24.05.2013
Mit dem sogenannten Asylkompromiss begann die Abschottung Europas
Während Anfang der neunziger Jahre Flüchtlingsunterkünfte brannten und Ausländer zu Tode gehetzt wurden, bereitete die Politik mit populistischen Parolen den Boden für den »Asylkompromiss«. Am 26. Mai 1993 beschloss der Bundestag faktisch Abschaffung des Grundrechts auf Asyl.
24.05.2013
Vor 20 Jahren beschloss der Bundestag die Abschaffung des Grundrechts auf Asyl
Eine ganz große Koalition hat 1993 eine Verabredung getroffen, die als »Asylkompromiss« in die jüngste deutsche Geschichte einging. Die Abschaffung des Grundrechts hat bis heute gravierende Folgen für politisch Verfolgte. Auch die Sozialdemokratie hat das zu verantworten.
24.05.2013
»Freunde Syriens« belasten US-amerikanisch-russische Initiative mit Forderungen
Die von Russland und den USA auf die politische Tagesordnung gesetzte internationale Syrien-Konferenz in Genf ist weiter Gegenstand internationaler Treffen. Allerdings vermitteln sie wie auch jetzt in Amman (Jordanien) nicht den Eindruck einer gewachsenen Dialogbereitschaft.
24.05.2013
Mietertag in München kritisiert schwarz-gelbe Bilanz
Der Mieterbund hat im Vorfeld für seinen seit gestern in München stattfindenden 65. Mietertag bereits diverse Fehlleistungen auf dem Wohnungsmarkt benannt. Ob das jedoch den dafür politisch Verantwortlichen auf die Sprünge hilft, darf bezweifelt werden.
24.05.2013
Mit einer »Kreuzberger Erklärung« warnen Kiezinitiativen vor den sozialen Folgen zunehmender Verdrängung
»In letzter Zeit berichten die Mädchen bei uns immer häufiger davon, dass wieder eine Freundin wegziehen musste.« So erzählt es eine Mitarbeiterin des Mädchenzentrums »Alia« in der Kreuzberger Wrangelstraße. Denmach nehmen sie die Veränderung ihres Kiezes sehr negativ wahr.
neues deutschland hat die Unterzeichner/innen gefragt, warum sie sich an Blockupy beteiligen. Ihre Antworten sind so vielfältig und thematisch breit wie das Blockupy-Bündnis.
24.05.2013
Bedrich Fritta - das Jüdische Museum zeigt seine Zeichnungen aus dem Ghetto Theresienstadt
Ohne Leo Haas, den jüdischen Künstler, der Jahrzehnte als Karikaturist für »Neues Deutschland« und »Eulenspiegel« in Berlin gearbeitet hat, würde es Thomas Fritta-Haas und seine große Familie in Mannheim wahrscheinlich nicht geben. Aktuelle Ausstellung: Zeichnungen aus Theresienstadt.
24.05.2013
Die Spielerinnen des deutschen Meisters besiegen Olympique nach großem Kampf
Im dritten Champions-League-Finale in Folge trafen die Fußballerinnen von Olympique Lyon auf eine deutsche Mannschaft. Am Donnerstagabend beendete der VfL Wolfsburg in London die lange Siegesserie der Französinnen, gewann mit 1:0 (0:0) und holte erstmals die Trophäe in der Königsklasse.
24.05.2013
Ab April 2014 soll es für die Beschäftigten der Diakonie einen Tarifvertrag geben
Diakonie und Gewerkschaften einigen sich auf eine Entgelterhöhung und unterzeichneten eine Prozesserklärung. Schon im April 2014 könnte das zum ersten richtigen Tarifvertrag bei einem kirchlichen Arbeitgeber führen.