neues deutschland http://www.neues-deutschland.de/ neues deutschland. Sozialistische Tageszeitung. Tags: EuGH neues deutschland. Sozialistische Tageszeitung. Tags: EuGH de 60 0 1 2 3 4 5 6 7 8 Saturday Einfach mal richtig messen http://www.neues-deutschland.de/artikel/1121725.einfach-mal-richtig-messen.html Kurt Stenger über die Folgen des EuGH-Urteils zu Luftschadstoffen Kommentare Wed, 26 Jun 2019 15:48:02 +0200 Facebook soll zur Suche nach Hasspostings gezwungen werden http://www.neues-deutschland.de/artikel/1120103.facebook-soll-zur-suche-nach-hasspostings-gezwungen-werden.html Vor dem Europäischen Gerichtshof wird ein Grundsatzurteil zum Umgang mit Hetze im Internet erwartet Politik Tue, 04 Jun 2019 12:13:56 +0200 Ab der ersten Stunde http://www.neues-deutschland.de/artikel/1118730.ab-der-ersten-stunde.html Ines Wallrodt über das Kampffeld Arbeitszeit Kommentare Tue, 14 May 2019 17:56:25 +0200 Niemals Abschiebung in die Folter http://www.neues-deutschland.de/artikel/1118696.niemals-abschiebung-in-die-folter.html EuGH-Urteil: Flüchtlingsstatus bleibt auch nach schweren Straftaten erhalten Politik Tue, 14 May 2019 14:59:51 +0200 EuGH soll Auskunftspflicht von Youtube prüfen http://www.neues-deutschland.de/artikel/1112809.eugh-soll-auskunftspflicht-von-youtube-pruefen.html Constantin Film will Daten von Uploadern auf Videoplattform Politik Thu, 21 Feb 2019 12:25:44 +0100 Ungewisse Zukunft http://www.neues-deutschland.de/artikel/1108015.ungewisse-zukunft.html Simon Poelchau über das Ende der Anleihenkäufe durch die EZB Kommentare Thu, 13 Dec 2018 18:51:33 +0100 Transsexuelle setzt sich gegen italienischen Staat durch http://www.neues-deutschland.de/artikel/1103096.transsexuelle-setzt-sich-gegen-italienischen-staat-durch.html Betroffene musste mehrere Jahre auf eine Namensänderung warten Politik Thu, 11 Oct 2018 13:31:12 +0200 EU-Kommission reicht Klage ein http://www.neues-deutschland.de/artikel/1102352.eu-kommission-reicht-klage-ein.html Die vorzeitige Pensionierung polnischer Richter soll vom EuGH geprüft auf werden Politik Thu, 04 Oct 2018 08:02:56 +0200 Kirchen müssen auch Konfessionslose einstellen http://www.neues-deutschland.de/artikel/1085639.kirchen-muessen-auch-konfessionslose-einstellen.html Laut Europäischem Gerichtshof darf die Religionszugehörigkeit nur zur Bedingung gemacht werden, wenn dies für die Tätigkeit »objektiv geboten« ist Politik Tue, 17 Apr 2018 13:26:50 +0200 »Juristische Atombombe« gegen Polen http://www.neues-deutschland.de/artikel/1082255.juristische-atombombe-gegen-polen.html Aileen Donnely sieht demokratische und rechtsstaatliche Prinzipien im EU-Mitgliedsland verletzt / Jetzt muss der EuGH entscheiden Politik Tue, 13 Mar 2018 12:46:25 +0100 Flüchtlingsverteilung ist rechtens http://www.neues-deutschland.de/artikel/1062897.fluechtlingsverteilung-ist-rechtens.html EuGH weist Klage ab / Die Slowakei akzeptiert das Urteil, Ungarn kündigt Widerstand an Politik Wed, 06 Sep 2017 15:50:45 +0200 Ein wegweisendes Urteil? Naja. http://www.neues-deutschland.de/artikel/1062899.ein-wegweisendes-urteil-naja.html Die EuGH-Entscheidung zur »Flüchtlingsquote« hilft nicht wirklich weiter. Höchste Zeit, über grundsätzliche Alternativen zu reden, meint Nelli Tügel Kommentare Wed, 06 Sep 2017 16:17:25 +0200 EuGH weist Klage von Ungarn und Slowakei ab http://www.neues-deutschland.de/artikel/1062886.eugh-weist-klage-von-ungarn-und-slowakei-ab.html Die beiden Länder müssen Flüchtlinge aufnehmen / Mehrheitsbeschluss der EU-Innenminister zur Verteilung von Migranten bestätigt Politik Wed, 06 Sep 2017 10:19:44 +0200 Fluggastdaten-Abkommen der EU mit Kanada ist rechtswidrig