Artikel zum Schlagwort »EU-Parlament«

Nationale Karten werden gespielt

Schattenberichterstatterin fordert ganzheitlichen Ansatz des EAD / Franziska Brantner ist Außenpolitische Sprecherin der Grünen im Europaparlament

Plädoyer für eine linke europäische Perspektive

Die Partei DIE LINKE will im Herbst 2011 ein Grundsatzprogramm beschließen. Über den Entwurf wird derzeit diskutiert, am 7. November dieses Jahres findet ein bundesweiter Programmkonvent in Hannover statt. ND begleitet die Debatte bis zu diesem Konvent mit einer Artikelserie. Heute, im vorletzten Beitrag unserer Serie: Gabi Zimmer vermisst eine zentrale und durchgängige europapolitische Orientierung im Programmentwurf. Die Abgeordnete der LINKEN im Europa-Parlament sieht den Entwurf damit hinter das Parteiprogramm der PDS zurückfallen, deren Vorsitzende sie von 2000 bis 2003 war.

Gabi Zimmer

Streitfrage: Hat die Europäische Union noch eine Existenzberechtigung?

Die LINKE im Europäischen Parlament scheint tief zerstritten. Vor Kurzem hat die Mehrheit der acht Delegierten ihrer Sprecherin Sabine Wils das Misstrauen ausgesprochen. Der Grund ist für die einen mangelndes Vertrauen in die Sprecherin, für die anderen sind es inhaltliche Differenzen beispielsweise in Fragen des Mindestlohns. Die Spitze der Delegation bilden nun Gabi Zimmer und Thomas Händel. Doch hinter den aktuellen Verwerfungen steckt mehr. Eigentlich geht es um die grundsätzliche Haltung der Partei zur Europäischen Union. Seit Jahren wird parteiintern darüber gestritten, wie sich die LINKE zur europäischen Vereinigung positionieren soll. Es debattieren: Tobias Pflüger und Gabi Zimmer.

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