Tags: Bundestag neues deutschland. Sozialistische Tageszeitung. Tags: Bundestag de 60 0 1 2 3 4 5 6 7 8 Saturday FDP, Grüne und Linke gehen wegen Wahlrechtsreform nach Karlsruhe http://www.neues-deutschland.de/artikel/1145031.fdp-gruene-und-linke-gehen-wegen-wahlrechtsreform-nach-karlsruhe.html LINKE: »Uns eint eine Überzeugung nach sorgfältiger Prüfung, dass die Änderung des Wahlrechts verfassungsrechtlich nicht haltbar ist.« Politik Fri, 27 Nov 2020 14:52:14 +0100 »So wird es nicht weitergehen« http://www.neues-deutschland.de/artikel/1144657.so-wird-es-nicht-weitergehen.html AfD hatte rechte Aktivisten in Bundestag eingeschleust - demokratische Abgeordnete fordern Konsequenzen Politik Thu, 19 Nov 2020 17:31:37 +0100 Bundestag berät über gesetzliche Grundlagen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie http://www.neues-deutschland.de/artikel/1144064.bundestag-beraet-ueber-gesetzliche-grundlagen-zur-bekaempfung-der-corona-pandemie.html Erstmals mehr als 20.000 Corona-Neuinfektionen in Deutschland an einem Tag registriert / 166 neue Todesfälle Politik Fri, 06 Nov 2020 07:37:57 +0100 Deutsch-polnisches Begegnungszentrum in Berlin beschlossen http://www.neues-deutschland.de/artikel/1143820.deutsch-polnisches-begegnungszentrum-in-berlin-beschlossen.html Bundestagsfraktionen von Union, SPD, Grüne, FDP und Linke stimmten am Freitag für das Projekt Politik Fri, 30 Oct 2020 13:54:36 +0100 Bundestagsvize Kubicki warnt AfD vor Maskenpflicht-Verstoß http://www.neues-deutschland.de/artikel/1143603.bundestagsvize-kubicki-warnt-afd-vor-maskenpflicht-verstoss.html Bundestagsverwaltung stellt klar: Pflicht zum Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes ist rechtmäßig Politik Mon, 26 Oct 2020 08:56:23 +0100 Raus aus dem Krisenmodus http://www.neues-deutschland.de/artikel/1143336.raus-aus-dem-krisenmodus.html Markus Drescher über fehlende parlamentarische Beteiligung Kommentare Mon, 19 Oct 2020 16:57:07 +0200 »Sie tragen demonstrativ keinen Mund-Nase-Schutz« http://www.neues-deutschland.de/artikel/1142177.sie-tragen-demonstrativ-keinen-mund-nase-schutz.html Grüne und Linke: Gegen AfD-Maskenverweigerer im Bundestag vorgehen Politik Wed, 23 Sep 2020 07:12:50 +0200 Kaum befasst? http://www.neues-deutschland.de/artikel/1141998.kaum-befasst.html Die ehemalige Verfassungsschützerin Frau H. erklärt ihr Wirken im Breitscheidplatz-Ausschuss. Politik Fri, 18 Sep 2020 17:14:52 +0200 Die Mär von der Alternative http://www.neues-deutschland.de/artikel/1141623.die-maer-von-der-alternative.html Studie der Rosa Luxemburg Stiftung untersucht das Abstimmungsverhalten der AfD-Fraktion im Bundestag Politik Thu, 10 Sep 2020 16:27:06 +0200 Einzelkämpfer im Bundestag http://www.neues-deutschland.de/artikel/1141456.einzelkaempfer-im-bundestag.html Uwe Kamann sitzt ab jetzt für die AfD-Abspaltung LKR im Bundestag Politik Mon, 07 Sep 2020 13:52:23 +0200 Protestaktion für Flüchtlingsaufnahme mit tausenden Stühlen http://www.neues-deutschland.de/artikel/1141455.protestaktion-fuer-fluechtlingsaufnahme-mit-tausenden-stuehlen.html Organisationen Seebrücke, Sea-Watch, #LeaveNoOneBehind und Campact stellen 13.000 Stühle vor dem Reichstagsgebäude auf Politik Mon, 07 Sep 2020 12:50:24 +0200 Antifa-Fahnen vor dem Reichstag http://www.neues-deutschland.de/artikel/1141198.antifa-fahnen-vor-dem-reichstag.html Christian Klemm fordert eine andere Bannmeile vor dem Parlament Kommentare Tue, 01 Sep 2020 15:34:29 +0200 Wird das Demonstrationsrecht vor dem Reichstag weiter eingeschränkt? http://www.neues-deutschland.de/artikel/1141140.wird-das-demonstrationsrecht-vor-dem-reichstag-weiter-eingeschraenkt.html