Ein Problem mehr in der Asse

Über einen Mangel an Themen und Problemen wird sich der künftige Asse-Untersuchungsausschuss des niedersächsischen Landtags kaum beklagen können. Erst in der vergangenen Woche gab es wieder eine neue Hiobsbotschaft aus dem vom Einstürzen und Volllaufen bedrohten Bergwerk: In einer Einlagerungskammer in 725 Metern Tiefe drohen größere Gesteinsbrocken auf offen liegende Fässer mit schwach radioaktiven Abfällen zu krachen. Unmittelbar über den Fässern beginnen sich bereits Teile der Decke abzulösen, sagte der Sprecher des Bundesamtes für Strahlenschutz (BfS), Florian Emrich.

Sollte es zu einem von Bergleuten so genannten »Löserfall« kommen, können nach Angaben der Behörde die Fässer mit Atommüll beschädigt werden. Aufgewirbelter Salzstaub und radioaktive Partikel könnten dann in die Grubenluft und andere Bereiche des Bergwerks gelangen. Eine Gefährdung der Umgebung des Atommülllagers bestehe aber nicht, erklärte Emirch. Um eine Zerstörung der Atommüllfässer zu verhindern, will das BfS die offen liegenden Tonnen unverzüglich mit Salzgrus überdecken. Darüber hinaus werde die »schalige Ablösung« an der Decke entfernt, kündigte Emrich an. Die zuständige Bergbehörde des Landes Niedersachsen sei bereits über die »Gefahrenabwehrmaßnahme?«informiert worden. Die Arbeiten sollen bereits in der nächsten Woche abgeschlossen sein.

Der Untersuchungsausschuss des Landtages wird sich ab dem Sommer mit den Pannen und Schlampereien in der Asse befassen. Nach langem Zaudern stimmte die SPD-Fraktion jetzt der Einsetzung eines solchen Ausschusses zu. Damit ist das für eine Untersuchung notwendige »Ja« von 20 Prozent der Abgeordneten gesichert. Linke und Grüne fordern seit Wochen vehement einen Asse-Untersuchungsausschuss.

Sachlich war das Nein der SPD zu einem Untersuchungsausschuss schon lange nicht mehr zu rechtfertigen. Warum sich Fraktionschef Wolfgang Jüttner dennoch so beharrlich dagegen zur Wehr setzten, kann nur vermutet werden. Sozialdemokraten trugen unter den Ministerpräsidenten Gerhard Schröder, Gerhard Glogowski und Sigmar Gabriel in Niedersachsen lange Regierungsverantwortung – und damit auch Verantwortung für die Aufsicht in der Asse. Und Wolfgang Jüttner war von 1998 bis 2003 Umweltminister.