Sozialistische Tageszeitung (Tageszeitung Neues Deutschland)

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Sozialistische Tageszeitung 9.2.10

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Aktuelle Ausgabe: 9.2.10
Aktuelle Titelseite

09.02.2010

Hartz IV vor Gericht

»Armut per Gesetz« auf dem Prüfstand – Karlsruhe entscheidet, ob Kinder genug bekommen

Mit großer Spannung erwarten Betroffene und Verbände das Urteil des Bundesverfassungsgerichts zu den Hartz-IV-Regelsätzen für Kinder.
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- Die doppelte Verfassungswidrigkeit Heute entscheidet Karlsruhe, ob die Höhe der Hartz-IV-Regelsätze für Kinder grundgesetzkonform ist
- Abgelenkt
09.02.2010

Aus Not eine Tugend machen

Der angekündigte Rückzug der Parteichefs Oskar Lafontaine und Lothar Bisky sowie von Bundesgeschäftsführer Dietmar Bartsch hat die LINKE in eine schwierige Lage gebracht. Bei ihrem Rostocker Parteitag im Mai liegt ein Personalvorschlag auf dem Tisch, der allen Proporzwünschen Genüge tun und den Streit in der Partei...
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09.02.2010

Wie Armut Jobs schafft

Von Reinhard Schwarz, Hamburg

Auch in Hamburg befassen sich Heerscharen von Beschäftigten mit Programmen zur Armutsbekämpfung und ähnlichen Projekten. Inwieweit diese überhaupt wirken, ist indes kaum zu ergründen – Behörden und beauftragte Firmen geizen mit Informationen.
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- Die doppelte Verfassungswidrigkeit Heute entscheidet Karlsruhe, ob die Höhe der Hartz-IV-Regelsätze für Kinder grundgesetzkonform ist
09.02.2010

Iran will ab heute selbst Uran anreichern

Ungeachtet der Kritik vom Ausland will Iran ab diesem Dienstag selbst sein Uran auf 20 Prozent anreichern.Teheran/Berlin (Agenturen/ND). Teheran habe die Internationale Atomenergiebehörde (IAEA) am Montag über diesen Schritt informiert, sagte Irans Vertreter bei der IAEA, Ali Asghar Soltanieh. Gleichzeitig zeigte sich Teheran bereit, die Anreicherung zu stoppen, wenn der Westen auf die iranischen ...
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09.02.2010

Arias-Nachfolgerin wird sich auf die Rechten stützen

Von Torge Löding, San José

Mit fast 47 Prozent der Stimmen fuhr Laura Chinchilla, die Kandidatin der rechtssozialdemokratischen Partei der Nationalen Befreiung (PLN), am Sonntag einen unerwartet klaren Wahlsieg ein, mit dem sie bereits im ersten Wahlgang das höchste Staatsamt Costa Ricas errang.
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09.02.2010

Festung Vancouver

Von Isaac Oommen, Vancouver

Die größte Sicherheitsoperation in Kanadas Geschichte – so könnte man Vancouver zur Zeit der Olympischen Winterspiele (12. bis 28. Februar) beschreiben. Mit 13 000 Mann Personal, zusammengesetzt aus Militär, der Royal Canadian Mounted Police (RCMP), Geheimdienst und privaten Firmen, und einem Budget von 900 Millionen Kanadischen Dollar (etwa 600 Millionen Euro) wird das Thema Sicherheit bei ...
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09.02.2010

Kündigungsschutz kippt

Von Ralf Klingsieck, Paris

Mit der Unkündbarkeit von Beamten könnte es in Frankreich bald vorbei sein. Bei »Umstrukturierung« und »Neuorientierung« können Staatsdiener demnächst ihren Beamtenstatus verlieren – Nicolas Sarkozys Regierung hat das passende Dekret bereits vorbereitet.
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09.02.2010

Im Sog eines Sumpfes

Von Ingolf Bossenz

Karneval und Katholizität sind nicht zu trennen. Vielleicht hat Papst Benedikt XVI. deshalb in der nächsten Woche ausgerechnet am Rosenmontag Irlands Bischöfe in den Vatikan zitiert, um ihnen die Leviten zu lesen. Allerdings ist nicht abzusehen, dass für die römisch-katholische Kirche die »tollen Tage« termingerecht am Aschermittwoch vorbei sind. Denn die Sexualstraftaten ihrer »Hirten« sind mittl...
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09.02.2010

Verhandlung ist Chefsache

Von Martin Kröger

Die Vertreter des Senats lassen die Gewerkschaftsdelegierten warten. Eine halbe Stunde nach der vereinbarten Zeit betreten der Regierende Bürgermeister Klaus Wowereit (SPD), Innensenator Ehrhart Körting (SPD), Finanzsenator Ulrich Nußbaum (parteilos) und Wirtschaftssenator Harald Wolf (LINKE) den Verhandlungssaal, um ein Ergebnis für die rund 47 000 Angestellten des öffentlichen Dienstes zu erlang...
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09.02.2010

Medaillenregen im Eiskanal?

Von Jürgen Holz

Es ist blanker Wahnsinn und hat im Vorfeld der olympischen Rodelrennen auf der Bahn im Whistler Sliding Centre auch für viel Wirbel gesorgt. Über 150 km/h wurden als Spitzentempo in dem 2007 fertiggestellten Eiskanal gefahren. Mit exakt 153,98 km/h hatte beim Weltcup-Finale im letzten Winter der zweifache Weltmeister Felix Loch (Berchtesgaden) einen Geschwindigkeitsrekord aufgestellt. Diese enorme...
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09.02.2010

Standpunkt

Abgelenkt

Von Grit Gernhardt

Das Problem sei die Faulheit, die Motivationslosigkeit der Arbeitslosengeld-II-Bezieher; wer arbeiten wolle, finde auch einen Job ... Regelmäßig kommen solche Weisheiten aus dem Munde gut bezahlter Politiker und überschätzter Wirtschaftsexperten. Und auch wenn bereits die Grundannahme nicht stimmt – eine Studie des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung ergab, dass über 90 Prozent der ...
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09.02.2010

Flattersatz

Kein schöner Deutsch

Von Brigitte Zimmermann

Immer mal wieder stellt sich die Frage, wie der Deutsche spricht und warum. Und was er damit sagen will. Erst recht, wenn Politikerinnen und Politiker sich das Wort herausnehmen und es gefühlte drei Ewigkeiten nicht wieder hergeben. Sollten die Einlassungen mit der Formel »Ich habe deutlich gemacht« beginnen, ist besonders große Gefahr im Verzuge. Meist folgt dann ein Schachtelsatz, in dem wenigst...
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09.02.2010

Haiti unter Schulden begraben

Von Martin Ling

»Ein Land, das unter Schutt begraben ist, muss nicht noch unter Schulden begraben sein.« Dieser Aussage von Großbritannien Premier Gordon Brown in Bezug auf Haiti ist umstandslos beizupflichten. Doch Brown und Co. sind nur dann ernst zu nehmen, wenn sie neben dem bilateralen Schuldenerlass der G7-Staaten auch dafür sorgen, dass die multilateralen Kreditgeber wie Internationaler Währungsfonds und W...
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09.02.2010

Gesunde Schärfe

Von Anke Nussbücker

Der schwarzschalige, runde Winterrettich ragt unter den zahlreichen Gemüseretticharten durch seine intensive Schärfe hervor. Die dafür verantwortlichen organischen Schwefelverbindungen haben gleichzeitig heilkräftige Wirkungen, z. B. bei Erkältungskrankheiten.
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