Kanonenfutter für den Hindukusch

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»Kein Staat, keine nationale Telegrafenagentur hat das Recht, über das Leben derer zu verfügen, die sich nicht freiwillig darbieten«, so brandmarkte Deutschlands scharfzüngigster Militärkritiker Kurt Tucholsky dereinst den regierungsamtlich verordneten Waffendienst. Unerschütterlich und inbrünstig indes legt die Große Koalition wehrpolitischer Betonköpfe in diesem Lande ein ums andere Mal ihr quasi-religiöses Bekenntnis zur Allgemeinen Wehrpflicht ab – als ob die Ableistung des militärischen Zwangsdienstes einem Gottesdienst gleichkäme. Selbst der als nüchtern-rationaler Denker allseits hochgeschätzte Alt-Bundeskanzler Helmut Schmidt umhüllte den vorgeblichen Ehrendienst am Vaterland mit einer quasi-sakralen Aura, als er vergangenes Jahr in seiner Ansprache anläßlich des öffentlichen Gelöbnisses versprach, die Rekruten könnten sicher sein, dass dieser Staat sie nicht missbrauchen werde.

Da hatte dieser Staat sie indessen längst missbraucht, unter anderem für die auf Geheiß des damals amtierenden Bundesministers der Verteidigung, Peter Struck, angeordnete Bewachung der US-Kasernen hierzulande, während die Imperialmacht ihr völkerrechtliches Verbrechen gegen Irak und seine Menschen vorbereitete und durchführte. Tausende junger Wehrpflichtiger gelangten dabei, vertrauensselig und naiv wie sie waren, zum Einsatz. Wodurch sie unwissentlich zu Tatbeteiligten an dem von Bundesregierung und Bundeswehrgeneralität zu verantwortenden Völkerrechts- und Verfassungsbruch wurden, den die deutsche Beteiligung am angloamerikanischen Angriffskrieg im Zweistromland zweifelsohne konstituierte. Spätestens der neulich vorgelegte Bericht des BND-Untersuchungsausschusses nämlich hat mit der unsäglichen rot-grünen Legendenbildung von der deutschen Nichtbeteiligung aufgeräumt und all die dreisten Lügen von Schröder, Fischer, Steinmeier und Konsorten als ebensolche entlarvt.

Der Missbrauch vieler Generationen junger Männer reicht aber viel weiter, und zwar deshalb, weil allein schon der Fortbestand der Allgemeinen Wehrpflicht längst nicht mehr grundgesetzkonform ist. Immerhin handelt es sich bei der ausschließlich dem männlichen Bürger abverlangten Wehrpflicht, wie der kürzlich verstorbene Sir Ralf Dahrendorf formuliert hat, um »regelrechte Zwangsarbeit«, allerdings in einer, wie er einschränkte, »überaus milden Form«. Deshalb hatte kein geringerer als der ehemalige Bundespräsident und Bundesverfassungsrichter Roman Herzog schon 1995 während der Kommandeurtagung in München gemahnt: »Die Wehrpflicht ist ein so tiefer Einschnitt in die individuelle Freiheit des jungen Bürgers, dass ihn der demokratische Rechtsstaat nur fordern darf, wenn es die äußere Sicherheit des Staates wirklich gebietet. Sie ist also kein ewig gültiges Prinzip, sondern sie ist abhängig von der konkreten Sicherheitslage. Ihre Beibehaltung, Aussetzung oder Abschaffung und ebenso die Dauer des Grundwehrdienstes müssen sicherheitspolitisch begründet werden können.«

Genau dies ist heute der Fall: Die konkrete Sicherheitslage verlangt die Wehrpflicht nicht mehr. Das hatte bereits die Kommission »Gemeinsame Sicherheit und Zukunft der Bundeswehr« unter Leitung des ehemaligen Bundespräsidenten Richard von Weizsäcker in ihrem Bericht vom Mai 2000 so gesehen, denn darin steht: »Eine Freiwilligen-Armee ohne Wehrpflichtkomponente ist in vollem Umfang operativ.« Die Fortdauer der allgemeinen Wehrpflicht entspricht daher nicht mehr dem Grundgesetz.

