Artikel zum Schlagwort »Bundestag«

Ein Kompromiss der keiner ist

Debatte im Bundestag um Gesetzesänderungsvorschlag der Regierungskoalition / LINKE, Grüne und FDP halten dagegen

AfD-affiner Blogger

Warum die Berufung des Bloggers Don Alphonso in die Jury des »Medienpreises Parlament« für Wirbel sorgt

Keine Anerkennung von 65.000 Verfolgten durch Schäuble

Historiker Lutz van Dijk möchte, dass beim Gedenken des Bundestags zum Holocaust im übernächsten Jahr ein Vertreter der Opfergruppe der Homosexuellen spricht.

Parität soll Gesetz werden

100 Jahre Frauenwahlrecht und noch viel zu tun

Bundestag soll erstmals Homosexuellen gedenken

Petition fordert Gedenken im Bundestag an homosexuelle Opfer des Nationalsozialismus/ Wolfgang Schäuble will sich erst 2020 mit der Frage befassen

Grünes Licht für dritte Geschlechtsoption »divers«

Bundestag beschließt Gesetzesänderung / Kritik von Grünen und Lesben- und Schwulenverband

Tierische Schmerzen

Bundestag verlängert Frist für betäubungslose Kastration von Ferkeln / Schmerzhafte Methode darf noch zwei weitere Jahre angewandt werden

Schlechte Chancen für neue AfD-Kandidatin

Fraktion will Harder-Kühnel für Bundestagsvizeposten vorschlagen / SPD und LINKE signalisieren erneute Ablehnung

Sensation in Unionsfraktion: Brinkhaus stürzt Kauder

Geheime Kampfabstimmung endet mit 125 zu 112 Stimmen - Abstimmung wird als Zeichen für schwindenden Rückhalt für Angela Merkel gewertet

SPD-Linke fordern 35-Stunden-Woche

Unterstützung von Jusos-Chef Kühnert: Erneuerung wird »nicht mit kleckern, sondern nur mit klotzen funktionieren«

Linksfraktion stellt die meisten Kleinen Anfragen

Opposition im Bundestag stellte in letzter Legislaturperiode so viele Regierungsanfragen wie noch nie

Kein Spiel mit dem Rechtsaußen

Nahles macht SPD-Politiker zu Schichtarbeitern

Fraktionschefin der Sozialdemokraten im Bundestag will Präsenz der eigenen Abgeordneten stärker kontrollieren

Geldnötigung

Parteienfinanzierung spiegelt die Gesellschaft, meint Uwe Kalbe

»Die Details …

Kathrin Gerlof ist von der Geheimsprache der Bundesregierung auf Parlamentsanfragen regelrecht begeistert

Zoff um Bundesmittel für AfD-Stiftung

Vorsitzende Steinbach will noch dieses Jahr Fördermittel erhalten / LINKE, Grüne und FDP: Antrag muss wie bei allen anderen erst gründlich geprüft werden

Regierungsrisiko

Uwe Kalbe über die Generalaussprache im Bundestag

Zoff in der SPD über Rückzieher bei Paragraf 219a

Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen reagiert empört auf Entscheidung der Bundestagsfraktion / Eva Högl löscht gegen Union gerichteten Tweet

Habeck plädiert für Annäherung an LINKE und FDP

Grünen-Vorsitzende spricht sich für eine Annäherung der Bundestagsopposition aus - mit Ausnahme der AfD

Wenig Einigkeit in der Opposition

Vier Fraktionen werden der Großen Koalition gegenüberstehen. Inhaltlich liegen sie weit auseinander