Demokratie

Pflege des Kunstrasens

Die »Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft« wird im Sommer zehn Jahre alt

Velten Schäfer

Streitfrage: In Berlin schon mit 16 an die Wahlurne?

Vergangenen Oktober hat das Bundesland Bremen für die Bürgerschaftswahlen das Wahlalter von 18 auf 16 gesenkt. In Berlin sollen bei der Wahl zum Abgeordnetenhaus 2011 16- und 17-Jährige ebenfalls abstimmen dürfen. Dazu ist die Änderung der Landesverfassung mit einer Zwei-Drittel-Mehrheit notwendig. Diese Mehrheit käme nur durch eine gemeinsame Abstimmung der Fraktionen von SPD, LINKEN und Grünen plus einem weiteren Abgeordneten zustande. Bisher gilt in der Bundeshauptstadt das Wahlalter 16 nur auf Bezirksebene. Die Berliner SPD entscheidet am Wochenende auf ihrem Parteitag über die Absenkung des Wahlalters. Es debattieren: Dr. Fritz Felgentreu (SPD) und Clara Herrmann (Bündnis90/Die Grünen).

Restriktiver Euro-Masterplan

Merkel, Schäuble und Brüderle machen sich für Aushebelung demokratischer Strukturen stark

Dieter Janke

Nachhaltige Visionen

»Die 4. Revolution – Energy Autonomy« fordert Demokratisierung des Energieverbrauchs

Angelika Nguyen
ndPlus

Wer finanziert Volksbegehren?

Michael Efler über die Änderung direktdemokratischer Instrumente in Berlin / Michael Efler ist Leiter des Berliner Büros des Vereins Mehr Demokratie

ndPlus

Der Raub der Venus

Athener Debatten über den jüngsten deutsch-griechischen Streit

Hansgeorg Hermann, Athen