Kontrollbehörde für fast alles

Der Name klingt wie eine Speiseeissorte. Doch mit leckeren Eiscremes hat das LAGeSo nichts zu tun. Obwohl das Landesamt für Gesundheit und Soziales Berlin, für das die Abkürzung steht, durchaus mit unglaublich vielen verschiedenen Aufgaben betraut ist: Die Behörde kontrolliert nämlich Arzneimittel, prüft die Qualität der Pflege in den Altenheimen, sie betreut Asylbewerber und bewilligt die Versorgungsanträge von behinderten Menschen. Dazu kommen noch weitere Aufgaben wie Checks zu Tierversuchen sowie die Analyse von Proben zur Badewasserqualität.

»Unsere Bandbreite ist groß«, bestätigt der Präsident des LAGeSo, Franz Allert, der die Landesbehörde mit 900 Mitarbeitern seit 2003 leitet. Im vergangenen Jahr feierte das LAGeSo bereits sein zehnjähriges Jubiläum. Den Jahresbericht für 2008 stellte Allert gestern vor. Jeder sechste Berliner wird inzwischen mit Leistungen aus dem sozialen und gesundheitlichen Bereich des Landesamtes versorgt, sagt Allert. Einer der Schwerpunkte der Arbeit der Behörde ist vor allem die Integrationsarbeit mit und die Versorgung von Behinderten.

Insgesamt lebten im Jahr 2007 in Berlin 333 733 schwerbehinderte Menschen. Diese Gruppe ist in der gegenwärtigen Finanz- und Wirtschaftskrise besonders hart betroffen: Zwar ist mehr als die Hälfte der Schwerbehinderten bereits im Rentenalter, die anderen haben jedoch mit den schlechten Bedingungen auf dem Arbeitsmarkt zu kämpfen. Um diese Personen zu unterstützen, erhält das LAGeSo die Mittel aus der sogenannten Ausgleichsabgabe, die Unternehmen entrichten müssen, die keine schwerbehinderten Menschen beschäftigten.

»18 Millionen Euro haben wir 2008 für die Schaffung von Arbeitsplätzen ausgegeben«, berichtet Franz Allert. Die Mittel dienten der Unterstützung von Unternehmern, die entsprechende Stellen anbieten, zur Finanzierung von Assistenzen für Schwerbehinderte sowie zur Finanzierung von Integrationsprojekten und Werkstätten. Gegenüber dem Vorjahr wurden deutlich mehr Gelder ausgegeben, so Allert. Ein Kurs mit Signalwirkung, den das LAGeSo auch in diesem Jahr mit einem neuen Fünf-Millionen-Programm fortsetzen will: Schließlich konnten so bereits 2008 hunderte Arbeitsplätze behindertengerecht umgerüstet bzw. hunderten Schwerbehinderten die Teilnahme am Erwerbsleben ermöglicht werden. 141 Arbeits- und Ausbildungsplätze wurden sogar ganz neu geschaffen.

Ein weiterer thematischer Schwerpunkt des LAGeSo ist die Überprüfung der Qualität in den Alten- und Pflegeheimen. Auch hier, so der LAGeSo-Präsident, habe es im Vergleich zum Vorjahr positive Entwicklungen gegeben: Denn immerhin musste kein Heim geschlossen oder mit einem Belegungsstopp sanktioniert werden. Und dies obwohl die Behörde im vergangenen Jahr zum ersten Mal unangekündigte Kontrollen durchführte.

Die Sonderprüfungen zu den Bereichen »Hygiene« und »Umgang mit Medikamenten« fielen indes alles andere als gut aus. Denn von 46 unangemeldeten Prüfungen in Einrichtungen wiesen 16 »erhebliche oder schwerwiegende Mängel« auf. Die Kontrolleure fanden schmutzige Pflegebäder vor oder Raucherräume, in denen die Notklingel genauso wenig funktionierte wie die Lüftung. Ähnliche Defizite wurden bei der Ausgabe und Lagerung von Medikamenten festgestellt.

Allesamt Missstände, die allerdings »bei Nachkontrollen alle behoben wurden«, wie Allert betont. Immer mehr Einrichtungen würden überdies die Beratungsangebote des LAGeSo in Anspruch nehmen. Auch dadurch habe sich die Gesamtsituation verbessert. »Berlins Pflegeeinrichtungen haben einen guten Standard«, meint Allert. Dennoch seien Kontrollen wichtig. Ab 2010 könnten deren Ergebnisse aufgrund einer Gesetzesänderung dann auch veröffentlicht werden.

Weitere Fakten aus dem Jahresbericht des LAGeSo

Hilfe für Flüchtlinge: Erstmals seit 2001 gab es im Vergleich zum Vorjahr keinen Rückgang, sondern eine Steigerung der Zahl der Anträge auf Asyl in Berlin. Insgesamt 2083 Menschen beantragten 2008 Asyl, das sind 21,3 Prozent mehr als noch 2007 (1710 Personen). Die Hauptherkunftsländer der Asylbewerber sind Vietnam, die Russische Föderation und der Irak. Über die Hälfte der Asylbewerber in Berlin wohnt in Wohnungen, die andere Hälfte in Gemeinschaftsunterkünften. Von 125 irakischen Flüchtlingen, zu deren Aufnahme sich Berlin verpflichtet hat, sind bisher nur 29 im Notaufnahmelager Marienfelde eingetroffen.

Gesundheit – Wasserqualität: Aktuell haben Berlins Badegewässer eine hervorragende Qualität. In regelmäßigem Abstand alle 14 Tage werden die Gewässer untersucht. Beurteilt werden die mikrobiologischen, chemisch-physischen Parameter sowie die Blaualgen und deren Gifte (Toxine). Immer neueste Infos gibt es unter der Tel. 90 229 55 55 oder im Internet: www.badegewaesser-berlin.de

Gesundheit – Veterinärwesen: Die Zahl der Anträge für Tierversuche ist 2008 um 35 Prozent auf 243 gegenüber dem Vorjahr gestiegen. Zur Zeit laufen 1300 solcher Projekte. Die Zahl der Versuchstiere hat sich im selben Zeitraum auf 367 438 Tiere erhöht – ein Plus von 5,2 Prozent.