Behrouz Khosrozadeh 14.03.2008 /

Koalition der Reformer ohne Chancen

Heute wird in Iran ein neues Parlament gewählt – ein Sieg der Konservativen ist programmiert

Heute wird in Iran das achte Parlament der Islamischen Republik gewählt. Die Wahl steht im Zeichen der Manipulationen der Konservativen, die die Unterstützung des obersten Religionsführers, Ayatollah Ali Khamenei, genießen.

Irans Reformer hegten bis vor einigen Monaten große Hoffnungen auf eine Rückeroberung des Parlaments, das von 2000 bis 2004 in ihrer Hand war. Die negative Regierungsbilanz von Präsident Ahmadinedschad nährte diese Erwartung. Die Präsidentschaftswahlen 2005 gewann er mit den Versprechungen, die materiellen Bedürfnisse der verarmten Bevölkerung zu befriedigen. Zwar hatten die Reformer um Ex-Präsident Khatami Manipulationen des Wächterrates – eines Verfassungsgremiums, das auch über die Zulassung der Kandidaten zu den Wahlen entscheidet – und des Innenministeriums erwartet, aber einen Coup in diesen Dimensionen überraschte die Opposition dann doch. »Sie wollen uns ja völlig säubern«, protestierte Khatami. Mehr als 90 Prozent der Reformkandidaten wurden vom Wächterrat abgelehnt, und der Rest kann nur noch in 70 der insgesamt 200 Wahlkreise antreten. So sollen bereits zwei Drittel der Parlamentssitze an die Konservativen vergeben sein.

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