Doch vollkommen resistent gegen jegliche Kritik hält eine unheilige Allianz in Politik und Bundeswehr bis heute fanatisch an der Wehrpflicht fest. Einen der tieferen Gründe, warum dies so ist, lieferte der Leiter des Politikressorts in der Hamburger Wochenzeitung »Die Zeit«. In diesem vor Bellizismus triefenden Kampfblatt eines überkommenen Transatlantizismus leitartikelte Autor Bernd Ulrich: »Wenn es aber stimmt, dass in Afghanistan das deutsche Vaterland verteidigt wird, warum schickt die Bundeswehr dort nur Freiwillige hin? Denn genau zu diesem Zweck wurde die Wehrpflicht ja mal eingeführt: damit das Vaterland verteidigt werden kann.« Und so Ulrich weiter: »Wenn die Sicherheit dieses Landes im Prinzip überall auf der Erde verteidigt werden muss, wenn heute nicht absehbar ist, welchen Umfang diese Verteidigungspolitik haben wird, wenn also niemand weiß, wann wie viele Soldaten gebraucht werden, warum soll dann die Wehrpflicht abgeschafft werden?«

Mit seiner Fragestellung hat der »mit letztem Einsatz« (so lautete besagter Titel in der Tat!), quasi »unter Stahlgewittern«, an der Heimatfront tapfer und furchtlos in seiner Redaktionsstube kämpfende Federheld den Nagel durchaus auf den Kopf getroffen. Denn im Klartext heißt das doch: Wenn nicht mehr genügend freiwillige junge Männer und Frauen »dummstolz, ahnungslos, mit flatternden Idealen und einem in Landesfarben angestrichenen Brett vor dem Kopf, bereit sind, ihr Leben und ihre Person für einen solchen Quark, wie die nationalistischen Interessen eines Staates aufs Spiel zu setzen«, wie Tucholsky einst trefflich formulierte, dann wollen die Kriegslenker auf zwangsverpflichtetes Menschenmaterial zurückgreifen können. Kanonenfutter für den Hindukusch, darum geht es in Wirklichkeit. Denn freiwillige Soldaten, und genau dies schreckt die Kriegslenker und Schlachtendirektoren, können mit ihren Füßen abstimmen – für eine Sache, von deren Legitimität die BürgerInnen nicht (mehr) überzeugt sind, zeigen sie sich nicht bereit, freiwillig zu kämpfen und zu sterben.

Vom Sinn des Krieges im fernen Afghanistan sind freilich mehr als zwei Drittel des deutschen Volkes überhaupt nicht überzeugt. Diese Stimmungslage unter den StaatsbürgerInnen ohne Uniform lässt sich cum grano salis auch auf die Fleckgetarnten übertragen. Für beide Gruppen gilt daher: Man kann jede Menge Menschen für ziemlich lange Zeit hinters Licht führen, aber nicht alle auf unbegrenzte Dauer. Irgendwann merkt auch der unterbelichtetste Aspirant fürs nationale Ehrenkleid, was gespielt wird und bleibt dem Kriegstheater fern – sofern er eben nicht qua Wehrpflicht in die Schlacht gezwungen wird.

Jürgen Rose, 1958 geboren, ist Oberstleutnant der Bundeswehr und Diplom-Pädagoge. Seit Ende 2006 ist er Mitglied im Vorstand des Arbeitskreises Darmstädter Signal, in dem ehemalige und aktive Soldaten sich kritisch zur Bundeswehr äußern. Als Publizist meldet sich Jürgen Rose regelmäßig zu Fragen der internationalen Sicherheitspolitik, der Verteidigungspolitik und des Völkerrechts zu Wort. Er vertritt in diesem Beitrag nur seine persönlichen Auffassungen.