http://www.neues-deutschland.de/artikel/1058631.fluggastdaten-abkommen-der-eu-mit-kanada-ist-rechtswidrig.html EuGH kippt geplante die Übereinkunft zur Weitergabe von umfangreichen Informationen / Entwurf muss bei Datenschutz nachgebessert werden Politik Wed, 26 Jul 2017 10:18:37 +0200 EuGH: Systematische Grenzkontrollen sind unzulässig http://www.neues-deutschland.de/artikel/1054859.eugh-systematische-grenzkontrollen-sind-unzulaessig.html Der Europäische Gerichtshof erklärt, dass Grenzbeamte nicht ohne konkreten Anlass kontrollieren dürfen Politik Wed, 21 Jun 2017 13:31:35 +0200 Da brat mir einer das vegane Tofutier! http://www.neues-deutschland.de/artikel/1054096.da-brat-mir-einer-das-vegane-tofutier.html Robert D. Meyer über ein Urteil des Europäischen Gerichtshofs zu pflanzlichen Alternativen für Milch und Butter Vleischeslust Wed, 14 Jun 2017 13:49:26 +0200 Gericht stoppt Festsetzung in Ungarns Transitzone 🔒 http://www.neues-deutschland.de/artikel/1046302.gericht-stoppt-festsetzung-in-ungarns-transitzone.html Straßburger Richter erlassen einstweilige Verfügung im Fall von acht Flüchtlingskindern Politik Tue, 28 Mar 2017 16:51:37 +0200 EuGH-Urteil: Ein Kopftuch-Verbot im Job kann rechtens sein 🔒 http://www.neues-deutschland.de/artikel/1044740.eugh-urteil-ein-kopftuch-verbot-im-job-kann-rechtens-sein.html Unternehmen dürfen das Tragen religiöser Symbole verbieten / Richter verlangen aber eine allgemeine und neutrale Regelung Politik Tue, 14 Mar 2017 10:57:57 +0100 EuGH kippt die Vorratsdatenspeicherung 🔒 http://www.neues-deutschland.de/artikel/1036131.eugh-kippt-die-vorratsdatenspeicherung.html Europäischer Gerichtshof erklärt anlasslose Sammlung von Telekomdaten für unzulässig Politik Wed, 21 Dec 2016 10:51:36 +0100 Urheberrechtsverletzung durch Verlinkung 🔒 http://www.neues-deutschland.de/artikel/1034887.urheberrechtsverletzung-durch-verlinkung.html Landgericht Hamburg bestätigt Linkhaftung / Juristen: Urteil könnte gravierende Folgen auf Informations- und Kommunikationsfreiheit im Internet haben Politik Fri, 09 Dec 2016 14:53:16 +0100 Türkei: Abgewiesene Klagen und Zwangsverwaltung 🔒 http://www.neues-deutschland.de/artikel/1032420.tuerkei-abgewiesene-klagen-und-zwangsverwaltung.html Menschenrechtsklage gegen Erdogans Massenentlassungen abewiesen / Weitere kurdische Bürgermeister des Amtes enthoben Politik Thu, 17 Nov 2016 11:39:32 +0100 EuGH: EU-Staaten dürfen ihre Bürger beim Surfen überwachen 🔒 http://www.neues-deutschland.de/artikel/1029269.eugh-eu-staaten-duerfen-ihre-buerger-beim-surfen-ueberwachen.html Europäischer Gerichtshof entscheidet über Verbot zur Surfprotokollierung / Piraten-Abgeordneter scheitert mit Klage Wirtschaft und Umwelt Wed, 19 Oct 2016 12:19:58 +0200 Brüssel klagt gegen deutsche Pkw-Maut 🔒 http://www.neues-deutschland.de/artikel/1027163.bruessel-klagt-gegen-deutsche-pkw-maut.html EU-Kommission: Geplante Abgabe stellt Diskriminierung ausländischer Autofahrer dar Politik Thu, 29 Sep 2016 13:58:53 +0200 EuGH: Klagen gegen Troika-Auflagen sind möglich 🔒 http://www.neues-deutschland.de/artikel/1026247.eugh-klagen-gegen-troika-auflagen-sind-moeglich.html Europäischer Gerichtshof urteilt über Krisenpolitik: Schadenersatz möglich, wenn »Reform«-Auflagen Grundrechte verletzen / Giegold: Ein Durchbruch Politik Wed, 21 Sep 2016 07:31:51 +0200 EuGH-Urteil: Absage für Störerhaftung 🔒 http://www.neues-deutschland.de/artikel/1025598.eugh-urteil-absage-fuer-stoererhaftung.html Gewerbetreibende haften nicht für offenes WLAN / Europäischer Gerichtshof setzt freien WLAN-Hotspots Grenzen / Anbieter können von Musikindustrie zu Passwortschutz verpflichtet werden Wirtschaft und Umwelt Thu, 15 Sep 2016 15:30:32 +0200