Artikel zum Schlagwort »ESM«

Alle sehen sich als Sieger

In der Bundestags-Generaldebatte wertet jeder die Karlsruher Entscheidung zu ESM und Fiskalpakt als eigenen Erfolg

Aert van Riel
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Mehr Europa im Bankensektor

EU-Kommissionspräsident Barroso forderte neuen EU-Vertrag und verteidigte die Bankenaufsicht

Kay Wagner, Brüssel
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Rechtlich gebilligt

Die Euro-Rettungsmaßnahmen verstoßen nicht gegen das Grundgesetz - sofern nachgebessert wird

Dirk Farke, Karlsruhe
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Alles offen

Standpunkt von Uwe Kalbe

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Die Kläger

Das Bundesverfassungsgericht befasst sich mit Klagen aus verschiedenen politischen Spektren. Alle wollen die Beschlüsse zur Eurorettung kippen und werden deshalb gern als »Euroskeptiker« in einen Topf geworfen. Wenn es um Alternativen zur aktuellen Europolitik geht, wären die Gemeinsamkeiten allerdings schnell zu Ende.

Europa in Karlsruhe

Vom Urteil des obersten deutschen Gerichts zum ESM hängt die demokratische Verfassung Europas ab

Dirk Farke und Ines Wallrodt
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Ein kleiner Versprecher

Das »Ja, aber« des Bundesverfassungsgerichts zum ESM löst weder das demokratische Dilemma der Rettungspolitik noch schützt es die Mehrheit vor den Krisenlasten. Die gesellschaftliche Linke muss trotzdem nicht den Kopf in den Karlsruher Sand stecken

Tom Strohschneider

Vorentscheid zum Eilantrag

Karlsruhe will heute sagen, wie es nach Gauweilers neuer ESM-Klage weiter geht

Ines Wallrodt
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Euro-Rebell

Peter Gauweiler (CSU) klagt gegen EZB und ESM

Simon Poelchau