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Sozialistische Tageszeitung 3.9.10

• 03.09.2010
  Inland

  Sarrazins Konto überzogen

  Bundesbankvorstand beantragt Abberufung durch Bundespräsident Wulff

  

  Die Bundesbank will Sarrazin rauswerfen. Kanzlerin Merkel ist erleichtert. Eine Entlassung Sarrazins ist aber juristisch heikel. Ein rasche Entscheidung ist ungewiss.

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  • Nicht allein
• 03.09.2010
  Inland

  Demoverbot nach Sprengsatzfund

  
  Von Marcus Meier

  Ein Neonazi, der Kontakt hatte zu Dortmunder Kameraden, soll Sprengsätze hergestellt haben. Die für den Samstag geplante Nazi-Demonstration in der Westfalen-Metropole wurde deswegen polizeilich verboten. Ob diese Entscheidung vor Gericht bestand haben wird, ist offen.

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  • »Nationaler Antikriegstag« im Innenausschuss LINKE: Dortmunder Polizeipräsident überfordert
• 03.09.2010
  Gewerkschaftliches

  Rückkehr zur Tariftreue

  Berlin (ND-Meyer). Die Tariftreue bei der Vergabe öffentlicher Aufträge erlebt ein Comeback. Zwei Jahre nach dem »Rüffert-Urteil« des Europäischen Gerichtshofes (EUGH) haben oder planen neun Bundesländer neue Vergabegesetze – einige mit einem festgelegten Mindestlohn. Zu dem Ergebnis kamen die Forscher des Wirtschafts- und Sozialwissenschaftlichen Instituts (WSI) in der Hans-Böckler-Stiftun in einer aktuellen Untersuchung ...

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  • Tariftreue startet Comeback Zwei Jahre nach »Rüffert« wollen viele Bundesländer wieder Vergabegesetze
• 03.09.2010
  Wirtschaft

  Frist-Ende für Karstadt

  

  Am Donnerstag um Mitternacht endete die letzte Frist für die Übernahme des insolventen Warenhauskonzerns Karstadt durch den Investor Berggruen.

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• 03.09.2010
  Ausland

  Oberst Klein und das System Krieg

  
  Von René Heilig

  Wer in den Krieg zieht, der will töten. Deutschland tötet in Afghanistan. In der Nacht vom 3. zum 4. September 2009 befahl Bundeswehroberst Georg Klein im afghanischen Kundus den Luftangriff auf zwei entführte Tanklaster, die sich in einer Furt des Kundus-Flusses festgefahren hatten. Wie viele Menschen er umgebracht hat, lässt sich nicht genau feststellen. Es waren vermutlich über 140, die meisten unschuldige Zivilisten.

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  • Sie waren noch Kinder ... Die Opfer eines deutschen Offiziers in der Nacht des Ramadan vom 3. zum 4. September 2009
  • NATO setzt sinnloses Töten fort Zahl der Pakt-Soldaten am Hindukusch erreicht mit 150 000 Höchststand
  • Gedenken an die Opfer
• 03.09.2010
  Ausland

  Nahost-Gipfelauftakt vorsichtig optimistisch

  Der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanjahu hat Zugeständnisse in den Friedensgesprächen mit den Palästinensern angedeutet.

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• 03.09.2010
  Feuilleton

  Wortkünster und Fußballnarr

  
  Von Gerhard Dilger, Porto Alegre

  Während der WM in Südafrika war er als Interviewpartner noch gefragter als sonst. Und das, obwohl er an seiner Haustür mit einem handgeschriebenen Schild warnte: »Wegen Fußball geschlossen«. Uruguays prominentester Fußballfan ist zugleich einer der bekanntesten literarischen Botschafter Lateinamerikas: Eduardo Galeano. Seine Landsleute, aber auch Globalisierungskritiker weltweit verehren ihn, und seitdem er vor drei Jahren einen Lungenkrebs überstand, wird er mit Preisen überhäuft. Heute wird de...

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• 03.09.2010
  Debatte

  Streitfrage: Sollte die Rente mit 67 ausgesetzt werden?

  

  Es debattieren: Sahra Wagenknecht, Jahrgang 1969, Bundestagsabgeordnete der LINKEN und wirtschaftspolitische Sprecherin ihrer Fraktion und Christine Scheel, Jahrgang 1956, seit 1983 Mitglied der Grünen, Mittelstandsbeauftragte der Grünenfraktion.

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• 03.09.2010
  Berlin / Brandenburg

  »Wir arbeiten daran ...«

  Von Nissrine Messaoudi

  »Von Chaos kann nicht die Rede sein«, beteuerte Bildungssenator Jürgen Zöllner (SPD) gestern im Bildungsausschuss im Abgeordnetenhaus und lobte den Schulstart in der Hauptstadt. Sicher gebe es noch einige Probleme, räumte Zöllner ein, »aber wir sind auf dem richtigen Weg«. Die Behauptung, es fehlten noch rund 400 Lehrer, wies er erneut ab ...

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• 03.09.2010
  Sport

  Aus den Beinen, aus dem Kopf

  
  Von Jens Mende und Klaus Bergmann, dpa

  Auf zur EM und bloß kein Fehlstart. Das Thema Michael Ballack hat Joachim Löw in die Warteschleife geschoben – nun ist wieder das umjubelte WM-Personal gefragt. 55 Tage nach dem gewonnenen Spiel um Platz 3 gegen Uruguay greift das deutsche Fußball-Nationalteam in einen neuen Wettkampf ein. »Wir müssen uns neu beweisen«, betonte der Bundestrainer ...

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• 03.09.2010
  Bildung

  Mit Marx für die Unimaut?

  
  Von Peter Nowak

  Die Einführung der Studiengebühren hat sich bewährt und trägt zur Verbesserungen der Lehr- und Studienbedingungen an den Hochschulen bei. Zu diesem wenig überraschenden Fazit kommt ein 257-seitiger »Bericht zur Evaluation der Studienbeiträge«, den das niedersächsische Ministerium für Wissenschaft und Kultur veröffentlichte. Überraschender ist schon, dass in dem Bericht mit einem Marx-Zitat auch der linke Theoriegeber als Anhänger der Unimaut reklamiert wird. »Wenn höhere Unterrichtsanstalten un...

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• 03.09.2010
  Brüsseler Spitzen (Europa)

  Es ist der gleiche Kampf

  
  Von Stephan Lindner

  Als die Bundesregierung vor der Sommerpause ihr Sparpaket vorstellte, erklärte sie vollmundig, dass auch die Wirtschaft ihren Teil der Lasten zu tragen habe. Schon jetzt liegt dieser Anteil mit 19,2 Milliarden Euro weit hinter den geplanten Sozialkürzungen von 30,3 Milliarden Euro. Der größte Beitrag der Wirtschaft soll mit 9,2 Milliarden Euro ein »steuerlicher Ausgleich der Kernenergiewirtschaft« sein, besser bekannt als Brennelementesteuer. Da fragt man sich: Ausgleich wofür? Die Eckpunkte zu...

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