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Von Harald Neuber 30.06.2009 / Ausland

Honduras' Präsident steht nicht allein

Botschafter des ALBA-Bündnisses riefen in Berlin zur Unterstützung von Manuel Zelaya auf

Die Botschaften der Bolivarischen Allianz für Amerika (ALBA) in Deutschland haben zur Unterstützung der demokratisch gewählten Regierung von Honduras aufgerufen.

Die Zusammenarbeit innerhalb der Bolivarischen Allianz für Amerika (ALBA) funktioniert auch in Berlin. Auf einer kurzfristig angesetzten Pressekonferenz in der Berliner Vertretung Venezuelas verurteilten die Abgesandten von Kuba und Ecuador, Gerardo Peñalver und Horacio Sevilla Borja, den Staatsstreich, durch den am Sonntagmorgen Honduras' Präsident Manuel Zelaya zunächst aus dem Amt und dann aus dem Land gezwungen wurde.

Venezuelas Botschafterin Blancanieve Portocarrero sprach als Organisatorin der Konferenz von einem »brutalen Putsch«. Die Länder der Bolivarischen Allianz unterstützen auch weiterhin das Projekt einer Volksbefragung in Honduras, so Portocarrero. Zelaya hatte für Sonntag ein Referendum über die Einberufung einer Verfassunggebenden Versammlung am Jahresende geplant. Rechtsgerichtete Militärs und Teile der Oberschicht verhinderten das Plebiszit gewaltsam. In Berlin kritisierten auch die Geschäftsträgerin der Botschaft von Nicaragua, Karla Beteta, und die Zweite Sekretärin der Botschaft Boliviens, Miriam Siles, dieses Vorgehen scharf.

»In Honduras sind derzeit 486 Ärzte und humanitäre Helfer im Einsatz«, sagte Kubas Botschafter. Es bestehe die Gefahr, dass diese Hilfskräfte nun ins Visier der Putschisten geraten. Am Sonntag waren bereits die Botschafter mehrerer lateinamerikanischer Staaten von Soldaten angegriffen worden, als sie versuchten, die Verschleppung der honduranischen Außenministerin Patricia Rodas zu verhindern.

»Die Zeit der Militärdiktaturen in Lateinamerika ist vorbei«, sagte Botschafter Peñalver mit Blick auf dieses Geschehen. »Das Volk von Honduras braucht jetzt unsere Solidarität«, fügte Ecuadors Botschafter Horacio Sevilla Borja an. Die Vertreter der ALBA-Botschaften in Deutschland begrüßten daher die Positionsnahme des deutschen Außenministers Frank-Walter Steinmeier, der den Putsch in Honduras kurz zuvor verurteilt hatte. »Dieses Vorgehen verletzt die verfassungsmäßige Ordnung der Republik Honduras«, hieß es in seiner Erklärung.

Zelaya selbst war in der Nacht zum Montag in Managua mit den Präsidenten von Venezuela, Ecuador und Nicaragua zusammengekommen. Venezuelas Staatschef Hugo Chávez prognostizierte nach dem Treffen ein Scheitern des Putsches, weil die zivil-militärische Junta von demokratischen Kräften »eingekreist« sei. Zugleich warnte Chávez davor, die Putschisten ihre Macht festigen zu lassen. Ecuadors Staatschef Rafael Correa rief Bevölkerung und Militär in Honduras zur Rebellion auf. Kubas Außenminister Bruno Rodríguez schloss indes Verhandlungen mit der Junta kategorisch aus. Eine entsprechende Position hatte wenige Stunden zuvor auch der ehemalige Staats- und Regierungschef Kubas, Fidel Castro, eingenommen. Im Laufe des Montags wollen die ALBA-Staaten weitere Maßnahmen gegen die Junta in Honduras verkünden.

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