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Von Rolf-Henning Hintze 02.02.2009 / Ausland

Israels Gefangene

Anwälte erheben schwere Vorwürfe

Sieben israelische Menschenrechtsorganisationen haben schwere Vorwürfe gegen die israelische Armeeführung erhoben. Es geht um beim Gaza-Krieg gefangengenommene Palästinenser.

Anwälte des Israelischen Komitees gegen Folter, der Vereinigung für Zivile Rechte und das Zentrum für die Verteidigung des Individuums haben der israelischen Armee in einem Schreiben vorgeworfen, Palästinenser in den Anfangstagen des Angriffs auf Gaza unter »unmenschlichen und erniedrigenden Bedingungen« gefangen gehalten zu haben. Viele Gefangene seien u. a. viele Stunden lang, manchmal sogar tagelang, in Erdgruben eingesperrt worden, wo sie in Handschellen und mit verbundenen Augen bitterer Kälte ausgesetzt waren. In diesen Erdgruben mangelte es an Toiletten und an ausreichendem Essen, heißt es in dem Schreiben, das an Militärrichter General Avichai Mandelblit und Generalstaatsanwalt Meni Mazus gerichtet ist.

Auch Minderjährige seien so behandelt worden. Für besonders gravierend halten die Menschenrechtler, dass einige Gefangene unter grober Verletzung internationaler humanitärer Gesetze in der Nähe von Panzern und in Kampfzonen gehalten wurden. International sei es untersagt, Gefangene in gefährdeten Gebieten zu halten.

Das Schreiben der sieben Organisationen, zu denen auch der israelische Zweig der »Ärzte für Menschenrechte« sowie die Menschenrechtsorganisationen B’Tselem, Yesh Din und Adalah gehören, stützt sich auf Zeugenaussagen, die u. a. von Anwälten des Komitees gegen Folter gesammelt wurden. Auch nachdem die Gefangenen aus den Erdlöchern verlegt wurden, sei die »unangemessene Behandlung« weitergegangen. Einige Gefangene hätten z. B. die Nacht auf einem Lastwagen verbringen müssen, in Handschellen und mit nur einer Decke für zwei Personen.

Andere seien lange Zeit Kälte und Regen ausgesetzt gewesen. Es habe »Vorfälle von extremer Gewalt und Erniedrigung« durch israelische Soldaten gegeben, zu denen die Menschenrechtsorganisationen Berichte ankündigten. Auch nach der Verlegung der Gefangenen in ein israelisches Militärgefängnis – »offenbar in der Nähe der Militärbasis Sdeh Tayman« – seien die Gefangenen unter erniedrigenden Bedingungen, z. B. ohne Toiletten und Duschmöglichkeiten, gehalten worden. Eine Direktorin des Komitees gegen Folter in Israel, Bana Shroughry-Badarne, erklärte, die Armee habe bei ihren lang andauernden Kriegsvorbereitungen die Grundrechte von Gefangenen offenbar »vollständig vergessen«.

www.btselem.org

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