SS-Mann beim Mai-Fest der NPD

Zum Straßenfest der NPD in Berlin am 1. Mai ist auch ein ehemaliger SS-Mann als Redner eingeladen. Der österreichische Publizist Herbert Schweiger war Mitglied der »Leibstandarte Adolf Hitler«, die während der Nazi-Herrschaft das Wachpersonal für Regierungsgebäude und -mitglieder stellte, und für Kriegsverbrechen während des Zweiten Weltkrieges verantwortlich. Neben Schweiger sind Parteichef Udo Voigt und der NPD-Fraktionsvorsitzende im Schweriner Landtag Udo Pastörs angekündigt. Die Einladung eines Alt-Nazis soll offenbar kritische Stimmen innerhalb der Partei und der neonazistischen Szene besänftigen, die der NPD »Kumpanei mit dem System« vorwerfen.

Neben der Veranstaltung an der Berliner Bundeszentrale wollen Neonazis am 1. Mai in sechs weiteren Orten marschieren. Die NPD nutzt seit mehreren Jahren den Tag der Arbeit, um mit der Losung nach einem »nationalen Sozialismus« ihre Ideologie der Volksgemeinschaft in die Öffentlichkeit zu tragen. 1996 waren es noch einige hundert Neonazis, die an einem der ersten Aufzüge in Berlin-Marzahn teilnahmen. Inzwischen gelingt es NPD und »Freien Kameradschaften«, an diesem Tag bundesweit mehrere tausend Neonazis auf die Straße zu bringen.

Die »Freien Kameradschaften« mobilisieren dieses Jahr fast geschlossen nach Hannover. Sollte das bisherige Verbot aufgehoben werden, wollen Antifaschisten den Aufzug der Neonazis blockieren. In Mainz haben Antifaschisten angekündigt, den rechtsextremen Aufmarsch »zum Desaster« zu machen. Ein zivilgesellschaftliches Bündnis »Querstellen« trifft sich halb acht an der Universität sowie am Münsterplatz. In Ulm werden »Kameradschaften« und NPD gemeinsam marschieren. Antifaschisten rufen dazu auf, sich um 10 Uhr ab Weinhof an einer Demonstration des DGB zu beteiligen.

Eine 1. Mai-Demonstration in Neubrandenburg ist noch verboten, dort werden Richter entscheiden. In Dresden kann die NPD voraussichtlich ohne größere Einschränkungen marschieren, ebenso in Weiden in der Oberpfalz.

Bleibt der Kameradschafts-Aufmarsch in Hannover untersagt, werden die Neonazis lokal ausweichen und sich anderen Aufzügen oder dem Straßenfest in Berlin anschließen. Die NPD in Berlin hat jedenfalls die angekündigte Teilnehmerzahl für ihre Kundgebung am Mandrellaplatz von 400 auf 1000 aufgestockt. Nazi-Gegner versammeln sich ab 10 Uhr am S-Bahnhof Köpenick.