Artikel zum Schlagwort »SPD«

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Rot-rote Koalition belastet?

Linksfraktionschefin Kerstin Kaiser zu den Vorgängen um den Rücktritt von Innenminister Speer / Die Slawistin sitzt seit 1999 im Landtag.

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Unauffällig

Ralf Holzschuher / Der Anwalt ist neuer SPD-Fraktionschef in Brandenburg

Wilfried Neiße
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Wahnsinn, 5 Euro mehr!

Hartz-IV-Regelsatz für Erwachsene soll minimal erhöht werden – Kinder gehen ganz leer aus

SPD verspricht Reparaturen

Verschämte Kritik an eigener Arbeitsmarktpolitik – Andere Themen bleiben ausgeklammert

Marian Krüger
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Müntefering kommt nicht

Franz Müntefering, verflossener Partei- und Fraktionschef der SPD, erkennt keinen Abgesang darin, dass seine Partei das Vorhaben einer Rente mit 67 eine Weile aussetzen will. Ein leichter Zweifel mag ihm allerdings geblieben sein. Er hat seine Teilnahme am Sonderparteitag der SPD am Wochenende in Berlin abgesagt. In den Anträgen kann man durchaus einen Abgesang erkennen, wenn auch einen halblauten. Denn zwar lässt der Leitantrag des Vorstandes nicht ab vom Versuch, die Reformen der Bundesregierungen, an denen man in elf folgenschweren Jahren federführend beteiligt war, als richtig und angemessen zu loben. Zugleich werden Korrekturen dieser Politik vorgeschlagen: in der Arbeitsmarktpolitik, bei der Rente mit 67 und in der Steuerpolitik.

Uwe Kalbe

Viele haben uns nicht mehr geglaubt

SPD trifft sich zur Fehlerdiskussion auf Außerordentlichem Parteitag in Berlin / Michael Müller: SPD besinnt sich auf ihren Markenkern, die soziale Gerechtigkeit