Politiker aller Parteien verurteilen Sturm hunderter Rechtsextremisten und Reichsbürger auf die Treppe des Reichstags Politik Mon, 31 Aug 2020 07:32:37 +0200 Schaden für die Demokratie http://www.neues-deutschland.de/artikel/1140972.schaden-fuer-die-demokratie.html Stefan Otto findet die Vorschläge der Großen Koalition zur Reform des Wahlrechts unfair Kommentare Wed, 26 Aug 2020 18:07:29 +0200 Kein Kompromiss beim Wahlrecht in Sicht http://www.neues-deutschland.de/artikel/1140849.kein-kompromiss-beim-wahlrecht-in-sicht.html Die Koalitionsparteien können sich bislang nicht auf ein gemeinsames Modell einigen, um die Zahl der Abgeordneten zu beschränken Politik Mon, 24 Aug 2020 17:17:25 +0200 Racial-Profiling-Petition fehlen noch Unterschriften http://www.neues-deutschland.de/artikel/1140439.racial-profiling-petition-fehlen-noch-unterschriften.html Unterzeichner wollen eine Studie zur Untersuchung rassistischer Polizeikontrollen durch die Polizei Politik Fri, 14 Aug 2020 10:15:40 +0200 Staatssekretärin Chebli will für Bundestag kandidieren http://www.neues-deutschland.de/artikel/1140436.staatssekretaerin-chebli-will-fuer-bundestag-kandidieren.html SPD-Politikerin macht damit Berlins Regierungschef Michael Müller Konkurrenz Politik Fri, 14 Aug 2020 08:20:39 +0200 Nie wieder Shutdown? http://www.neues-deutschland.de/artikel/1138726.nie-wieder-shutdown.html Linke im Bundestag ließ ökonomische und soziale Folgen der Corona-Krise analysieren Politik Sun, 05 Jul 2020 14:12:54 +0200 Alle demokratischen Parteien lehnen Antifa-Verbot ab http://www.neues-deutschland.de/artikel/1138100.alle-demokratischen-parteien-lehnen-antifa-verbot-ab.html Die Beiträge in der Bundestagsdebatte am Freitag fielen allerdings recht unterschiedlich aus Politik Fri, 19 Jun 2020 16:39:41 +0200 Gesetz zur Corona-Warn-App gefordert http://www.neues-deutschland.de/artikel/1137949.gesetz-zur-corona-warn-app-gefordert.html In die Lobesworte zur Präsentation mischt sich Kritik. Nicht alle Baustellen sind abgearbeitet Politik Tue, 16 Jun 2020 16:25:41 +0200 Verfassungsgericht lehnt Eilantrag von AfD-Politiker Brandner ab http://www.neues-deutschland.de/artikel/1137255.verfassungsgericht-lehnt-eilantrag-von-afd-politiker-brandner-ab.html Durfte der Bundestags-Rechtsausschuss Stephan Brandner als Vorsitzenden des Gremiums absetzen? Politik Fri, 29 May 2020 08:43:55 +0200 Neues Adoptionshilfe-Gesetz diskriminiert gleichgeschlechtliche Paare http://www.neues-deutschland.de/artikel/1137233.neues-adoptionshilfe-gesetz-diskriminiert-gleichgeschlechtliche-paare.html Der Bundestag stimmt für Änderungen beim Adoptionsgesetz. Kritik kommt von Grünen, Linke und dem Lesben- und Schwulenverband Politik Thu, 28 May 2020 16:47:09 +0200 Das Beharren auf der Einzeltäterthese http://www.neues-deutschland.de/artikel/1136761.das-beharren-auf-der-einzeltaeterthese.html BKA-Zeugen sehen lediglich Anis Amri - und referieren im Bundestags-Untersuchungsausschuss stundenlang über seine zahlreichen Kontakte Politik Fri, 15 May 2020 15:59:44 +0200 Neues Infektionsschutzgesetz am Donnerstag im Bundestag http://www.neues-deutschland.de/artikel/1136631.neues-infektionsschutzgesetz-am-donnerstag-im-bundestag.html Mehr Tests, striktere Meldepflichten, erst einmal kein Immunitätsausweis - der Überblick über das Gesetz Politik Wed, 13 May 2020 07:13:33 +0200 An patriarchalen Strukturen rütteln http://www.neues-deutschland.de/artikel/1136358.an-patriarchalen-strukturen-ruetteln.html Vanessa Fischer über den Gesetzentwurf, der Upskirting strafbar macht Kommentare Wed, 06 May 2020 15:30:10 +0200