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Von Roland Etzel
28.03.2009

Strategiewechsel?

Barack Obama hat gestern seine »umfassende neue Politik gegenüber Afghanistan und Pakistan« verkündet und es dabei an eindringlichen Worten nicht fehlen lassen. Er will eine »klarer fokussierte Strategie«, »Al Qaida zersprengen und besiegen« und dergleichen mehr.

Selbst wohlmeinende Zuhörer werden sich die Frage gestellt haben, was denn jetzt das Neue war außer der Person, die es verkündete. Vielleicht dies: Gefragt seien, so Obama, nicht nur amerikanische Streitkräfte, sondern auch Ausbilder und Agrarexperten. Diese simple Erkenntnis hat lange gebraucht, vermutlich zu lange, um der prinzipiellen Unglaubwürdigkeit eines US-Präsidenten in dieser Frage noch etwas entgegensetzen zu können. Vielleicht gab es ja auch – zumindest bei den immer weniger werdenden Freunden der USA am Hindukusch – die Hoffnung, der neue Präsident werde für die Tausenden von seiner Armee »nebenbei« getöteten Zivilisten um Entschuldigung bitten. Vergeblich.

Aber das wäre für US-Politik etwas gänzlich Ungewohntes. Es hieße, eigenes Handeln ganz selbstverständlich an elementaren Grundsätzen des Völkerrechts messen zu lassen, und in der Konsequenz die Frage nach der Legitimität der Okkupation Afghanistans zu stellen. Damit ist absehbar nicht zu rechnen

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