Internetsperren nur ein erster Schritt

Foto: dpa

Rund 50 000 Mal täglich werden in Schweden Seiten mit kinderpornografischen Inhalten blockiert. Insgesamt sind rund 5000 Internetseiten völlig gesperrt. Dabei erscheint das Wappen der schwedischen Polizei und dann der Hinweis: »Dein Internetbrowser versucht Kontakt mit einer Webseite herzustellen, die kinderpornografisches Material enthält.«

Im Gegensatz zu Großbritannien, wo Nichtregierungsorganisationen für die Sperrlisten stehen, entschied sich Schweden, seit dem Jahr 2006 die Polizei einzuschalten. Sie arbeitet dabei eng mit ihren Kollegen in Norwegen, Dänemark und Finnland zusammen. Sperrlisten werden ausgetauscht. Zudem berücksichtigt die Polizei Sperrempfehlungen der internationalen Organisation gegen Kindermissbrauch (ECPAT).

Im Polizeigebäude des Stockholmer Stadtteils Kungsholmen sitzen zwei Beamte, die vor allem mit Hilfe spezieller Programme Internetinhalte mit Kinderpornografie zu identifizieren versuchen. »Zwei Halbtagskräfte reichen aus, vieles ist ja automatisiert und wir gleichen die Sperrlisten international ab«, sagt Kriminalinspektor Björn Sellström gegenüber ND. Er ist Chef der Ermittlungsgruppe »Sexuelle Übergriffe auf Kinder und Kinderpornografie« beim schwedischen Bundeskriminalamt. Die von seinen zwei Beamten erstellte Sperrliste wird an die Internetanbieter weitergeleitet. Alle großen Anbieter übernehmen sie auf freiwilliger Basis. Ein Gesetz gibt es nicht. Anfänglich musste die Politik der Branche, die Mehrkosten befürchtete, mit einem solchen Sperrgesetz drohen. »Heute läuft die Zusammenarbeit ausgezeichnet. Eine Gesetzgebung brauchen wir nicht«, sagt Sellström.

Allerdings deckt die Zusammenarbeit nur 85 bis 90 Prozent aller Internetverbindungen ab. Kleinere Anbieter sind nicht angeschlossen, weil es für sie technisch zu aufwendig ist. Über sie können deshalb die Sperren umgangen werden. Aber auch Pädophile, die ihren Internetanschluss über einen großen Anbieter beziehen, können Seitensperrungen sehr einfach umgehen, indem sie statt dem Namen der Seite für den Namensserver (Domain Name Server/DNS) die dahinter liegenden Adressen-Zahlen in den Browser eingeben. »Es ist nicht so schwierig, die Sperre zu umgehen, 100 Prozent sichere Blockierungen sind nie möglich«, gibt auch Sellström zu. Aber man brauche dazu ein gewisses technisches Wissen und viele, gerade auch Ältere, hätten das nicht, habe man in Schweden festgestellt.

Konkrete strafrechtliche Erfolge kann man indes nicht vorweisen. Die Internetsperren führen nicht zur Lösung von strafrechtlichen Fällen, in denen Kinder sexuell ausgenutzt oder misshandelt werden. Das bloße Anklicken einer geblockten Seite ist straffrei. »Unsere Sperrungen tragen leider nicht dazu bei, dass sich die Produktion von Kinderpornografie vermindert. Dazu sind weitaus mehr Länder notwendig«, sagt der Inspektor. Aber in den Sperren liege eine Symbolkraft. »Die Gesellschaft zeigt damit, dass sie so etwas nicht duldet.«

In Schweden ist nun eine Zusammenarbeit auch mit den Banken geplant. Diese sollen Überweisungen an von der Polizei ausgemachte, in der Regel im Ausland ansässige Kinderpornografie-Anbieter blockieren und die Kontoinhaber anzeigen. »Der nächste Schritt muss eine Koalition aller europäischen Banken gegen Kinderpornografie sein«, sagt Ulla Lundquist vom schwedischen Bankenverein. Und Kriminalinspektor Sellström glaubt, dass weitere Branchen hinzukommen. »Den nächsten Schritt müsste die Touristikbranche gehen, die einschlägige Reisen in entsprechende Länder meldet. Es gibt noch sehr viel, was wir machen müssen.«

Sorgen um mögliche Demokratieeinschränkung durch Internetsperren gibt es in Schweden kaum. Dem Staat wird hier traditionell eher vertraut. »Wir bei der schwedischen Polizei haben keinerlei heimliche Agenda, irgendetwas anderes als Kinderpornografie zu sperren«, erklärt Sellström. »Ich würde sofort kündigen, wenn wir gezwungen wären, andere Sperrungen durchzuführen.«